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Thema: Bundestag
Kauder: Neue Kanzlerin-Befragung soll noch 2018 starten

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestag soll noch in diesem Jahr beginnen. "Wir wollen damit 2018 starten", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Rheinischen …

Niedrigzins: PKV wegen Niedrigzinsen immer stärker unter Druck

Die aktuellen Niedrigzinsen bringen die Private Krankenversicherung in Deutschland immer stärker unter Druck. Für Privatpatienten zeichnen sich weiter steigende Belastungen ab, berichtet das "Redaktionsnetzwerk …

Ursula von der Leyen: Wehrbeauftragter greift von der Leyen in Jahresbericht an

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in seinem Jahresbericht schwer angegriffen. Seit seinem Amtsantritt hätten sich die Lücken …

Deutschland: Saarland will Standort für deutsch-französisches KI-Zentrum werden

Die saarländische Landesregierung kann sich Saarbrücken als Standort für das von Union und SPD geplante deutsch-französische Zentrum für künstliche Intelligenz (KI) vorstellen. "Das binationale …

Grüne: Kontrollierte Cannabis-Freigabe brächte dem Staat Milliarden

Die Grünen gehen davon aus, dass eine kontrollierte Cannabis-Freigabe dem Staat Milliardeneinnahmen bringen würde. Das geht aus einem 69-seitigen Gesetzentwurf der Grünen hervor, berichtet der "Tagesspiegel". …

Bundestag: Högl hält SPD-Mitgliedervotum für politisch bindend

SPD-Fraktionsvize Eva Högl sieht den Beschluss der Parteimitglieder für oder gegen eine Große Koalition als politisch bindend für die SPD-Bundestagsabgeordneten an. "Es ist nicht vorstellbar, dass die …

Nachrichten zu "Bundestag"

