Warken offen für Debatte über Krankmeldungen - Keine Pläne

(In der Aufmachung der Meldung wurde präzisiert, dass die Ministerin aktuell keine Änderungen plant.)

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigt sich prinzipiell gesprächsbereit über die Regeln zu Krankschreibungen von Arbeitnehmern, plant aber aktuell keine Änderung. "Ich bin grundsätzlich offen dafür, Dinge zu optimieren, wenn es im System Möglichkeiten der Verbesserung auch gibt, wenn es Möglichkeiten gibt, da auch effizienter zu werden", sagte die CDU-Politikerin im Deutschlandfunk. Sie fügte aber hinzu: "An der jetzigen Stelle würde ich da keine Veränderung vornehmen wollen."

Warken reagierte damit auf eine Frage zu einem Ärzte-Vorstoß. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Wochenende gesagt: "Die gesetzliche Möglichkeit für Arbeitgeber, bereits in den ersten drei Tagen die Vorlage einer Krankschreibung zu verlangen, produziert Abertausende Arztbesuche, die aus unserer Sicht nicht zwingend notwendig wären." Er schlug vor, generell erst nach dem vierten oder fünften Krankheitstag eine Bescheinigung zu fordern.

Nach aktueller Rechtslage müssen Arbeitnehmer eine Bescheinigung dann vorlegen, wenn sie länger als drei Kalendertage arbeitsunfähig sind, also am vierten Tag. Der Arbeitgeber darf sie aber auch schon früher verlangen.

Nach der Infektionszeit sprechen

Warken sagte, es gebe im Moment eine "austarierte Lösung". Dies gelte für die Interessen von Ärzten, in der Infektionszeit nicht über Gebühr mit Krankmeldungen belastet zu werden, und dem Interesse von Arbeitgebern an Belegen für krankgemeldete Mitarbeiter. "Wir sollten da beide Interessen im Blick behalten und darüber noch mal ins Gespräch gehen, wenn die Infektionszeit vorbei ist."/juc/DP/jha