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Trump gegen Comey Stürzt Trump über einen Meineid?

Gastautor: Rainer Zitelmann
10.06.2017, 12:28  |  2117   |   |   

Man kann es schon jetzt vorhersagen: Wenn Trump scheitert, dann daran, dass er zu emotional reagiert und sich nicht unter Kontrolle hat. Möglicherweise hat er mit seiner Ankündigung, unter Eid zu seinem Gespräch mit Comey auszusagen, schon die Grenze überschritten.

Erinnern Sie sich noch? Ursprünglich hatte Trumps Regierungssprecher die Entlassung des FBI-Chefs James Comey nicht mit den Ermittlungen in der Russland-Affäre begründet, sondern andere Gründe vorgeschoben. So war es offenbar im Trump-Team abgesprochen.

Trump verplappert sich immer wieder
Aber Trump ist nicht nur jemand, der nachweislich immer wieder lügt, sondern auch jemand, der sich immer wieder verplappert und dann die Wahrheit sagt. Er ist einfach jemand, der nicht unter Kontrolle hat, was er sagt. Das können offensichtliche Unwahrheiten sein, also Lügen, die sofort für jedermann als solche zu erkennen und nachzuweisen sind. Dafür gibt es viele Beispiele - so etwa seine Behauptung, der Vater seines republikanischen Rivalen Ted Cruz sei an der Ermordung von John F. Kennedy beteiligt gewesen. Trumps unkontrollierte Äußerungen können aber durchaus auch Wahrheiten sein, die ihm selbst schaden, so wie etwa seine Einlassung, die Russland-Ermittlungen seien einer der Gründe für die Entlassung von Comey gewesen.

Trump will unter Eid aussagen
Nun hat Trump sich bereit erklärt, unter Eid über den Verlauf seines Gespräches mit Comey auszusagen. Dieser behauptet bekanntlich, Trump habe ihm nahegelegt, die Ermittlungen gegen den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn wegen der Russlandaffäre einzustellen. Trump bestreitet dies. Nur einer kann Recht haben. Welche Szenarien sind denkbar?

  1. Es gibt keine (bislang unbekannten) Tonaufzeichnungen über das Gespräch. Falls Trump sich so geäußert haben sollte, wie Comey behauptet, dann kann Trump in diesem Fall unter Eid die Unwahrheit sagen, ohne dass es ihm schadet. Denn es wäre nicht nachweisbar - es stünde einfach, so wie bisher, Aussage gegen Aussage. Einer der beiden - Trump oder Comey - hätte in diesem Fall zwar einen Meineid begangen, aber ohne, dass dies jemals nachweisbar wäre.
  2. Das andere Szenario: Es gibt doch Tonaufzeichnungen über das Gespräch, die die Darstellung von Comney stützen. Wenn die bekannt würden und Trump unter Eid das Falsche aussagen würde, dann wäre das eine strafbare Handlung, die zur Amtsenthebung führen könnte. Da Trump sich in den Geheimdiensten besonders viele Feinde gemacht hat, ist es durchaus denkbar, dass diese geheime Tonaufzeichnungen bislang nicht offengelegt haben und bewusst mit der Veröffentlichung warten, bis Trump sich unter Eid geäußert hat. Das könnte dann der Anfang vom Ende der Amtszeit von Trump sein.
     

Ein Mann, der seine Worte nicht unter Kontrolle hat
Trump weiß dies natürlich. Und er müsste auch wissen, ob es solche Tonaufzeichnungen gibt oder nicht. Das spräche dafür, dass Trump die Wahrheit sagte, wenn er bestreitet, was Comey behauptet. So ist es jedenfalls, wenn man logisch denkt.

"Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht", lautet ein Sprichwort. Trump hat nicht nur einmal gelogen, sondern immer und immer wieder. Daher glauben ihm in der Comey-Affäre nur noch hartgesottene Anhänger. Natürlich ist es dennoch nicht ausgeschlossen, dass er diesmal die Wahrheit gesagt hat.

Allerdings kann es auch sein, dass Trump in der Pressekonferenz, in der er sich auf eine Frage hin bereit erklärte, unter Eid auszusagen, einfach unbedacht etwas sagte, ohne sich in diesem Moment über die Konsequenzen klar zu sein. Vielleicht hatte er einfach in diesem Fall Angst, die Frage des Reporters, ob er unter Eid aussagen würde, zu verneinen - und war rhetorisch nicht geschickt genug, drumherum zu reden oder geschickt auszuweichen, wie andere Politiker dies in vergleichbaren Situationen tun. Es gibt viele Beispiele dafür, dass Trump seine Worte nicht unter Kontrolle hat und Dinge sagt, die ihm offensichtlich schaden und die falsch sind.

Berücksichtigt man das, dann könnte es durchaus sein, dass Trump sich im Eifer des Gefechtes dazu hinreißen ließ, zu erklären, er würde unter Eid aussagen - auch wenn er sich wirklich so zu Comey geäußert haben sollte, wie dieser behauptet. Und auch ohne sicher sein zu können, dass es keine Tonaufzeichnung gibt. Wenn das so wäre, dann hätte die Affäre mit dieser Äußerung eine völlig neue Dimension erreicht.

Eines aber ist sicher - so oder so: Wenn Trump einmal scheitern sollte, dann daran, dass er zu emotional reagiert und seine Worte nicht unter Kontrolle hat. Trumps Gegner können darauf hoffen, dass ihm genau dieser Mangel an Selbstkontrolle irgendwann zum Verhängnis werden wird.

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