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    Der Strippenzieher  1876  1 Kommentar Kann der Plan von Ex-Premier Alexis Tsipras aufgehen?

    Aktuell ist Alexis Tsipras der Ex-Premier von Griechenland. Seit Anfang Januar führte er die Regierung bestehend aus der Syriza-Partei in Koalition mit der rechtspopulistischen Anel-Partei in Griechenland an. Mit schwindendem Rückhalt in den eigenen Reihen und der zunehmenden Abhängigkeit von Stimmen aus der Opposition bei wichtigen Entscheidungen, erklärte Tsipras seinen Rücktritt und kündigte Neuwahlen an (wallstreet:online berichtete). Zuvor wurde noch die erste Tranche des dritten Griechenland-Hilfsprogramms freigegeben und 13 Milliarden Euro auf den Weg nach Athen geschickt. Insgesamt wurde eine Kreditrate in Höhe von insgesamt 26 Milliarden Euro bewilligt.

    Der Ausgang der angekündigten Neuwahlen im September ist mehr als ungewiss. Das Ziel von Alexis Tsipras: eine breite Regierungsmehrheit für sich zu gewinnen. Dafür rührt er fleißig die Trommeln und spinnt im Hintergrund weiter die Fäden. Wie nun bekannt wurde, bekommt der Syriza-Politiker Unterstützung aus dem Lager der Konservativen, die den Plan Tsipras’ befürworten, das europäische Parlament stärker an der Kontrolle der griechischen Reformen zu beteiligen. Tsipras hatte seinen Vorschlag in einem Brief an den Parlamentspräsidenten Martin Schulz damit begründet, dass in der Europäischen Union nur das EU-Parlament ein Mandat der Bevölkerung habe. Allerdings glauben Kritiker, Tsipras erhoffe sich von den EU-Parlamentariern größere Milde als von den anderen Kontrollinstanzen.

    Aus Troika wird Quartett - nee Quintett

    Zuerst war es die verhasste Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission, die des Landes verwiesen wurde. Als sogenannte „Institutionen“ durften sie wieder nach Athen. Dann kam der Europäische Rettungsfonds ESM mit an Bord und das Quartett wurde ins Leben gerufen. Mit dem Europäischen Parlament würden wir dann künftig von einem Quintett sprechen, das Griechenland auf die Finger schaut.

    Ein Befürworter findet sich in CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok. Der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für konstitutionelle Fragen fordert im Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“, dass das Parlament die Arbeit der EZB, der EU-Kommission, des Rettungsschirms ESM und des IWF künftig stärker überprüft und so auch die griechischen Reformbemühungen besser im Blick hält.

    Keine Exekutive, aber Kontrollrechte

    Nach Informationen des „Spiegel“ will Brok in dieser Woche in Brüssel ein Papier mit der Forderung vorlegen, dass die vier Institutionen dem Parlament regelmäßig Bericht erstatten. Die Volksvertretung müsse auch das Recht erhalten, die Griechenland-Kontrolleure kurzfristig einzubestellen. Eine direkte Teilnahme von Parlamentariern an der Expertengruppe lehnt Brok aber ab: „Wir sind keine Exekutive.“

    Die Grünen im Europaparlament drängen ebenfalls auf mehr Rechte. „Das Europäische Parlament sollte bei der Kontrolle der Programme mit einbezogen werden“, zitiert das Nachrichten-Magazin Ska Keller, die Vizepräsidentin der Grünen-Fraktion.

    Aber Halt! Das Rennen ist völlig offen

    Geht Alexis Tsipras letztlich als Verlierer vom Feld? Es sind kaum mehr drei Wochen bis zu den angekündigten Neuwahlen in Griechenland. Medienberichten zufolge zeigen sechs aktuelle Umfragen eine leichte Führung des Linksbündnisses Syriza von Alexis Tsipras. Aber noch ist nicht aller Tage Abend. Dicht auf den Fersen sind die Konservativen der Nea Dimokratia (ND) unter Evangelos Meimarakis. Auch splittert sich das Parteiensystem immer weiter auf.

    Die Wahlen am 25. Januar hatte Tsipras mit 36,3 Prozent vor der ND mit 27,8 Prozent gewonnen. Nun bekäme die Syriza nur noch zwischen 22,2 und 27,3 Prozent und die Nea Dimokratia 19,5 bis 24,2 Prozent, berichtet die Nachrichtenagentur dpa-AFX. Angesichts einer Fehlerquote von +/- drei Prozent könne es ein "Kopf-an-Kopf-Rennen" werden, sagten übereinstimmend Demoskopen im griechischen Fernsehen.




    wallstreetONLINE Redaktion
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    Der Strippenzieher Kann der Plan von Ex-Premier Alexis Tsipras aufgehen? Alexis Tsipras ist Ex-Premier von Griechenland. Er will das Amt wieder bekleiden, mit einer komfortablen Mehrheit. Aktuelle Zahlen sprechen eine andere Sprache. Doch Tsipras spinnt weiter die Fäden und will das EU-Parlament mit an Bord haben.

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