"Ein potenzielles Desaster"

Trump-Agenda: America First! Trump will Handelsabkommen TTP aufkündigen

Der designierte 45. Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat im Rahmen einer Videobotschaft das Programm für die ersten 100 Amtstage veröffentlicht. Wie bereits im Wahlkampf angekündigt, werde die USA das transpazifische Handelsabkommen TPP aufkündigen.

Das Handelsabkommen zwischen den USA und Asien war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama. Die Freihandelszone war zwischen zwölf Ländern rund um den Pazifik ausgehandelt und im Februar dieses Jahres verabschiedet worden, darunter Kanada, Mexiko, Japan, Vietnam, Australien und Neuseeland. Sie würde 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung umfassen.

Genau so beherzt nahm sich Trump der Handelsabkommen in seinem Wahlkampf an. Neben dem TTIP, das mittlerweile auf Eis liegt, sollten weiter multilaterale Abkommen gekippt werden. Der Grund: Viele Menschen machen sie für den Verlust von Arbeitsplätzen, den Abbau der Industrie und der Abwanderung von Unternehmen verantwortlich.

Mittel der Wahl: Präsidiale Anordnung

Trump erklärte, den Rückzug aus TPP im Rahmen einer präsidialen Anordnung veranlassen. Dafür sei keine Zustimmung des Kongresses erforderlich. "Das Abkommen ist ein potenzielles Desaster für das Land", sagte er. An dessen Stelle sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er nicht.

"Meine Agenda wird einem ganz einfachen Prinzip folgen", sagte Trump, "Amerika an die erste Stelle zu setzen". Ob es um die Produktion von Stahl gehe, den Bau von Autos oder das Heilen von Krankheiten: Er wolle, dass all dieses in den USA geschehe und so Arbeitsplätze und Wohlstand für amerikanische Arbeiter geschaffen würden.

Australien und Neuseeland bleibt erstmal dabei - Japan zeigt sich irritiert

Trotz der Absage Trumps wollen Australien und Neuseeland zunächst an der Freihandelszone TTP festhalten. So brachte der australische Premierminister Malcolm Turnbull am Dienstag eine mögliche Änderung des Abkommens ins Spiel: "Wir müssen abwarten, inwieweit die USA sich bei TPP oder einer weiterentwickelten Version des Handelspakts engagieren wollen." Der australische Handelsminister Steve Ciobo äußerte die Hoffnung, dass Trump seine Meinung wieder ändere: “Wir müssen den Amerikanern Zeit geben, die Argumente für und gegen das Abkommen abzuwägen.“,

"Wir bleiben dabei: wir haben die TPP-Gesetzgebung verabschiedet, und andere Länder werden es auch bald tun. Wir sollten erstmal abwarten und sehen, was passiert", sagte neuseeländische Handelsminister Todd McClay. "Wir glauben weiter, dass TPP ein wertvoller Deal für alle beteiligten Länder ist. Solange wir nicht wissen, wie die US-Regierung sich genau verhalten wird, setzen wir den TPP-Prozess erstmal fort."

In Japan hat der angekündigte Austritt der USA hingegen erhebliche Irritationen ausgelöst. Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, erklärte Regierungssprecher Yoshihide Suga in Tokio. Ähnlich hatte sich zuvor Ministerpräsident Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Buenos Aires geäußert.

(mit dpa-AFX)