Koalitionsfraktionen
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Wehrdienst-Einigung steht
- Neues Wehrdienstmodell als gutes Ergebnis gewertet.
- Freiwilligkeit und Verbindlichkeit sollen kombiniert werden.
- Bundestag könnte Bedarfswehrpflicht bei Bedarf einführen.
BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitzen der schwarz-roten Koalitionsfraktionen haben die Verständigung auf ein Modell für einen neuen Wehrdienst als gutes Ergebnis bezeichnet. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte in Berlin: "Wir werden mehr Verbindlichkeit haben in der Freiwilligkeit." Es solle ein "Aufwuchspfad" festgehalten werden, so dass die Gesellschaft immer wisse, wo man stehe.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch sagte, es seien keine einfachen Verhandlungen gewesen. "Wir sind ganz sicher, dass wir das schaffen werden, auch im Rahmen der Freiwilligkeit." Sollte dies nicht der Fall sein, werde der Bundestag sich damit neu auseinandersetzen müssen.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte, die Koalition liefere. Man setze auf die "richtige Mischung aus Freiwilligkeit und Verpflichtung" mit einem verbindlichen Pfad zu Zeit und Zielen. Zudem gelinge es, die Bundeswehr endlich wieder mehr in die Mitte der Gesellschaft zu rücken.
Die Verständigung sieht unter anderem eine flächendeckende Musterung und Zielmarken für den Aufwuchs der Truppe vor. Bei zu niedrigen Freiwilligenzahlen soll der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden können, bei der auch ein Zufallsverfahren zur Auswahl genutzt werden kann, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr./sam/DP/mis
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