Tankrabatt funktioniert 'so leidlich'

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Friedrich Merz schätzt die Wirkung des Tankrabatts zur Entlastung der Autofahrer von gestiegenen Spritpreisen vorerst zurückhaltend ein. "Er funktioniert so leidlich", sagte der CDU-Politiker in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Merz?". Einige Tankstellen hätten wirklich um 17 Cent reduziert, andere hätten es weniger getan. Nun sei der Markt auch relativ beweglich. "Insofern kann man das jetzt auch nicht eins zu eins alles nachvollziehen."

Merz machte deutlich, dass er die auf zwei Monate befristete Entlastung für gerechtfertigt hält. Man habe dies "in einem vernünftigen Kompromiss in der Koalition so beschlossen, und das wirkt." Der Kanzler sagte: "Wir haben die Preise gesenkt, indem wir auf Mineralölsteuereinnahmen verzichten." Dies sei auch eine Forderung etwa von Arbeitgebern und Gewerkschaften gewesen.

"Sind auf alle Szenarien vorbereitet"

Die Bewegungen bei Benzin und Diesel stehen unter verschärfter Beobachtung, nachdem die Steuern mit einem Gesetz der schwarz-roten Koalition am 1. Mai für die Zeit bis Ende Juni um 16,7 Cent je Liter herabgesetzt wurden. Dem Staat dürften dadurch Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen. Der Rabatt hatte die Preisspitzen am Wochenende vorerst gekappt - seitdem kommt es nach Marktbeobachtungen aber schon wieder zu Anhebungen.

Merz sagte mit Blick auf mögliche weitere wirtschaftliche Folgen des Iran-Krieges: "Wir sind auf alle Szenarien vorbereitet. Wenn sie eintreten, wird uns das nicht überraschen." Beim Wirtschaftsministerium beobachte ein Ausschuss tagesgenau die Marktlage. Das Kabinett habe dazu am Mittwoch einen Bericht bekommen, der nächste folge am kommenden Mittwoch. Die Regierung stehe in Kontakt mit allen Akteuren etwa der Mineralölwirtschaft und den Raffinerien./sam/DP/jha