EU-Mission in Straße von Hormus ausweiten

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp, schlägt angesichts des Iran-Kriegs eine Ausweitung einer EU-Mission in der Straße von Hornus vor. "Die Straße von Hormus ist jetzt schon vom EU-Mandat 'Aspides' umfasst, auch wenn der Schwerpunkt der Ausübung des Mandats bisher im südlichen Roten Meer lag. Die Angriffe des Iran auf zivile Handelsschiffe und die Drohung der Sperrung des Seewegs sind see- und völkerrechtswidrig", sagte Röwekamp der "Rheinischen Post".

"Wir sollten mit unseren Partnern in Europa darüber reden, mit welchen zusätzlichen Fähigkeiten die regionale Erweiterung des bisherigen mandatierten Einsatzes auf die Straße von Hormus im Rahmen von Aspides ausgedehnt werden kann", sagte der Verteidigungspolitiker. Deutschland könnte sich dabei wie bisher mit Stabspersonal und der Erstellung eines See- und Luftlagebildes beteiligen.

Es gehe nicht darum, sich an der militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Israel auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite mit europäischen Streitkräften zu beteiligen, sagte der CDU-Politiker. "Vielmehr dient das Mandat dem Schutz der Schifffahrt und ist damit rein defensiv ausgerichtet. Es dient der Durchsetzung internationalen Rechts und liegt im deutschen und europäische Interesse", sagte Röwekamp. Deutschland werde sich am Krieg nicht beteiligen./vrb/DP/stw