Bundestag17.02.2018
Özdemir auf Sicherheitskonferenz unter Polizeischutz gestellt
München (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Grüne) ist als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig unter Personenschutz gestellt worden. Das schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums. Zum Hintergrund und zum Umfang der Schutzmaßnahme wollte die Polizei laut des Berichts keine Stellung nehmen. Die Zeitung schreibt aber unter Berufung auf eigene... [mehr]
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Bundestag17.02.2018
Hohe Stickoxid-Belastung rund um den Reichstag
...weitere Stationen lagen knapp darunter. Die Langzeitmessungen unter anderem in der Dorotheenstrasse fanden unmittelbar vor den Büros der Bundestagsabgeordneten statt. Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer fordert deshalb, der ehemalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) solle ein Parlamentsbüro unmittelbar an dieser Straße von der Bundestagsverwaltung zugewiesen bekommen: "Als Abgeordneter muss er das Recht haben, wenigstens ein bisschen des Drecks selbst einzuatmen, für den... [mehr]
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Bundestag14.02.2018
ZdK-Präsident verteidigt Einladung der AfD zum Katholikentag
...um das kirchenpolitische Programm der im Bundestag vertretenen Parteien gehen. "Dazu gehört die AfD - leider", so Sternberg. Er verteidigte zudem die Entscheidung seines Gremiums vor zwei Jahren: Damals, beim Deutschen Katholikentag in Leipzig, waren Vertreter der AfD noch unerwünscht. "Ich halte die Entscheidung noch heute für richtig", sagte Sternberg. Es sei eine andere Zeit und eine andere Stadt gewesen und die AfD habe 2016 noch nicht im Bundestag gesessen. Auch sei die "irrige... [mehr]
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Bundestag13.02.2018
Junge Unionsabgeordnete drängen auf Verjüngung der Partei
...von Angela Merkel vorzubereiten. Der neue Vorsitzende der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Mark Hauptmann, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe): "Ich halte es für unbedingt notwendig, dass wir uns schon jetzt strategisch für die Zeit nach Angela Merkel positionieren und junges Spitzenpersonal mit einbinden." Es gebe in der Bundestagsfraktion und in der Partei Politiker, "die mit ihren wirtschaftsliberalen und konservativen Standpunkten in den... [mehr]
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Bundestag10.02.2018
Länder vernachlässigen Investitionen in Krankenhäuser
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesländer vernachlässigen Investitionen in Krankenhäuser. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitsexperten Wieland Schinnenburg hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland"... [mehr]
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Bundestag10.08.2017
Bundestag beschäftigte Scheinselbständige - Millionennachzahlung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Bundestag hat jahrelang für mehr als 100 Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt und sie damit quasi als Scheinselbständige beschäftigt. Die Bundestagsverwaltung musste deshalb bislang fast 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) nachzahlen. Diese Summe nannte ein Bundestagssprecher auf Anfrage... [mehr]
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Bundestag03.09.2017
CSU-Politikerin Wöhrl beklagt fehlende Debattenkultur im Bundestag
...- Die scheidende CSU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Staatssekretärin Dagmar Wöhrl hat einen "Verfall der Debattenkultur" im Bundestag beklagt. "Mir fehlt heute im Bundestag die Diskussionskultur, die ich anfangs kennengelernt habe", sagte Wöhrl der "Welt" (Montagsausgabe). "Heute gehen sehr viele Kollegen mit einer vorgefertigten Meinung in die Sitzungen. Es gibt oft nur noch Schwarz oder Weiß, kein Grau mehr." Dass der Bundestag immer größer werde, leiste dem Verfall der... [mehr]
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Bundestag24.10.2017
Parteien setzen auf Schäuble bei AfD-Provokationen im Bundestag
...der AfD im Bundestag setzen die anderen Fraktionen auf ein Eingreifen von Wolfgang Schäuble (CDU) als neuer Bundestagspräsident. Die Erfahrung mit der AfD in den Landtagen zeige, dass ihre politische Arbeit "weitgehend inhaltslos ist", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Sie mache dort eher durch "Störungen oder Klamauk auf sich aufmerksam", fügte er hinzu. "Das werden einzelne Abgeordnete sicher auch im Bundestag versuchen." Weder die... [mehr]
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Bundestag05.09.2017
Lammert kritisiert Debattenkultur im Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in seiner Abschiedsrede vor dem Bundestag die Debattenkultur im Parlament kritisiert. Im Bundestag werde immer noch zu häufig geredet und zu selten debattiert, sagte Lammert am Dienstag zur Eröffnung der letzten Plenardebatte vor der Bundestagswahl am 24. September. Des Weiteren mahnte der CDU-Politiker den Bundestag zu "mehr Eifer" bei der Ausübung... [mehr]
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Bundestag28.09.2017
Mazyek für "inhaltliche Auseinandersetzung" mit AfD im Bundestag
...mit der AfD im Bundestag ausgesprochen. "Nur wenn die demokratischen Parteien diese suchen, wird es gelingen, das menschenverachtende und rassistische Weltbild hinter der AfD zu entlarven", sagte Mazyek der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). "Dann wird sich zeigen, dass ihre Politik nichts mit unseren gemeinsamen deutschen Werten zu tun hat." Mazyek warnte: "Mit dem Einzug der AfD spüren einige Hetzer sicherlich eine Art Aufbruchsstimmung. Wie sich das im Bundestag bemerkbar machen wird,... [mehr]
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Bundestag10.08.2017
Bundestag beschäftigte Scheinselbständige - Millionennachzahlung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Bundestag hat jahrelang für mehr als 100 Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt und sie damit quasi als Scheinselbständige beschäftigt. Die Bundestagsverwaltung musste deshalb bislang fast 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) nachzahlen. Diese Summe nannte ein Bundestagssprecher auf Anfrage... [mehr]
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Bundestag03.09.2017
CSU-Politikerin Wöhrl beklagt fehlende Debattenkultur im Bundestag
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Bundestag24.10.2017
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in seiner Abschiedsrede vor dem Bundestag die Debattenkultur im Parlament kritisiert. Im Bundestag werde immer noch zu häufig geredet und zu selten debattiert, sagte Lammert am Dienstag zur Eröffnung der letzten Plenardebatte vor der Bundestagswahl am 24. September. Des Weiteren mahnte der CDU-Politiker den Bundestag zu "mehr Eifer" bei der Ausübung... [mehr]
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Bundestag28.09.2017
Mazyek für "inhaltliche Auseinandersetzung" mit AfD im Bundestag
...mit der AfD im Bundestag ausgesprochen. "Nur wenn die demokratischen Parteien diese suchen, wird es gelingen, das menschenverachtende und rassistische Weltbild hinter der AfD zu entlarven", sagte Mazyek der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). "Dann wird sich zeigen, dass ihre Politik nichts mit unseren gemeinsamen deutschen Werten zu tun hat." Mazyek warnte: "Mit dem Einzug der AfD spüren einige Hetzer sicherlich eine Art Aufbruchsstimmung. Wie sich das im Bundestag bemerkbar machen wird,... [mehr]
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Diskussionen zu "Bundestag"

Bundestag: Pro Asyl erwartet Klagewelle von Flüchtlingen wegen Familiennachzug02.02.2018
...welle-fluechtlingen-familiennachzug" >Bundestag: Pro Asyl erwartet Klagewelle von Flüchtlingen wegen Familiennachzug" vom Autor Redaktion dts

Nach der Entscheidung des Bundestages, den Familiennachzug weiter stark zu begrenzen, rechnet Pro Asyl mit einer Welle von Klagen. "Ich gehe fest davon aus, dass die Entscheidung des Bundestages vermehrt zu Klagen …

