'Es geht hier nicht um Aufrüstung'

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Pläne für einen neuen Wehrdienst als notwendig für die Sicherheit Deutschlands verteidigt. Es gehe darum, die Verteidigungsfähigkeit des Landes herzustellen und zu gewährleisten, sagte der SPD-Politiker im Bundesrat. "Es geht nicht Aufrüstung. Wir bedrohen niemanden. Wir werden bedroht."

Was Pistorius Putin vorwirft

Es gebe eine reale Bedrohungslage für Deutschland, Europa und das Verteidigungsbündnis Nato, sagte Pistorius. Der russische Präsident Wladimir Putin versuche, die Unversehrtheit des Gebiets der europäischen Staaten zu untergraben und Gesellschaften zu spalten. "Er will Nato-Mitgliedstaaten provozieren und tut das fast jeden Tag."

Am Vortag hatte die schwarz-rote Koalition ihre Pläne zur Wehrdienst-Reform in den Bundestag eingebracht. Es gibt aber noch Unstimmigkeiten zwischen CDU, CSU und SPD. Der Streit dreht sich vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht, wie durch das Gesetz beabsichtigt, genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden und ob künftig alle jungen Männer wieder gemustert werden sollen - das will Pistorius.

Macht Wehrdienst auch Soldaten sicherer?

"Wir müssen wissen, wer unser Land im Spannungs- und Verteidigungsfall - und darüber reden wir, meine Damen und Herren - mit welchen Qualifikationen verteidigen kann", argumentierte der Minister im Bundesrat.

Fachpolitiker von Union und SPD hatten stattdessen vorgeschlagen, junge Männer per Losverfahren zur Musterung und wenn nötig später auch per Zufallsauswahl für einen Pflichtdienst heranzuziehen, wenn die Freiwilligenzahlen zu gering bleiben.

Er sei offen für Diskussionen über Alternativen zu seinem Vorschlag, betonte Pistorius. "Im Mittelpunkt muss stets die Reaktions- und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr bleiben." Der neue Wehrdienst mache Kampfeinsätze für alle Soldatinnen und Soldaten insgesamt unwahrscheinlicher, erklärte Pistorius. "Je stärker wir aufgestellt sind, personell und materiell, desto verteidigungsfähiger sind wir, umso wirksamer - und darum geht es am Ende - schrecken wir ab."/hrz/DP/stk