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Thema: Bundestag
Bundestag: FDP will UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten

70 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fordern die Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Gyde Jensen, und die frühere …

Migration: UN-Konferenz billigt umstrittenen Migrationspakt

Bei der UN-Konferenz in Marokko hat die internationale Staatengemeinschaft den umstrittenen Migrationspakt am Montag offiziell angenommen. Die Vereinbarung sei ein "Fahrplan, um Leid und Chaos zu vermeiden", …

Bundestag: Göring-Eckardt wirbt für freie Abstimmung über Paragraf 219a

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat für eine freie Abstimmung im Bundestag über den sogenannten "Abtreibungswerbeparagrafen" 219a geworben. "Der 219a könnte tatsächlich fallen, wenn man dafür …

Haushalt: Elterngeld-Ausgaben 2018 um 170 Millionen Euro höher als geplant

Das staatliche Elterngeld wird für den Bund in diesem Jahr voraussichtlich um 170 Millionen Euro teurer als geplant. Das geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des …

Nach Bahn-Warnstreik: DGB-Chef Hoffmann wirbt um Verständnis

DGB-Chef Reiner Hoffmann wirbt nach dem Warnstreik bei der Bahn um Verständnis für die Beschäftigten. "Ich erwarte, dass der Bahnvorstand endlich ein ordentliches Angebot auf den Tisch legt", sagte Hoffmann dem …

Bundesrat: SPD und Union einigen sich bei Gute-Kita-Gesetz

SPD und Union haben sich im Streit um den Gesetzentwurf zum "Gute-Kita-Gesetz" geeinigt. Wie die "Bild" (Dienstagausgabe) berichtet, können die Länder die vom Bund zugesagten 5,5 Milliarden Euro bis 2022 sowohl …

Nachrichten zu "Bundestag"

