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Frei informiert die Fraktionschefs über Lage in Nahost
- Einladung der Fraktionsvorsitzenden ins Kanzleramt
- Frei bekräftigt Unterstützung für USA und Israel
- Völkerrechtliche Einordnung des Angriffs unklar
BERLIN (dpa-AFX) - Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat die Vorsitzenden aller Bundestagsfraktionen ins Kanzleramt eingeladen, um sie über die Lage im Nahen Osten nach den amerikanischen Luftangriffen auf den Iran zu informieren. An dem für den Vormittag geplanten Gespräch (10.15 Uhr) werde auch die AfD teilnehmen, wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen bestätigt.
"Wir stehen an der Seite der USA und Israels", sagte Frei vor den regulären Beratungen der CDU-Spitzengremien, die vor dem Treffen im Kanzleramt stattfanden. Zur Frage, ob der US-Angriff auf die iranischen Atomanlagen vom Völkerrecht gedeckt war, wollte er sich weiter nicht äußern. "Aus meiner Sicht haben wir heute noch nicht alle Informationen, die eine völkerrechtliche Einordnung wirklich abschließend zulassen", sagte er.
"Aber tatsächlich ist es so, dass wir es ja mit einer massiven Bedrohungslage nicht nur Israels zu tun hatten, sondern wenn ein terroristisches Regime wie das Mullah-Regime im Iran im Besitz der Atomwaffe ist, dann ist es natürlich auch eine große Gefahr für den Weltfrieden", sagte Frei./mfi/DP/stw
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