The Day After

BREXIT oder BREMAIN - Die Antwort scheint nun doch: Die Briten sind DRAUSSEN

So, nun scheint das Ganze doch nochmal gedreht zu haben. Nachdem gestern erste Prognosen eine knappen Sieg für as BREMAIN-Lager vorhesagten, liegen nun die BREXIT-Befürworter knapp vorn.

Damit hieße es: Die Briten sind… DRAUSSEN. Das BREXIT-Lager hat nach Auszählung von mehr als 344 der 382 Wahlbezirke am Freitagmorgen mit 51,3 Prozent die Nase vorn. Es war eine knappe Entscheidung. Insgesamt 46,5 Millionen registrierte Wähler konnten gestern bis 23.00 Uhr MEZ ihre Kreuzchen bei der Frage machen: „Should the United Kingdom remain a member of the European Union or leave the European Union?“ Entweder oder, dazwischen gibt es nichts. Lange Zeit war es unklar. So oder so: Die emotional hoch aufgeladene Debatte verdeutlicht: Das Vereinigte Königreich befindet sich in einer der schwersten Krisen der letzten Jahrzehnte.

Die Fernsehsender BBC und Sky News sehen damit die Brexit-Kampagne um den früheren Londoner Bürgermeister Boris Johnson als Sieger. Die Geister, die ich rief: Premierminister David Cameron dürfte noch am Vormittag vor seinem Amtssitz Downing Street 10 eine Erklärung abgeben. Er hatte das Referendum im Jahr 2013 aus innenpolitischem Kalkül vorgeschlagen. Ziel war es, die EU-Kritiker in der eigenen Partei ruhigzustellen.

Das Pfund bricht weg

Die erste Reaktion an den Märkten: Das britische Pfund bricht über zehn Prozent ein. Der DAX taxiert gut drei Stunden vor Handelsbeginn mit minus 6,75 Prozent bei 9565 Punkten. Damit liegt der deutsche Leitindex nahezu 700 Punkte unter Vortagsschluss. Ein Börsianer sagte gegenüber der Nachrichtenagentur „dpa-AFX“ am Morgen: “Alle sind falsch positioniert" und ergänzt: "Keiner hat damit gerechnet, dass die Briten wirklich austreten. Jetzt gibt es immensen Absicherungsbedarf."

Ein Blick auf die Weltbörsen zeigen ebenfalls rote Vorzeichen: So rausche der der Nikkei-225-Index in Tokio um 7 Prozent in den Keller. Beim Future auf den S&P 500 ging es um 4,5 Prozent nach unten. 

Rechtsgrundlage für einen EU-Austritt: Was passiert nun?

Rechtsgrundlage für einen freiwilligen Austritt aus dem EU-Staatenverbund ist  Artikel 50 des EU-Vertrags. Anfänglich waren die EU-Verträge auf Erweiterung, nicht jedoch Verkleinerung der Europäischen Union ausgelegt - weder durch einen Austritt, noch einen Ausschluss eines Landes. Dies änderte sich 1992 mit dem Vertrag von Lissabon, der eine Austrittsklausel enthält. Zuerst muss ein EU-Mitgliedsland die anderen Staaten informieren, die EU verlassen zu wollen. Nun gilt es, die Einzelheiten des Austritts zu konkretisieren und zu verhandeln. An den anschließenden Beratungen und Abstimmungen der EU-Staats- und Regierungschefs darf der britische Premierminister, heißt er nun weiter David Cameron oder nicht - nicht teilnehmen. Für einen geordneten EU-Austritt eines Landes wird ein Zeitraum von zwei Jahren veranschlagt. Kommt kein Abkommen zustande, scheidet Großbritannien nach diesem Zeitraum ungeregelt aus der EU aus.

Hochrangige EU-Vertreter haben bereits angekündigt, die Briten dürfen nicht auf Milde bei den Verhandlungen hoffen. Ein Brexit müsse ein Einzelfall bleiben und keinen Dominoeffekt auslösen. "Deserteure werden nicht mit offenen Armen empfangen,“ sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Vorfeld der Abstimmung der Nachrichtenagentur „dpa-AFX“. Ähnlich sieht es der Vorsitzende des Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok: „Raus ist raus. Es täuscht sich, wer meint, hinterher einen neuen Deal aushandeln zu können, womöglich sogar mit noch mehr Ausnahmeregelungen als es jetzt schon gibt.“ So der CDU-Politiker gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Gibt es wirklich keinen Weg zurück?

Von vielen Seiten hieß es: Drin ist drin und draußen ist draußen. Es gibt keinen Weg zurück. Aber so ganz mag das nicht stimmen. Nachdem die Austrittsmodalitäten verhandelt sind und sowohl das Parlament als auch die Staats- und Regierungschefs zugestimmt haben, ist Großbritannien kein Mitglied der EU mehr. Nun aber, könnte die Insel den Weg beschreiten, den jedes Land beschreiten muss, wenn es in die EU will. Großbritannien könne sich erneut für eine EU-Mitgliedschaft bewerben. Doch das könnte dauern… Das komplette Verfahren müsste erneut durchlaufen werden. Auch müssten die EU-Mitglieder unisono für die Wiederaufnahme Großbritanniens stimmen. Es ist anzunehmen, dass das ein zähes Ringen werden würde.