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    Amazon vor dem BGH: Wackelt die Prime-Preiserhöhung?

    Amazon vor dem BGH: Wackelt die Prime-Preiserhöhung?

    **BGH prüft Amazons Prime-Preiserhöhung**

    Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt über die 2022 eingeführte Preiserhöhung für Amazon Prime in Deutschland. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Online-Händler die Abonnementpreise aufgrund einer Vertragsklausel anheben durfte, ohne zuvor die ausdrückliche Zustimmung seiner Kundinnen und Kunden einzuholen. Eine Entscheidung am Verhandlungstag ist nicht sicher.

    Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Sie setzte sich vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht Düsseldorf durch. Beide Instanzen erklärten Amazons Preisanpassungsklausel für unwirksam. Der Konzern hat gegen die Entscheidungen Revision eingelegt; nun befasst sich der dritte Zivilsenat des BGH mit dem Fall.

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    Amazon erhöhte die Preise für Prime im Jahr 2022 deutlich. Bei jährlicher Zahlung stieg der Beitrag von 69 auf 89,90 Euro. Das Monatsabo verteuerte sich von 7,99 auf 8,99 Euro. Amazon begründete den Schritt mit gestiegenen Kosten. Nach Angaben der Verbraucherzentrale waren Millionen Mitglieder betroffen. Die juristische Auseinandersetzung dreht sich damit nicht nur um die Höhe des Aufschlags, sondern auch um die Voraussetzungen, unter denen Unternehmen Preise in laufenden Vertragsverhältnissen ändern dürfen.

    Das Urteil könnte für Amazon und andere Anbieter von Abonnementdiensten erhebliche Bedeutung haben. Sollte der BGH die Entscheidungen der Düsseldorfer Gerichte bestätigen, wäre die Wirksamkeit entsprechender Preisanpassungsklauseln grundsätzlich infrage gestellt. Welche Folgen sich daraus für betroffene Kundinnen und Kunden ergeben könnten, hängt jedoch vom konkreten Urteil und der weiteren rechtlichen Bewertung ab. Der vorliegende Bericht enthält keine Angaben zu möglichen Rückzahlungen oder zu einem bereits festgelegten Verfahren dafür.

    Neben dem Rechtsstreit steht Amazon auch wegen seiner Geschäftsentwicklung und Investitionen im Fokus. Eine ergänzende Marktanalyse beschreibt die Aktie nach kräftigen Kursgewinnen infolge von Quartalszahlen als zuletzt schwächer; ein großer Teil des Anstiegs sei wieder abgegeben worden. Das Chartbild werde als neutral eingeschätzt. Im Mittelpunkt der fundamentalen Betrachtung stehen weiterhin das Umsatzwachstum, die Dynamik des Cloud-Geschäfts AWS und hohe Ausgaben, insbesondere für künstliche Intelligenz.

    Auch die Bereiche KI und eigene Chips wachsen laut dem beigefügten Analystenkommentar stark. Für beide werden jährliche Umsatzraten von mehr als 25 Milliarden US-Dollar genannt. Amazon stellt demnach für das dritte Quartal einen Umsatz zwischen 197 und 202 Milliarden Dollar in Aussicht. Zum Vergleich: Meta erwartet 61 bis 64 Milliarden Dollar. Beide Unternehmen erhöhen ihre KI-Investitionen. Der Rechtsstreit um Prime betrifft damit ein anderes Geschäftsfeld als die Wachstumserwartungen – könnte aber die öffentliche Debatte über Amazons Umgang mit seinen Kunden zusätzlich prägen.



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