Demokratie - Populismus

Populismus ist ein Symptom für ernste Probleme einer Demokratie

„Populismus ist keine Krankheit, sondern eine permanente Gefahr in der Demokratie“, betont der Politikwissenschaftler und Demokratieforscher Jan-Werner Müller in der aktuellen Ausgabe von „Zeit Wissen“. Eine einfache Lösung gegen den Populismus gebe es nicht. „Wir werden ihn nie auf magische Weise loswerden. Aber er hat weniger mit individuellen Gefühlen zu tun als mit einem nicht funktionierenden Parteiensystem. Insofern ist Populismus ein Symptom für ernste Probleme einer Demokratie.“ 

Zu der Bedeutung von Volksbefragungen für die Demokratie sagt Müller: „Es ist eine Illusion, zu meinen, mit Volksbefragungen könne man zumindest zeitweise völlig aus der Logik der repräsentativen Demokratie aussteigen. Denn wer stellt die Frage, über die abgestimmt wird? Wer organisiert die Kampagnen? Das sind doch im Zweifelsfalle wieder Repräsentanten. ‚Das Volk‘ als autonomen politischen Akteur – das gibt es gar nicht.“

Zugleich betonte der Politikwissenschaftler, der an der Universität Princeton vor allem zur Demokratie forscht, dass die repräsentative Demokratie nur eine Version von Demokratie sei: „Demokratie ist ein offener Prozess. Wir haben mit unserem nach dem Zweiten Weltkrieg zurechtgebauten Modell wohl kaum die letzte Antwort für alle Zeiten gefunden.“