Trump verlängert Frist für TikTok-Verkauf erneut

TikTok-Nutzer in den USA können vorerst aufatmen: Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, will US-Präsident Donald Trump die Frist für den Verkauf der US-Aktivitäten der beliebten Kurzvideo-App durch den chinesischen Mutterkonzern ByteDance um weitere 90 Tage verlängern. Das Weiße Haus bestätigte dies am Dienstag. Ursprünglich hätte ByteDance die US-Vermögenswerte von TikTok bis zum 19. Juni veräußern oder den Betrieb einstellen müssen – laut Gesetz wäre dies ohne "signifikanten Fortschritt" zwingend gewesen.

Doch Trump greift erneut per Dekret ein: "Der Präsident wird diese Woche eine weitere Executive Order unterzeichnen, damit TikTok online bleibt", sagte Regierungssprecherin Karoline Leavitt. Die neue Deadline würde damit auf Mitte September fallen. Trump wolle verhindern, dass die App abgeschaltet wird, und die kommenden drei Monate nutzen, um einen sicheren Verkauf abzuschließen.

Es ist bereits die dritte Verlängerung. Die ursprünglich gesetzte Frist Mitte Januar hatte Trump nach seinem Amtsantritt am 20. Januar zunächst bis April und später bis Juni verschoben. Im Frühjahr stand ein Deal kurz vor dem Abschluss, der das US-Geschäft von TikTok in ein eigenständiges, mehrheitlich amerikanisch kontrolliertes Unternehmen überführen sollte. Doch das Projekt stockte, nachdem China unter Verweis auf Trumps Strafzölle sein Veto andeutete.

Trump betonte kürzlich, TikTok habe ihm bei jungen Wählern im Wahlkampf 2024 geholfen – ein möglicher Grund für sein Entgegenkommen. Auf dem Rückflug mit Air Force One sagte er am Dienstag: "Wahrscheinlich werden wir verlängern. Ich denke, Präsident Xi wird letztlich zustimmen."

Doch juristisch ist die Lage heikel: Demokratische Senatoren zweifeln an Trumps Befugnis zur erneuten Fristverlängerung. Sie kritisieren zudem, dass der diskutierte Deal nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht.

In den USA nutzen rund 170 Millionen Menschen TikTok. Seit Jahren fordern Datenschützer und Politiker eine Trennung von dem chinesischen Mutterkonzern – aus Sicherheitsbedenken und wegen des möglichen Einflusses Pekings.

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Autor: Ferdinand Hammer, wallstreetONLINE Redaktion

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