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High-Tech in der Steuerfahndung - Behörde will mehr IT-Ermittler

DRESDEN (dpa-AFX) - Mit neuester Technik gegen ein uraltes Vergehen: Sachsens Finanzämter wollen die Zahl der Ermittler mit Spezialwissen in Informationstechnologien erhöhen. Hintergrund ist die stark gestiegene Flut an elektronischen Daten, die ausgewertet werden müssen, gab die Finanzverwaltung am Mittwoch in Dresden bekannt. An zusätzliches Personal denkt Finanzminister Georg Unland (CDU) aber nicht. Die IT-Ermittler sollen aus dem bisherigen Bestand kommen.

Momentan sind 102 Steuerfahnder an drei Orten in Sachsen konzentriert. Neun von ihnen befassen sich allein mit der Sicherung, Aufbereitung und Auswertung von Daten. Angesichts der Datenmengen reicht das nicht mehr aus. Genaue Zahlen wurden nicht genannt.

Die Steuerfahndung befinde sich in einem Zeitenwandel - weg vom Papier hin zum Computer, erklärte Beate Gropp, amtierende Chefin des Finanzamtes Dresden-Nord. Es ist neben den Ämtern Chemnitz-Süd und Leipzig II für die Ermittlung von Steuersündern in Sachsen zuständig. Das Bild vom Steuerfahnder, der Kartons mit Akten aus Unternehmen heraustrage, gehöre der Vergangenheit an. Heute gehe es mehr und mehr darum, Festplatten und andere Datenträger auszulesen.

Auch das Internet selbst wird zum Beobachtungsfeld. So ermittelt das Finanzamt Dresden-Nord im Jahr etwa 100 Fälle, in denen Steuern bei Verkäufen über Ebay hinterzogen werden. Oft bekämen die Ämter Hinweise von enttäuschten Kunden, sagte Sachgebietsleiter Detlef Junge. Ebay sei bei Auskunftsersuchen hilfsbereit. Mitunter ergäben sich aber bei Ermittlungen Schwierigkeiten, wenn Internetportale außerhalb der EU ihren Sitz hätten.

2016 hatten die Fahnder knapp 51,8 Millionen Euro hinterzogene Steuern aufgespürt (2015: 58,6 Millionen Euro). Solche Schwankungen zwischen den Jahren seien nicht ungewöhnlich, weil ein einzelner großer Fall die Statistik beeinflussen könne, hieß es. Mehr als die Hälfte der Summe (28,7 Millionen Euro) entfiel auf die Umsatzsteuer. Insgesamt musste sich die Steuerfahndung mit 3810 Fällen befassen, 854 stammten aus anonymen Anzeigen.

Verdacht schöpfen die Ermittler bei der Umsatzsteuer meist dann, wenn die Einnahmen nicht zum Lebenswandel des Geschäftsinhabers passen oder ein Missverhältnis zwischen Wareneinsatz und Umsatz besteht.

Am Beispiel der Gastronomie erklärte ein Steuerfahnder, wie bei der Umsatzsteuer häufig betrogen wird. Geschäftsinhaber würden vor oder nach Ladenschluss Stornierungen buchen, was bei herkömmlichen Kassensystemen später nicht mehr nachzuvollziehen ist. Er habe es in seinem Berufsleben noch nicht erlebt, dass an Kassen nicht getrickst werde, sagte der Mann, der anonym bleiben wollte. Die Möglichkeiten der Manipulation seien vielfältig.

Dem schiebt der Gesetzgeber nun einen Riegel vor. Während die Steuerfahndung bisher nur bei Verdacht einschreiten durfte, kann sie ab 2018 auch unangemeldet Kassen kontrollieren - bei sogenannten Kassen-Nachschauen. Ab 2020 sind zertifizierte Kassen mit Sicherheitsmodulen und Speichermedien vorgeschrieben. Finanzminister Unland geht von einem pädagogischen Effekt aus; also dass angesichts der Kontrollmöglichkeiten Geschäftsinhaber von vornherein auf Tricks verzichten./jos/DP/tos