Comeback der Agrardiesel-Subvention

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschlands Landwirte erhalten ab dem kommenden Jahr wieder die volle Steuervergünstigung für Agrardiesel. Der Bundestag machte am Abend die von der Ampel-Koalition beschlossene Abschaffung der Subvention wieder rückgängig. "Das ist eine echte Entlastung für unsere Betriebe - sie bekommen wieder Luft zum Atmen", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

Betriebe der Land- und Forstwirtschaft können sich von der Energiesteuer für Diesel künftig wieder 21,48 Cent pro Liter zurückerstatten lassen. Die Summe von jährlich rund 430 Millionen Euro soll die Betriebe finanziell entlasten und ihnen gleichzeitig in einem von starken Preisschwankungen geprägten Markt Planungssicherheit geben. Die Vorgängerregierung von SPD, Grünen und FDP hatte eine schrittweise Streichung dieser Vergünstigung beschlossen und damit heftige Bauernproteste ausgelöst.

Trotzdem stimmten die Grünen als einzige Fraktion im Bundestag gegen die Rückkehr zur vorherigen Regelung. Deren agrarpolitische Sprecherin Ophelia Nick kritisierte die Kosten von knapp einer halben Milliarde Euro pro Jahr zugunsten von Verbrennungsmotoren: "Subventionen auf Diesel in der Höhe ist doch keine Antwort auf die Probleme unserer Zeit."/ax/DP/nas