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Das US Patentrecht weist Unterschiede zum Deutschen auf

Manchmal weisen die Gesetzgebungen verschiedener Länder gar nicht so gravierende Unterschiede auf. Das US Patentreicht weicht jedoch in einigen Punkten vom deutschen Recht ab.

Das Patentrecht regelt im Allgemeinen die Vorgehensweisen, wenn es darum geht, gemachte Erfindungen zu schützen und die entsprechenden Patente dafür zu erteilen. Diesen Grundsatz haben wohl alle Länder gemeinsam. Er kommt sowohl in Deutschland als auch in Amerika in dieser Form zur Anwendung. Patente werden im Zusammenhang mit neuen Erfindungen erteilt, die so bisher in keiner Weise vorhanden waren. Sie können dann erteilt werden, wenn es sich um Erfindungen handelt, die nicht nur Neuheiten aufweisen, sondern auch auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich angewendet werden können. Wer in den USA das Recht auf ein Patent erworben hat, der hat damit diesbezüglich auch eine absolute Monopolstellung inne, die sich auf alle Bundesstaaten Amerikas erstreckt. Damit ist die Erfindung geschützt. Dritte dürfen diese nur nutzen, wenn die Zustimmung des Erfinders selbst oder des Inhabers des Patentes vorliegt. In diesen allgemeinen Regelungen bezüglich des Patentrechtes stimmen das deutsche und das US Patentrecht überein. Es gibt aber auch Vorschriften und Richtlinien, bei denen beide Rechtssysteme voneinander abweichen und sich das US Patentrecht vom deutschen Recht unterscheidet. Diese Abweichungen betreffen vor allen Dingen die Einreichung einer amerikanischen Patentanmeldung. Auch die Weiterverfolgung einer US Patentanmeldung ist durch vom deutschen Patentrecht abweichende Vorschriften geregelt. Wer ein US Patent anmelden möchte, der sollte sich auch mit den geltenden Richtlinien vertraut machen. Andernfalls könnte die Missachtung der Vorschriften dazu führen, dass der Verfall einer US-Patentanmeldung erklärt werden muss. Die Abweichung von der notwendigen Vorgehensweise kann außerdem die Ungültigkeit des Patents nach sich ziehen. Wenn sich auch die beiden Patentrechte im Groben nicht wesentlich voneinander unterscheiden, können aber schon geringe Abweichungen von Vorschriften, Regelungen und Verfahrensweisen die Ungültigkeit des US-Patents nach sich ziehen. Wer das nicht riskieren will, der sollte sich eingehend mit den geltenden Bestimmungen befassen und notfalls eine kompetente Person um Rat fragen.