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Neuer Bafin-Chef mahnt Atempause bei Regeln für Banken an

FRANKFURT (dpa-AFX) - Der neue Chef der Finanzaufsicht Bafin, Felix Hufeld, hat sich für eine Atempause in der Regulierung des Finanzsektors ausgesprochen. Es sei an der Zeit, die zahlreichen seit der Finanzkrise verschärften Regeln für die Branche zu überprüfen. "Die Kunst besteht darin, die vielen regulatorischen Einzelteile zu einem stabilen, in sich schlüssigen und angemessenen Gesamtwerk zusammenzufügen", sagte Hufeld am Mittwoch laut Redemanuskript bei einer Tagung in Frankfurt. "Für diesen Schritt sollten wir uns nun Zeit nehmen." Regulierung sei ein Balanceakt. Sie müsse möglichst umfassend sein, dürfe aber auch nicht erdrücken. Deshalb müsse jeder Eingriff in die Märkte einer Kosten-Nutzen-Analyse standhalten.

Hufeld versprach, auf europäischer Ebene für den Erhalt der deutschen Bankenlandschaft mit Privatbanken, Genossenschaftsinstituten und Sparkassen zu kämpfen. "Die Charakteristika dieses Modells lassen sich unseren ausländischen Kollegen nicht leicht vermitteln", sagte Hufeld. Die Bafin werde unter seiner Regie weiter Aufklärungsarbeit leisten. Er war zum Monatswechsel an die Spitze der Bafin gerückt. Hufeld löste Elke König ab, die die Leitung der neuen europäischen Behörde zur Abwicklung maroder Banken in Brüssel übernimmt.

Hufeld betonte zugleich, dass es in vielen Punkten keine Rolle rückwärts geben werde. So werde etwa das oft als zu bürokratisch kritisierte Protokoll in der Anlageberatung nicht abgeschafft werden. Er begrüße die Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung, es vielmehr weiterzuentwickeln. Zudem lobte Hufeld die neuen Kapitalvorgaben für Banken. Er glaube nicht, dass die strengeren Regeln zu einer Kreditklemme führen. Sie hätten die Risikotragfähigkeit der Institute verbessert. Davon profitiere auch die Realwirtschaft.

Zeit sollte sich die EU bei der geplanten Kapitalmarktunion nehmen, sagte Hufeld. Damit sollen die Finanzmärkte stärker vereinheitlicht werden. Davon versprechen sich viele etwa einen leichteren Zugang für mittelständische Unternehmen zu Finanzquellen. Allerdings sieht Hufeld dabei keinen großen Handlungsdruck.

Ähnlich äußerte er sich zur Frage, ob es neben der Bankenunion auch eine Versicherungsunion in Europa geben soll. Dazu gebe es derzeit aber keinen Grund, auch weil Staaten und Versicherer weniger voneinander abhängig seinen, als es Banken seien. Die europäische Bankenunion war im November an den Start gegangen. Sie soll den Bankensektor mit einheitlichen Regeln bei der Aufsicht und der Sanierung sicherer machen./enl/jha/fbr