Modell Deutschland? Chance verspielt... Lösung wird zum Problem

Die Aufmerksamkeit ganz Europas richtet sich auf die frisch gewählte griechische Regierung. Von wegen 100 Tage Einleben: Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein Finanzminister Gianis Varoufakis touren durch Europa, um Unterstützer zu gewinnen. 

 

Bereits zu Beginn der Woche berichtete wallstreet:online von der Europa-Tour der neuen griechischen Regierung. Einzig Deutschland fehlte in der Auflistung. Am Mittwoch kam der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis dann doch in Deutschland an. Sein erster Stopp hieß Frankfurt am Main. Bereits am Donnerstag ist auch ein Treffen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geplant. Auch ein Interview mit einer deutschsprachigen Zeitung hat Varoufakis gegeben. In der „Zeit“ zeigte er sich versöhnlich und versprach, Griechenland werde nie wieder ein Haushaltsdefizit vorlegen (lesen Sie hierzu: „Nie wieder ein Haushaltsdefizit in Griechenland“ – EU gleicht einem Spielsüchtigen). Alles wieder gut, könnte man denken.

 

Nicht so ganz. Die Lage Deutschlands in Europa habe sich erheblich verändert, meint die „Welt“. Gar nicht lange her, da sei Angela Merkel „vielen im Ausland wie eine Art ungekrönte Königin der Euro-Zone“ erschienen. Und jetzt das: Während Berlin warten muss, bis sich Griechenlands neue Spitzenpolitiker die Ehre geben, war der neue Finanzminister beispielsweise schon am Wochenende in Paris. Offensichtlich war Berlin weder für den Finanzminister noch für den neuen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras die erste Anlaufstelle. 

 

In Paris stieß Varoufakis zudem auf verständnisvolle Gastgeber. So werde Frankreich „zum Mittler in den schwierigen Beziehungen zwischen Athen und Brüssel“. Läuft die französische Regierung der deutschen Kanzlerin politisch nun den Rang ab? 

 

„Die Wahl von Tsipras in dem seit über vier Jahren von der Krise geschüttelten Land ist das deutlichste Zeichen, dass es in Griechenland für die von Deutschland durchgesetzte europäische Reformpolitik keine demokratische Mehrheit in der Mitte der griechischen Bevölkerung gibt“, argumentieren die Autoren in der „Welt“. Und sie gehen noch einen Schritt weiter und sagen: „Deutschland hat seine Chance vorerst vertan“. Doch welche Chance ist hier gemeint? Deutschland habe „die harten Jahre der Krise nicht für tiefgreifende Reformen der Euro-Zone genutzt“, heißt es in dem Bericht. 

 

Welche Stellung besitzt Deutschland in Europa? Und welche möchte es womöglich besitzen?

 

Im Interview mit „Spiegel Online“ erklärt der Wissenschaftler Hans Kundnani, Research Director am European Council, Europa befinde sich aktuell in einer ähnlichen Situation wie während des deutschen Kaiserreichs unter Otto von Bismarck. „Seit einigen Jahren ist in der Politik wieder von der ‚deutschen Frage‘ die Rede und von einer ‚deutschen Hegemonie‘ in Europa“, erläutert Kundnani. Angesichts solcher Formulierungen zieht der Wissenschaftler einen historischen Vergleich: „Zwischen 1871 und 1914 war Deutschland so groß und stark, dass kein einzelnes Land in Europa seine Macht ausgleichen konnte. Zugleich war es nicht mächtig genug, um ein Hegemon zu sein.“ 

 

Heute wie damals würden Historiker argumentieren, Deutschland sei in einer „'halbhegemonialen' Stellung“ – mit dem bedeutenden Unterschied, „dass es in Europa nicht mehr um Geopolitik geht, sondern um Ökonomie“. Und in diesem Kontext fühlten sich viele Deutsche nach der Finanzkrise 2008 überzeugt, „dass ihr Wirtschaftsmodell dem angloamerikanischen überlegen sei“, sagt der Wissenschaftler. Ist es also richtig, dieses Modell auch anderen Staaten aufzudrücken? Zumindest, sagt Kundnani, sei so überhaupt erst „die Idee eines 'Modell Deutschland' zurückgekehrt“, welches er als einen „Quell des nationales Stolzes“ bezeichnet. Doch er warnt zugleich.

 

Das, was ursprünglich als Lösung angedacht gewesen sei, habe sich zu einem Teil des Problems entwickelt, glaubt Kundnani. Und meint den Euro. Es sei der Wunsch der Franzosen gewesen, „die deutsche Macht durch eine gemeinsame Währung einzuhegen“. Doch sei dieser Wunsch nicht erfüllt worden. Im Gegenteil, sagt Kundnani: „Deutschland ist anscheinend durch den Euro noch mächtiger geworden.“

Nun stehe Deutschland vor dem Problem, zwar den Euro behalten zu wollen, aber andererseits nicht bereit zu sein, das zu tun, was für den Erhalt der Gemeinschaftswährung erforderlich sei. Und meint damit die Vergemeinschaftung der Schulden beispielsweise in Form von Eurobonds, das Akzeptieren einer moderaten Inflation sowie die Stärkung der deutschen Binnennachfrage.

Als Folge können sich die Schuldner auf lange Sicht zu einer „antideutschen Allianz“ zusammenschließen, so Kundnani, und „eine konfrontative Politik gegen Deutschland verfolgen.“ Denn: Ein Beibehalten der jetzigen Politik käme nur „um den Preis von permanenter Kapitalverschiebung und Arbeitsmigration von den Peripherien zur Mitte.“ Das Ergebnis wäre „ein viel ungleicheres und unsozialeres Europa mit Deutschland in seinem Zentrum“, warnt der Historiker im Interview mit dem „Spiegel“.
 

 

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