James Comey

Machtmissbrauch? Donald Trump entlässt Comey

Der US-Präsident Trump hat den langjährigen Chef der US-Bundespolizei FBI, James Comey, überraschend entlassen. Gestern sagte Sean Spicer, Sprecher des Weißen Hauses, dass Trump sei mit seiner Entscheidung einer Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreters gefolgt sei.

Vor Comey wurde nur ein einziges Mal ein FBI-Chef vorzeitig gefeuert. Im Jahr 1993 entließen der  US-Präsident Bill Clinton den damaligen FBI-Chef William Sessions. James Comey war 2013 von Barack Obama für zehn Jahre ins Amt berufen worden - Comey war seit drei Jahrzehnten in der US-Strafvertfolgung tätig.

Ein fast überraschendes Ende

Donald Trump hat seine Entscheidung in einem Brief an Comey so begründet, dass dieser die Ermittlungsbehörde „nicht mehr effektiv führen“ könne ("Welt"). Comey wird Fehlverhalten bei der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton vorgeworfen. Er hätte seine Schlussfolgerungen nicht Ende Oktober veröffentlichen dürfen - in der Phase des Präsidialwahlkampfs. 

Erst vor einigen Tagen (03.05.2017) hatte sich Comey für sein Vorgehen vor dem Justizausschuss des Senats verteidigt. Ihm sei „etwas übel“ bei dem Gedanken, dass er damit vielleicht die Wahl beeinflusst habe, sagte er.

Was unter den Tisch fiel

Das Weiße Haus erwähnte bei Comeys Entlassung nicht die laufenden FBI-Ermittlungen gegen das Trump-Team wegen möglicher Verbindungen zu Russland während der US-Wahl 2016. Für diesen Fall war Comey zuletzt verantwortlich und sorgte immer wieder für Schlagzeilen. 

Es stellt sich die Frage, ob alles nur ein Vorwand war, um Comey loszuwerden? Die ersten 100-Tage waren für Donald Trump alles andere als ein Erfolg und manche Beobachter meinen, dass Trump einen guten Grund gesucht habe, Comey zu feuern. Der ehemalige Staatsanwalft. Jeffrey Toobin, meinte: 

"Es ist ein grotesker Machtmissbrauch des US-Präsidenten. So etwas gibt’s nur in Ländern, die keine Demokratien sind. Wenn Ermittlungen in die Nähe eines Staatschefs kommen, dass sie die Leute feuern, die die Untersuchung leiten." ("ARD")

Dass Comey entlassen wurde, wird von vielen Demokraten und einigen Republikanern scharf kritisiert. Womöglich wird die Entscheidung das nächste große No-Go der Trump-Regentschaft.