Von der Leyen will Nato-Ziel erweitern

Auslandseinsätze einbeziehen

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der Nato neben den Verteidigungsausgaben künftig auch die Auslandseinsätze der Mitgliedstaaten gegeneinander aufrechnen. In einem "Aktivitätsindex" will sie die in den Nato-Missionen eingesetzten Soldaten gegenüberstellen. Ein Ministeriumssprecher sagte am Freitag, der Vorschlag solle in die Diskussion über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato eingebracht werden. Danach soll jeder Mitgliedstaat möglichst bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für seine Streitkräfte ausgeben.

Deutschland erreicht derzeit nur 1,2 Prozent. In anderen großen Nato-Staaten wie den USA, Frankreich und Großbritannien liegt die Quote deutlich höher. Aber nur 5 der 28 Nato-Staaten erfüllen das Ziel. Vor allem die USA, die 3,6 Prozent ausgeben, drängen die Bündnispartner zur Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben.

Der Grund für den Vorstoß von der Leyens liegt auf der Hand: An den Nato-Einsätzen ist die Bundeswehr maßgeblich beteiligt. Bei der Ausbildungsmission in Afghanistan gehört Deutschland neben den USA, Italien und der Türkei mit rund 1000 Soldaten zu den vier führenden Nationen.

Im Kosovo ist Deutschland mit 530 von 4300 Soldaten der zweitgrößte Truppensteller nach Italien. Und im östlichen Bündnisgebiet führt die Bundeswehr eins von vier Nato-Bataillonen, die dort zur Abschreckung Russlands stationiert sind. Außerdem ist die Deutsche Marine in der Ägäis an der Überwachung der Flüchtlingsroute von der Türkei nach Griechenland beteiligt.

Von der Leyen (CDU) will das Zwei-Prozent-Ziel neben dem "Aktivitätsindex" beibehalten. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hält es dagegen für unrealistisch. Er will auch Ausgaben für Entwicklungshilfe und Krisenprävention in die Vergleichsrechnung einbeziehen./mfi/DP/she