Pressestimme

'Süddeutsche Zeitung' zum Reformer Macron

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die "Süddeutsche Zeitung" über den Reformkurs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron:

"Der Präsident agiert clever bei seiner Reform. Er bindet die Gewerkschaften ein und löst so die gemäßigten von den radikalen Arbeitnehmervertretungen. Er ließ sich diese Woche vom Parlament die Vollmacht geben, die Details der Reformen per Regierungsverordnungen festzulegen. Da kann man einwenden, dies schwäche das Parlament und sei unnötig, da der Präsident ohnehin über eine klare Mehrheit verfüge. Das ist nicht von der Hand zu weisen. Nur: Die Gesetzesmaschinerie in Frankreich läuft langsam. Macron braucht rasch Erfolge, um das Land aus der Depression zu reißen. Außerdem sieht die Verfassung es vor, dass das Parlament per Gesetz einen Rahmen festlegt, den die Regierung ausfüllt. Deshalb ist es zumindest vertretbar, dass Macron handelt, wie er handelt."/ra/DP/tos