Achtung: Wirbelsturm Irene als Vorbote im Anmarsch

Danke, Christian Wulff – es geht um alles!

Die Rede vom Bundespräsidenten Christan Wulff vor wirtschaftswissenschaftlichen Nobelpreisträgern fand zu recht vergangene Woche viel Beachtung. In  ungewohnter Schärfe kritisierte er den Aufkauf der EZB von griechischen,  italienischen und spanischen Anleihen, die politisch und rechtlich bedenklich seien. Da  muss ich ihm Recht geben. Ich habe immer betont, dass wir uns schon durch die ungewöhnlichen Aktionen der Notenbanken nach wie vor auch 2 Jahre nach dem Lehman-Schock und trotz angeblichem Aufschwung XXL im Ausnahmenzustand befinden. Es kann und darf sich nicht sein, dass die EZB nun in der Not den gleichen Fehler wie die FED begeht und in einer Nebenabteilung zu einer Art „bad bank“ von europäischen Staatsanleihen in Not mutiert.

 

Um es ganz klar zu sagen: „bad bank“ heißt, dass der Steuerzahler später am Ende in der Not retten muss (durch Steuererhöhungen), ohne etwas dafür zu können oder dazu beigetragen zu haben. Vor allem versteht der Normalbürger nicht mehr, was sich die Europa-Bürokraten nun alles ausdenken, um den Anschein zu erwecken, dass sie die Dinge im Griff haben. Nein, sie haben es leider nicht, nur darf das keiner merken. Man kann dies dann auch „schleichende Enteignung auf Zeit“ nennen, wobei jetzt nur auf Zeit gespielt wird. Quo vadis, schöne Marktwirtschaft??? Es wird Zeit, dass sich nicht nur das Bundesverfassungsgericht mit dieser komplexen Thematik befasst. Ich befürchte aber auch, dass auch die nicht richtig durchblicken. Es ist aber auch Zeit, dass dieses Verschuldungsthema and Landes- und EU-Ebene auch in Universitäten, Schulen und auf der Straße ausgiebig diskutiert wird und nicht nur von zum Teil inkompetenten Politkeren oder gar EU-Bürokraten „von oben“ entschieden wird. Wie gesagt: es steht jetzt alles auf dem Spiel!

 

Ich fordere zudem (schon lange) zudem eine Volksabstimmung in jedem EWU-Land über die Einführung und Kontrolle der Schuldengrenzen, über die EU-Subventionsabkommen und auch über den „Soli-Euro“. Wir brauchen eine breite Diskussion in den Medien und auch bei den Stammtischen, um das Verschuldungsthema mit allen Konsequenzen transparent zu machen. Dann brauchen wir noch kompetente Politiker, denen wir vertrauen können und die vom Fach sind. Wo sind sie, bitte? Politiker, bitte aufwachen, es ist fünf vor zwölf!!