Untertauchen Ausreisepflichtiger vorprogrammiert

BERLIN (dpa-AFX) - Bundespolizei-Präsident Dieter Romann kritisiert die vielen Absagen von geplanten Rückführungen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. "Allein im vergangenen Jahr hatten wir etwa 53.800 Rückführungen, die von den Ländern bei uns angemeldet wurden. Rund 33.600 dieser Maßnahmen wurden wieder abgesagt, bevor die Person überhaupt an uns übergeben wurde", sagte Romann der "Welt am Sonntag".

Romann nennt demnach als Gründe, dass Ausreisepflichtige am Abflugtag untertauchten oder kurzfristig Atteste vorlegten, die eine Rückführung verhindern. "Das ist leider die Realität: Hinter jeder Zahl steckt ein Riesenaufwand. Und solange im Vorfeld so viele Maßnahmen storniert werden müssen, wird die Lücke zwischen den ausreisepflichtigen Personen und den tatsächlich Vollzogenen groß bleiben."

Der Chef der Bundespolizei kritisiert besonders den Mangel an Abschiebehaftplätzen in Deutschland. "Wenn 226.000 Ausreisepflichtigen weniger als 800 Abschiebehaftplätze gegenüberstehen, werden die Polizeien der Länder und die Bundespolizei im Antreffensfall weiterhin die Person nicht sistieren können, selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind." Ein Untertauchen der Betroffenen sei damit programmiert.

Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, die Zahl der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zu steigern. Zuletzt hatte die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland zugenommen: Im ersten Halbjahr 2025 sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehr als 11.800 Menschen abgeschoben worden.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich eine schärfere Begrenzung der Migration auf die Fahne geschrieben. Er will am Samstag mit Kollegen aus mehreren europäischen Ländern in München auch über sogenannte Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber sprechen./vrb/DP/he