Lüge und Rechtsbruch - Bullische Stärke oder Ignoranz

Lüge und Rechtsbruch - Bullische Stärke oder Ignoranz

Vor einigen Monaten wurden die europäischen Banken mit viel Tam-Tam einem Stress-Test unterzogen. Nur 7 von 91 Banken bestanden den Test damals nicht. Keine irische Bank war seinerzeit auf-, geschweige denn durchgefallen. Jetzt, nicht einmal vier Monate später, sollen einige von ihnen pleite sein.

Ich hatte mich Ende Juli mit dem Stress-Test im Artikel „Stress-Tests - alles in Butter oder alles Käse?“ befasst. Die Aussage damals: Der Test war so konstruiert, dass das gute Ergebnis herauskommen musste. Als echter Härtetest konnte und kann er nicht gelten. Dass sein Verfallsdatum allerdings schon nach weniger als vier Monaten erreicht ist – wer hätte das gedacht.

Lügen haben eben kurze Beine! Als etwas anderes kann dieser Stress-Test ja wohl nicht bezeichnet werden. Und dem Betrug folgt ein weiterer Rechtsbruch: Europäische Steuerzahler werden für die Unterstützung von Banken und Staat auf der „Grünen Insel“ herangezogen. Von 85 Mrd. Euro ist die Rede. "No Bailout" - so steht es in den Verträgen!

Dabei ist es gerade zwei Wochen her, da wollte Irland gar nicht gerettet werden. Bis Mitte 2011 würden keine neuen Kredite benötigt, hieß es damals aus dem früheren Spielkasino des europäischen Finanzkapitalismus (z.B. hatte die HRE hier Quartier bezogen!). Dann kamen die Polit-Bürokraten aus Brüssel und "überzeugten" die Iren, sich unter das Dach des aus Anlass der griechischen Staatspleite organisierten Rettungsfonds ESRF zu begeben.

Das irische BIP je Einwohner ist mit 37.000 Euro deutlich höher als das deutsche mit 27.000 Euro. Die Staatsverschuldung beträgt 77 % des BIP (Deutschland 75 %, Italien 118 %, Griechenland 125 %). Wo ist da das Problem? Selbst wenn man die anstehende Bankenrettung einbezieht, stiege die Staatsverschuldung in Irland "nur" auf 99 %.

Es ist wie bei Griechenland. Die Rettung Irlands ist die Rettung der Banken, die Kredite an das Land ausgegeben haben. Deutsche Banken z.B. haben rund 100 Mrd. Euro ausgereicht, britische ebenso viel. Knapp 40 % der deutschen Bank-Kredite gingen an Banken in Irland, nahezu der gesamte Rest an irische Unternehmen.

Ifo-Chef Sinn sagt dazu, die Irland-Krise ist nicht so dramatisch wie dargestellt. Von den angeblich in Irland im Feuer stehenden Forderungen deutscher Banken seien 100 Mrd. Euro Forderungen der Banken gegenüber ihren eigenen, in Irland sitzenden Zweckgesellschaften. Das Geld sei überall in der Welt unterwegs, mit den irischen Problemen hätte das wenig zu tun.