Pentagon stuft BYD, Alibaba & Baidu als militärnah ein – droht Kapitalflucht?

Das Pentagon hat Alibaba, Baidu und BYD dem US-Kongress zur Aufnahme in die sogenannte 1260H-Liste gemeldet – eine Liste chinesischer Unternehmen, die nach Einschätzung der US-Regierung Verbindungen zum chinesischen Militär haben oder dieses unterstützen könnten. Das geht aus einem Schreiben des stellvertretenden Verteidigungsministers Stephen Feinberg vom 7. Oktober hervor, das Bloomberg einsehen konnte.

In dem Brief an die Vorsitzenden der Streitkräfteausschüsse des Repräsentantenhauses und des Senats erklärt Feinberg, das Verteidigungsministerium habe auf Basis "der neuesten verfügbaren Informationen" acht Unternehmen identifiziert, die nach US-Gesetz als chinesische Militärunternehmen einzustufen seien. Neben Alibaba, Baidu und BYD nennt das Pentagon Eoptolink Technology, Hua Hong Semiconductor, RoboSense Technology, WuXi AppTec und Zhongji Innolight. Diese Firmen sollten laut Feinberg "in die 1260H-Liste aufgenommen werden".

Ob die Unternehmen tatsächlich bereits offiziell auf die Liste gesetzt wurden, blieb unklar. Die 1260H-Liste ist zwar nicht unmittelbar sanktionsauslösend, gilt aber als wichtige Warnung für US-Investoren, da sie erhöhtes regulatorisches Risiko signalisiert.

Der Brief wurde wenige Wochen vor dem Treffen zwischen Donald Trump und Xi Jinping am 30. Oktober verfasst, bei dem sich beide Seiten auf ein umfassendes Handelswaffenstillstandspaket einigten, darunter niedrigere Zölle und die Aussetzung bestimmter Exportkontrollen. Das Pentagon äußerte sich auf Anfrage nicht zu den neuen Einstufungen.

Alibaba wies die Darstellung entschieden zurück. Das Unternehmen erklärte, es gebe "keine Grundlage" für die Aufnahme in die Liste: "Alibaba ist kein chinesisches Militärunternehmen und auch nicht Teil einer Strategie zur Verschmelzung von Militär und Zivilbereich." Weiter betonte der Konzern: "Wir weisen außerdem darauf hin, dass Alibaba keine Geschäfte im Zusammenhang mit der Beschaffung durch das US-Militär tätigt und die Aufnahme in die Liste gemäß Abschnitt 1260H daher keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, unsere Geschäfte in den Vereinigten Staaten oder anderswo auf der Welt wie gewohnt fortzusetzen."

Auch Chinas Außenministerium kritisierte die US-Vorgehensweise erneut und warf Washington vor, den Begriff der nationalen Sicherheit zu überdehnen und chinesische Unternehmen "ungerechtfertigt zu unterdrücken". Man werde "die notwendigen Maßnahmen ergreifen", um chinesische Firmen zu schützen.

Die Aufnahme prominenter Technologieunternehmen hätte erhebliche Folgen. Bereits frühere Listungen lösten Kurseinbrüche bei Tencent und CATL aus. Firmen wie Innolight und Eoptolink, die optische Transceiver für KI-Rechenzentren herstellen und von Nvidia als Partner genannt werden, könnten unter massivem politischem Druck geraten. Dasselbe gilt für RoboSense, das Sensoren für autonomes Fahren liefert und in Nvidias Ökosystem eingebunden ist.

Die Liste, die 2021 erstmals veröffentlicht wurde, umfasst inzwischen mehr als 130 Unternehmen aus Branchen wie Elektronik, Rüstung, Infrastruktur und Logistik. Eine Analyse der Kanzlei Hogan Lovells warnt, dass die 1260H-Listung "mehrere direkte und indirekte Auswirkungen" habe – von Einschränkungen bei US-Verteidigungsaufträgen über Reputationsschäden bis hin zu steigenden Compliance-Kosten.

Autorin: Gina Moesing, wallstreetONLINE Redaktion

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