Gabriel in 'allergrößter Sorge' um Atom-Abkommen mit dem Iran

NEW YORK (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich nach einem Treffen zum Atom-Abkommen mit dem Iran sehr besorgt gezeigt, dass die USA aus der Vereinbarung aussteigen könnten. Zwar gebe es "keinerlei Anzeichen, dass der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkommt", sagte Gabriel nach seinem Gespräch mit den Außenministern aus den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien am Rande der UN-Generalversammlung in New York. "Andererseits muss man die allergrößte Sorge haben, dass das Abkommen trotzdem zerstört wird, weil es eine Situation gibt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika dieses Abkommen nicht für ausreichend halten."

Laut Gabriel waren sich die sechs Staaten inklusive der USA bei dem Treffen einig, dass der Iran das Abkommen einhält. Die Amerikaner würden sich aber daran stören, dass sich die Politik des Iran in anderen Bereichen nicht geändert habe. Als Beispiele nannte Gabriel die Rolle des Iran in Konflikten wie im Jemen oder im Libanon. Es habe bei dem Treffen eine "klare Botschaft" der USA gegeben, "dass sie nicht bereit sind, dieses Abkommen länger mitzutragen". Man wolle aber in den nächsten Wochen alles versuchen, die Vereinbarung noch zu retten.

Die sechs Staaten hatten das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe in zwölf Jahren mit dem Iran ausgehandelt. US-Präsident Donald Trump hat es mehrfach scharf kritisiert und will im Oktober bekannt geben, ob er noch dazu steht. Die US-Regierung muss dem Kongress alle drei Monate mitteilen, ob der Iran die Bedingungen der Vereinbarung erfüllt. Die nächste Frist läuft am 15. Oktober ab.

Gabriel sprach von einer "außerordentlich schwierigen Lage". "Ich glaube, dass sie uns international in große Konflikte und Gefahren bringen kann", sagte er./mfi/DP/zb