Gazprom

Die EU bastelt an einem Hintertürchen!

Liebe Leser,

der Streit zwischen den USA und Russland hat neuen Zündstoff erhalten. Nachdem das US-Repräsentantenhaus kürzlich nahezu einstimmig die Fortführung der Russland-Sanktionen beschlossen hatte, melden sich nun vermehrt russische Verantwortliche aber auch EU-Politiker zu Wort, die das Vorhaben der USA heftig kritisieren. Im Zuge der Ukraine-Krise und der Krim-Annexion belegten die Vereinigten Staaten Russland erstmals 2014 mit Wirtschaftssanktionen, um das aus westlicher Perspektive falsche Verhalten der russischen Offiziellen zu bestrafen.

Gazprom und die Sanktionen

Klar ist, dass die Fortführung der wirtschaftlichen Strafmaßnahmen vor allem auch den russischen Staatskonzern Gazprom betreffen könnte. Gazprom plant derzeit die Pipeline Nord Stream 2, mit welcher man die Vormachtstellung im Bereich des immer wichtiger werdenden Gassektors behaupten will.

EU-Unternehmen könnten in Mitleidenschaft gezogen werden

Das große Problem ist aber auch ein anderes: Der europäische Energiesektor ist von russischen Gas- aber auch von Erdöllieferungen abhängig. Die Folge: Einige EU-Unternehmen, darunter auch deutsche wie beispielsweise E.ON und BASF, könnten aufgrund der fortgeführten Sanktionen spürbare Einbußen verzeichnen. Der Umfang der in Mitleidenschaft gezogenen Unternehmen wäre also immens.

Die Reaktion der EU-Kommission

Deshalb ließ die Reaktion der EU-Kommission nicht lange auf sich warten: So prüfen die Kommissare derzeit, inwieweit man sicherstellen kann, dass EU-Interessen von jener neuen Entwicklung nicht negativ getroffen werden. Dazu will man zum Beispiel einen in den 1990er Jahren beschlossenen Paragrafen, der festlegte, dass die damals von der US-Regierung gegenüber Kuba erteilten Sanktionen nicht unter europäisches Recht fallen, heranziehen. Eine weitere Möglichkeit wäre, die WTO (Welthandelsorganisation) als Vermittlerin zu aktivieren.

Zustimmung des US-Senats steht noch aus

Ein weiterer Hoffnungsschimmer bleibt: Die nun vom US-Repräsentantenhaus beschlossenen Sanktionen sind noch nicht rechtskräftig und müssen erst noch vom Senat bestätigt werden. Beobachter rechnen hierbei mit einer Entscheidung noch vor der Sommerpause im August.

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Ein Beitrag von Marco Schnepf.