Noch viel Arbeit vor Iran-Mission der Bundeswehr

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Inkrafttreten eines Abkommens zwischen den USA und dem Iran sieht der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses noch viel Arbeit vor einer möglichen Bundeswehr-Mission in der Straße von Hormus. "Es gibt keinen Einsatz in der Region, ohne dass die Rahmenbedingungen endgültig geklärt sind. Das kennen wir aus anderen internationalen Einsätzen", sagte Thomas Röwekamp (CDU) bei Welt TV. "Es ist ein komplexes militärisches Mandat mit unterschiedlichen Beiträgen unterschiedlicher Länder, die noch aufeinander abgestimmt werden müssen. Also liegt noch viel Arbeit vor uns, bevor eine solche Mission beginnen kann."

Es komme sehr darauf an, was genau im Abkommen stehe. Es müsste etwa sichergestellt sein, dass die Kampfhandlungen eingestellt seien, denn Deutschland werde sich mit der Bundeswehr an keiner kriegerischen Auseinandersetzung beteiligen. Außerdem brauche es eine völkerrechtliche Grundlage. Der Iran müsse damit einverstanden sein, dass Deutschland an einem solchen Mandat teilnehme.

Weiter sei eine klare Aufgabenverteilung und der Schutz der Soldatinnen und Soldaten wichtig. "Wenn diese Rahmenbedingungen stimmen, dann werden wir sicherlich auch im deutschen Bundestag eine Mehrheit für diesen Einsatz bekommen, weil er auch im deutschen und europäischen Interesse ist", so Röwekamp./rew/DP/stw

Schreibe Deinen Kommentar