DAX bröckelt wieder ab – „Big Beautiful Bill“ mit Risiken und Nebenwirkungen

Man steht zwar Gewehr bei Fuß, was Nachrichten zum Handel mit den USA anbelangt. Etabliert sich allerdings in den kommenden Stunden und Tagen ein Widerstand unterhalb der runden Marke und bleiben Erfolgsmeldungen im Handelskonflikt aus, könnten erste spürbare Verkäufe anlaufen. Die Anleger hatten auf einen neuen Anlauf in Richtung Rekordhoch gehofft. Das war ohnehin eine gewagte Spekulation, da die Jahreszeit eher für schwächere Kurse sprach. Bleibt die Rally jetzt aus, folgt die Enttäuschung.

Trumps großes, schönes Gesetz ist da – mit weitreichenden Folgen. Es gibt dauerhafte Steuererleichterungen für viele. Auf der anderen Seite aber auch deutliche Kürzungen bei Sozialprogrammen und neue Prioritäten bei den Ausgaben. Die Schuldengrenze dürfte erst einmal für mehrere Jahre kein Thema mehr sein, die Angst vor einem Stillstand ganzer Behörden ebenso wenig. Das ist gut für Aktien und erhöht die Planungssicherheit. Dass das Gesetz nur mit einem buchhalterischen Manöver und mit knapper Mehrheit beschlossen wurde, ist allerdings bedenklich.

Unter den Regeln des Rekonziliation-Verfahrens darf ein Gesetz das Defizit über einen bestimmten Zeitraum nicht über das Maß erhöhen. Indem man aber die größte Position, die Verlängerung der Steuersenkungen aus Trumps erster Amtszeit, rechnerisch auf null setzte, schuf man Spielraum für die anderen Steuererleichterungen und die höhere Schuldengrenze.

Statt einer Neuverschuldung von 3,4 Billionen Dollar errechnet sich auf diese Art eine Ersparnis von 400 Millionen Dollar. Dieses Vorgehen ist schädlich für das Vertrauen der Investoren in US-Staatsanleihen. Wenn man die Berechnungsgrundlage einfach so wählen kann, wie es politisch passt, dann verliert die Haushaltsplanung an Glaubwürdigkeit. So ist es auch wenig verwunderlich, dass es vor dem heutigen Feiertag noch einmal einen kräftigen Sprung in den Renditen am Anleihemarkt gab.

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