Wie Ursula von der Leyen das Parlament zur Geisel ihrer Politik macht
Die Bühne des Europäischen Parlaments war bereitet, das Szenario bekannt – zwei Misstrauensanträge, eine Präsidentin unter Druck, ein Parlament in Zerreißprobe. Doch der Inhalt der Debatte hätte kaum weiter entfernt sein können vom nüchternen Geist parlamentarischer Kontrolle. Statt Aufarbeitung: Alarmismus. Statt Einsicht: Selbstverklärung. Ursula von der Leyen, um deren politisches Schicksal es formal ging, machte
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Ein Beitrag von Friedrich Pürner.
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