US-Angriffe auf Iran haben keinen legalen Rahmen

OSLO (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die US-Angriffe auf Atomanlagen im Iran als nicht legitim bezeichnet. "Man muss es so sagen, wie es ist: Es gibt keinen legalen Rahmen für diese Schläge", sagte Macron in Norwegens Hauptstadt Oslo bei einem Staatsbesuch. Auch wenn die Bestrebungen legitim seien, nukleare Strukturen im Iran zu neutralisieren, gebe es keinen legalen Rahmen für die Angriffe.

"Auch wenn Frankreich das Ziel teilt, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangen darf, sind wir von Anfang an konsequent der Ansicht, dass dies auf diplomatischem und technischem Weg erreicht werden kann", sagte Macron. "Ich sage das, weil ich viele Kommentatoren höre, die Sie im Grunde auf eine Form von Ineffizienz verweisen, wenn Sie in diesen Fragen den diplomatischen Weg verteidigen." Beständigkeit aber könne zum Erfolg führen, sagte Macron unter Verweis auf den 2015 unter Beteiligung der Europäer und Frankreichs geschlossenen Atomvertrag mit dem Iran.

Macron gegen Regimewechsel von außen

Macron wiederholte seine Ablehnung eines von außen herbeigeführten Umsturzes im Iran. "Ich glaube nicht, dass man sich an die Stelle eines Volkes setzen kann, um seine Führung zu ändern." Entsprechende Versuche in der jüngeren Geschichte seien fehlgeschlagen und hätten nicht zu mehr Stabilität geführt.

US-Präsident Donald Trump hatte nach den Bombardierungen der Atomanlagen im Iran durch das US-Militär Unterstützung für einen Wechsel der Führung der Islamischen Republik angedeutet./evs/DP/mis