Deutschland wird kein aktiver Teil des Iran-Kriegs

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland wird sich nach den Worten von Außenminister Johann Wadephul nicht an einem internationalen Militäreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus beteiligen. Der CDU-Politiker sagte im ARD-"Bericht aus Berlin" mit Blick auf den Iran-Krieg und auf die Frage nach einer Ausweitung einer laufenden EU-Mission auf die Straße von Hormus: "Werden wir bald aktiver Teil dieser Auseinandersetzung? Nein." Hierzu habe die Bundesregierung eine ganz klare Auffassung, die Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) deutlich gemacht hätten. "Wir werden uns an dieser Auseinandersetzung nicht beteiligen."

Wadephul sagte, man höre von den USA und Israel, es gehe darum, die militärischen Fähigkeiten des Iran zu zerstören, insbesondere das Nuklearprogramm und das Raketenprogramm. "Und was wir jetzt erwarten, ist, dass wir hören und dass wir informiert werden, dass wir eingebunden werden, wann dies geschehen ist. Und dann wollen wir uns sehr gerne daran beteiligen, in Verhandlungen zu gehen." Sicherheit für die Straße von Hormus werde man nur bekommen, wenn es eine Verhandlungslösung gebe und dann auch mit den Iranern darüber spreche.

US-Präsident Donald Trump hatte militärische Hilfe vieler nicht näher genannter Länder zur Sicherung des Schiffsverkehrs durch die für den globalen Öltransport wichtigen Straße von Hormus in Aussicht gestellt. Der Schiffsverkehr dort ist nahezu zum Erliegen gekommen, was die Ölpreise in die Höhe treibt.

Am Montag kommen die Außenminister der EU-Staaten zum ersten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs zu einem persönlichen Treffen in Brüssel zusammen.

Ausweitung einer EU-Mission?

Wadephul sagte mit Blick auf eine mögliche Ausweitung der EU-Mission Aspides, die Mission, bei der es im Wesentlichen um das Rote Meer gehe, sei bisher nicht wirkungsvoll gewesen. "Und deswegen bin ich sehr skeptisch, ob eine Ausweitung von Aspides in der Straße von Hormus für mehr Sicherheit würde sorgen können. All das werden wir jetzt mal in aller Ruhe miteinander beraten. Daran beteiligen wir uns konstruktiv."

Die Europäische Union hatte im Februar 2024 die Operation Aspides zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer beschlossen. Daran hatte sich auch eine Fregatte der Bundeswehr beteiligt./hoe/DP/he