Schäuble

Voraussetzungen für Euro-Einführung müssen erfüllt sein

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker grundsätzlich begrüßt, allen EU-Ländern den Euro zu ermöglichen. Es sei "gut, dass er Druck und Tempo macht", sagte er am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Aber die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Eurozone müssten auch erfüllt sein. "Klar ist, dass wir die Erfahrung gemacht haben, dass Länder erst in der Lage sein müssen, auch mit einer stabilen, harten Währung, über die sie selber nicht mehr durch Abwertung entscheiden können, wirtschaftlich auszukommen." Wenn man das zu früh mache, habe man Probleme wie mit Griechenland in den letzten Jahren.

Juncker hatte am Mittwoch eine Rede zur Zukunft Europas gehalten und verschiedene Schritte zur Vertiefung vorgeschlagen. Sein Pochen auf die Einhaltung der EU-Rechtsnormen durch die Mitgliedstaaten wertete SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als einen Appell "an die EVP mit der größten Mitgliedspartei CDU, sich nicht länger von Viktor Orbán auf der Nase herumtanzen zu lassen". Ungarns Regierungschef hatte angekündigt, etwa das Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht umzusetzen, dass sein Land zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet./and/DP/stb