TV-Ansprache von Alexis Tsipras

Ein NEIN beim Referendum! "Wir werden erpresst und kämpfen um unsere Ehre"

Einen Tag, nachdem das zweite Hilfspaket für Griechenland ausgelaufen ist und Griechenland zudem seine fällige Rate beim Internationalen Währungsfonds nicht bedient hatte, schien Bewegung in die Gespräche zwischen Athen und den Gläubigern zu kommen. Der griechische Premier Alexis Tsipras zeigte sich bereit, den Gläubigern entgegenzukommen und deren Bedingungen für weitere Hilfsmaßnahmen größtenteils zu akzeptieren (wallstreet:online berichtete). 

In einem Anschreiben an die drei Institutionen aus Europäischer Kommission, Internationale Währungsfonds (IWF) und Europäische Zentralbank (EZB) erklärte Tsipras, die Spar- und Reformvorgaben der Gläubiger vom Wochenende mit einigen Änderungen zu akzeptieren (das Schreiben des griechischen Ministerpräsidenten finden sie hier).

Rücktrittsdrohung liegt im Raum

Die Zeichen schienen auf Verhandlungsbereitschaft zu stehen. Dann folgte die lang angekündigte Fernsehansprache von Alexis Tsipras an das griechische Volk. Mit direktem Verweis auf das angekündigte Referendum am Sonntag über das - nunmehr nicht länger gültige - Angebot der Gläubiger deutete Tispras an, nicht unter allen Umständen Ministerpräsident bleiben zu wollen. Die Andeutung eines Rücktritt lag im Raum, sollte das griechische Volk am Sonntag mit JA stimmen. Keine Rede von einer möglichen Absage des Referendums aufgrund der neuen eigens von Athen unterbreiteten Vorschläge.

Eine Frage der Ehre und des Lebens am Tag danach

„Wir kämpfen um unsere Ehre,“ begann Tsipras und ergänzte: „Wir werden erpresst, ohne eine Gegenleistung und der Hoffnung, aus der Krise rauszukommen.“ Es liege jetzt an den Griechen selber zu entscheiden, wie sie am nächsten Tag leben wollen. Ein NEIN beim Referendum würde die Regierung in Athen mit einer entsprechenden Handlungsmacht ausstatten und ihre Verhandlungsposition gegenüber den Gläubigern stärken. Das Referendum sei eine Entscheidung für die Rückkehr in ein Europa der Werte und für die Wiederbelebung der griechischen Gesellschaft.

Verbleib Griechenlands im Euro steht nicht zur Debatte

Es gehe am Sonntag nicht um den Verbleib Griechenlands im Euro. Diese Frage stehe nicht zur Debatte. Wer das behauptet, lüge. Es gehe um die Vereinbarung eines sozial und gerechten Abkommens, in dem Lasten gerecht verteilt sind. Er werde alls tun, was in seiner Macht liegt, eine Vereinbarung zu finden, die eine Lösung für die Zukunft bringt. Die Schwierigkeiten des Landes seien nur vorübergehend, der Zustand werde nicht lange anhalten. Tsipras versicherte zudem: Die Löhne, Gehälter und Renten sind sicher.

Ein NEIN im Referendum sei eine historische Verantwortung, ein klarer Schritt vorwärts, so Tsipras abschließend. Es sei ein klarer Beschluss des griechischen Volkes, wie es am nächsten Tag leben will. Eine Frage der Demokratie.