„First We Take Manhattan (Then We Take Berlin)“

Das große Vorbild der Partei DIE LINKE in Berlin war New Yorks marxistischer Bürgermeister Mamdani, dessen Wahlkampf sie mit Erfolg kopiert haben. Und sie haben gewonnen. Die LINKE ist in der deutschen Hauptstadt mit 25,7 Prozent der Stimmen die mit Abstand stärkste Partei geworden – vor der bisher regierenden CDU, die nur auf 18,8 Prozent kam. Bei jungen Menschen unter 25 Jahre kam sie sogar auf 43 Prozent, bei jungen Frauen unter 25 Jahren auf 51 Prozent.

Ihr zentrales Thema bei den Wahlen war ihre Forderung nach Enteignung großer Wohnungsbaugesellschaften, denen sie nur etwa 40 Prozent des Verkehrswertes als Entschädigung zahlen will. Sie traf damit einen Nerv, denn in Berlin ist Wohnraum sehr knapp. Der Grund dafür ist aber gerade die linke Politik. Sozialdemokraten und Linke, die schon einmal zusammen in Berlin regiert haben, haben Investoren mit ihrer Mietenpolitik aus Berlin vertrieben. Gleichzeitig haben sie sich für offene Grenzen und eine praktisch unbegrenzte Migration eingesetzt. Beides zusammen hat zu einer erheblichen Knappheit auf dem Wohnungsmarkt gesorgt. Nach dem Motto „Der Dieb ruft, haltet den Dieb!“ hat sie ein von ihr selbst verursachtes Problem nun erfolgreich für den Wahlkampf genutzt.

Absurderweise vertritt sie die gleichen Rezepte in der Wohnungspolitik, die schon von der SED in der DDR verfolgt wurden, nämlich einen sogenannten Mietendeckel (also Verbot von Mieterhöhungen) und Verstaatlichungen. Beides hatte in der DDR zu katastrophalen Folgen geführt. Die Mieten waren zwar billig, aber ein Großteil der Wohnungen war zerfallen und jede vierte Wohnung hatte nicht einmal eine eigene Toilette.

Entsetzt sind vor allem viele Juden in Berlin über den Wahlsieg der LINKEN. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich zutiefst beunruhigt über den Wahlsieg der Linken in Berlin gezeigt. „Dass eine Partei, auf deren Wahlkampfbühne offen der Tod von Menschen gefordert wurde, als Siegerin aus der Wahl hervorgeht, beunruhigt mich zutiefst“, hieß es in einer am Sonntag verbreiteten Erklärung Schusters. Er warf der Linken vor, im Wahlkampf wiederholt mit antisemitischen Grenzüberschreitungen aufgefallen zu sein.

Im Oktober 2024 waren fünf prominente Berliner Politiker aus der Linken ausgetreten: Als wesentlichen Grund nannten sie den zunehmenden Antisemitismus in ihrer Partei.

Die Spitzenkandidatin der Linken bei der Berlin-Wahl 2026 heißt Elif Eralp, ihre Eltern kommen aus der Türkei. Am Wahlabend sagte sie: "Heute hat die Liebe über den Hass gewonnen." Nein. Der Hass hat gewonnen. Hass auf Vermieter. Hass auf Rechte. Hass auf Deutsche. Hass auf Israel. Hass auf Reiche. Hass auf Polizisten. Oft auch einfach Hass auf „alte weiße Männer“.

Die LINKE hat in den letzten Jahren insbesondere starken Zulauf von Migranten aus dem arabischen Raum bekommen, bei denen Hass auf Israel und Juden verbreitet ist. Wiederholt hat sich die Partei in den letzten Jahren gegen Razzien bei arabischen Clans ausgesprochen und sich auch gegen die Verwendung des Begriffs „Clankriminalität“ gewandt, weil der diskriminierend sei. Bei der Siegesfeier der LINKEN in Berlin war Issa Remmo anwesend, einer der prominentesten Clan-Bosse Berlins. Viele Familienmitglieder aus dem Remmo-Clan sind kriminell. Issa Remmo (mindestens 13 Kinder) gilt als Oberhaupt. Mitglieder waren unter anderem in den Diebstahl der 100-Kilo-Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum und den Juweleneinbruch in Dresden im Grünen Gewölbe verwickelt. In Deutschland fühle er sich erstmals von einer Partei unterstützt, sagte Remmo am Wahlabend der „Berliner Morgenpost“. Die LINKE distanzierte sich allerdings offiziell und meinte, er sei nicht eingeladen gewesen.

Wird es eine sozialistische Regierung in Berlin geben? Von den Mehrheitsverhältnissen würde es für eine Koalition der frei linken Parteien SPD, Grüne und LINKE reichen. Rechnerisch möglich wäre aber auch eine Koalition von CDU, SPD und GRÜNEN.

Schreibe Deinen Kommentar