Regierungsumbildung in der Ukraine scheitert

KIEW (dpa-AFX) - Mitten im Krieg mit Russland ist das ukrainische Parlament an der Ernennung eines neuen Verteidigungsministers gescheitert. In der Obersten Rada fanden sich nicht genug Unterstützer für eine Abstimmung über die Kandidatur Mychajlo Fedorows. Der 34-Jährige hatte zuvor das 2019 geschaffene Digitalisierungsministerium geleitet. Fedorow wäre der vierte Verteidigungsminister seit dem russischen Einmarsch vom Februar 2022 gewesen. Seine Kandidatur war gemäß Verfassung von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingereicht worden. Erwartet wird ein neuer Versuch am Mittwoch.

Ebenso scheiterte vor dem Hintergrund von massiven Ausfällen bei Strom und Heizung die Ernennung von Ex-Verteidigungsminister Denys Schmyhal zum neuen Energieminister. Schmyhal fehlten 16 Stimmen für seine Bestätigung. Schmyhal war zuvor als Verteidigungsminister entlassen worden. Er stand dem Ressort damit nicht einmal sechs Monate vor. Davor war er mehr als fünf Jahre Regierungschef. Der 50-Jährige gilt als loyal gegenüber Selenskyj.

Entlassen wurde der Chef des Geheimdienstes SBU Wassyl Maljuk. Faktisch leitete er die Behörde seit dem Sommer 2022. In dieser Zeit führte der SBU teils spektakuläre Angriffe auf russische Militärstützpunkte durch. Mehrere hochrangige Militärs hatten sich gegen die von Selenskyj eingeleitete Entlassung ausgesprochen. Auch der Verteidigungsausschuss des Parlaments gab erst im zweiten Anlauf seine Zustimmung.

Die Ukraine wehrt sich seit knapp vier Jahren mit westlicher Hilfe gegen eine russische Invasion. Nach Korruptionsvorwürfen häufen sich seit vergangenem Sommer die Personalwechsel in Regierung und anderen Positionen. Besonders das Verteidigungsministerium gilt als äußerst korruptionsanfällig. Der Posten des Energieministers war infolge eines Korruptionsskandals im Energiesektor nach einem Rücktritt seit November unbesetzt. Nach russischen Angriffen auf Energieanlagen müssen Millionen Ukrainer bei zweistelligen Minusgraden täglich stundenlang ohne Strom und Heizung auskommen./ast/DP/men