Bundestag10.12.2018
Göring-Eckardt wirbt für freie Abstimmung über Paragraf 219a
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat für eine freie Abstimmung im Bundestag über den sogenannten "Abtreibungswerbeparagrafen" 219a geworben. "Der 219a könnte tatsächlich fallen, wenn man dafür sorgt, dass die Abstimmung im Deutschen Bundestag freigegeben wird", sagte die Grünen-Politikerin am Montag dem Fernsehsender n-tv. "Der... [mehr]
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Bundestag03.12.2018
Auch SPD-Bundesländer gegen Grundgesetzänderung
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) - Die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung zur Kofinanzierung von Bildungsausgaben durch den Bund stößt auch bei SPD-geführten Bundesländern auf Ablehnung. "Es ist zwar wichtig, dass Bund und Länder eine gemeinsame Lösung in dieser Frage finden. Aber der vorliegende Plan ist für keine Landesregierung zustimmungsfähig - unabhängig davon, welche Partei sie führt", sagte Mecklenburg-Vorpommerns... [mehr]
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Bundestag02.12.2018
Laschet warnt vor "bundesweiter Einheitsschule"
...zu, "ohne dass der Bund die Regeln bestimmt und die Länder wie nachgeordnete Behörden behandelt". Der Bundestag hatte am Donnerstag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit eine Reform der Verfassung gebilligt, mit der das Kooperationsverbot in der Bildung weiter gelockert wird. Eine Zustimmung des Bundesrates steht noch aus. Laschet kündigte an, den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. "Wenn man glaubt, dass die Länder mehr Geld für die Digitalisierung der Schulen... [mehr]
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30.11.2018
Bundestag verlängert betäubungslose Ferkelkastration
BERLIN (dpa-AFX) - Unter der Kritik von Opposition und Tierschützern hat der Bundestag einer Verlängerung der betäubungslosen Kastration von Ferkeln zugestimmt. Der Bundestag verschob am späten Donnerstagabend das für das Jahresende geplante Verbot um zwei Jahre. Die Verschiebung hatten Vertreter der Landwirtschaft und der Fleischindustrie gefordert. Ihr Argument: Die Branche sei noch nicht so weit, das Verbot... [mehr]
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ROUNDUP30.11.2018
Bundestag beschließt Hilfen für Schüler, Mieter und Schweinehalter
...- Aufgrund einer umfangreichen Themenpalette, mehrerer namentlicher Abstimmungen und einer 40-minütigen Sitzungsunterbrechung hat der Bundestag am Donnerstag wieder einmal über Mitternacht hinaus getagt. Im Rahmen der stundenlangen Plenarsitzung fielen zahlreiche Entscheidungen. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick: BILDUNG: Eine vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung soll die Mitfinanzierung der Schulen durch den Bund ermöglichen. Damit wäre der Weg frei, um ein... [mehr]
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Bundestag10.08.2017
Bundestag beschäftigte Scheinselbständige - Millionennachzahlung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Bundestag hat jahrelang für mehr als 100 Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt und sie damit quasi als Scheinselbständige beschäftigt. Die Bundestagsverwaltung musste deshalb bislang fast 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) nachzahlen. Diese Summe nannte ein Bundestagssprecher auf Anfrage... [mehr]
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Bundestag03.09.2017
CSU-Politikerin Wöhrl beklagt fehlende Debattenkultur im Bundestag
...- Die scheidende CSU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Staatssekretärin Dagmar Wöhrl hat einen "Verfall der Debattenkultur" im Bundestag beklagt. "Mir fehlt heute im Bundestag die Diskussionskultur, die ich anfangs kennengelernt habe", sagte Wöhrl der "Welt" (Montagsausgabe). "Heute gehen sehr viele Kollegen mit einer vorgefertigten Meinung in die Sitzungen. Es gibt oft nur noch Schwarz oder Weiß, kein Grau mehr." Dass der Bundestag immer größer werde, leiste dem Verfall der... [mehr]
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Bundestag24.10.2017
Parteien setzen auf Schäuble bei AfD-Provokationen im Bundestag
...der AfD im Bundestag setzen die anderen Fraktionen auf ein Eingreifen von Wolfgang Schäuble (CDU) als neuer Bundestagspräsident. Die Erfahrung mit der AfD in den Landtagen zeige, dass ihre politische Arbeit "weitgehend inhaltslos ist", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Sie mache dort eher durch "Störungen oder Klamauk auf sich aufmerksam", fügte er hinzu. "Das werden einzelne Abgeordnete sicher auch im Bundestag versuchen." Weder die... [mehr]
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Bundestag05.09.2017
Lammert kritisiert Debattenkultur im Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in seiner Abschiedsrede vor dem Bundestag die Debattenkultur im Parlament kritisiert. Im Bundestag werde immer noch zu häufig geredet und zu selten debattiert, sagte Lammert am Dienstag zur Eröffnung der letzten Plenardebatte vor der Bundestagswahl am 24. September. Des Weiteren mahnte der CDU-Politiker den Bundestag zu "mehr Eifer" bei der Ausübung... [mehr]
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Bundestag28.09.2017
Mazyek für "inhaltliche Auseinandersetzung" mit AfD im Bundestag
...mit der AfD im Bundestag ausgesprochen. "Nur wenn die demokratischen Parteien diese suchen, wird es gelingen, das menschenverachtende und rassistische Weltbild hinter der AfD zu entlarven", sagte Mazyek der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). "Dann wird sich zeigen, dass ihre Politik nichts mit unseren gemeinsamen deutschen Werten zu tun hat." Mazyek warnte: "Mit dem Einzug der AfD spüren einige Hetzer sicherlich eine Art Aufbruchsstimmung. Wie sich das im Bundestag bemerkbar machen wird,... [mehr]
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Bundestag10.08.2017
Bundestag beschäftigte Scheinselbständige - Millionennachzahlung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Bundestag hat jahrelang für mehr als 100 Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt und sie damit quasi als Scheinselbständige beschäftigt. Die Bundestagsverwaltung musste deshalb bislang fast 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) nachzahlen. Diese Summe nannte ein Bundestagssprecher auf Anfrage... [mehr]
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Bundestag03.09.2017
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Bundestag28.09.2017
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...mit der AfD im Bundestag ausgesprochen. "Nur wenn die demokratischen Parteien diese suchen, wird es gelingen, das menschenverachtende und rassistische Weltbild hinter der AfD zu entlarven", sagte Mazyek der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). "Dann wird sich zeigen, dass ihre Politik nichts mit unseren gemeinsamen deutschen Werten zu tun hat." Mazyek warnte: "Mit dem Einzug der AfD spüren einige Hetzer sicherlich eine Art Aufbruchsstimmung. Wie sich das im Bundestag bemerkbar machen wird,... [mehr]
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Diskussionen zu "Bundestag"

AfD und Deutscher Bundestag: Deutscher Bundestag zieht rote Karte für den UN-Migrationspakt09.11.2018
Was bitteschön soll so ein Artikel? Schon die Überschrift ist die reinste Desinformation: "Bundestag zieht rote Karte für den UN-Migrationspakt" Bis auf die AfD kamen aus allen anderen Parteien (von FDP bis zu den Linken) eindeutig positive Stimmen zu diesem Vorhaben, evtl. mit einigen kleineren Kritikpunkten. Der Satz: "Dazu reichten am 7.11.2018 zahlreiche Abgeordnete des Deutschen Bundestags und... [mehr]
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AfD und Deutscher Bundestag: Deutscher Bundestag zieht rote Karte für den UN-Migrationspakt09.11.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "bundestag-deuts cher-bundestag-rote-karte-un-migrationspakt" >AfD und Deutscher Bundestag: Deutscher Bundestag zieht rote Karte für den UN-Migrationspakt" vom Autor Redaktion w:o

