Smart Investor Weekly 48/2009

Kreativität - und wenn es nur beim Namen ist...

Immerhin, bei der Namensfindung der angestoßenen Maßnahmen lassen sich die regierenden Öffentlichkeitsarbeiter inzwischen nicht lumpen: Wachstumsbeschleunigungsgesetz heißt der jüngste Spross einer ganzen Familie ebenso kostenintensiver wie ökonomisch zweifelhafter Konjunkturkrücken.

Warum nicht gleich so?
Da hätte man auch früher drauf kommen können: Wenn das Wachstum sich partout nicht beschleunigen will, dann befiehlt man ihm genau dies eben per Gesetz. Es wäre natürlich noch cleverer gewesen, beizeiten ein Abschwungsverlangsamungsgesetz auf den Weg gebracht zu haben. Und das wäre sogar im Prinzip überflüssig gewesen, wenn es rechtzeitig ein kontinuierliches Wachstums-Stützungs-Gesetz gegeben hätte, das sich an ein vorangegangenes Wachstums-Sicherungs-Gesetz angeschlossen hätte. Denn bei so eindeutiger Rechtslage hätte sich das Wachstum natürlich nie und nimmer getraut, sich klammheimlich aus dem Staub zu machen. Diese klitzekleine satirische Überhöhung soll vor allem eines aufzeigen: Dass man echtes Wachstum nicht per Dekret befehlen kann. Wachstum gibt es dann, wenn Unternehmen überzeugende Waren oder Dienstleistungen erbringen, für die Menschen bereit sind, ihr Geld auszugeben. Wachstum, das sich daraus generiert, dass Menschen Waren, die sie bislang nicht unbedingt haben wollten (z.B. einen Opel Corsa) zum Beispiel nur deshalb kaufen, weil ihnen das BAFA mit einem Zuschuss gut zuredet, kann niemals nachhaltig sein. Und wie, bitteschön, sollte ein Gesetz auch nur theoretisch wirken, das schon im Vorfeld zerredet und kaputt verhandelt wird? Weil Schleswig-Holstein nur ein Bruchteil der Übernachtungszahlen etwa Bayerns oder Baden-Württembergs vorweisen kann findet die dortige Regierung die Regelung des verminderten Steuersatzes für Hotelübernachtungen nicht sonderlich sexy, da nur wenige heimische Betriebe profitieren, der Landeshaushalt aber belastet wird. Die Diskussion, dass das Frühstück aber mit 19% besteuert werden muss, um Cafés in der Nachbarschaft von Hotels nicht zu benachteiligen, zeugt auch nicht eben von unbändigem Aufbruchwillen.

Was ist der Grund der Nachdenklichkeit?
Immerhin reicht diese Art der Politik zusammen mit einer lockeren Geldausgabe für Kursbewegungen, die man an der Börse als liquiditätsgetrieben bezeichnet. Einstweilen bleibt es aber für Smart Investor bei dem kurzfristig eher vorsichtigen Ausblick auf die weitere Kursentwicklung von Aktien, zumal die nachdenklichen Äußerungen von Spitzenpolitikern eher zum Nachdenken denn zum Investieren reizen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble warnte, dass die Finanzkrise noch lange nicht überwunden sei, und Bundeskanzlerin Angela Merkel befand, die Riege der Spitzen-Banker riskiere angesichts der dürftigen Vorstellungen der Vergangenheit schon wieder eine „ziemlich dicke Lippe.“ Ungefragt machten beide deutlich, dass eine zweite Rettungsaktion im gleichen Ausmaßes wie letztes Jahr unvorstellbar sei. Gibt es gar auf Regierungsebene bereits Erkenntnisse, dass erneut Schieflagen zu begradigen sein werden? Wir fragen uns das deshalb, weil wir ja solche Entwicklungen erwarten bzw. immer wieder darauf hingewiesen haben, dass potenzielle Dramen in der Luft liegen, insbesondere im europäischen Bankensektor.