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Bundestag: Gauland sorgt bei Feierstunde zu Élysée-Vertrag für Eklat23.01.2018
...stunde-lysee-vertrag-eklat" >Bundestag: Gauland sorgt bei Feierstunde zu Élysée-Vertrag für Eklat" vom Autor Redaktion dts

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat bei der Plenarsitzung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags im Bundestag für einen Eklat gesorgt. In seiner von "Pfui"-Rufen begleiteten Rede sprach er von "Heuchelei" und …

Lesen Sie den ganzen Artikel: bundestag-gauland-sorgt-feier... [mehr]
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Bundestag: Israel-Hass wird zum Thema im Bundestag06.01.2018
...undestag" >Bundestag: Israel-Hass wird zum Thema im Bundestag" vom Autor Redaktion dts

Vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wollen CDU und CSU einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus in den Bundestag einbringen. "Wer jüdisches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels …

Lesen Sie den ganzen Artikel: bundestag-israel-hass-thema-b undestag" >Bundestag: Israel-Hass wird zum Thema... [mehr]
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Bundestag: Wehrbeauftragter will deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben03.01.2018
...sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "bundestag-wehrbeauftragter-de utliche-erhoehung-verteidigungsausgaben" >Bundestag: Wehrbeauftragter will deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben" vom Autor Redaktion dts

Kurz vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD dringt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), auf eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. "Zur... [mehr]
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vergesst LCD-TVs & Plasma TV / LCoS(TM) HDTV Product of the Year03.10.2017
ENTHÜLLT: US-Bank GOLDMAN Sachs will EU übernehmen und sitzt jetzt im Bundestag 3. Oktober 2017 Erschreckende Details darüber, wie die Finanzindustrie nun auch Deutschland beherrscht. Selbst die vermeintliche Opposition im Deutschen Bundestag… Doch was bedeuten Wahlen überhaupt? Kann der Bürger mit seiner Stimmabgabe wirklich die Geschicke Deutschlands mitbestimmen? Oder sind nicht alle Politiker Handlanger von Eliten... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
...Die Abgeordneten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [ In alphabetischer Reihenfolge ] Name E-mail Gila Altmann Gila.Altmann@bundestag.de Marieluise Beck Marieluise.Beck@bundestag.de Volker Beck Volker.Beck@bundestag.de Angelika Beer Angelika.Beer@bundestag.de Matthias Berninger Matthias.Berninger@bundestag.de Annelie Buntenbach Annelie.Buntenbach@bundestag.de Ekin Deligöz Ekin.Deligoez@bundestag.de Dr. Thea... [mehr]
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Grünes Aktiendepot27.02.2000
...Mitteilung analog §15 WpHG gemäß §2 Abs. 2 der Anlegerrichtlinien der Düsseldorfer Börse SolarWorld begrüßt Entscheidung des Bundestages zur Vergütung von regenerativ erzeugtem Strom Die SolarWorld AG, Bonn, hat das am Freitag beschlossene Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien eindeutig begrüßt. "Durch die Entscheidung des Bundestages wird der Weg endgültig frei für die Marktdurchdringung der erneuerbaren Energien. Die von vielen Marktbeobachtern prognostizierte rasante... [mehr]
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!!!!!!!!PRIMACOM!!!!!!!!!!!!18.04.1999
...Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und war von 1995 bis 1998 Vorsitzender des Unterausschuß „Menschenrechte und Humanitäre Hilfe“ des Deut-schen Bundestags, seit 1998 ist er stellvertretender Vorsitzender dieses Unterausschusses. Von 1994 bis 1995 war er Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und seit 1993 ist er stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschuß des Deutschen Bundestags. Von 1982 bis 1992 war er Bundesminister für Post und... [mehr]
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T O L L H A U S - D - unglaublich !08.06.2001
...of 8 months of jail because of attempted coercion of the authorities to adhere and act according to law and order. The document of the German Bundestag DS 12/8591 holds proof that the Bundestag had already known in 1994 that neither Montagnier (1983) nor Gallo (1984) had isolated any virus in connection with AIDS. Based on this the Bundestag safeguarded the persistent lie of the AIDS information campaign (RKI) from 9th March 1995 about the successful isolation of a virus in connection with AIDS.... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
Verhaltensregeln für Mitgleider des Deutschn Bundestages § 4 Spenden (1) Ein Mitglied des Bundestages hat über Geldspenden und geldwerte Zuwendungen aller Art (Spenden), die ihm für seine politische Tätigkeit zur Verfügung gestellt werden, gesondert Rechnung zu führen. (2) Eine Spende, deren Wert in einem Kalenderjahr 10 000 Deutsche Mark übersteigt, ist unter Angabe des Namens und der Anschrift des Spenders sowie der Gesamthöhe dem... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
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!!!!!!!!PRIMACOM!!!!!!!!!!!!18.04.1999
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T O L L H A U S - D - unglaublich !08.06.2001
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