Gestern verabschiedete der Bundestag ein schärferes Asylgesetz. Die AfD wendete sich gegen den UN-Migrationspakt. Und die... [mehr]
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Bundestag: Bundestag beschließt neue Mitwirkungspflicht für Asylbewerber08.11.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "bundestag-bundestag-beschlies st-mitwirkungspflicht-asylbewerber" >Bundestag: Bundestag beschließt neue Mitwirkungspflicht für Asylbewerber" vom Autor Redaktion dts

Der Bundestag hat neue... [mehr]
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Bundestag: Ex-Verfassungsrichter Papier fordert Verkleinerung des Bundestages14.10.2018
...er-papier-verkleinerung-bundestages" >Bundestag: Ex-Verfassungsrichter Papier fordert Verkleinerung des Bundestages" vom Autor Redaktion dts

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, dringt auf eine Reform des Wahlrechts. "Das jetzt geltende System kann zu einer fast unkontrollierbaren Erweiterung des Bundestages mit …

Lesen Sie den ganzen Artikel: [mehr]
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Bundestag: Thilo Sarrazin kommt auf AfD-Vorschlag in Bundestags-Ausschuss18.05.2018
..."bundestag-thilo-sarrazin-afd- vorschlag-bundestags-ausschuss" >Bundestag: Thilo Sarrazin kommt auf AfD-Vorschlag in Bundestags-Ausschuss" vom Autor Redaktion dts

Der umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin wird auf Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion am 11. Juni bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses im Bundestag als Experte auftreten. Das... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
...Die Abgeordneten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [ In alphabetischer Reihenfolge ] Name E-mail Gila Altmann Gila.Altmann@bundestag.de Marieluise Beck Marieluise.Beck@bundestag.de Volker Beck Volker.Beck@bundestag.de Angelika Beer Angelika.Beer@bundestag.de Matthias Berninger Matthias.Berninger@bundestag.de Annelie Buntenbach Annelie.Buntenbach@bundestag.de Ekin Deligöz Ekin.Deligoez@bundestag.de Dr. Thea... [mehr]
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Grünes Aktiendepot27.02.2000
...Mitteilung analog §15 WpHG gemäß §2 Abs. 2 der Anlegerrichtlinien der Düsseldorfer Börse SolarWorld begrüßt Entscheidung des Bundestages zur Vergütung von regenerativ erzeugtem Strom Die SolarWorld AG, Bonn, hat das am Freitag beschlossene Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien eindeutig begrüßt. "Durch die Entscheidung des Bundestages wird der Weg endgültig frei für die Marktdurchdringung der erneuerbaren Energien. Die von vielen Marktbeobachtern prognostizierte rasante... [mehr]
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!!!!!!!!PRIMACOM!!!!!!!!!!!!18.04.1999
...Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und war von 1995 bis 1998 Vorsitzender des Unterausschuß „Menschenrechte und Humanitäre Hilfe“ des Deut-schen Bundestags, seit 1998 ist er stellvertretender Vorsitzender dieses Unterausschusses. Von 1994 bis 1995 war er Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und seit 1993 ist er stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschuß des Deutschen Bundestags. Von 1982 bis 1992 war er Bundesminister für Post und... [mehr]
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T O L L H A U S - D - unglaublich !08.06.2001
...of 8 months of jail because of attempted coercion of the authorities to adhere and act according to law and order. The document of the German Bundestag DS 12/8591 holds proof that the Bundestag had already known in 1994 that neither Montagnier (1983) nor Gallo (1984) had isolated any virus in connection with AIDS. Based on this the Bundestag safeguarded the persistent lie of the AIDS information campaign (RKI) from 9th March 1995 about the successful isolation of a virus in connection with AIDS.... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
Verhaltensregeln für Mitgleider des Deutschn Bundestages § 4 Spenden (1) Ein Mitglied des Bundestages hat über Geldspenden und geldwerte Zuwendungen aller Art (Spenden), die ihm für seine politische Tätigkeit zur Verfügung gestellt werden, gesondert Rechnung zu führen. (2) Eine Spende, deren Wert in einem Kalenderjahr 10 000 Deutsche Mark übersteigt, ist unter Angabe des Namens und der Anschrift des Spenders sowie der Gesamthöhe dem... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
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