Grüne zu Merz
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'Reißen Sie sich zusammen!'
- Grüne werfen Merz Untätigkeit und Selbstlob vor
- Reformen verkommen zu Kürzungen und treffen dieselben
- Haßelmann verlangt Respekt und konkrete Lieferungen
BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen im Bundestag haben der Bundesregierung und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Untätigkeit und Selbstbeschäftigung vorgeworfen. "Reißen Sie sich zusammen! Liefern Sie! Begegnen Sie den Menschen mit Respekt", sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann nach einer Regierungserklärung, die Merz zuvor abgegeben hatte.
Mit Blick auf die Wirtschaftsprobleme im Land sagte die Grünen-Politikerin, nach der Ankündigung zum Herbst der Reformen hätten alle den Winter der Enttäuschungen erlebt. "Und im Frühling, da haben Sie vor allen Dingen mit sich selbst beschäftigt und sich selbst bemitleidet. Das ist nicht die Erwartung an einen Bundeskanzler." Haßelmann sprach von Streit und Misstrauen und einer mühseligen Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner in der Koalition.
Die von Schwarz-Rot diskutierten Reformvorschläge träfen am Ende immer die Gleichen, kritisierte die Grünen-Fraktionschefin. Das Wort Reformen sei zu einem Synonym für Kürzungen verkommen. "Dafür haben Sie Sorge getragen", sagte sie Richtung Merz und warf ihm Selbstlob vor: "Warum feiern Sie sich ab, für etwas ganz Selbstverständliches. Dass sich gestern die Sozialpartner getroffen haben, wow!"/jr/DP/stw
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