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    Donald Trump  2613  3 Kommentare Hat Trump den Konsens zerstört?

    Donald Trump, so heißt es, habe auf dem G7-Gipfel den Konsens zwischen den Staaten zerstört. Stimmt das überhaupt?

    In der aktuellen Debatte wird der Eindruck erweckt, die Europäer hätten einen Konsens, der nun von Trump in Frage gestellt werde. Konkret wurde von Politikern und Medien beklagt, die USA hätten beim G7-Gipfel gemeinsame Haltungen zur Flüchtlings-, Afrika- und Klimapolitik verhindert und dass Trump auf der Nato-Tagung vehement stärkere Verteidigungsanstrengungen der Europäer forderte.

    Konsens Flüchtlingspolitik?
    Gibt es jedoch einen europäischen Konsens in der Flüchtlingspolitik - z.B. zwischen Ungarn und Polen einerseits und Deutschland andererseits? Natürlich nicht. Es ist doch absurd, so zu tun, als habe es bislang unter den G7 oder auch in der EU einen Konsens zur Flüchtlingspolitik gegeben, der jetzt auf einmal durch Trump in Frage gestellt werde. Dies zu suggerieren, ist Selbstbetrug, denn in Wahrheit ist Europa, insbesondere als Folge von Merkels Politik der grenzenlosen Willkommenskultur, über dieses Thema vollkommen zerstritten. Was nützt es, wenn auf Gipfeltreffen Formelkompromisse beschlossen werden, die das zudecken?

    Konsens Afrika- und Entwicklungspolitik
    Kritisiert wird zudem, dass wegen der USA beim G7-Gipfel beispielsweise kein Konsens zur Afrika- und Entwicklungspolitik hergestellt werden konnte. Die Afrika-Politik Deutschlands und anderer westlicher Länder ist jedoch längst ganz offensichtlich gescheitert (vgl. dazu dieses wichtige Buch: http://www.wallstreet-online.de/nachricht/9432534-buchtipp-buch-entlar ...). Die Entwicklungshilfe hat die Not auf diesem Kontinent nicht gelindert, sondern sogar noch verstärkt. Ist es nicht längst an der Zeit, neu darüber nachzudenken, statt den bisherigen Konsens einer verfehlten Politik zu beschwören?

    Konsens Klimapolitik
    Ein anderes Beispiel: Klimapolitik. Unter Wissenschaftlern wird durchaus kontrovers über Ausmaß und Ursachen des Klimawandels diskutiert. In der Politik spiegelt sich das nicht wider. Hier wird mit dem Impetus moralischer Überlegenheit eine absolute Gewissheit vorgespiegelt, die es in Wahrheit gar nicht gibt. Wer eine andere Meinung vertritt, wird als "Klimaleugner" an den Pranger gestellt. Die USA werden angeklagt, dass sie den herrschenden Konsens in der Klimapolitik in Frage stellen. Ist das schlimm? Nein, es ist sogar notwendig, eine differenziertere Diskussion über dieses Thema zu führen. (Auch hierzu eine Buchempfehlung: http://www.empfohlene-wirtschaftsbuecher.de/2014/09/the-great-global-w ...)


    Rainer Zitelmann
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    Dr. Dr. Rainer Zitelmann ist Historiker, Politikwissenschaftler und Soziologe - und zugleich ein erfolgreicher Investor. Er hat zahlreiche Bücher auch zu den Themen Wirtschaft und Finanzen* geschrieben und herausgegeben, viele davon sind in zahlreiche Sprachen übersetzt worden. * Werbelink
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    Verfasst von Rainer Zitelmann
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