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Thema: Bundestag
Bundesregierung: Hofreiter nennt Bundesregierung

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die Bundesregierung im Zusammenhang mit einem möglichen Kartell unter den großen deutschen Automobilherstellern zum Handeln aufgerufen und …

Berlin: Dobrindt würde bei Berliner Volksbefragung für Tegel stimmen

Wenn Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wahlberechtiger Berliner wäre, würde er bei der Volksbefragung am Tag der Bundestagswahl "ganz klar für den Erhalt des Flughafens Tegel und den Parallelbetrieb …

(1)  Bundestag: Nationalistisches Lager dürfte AfD-Fraktion dominieren

Sollte der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" der Einzug in den Bundestag gelingen, rechnet die Partei mit einer Mehrheit für rechtsnationalen Kräfte in der neuen Fraktion haben. Das zeigen …

Berlin: Bamf erreicht bei Asylentscheidungen nicht die Zielvorgaben

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erreicht bei seinen Asylentscheidungen nach wie vor nicht die internen Zielvorgaben. Die meisten der bundesweit 66 Außenstellen, Ankunftszentren sowie …

Themen: Berlin, Bundestag
Politik: SPD-Politiker schließen Rot-Rot-Grün aus

Mehrere SPD-Politiker plädieren dafür, vor der Bundestagswahl die Option einer rot-rot-grünen Regierung auszuschließen. Damit wächst der Druck auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der sich eine solche …

Grünen-Politiker: Antisemitismus unter Muslimen nicht verharmlosen

Die Grünen warnen davor, Antisemitismus durch Muslime in Deutschland zu verharmlosen: "Alle gesellschaftlichen und religiösen Milieus haben ihre Formen des Antisemitismus. Auch der Antisemitismus unter Muslimen …

Nachrichten zu "Bundestag"

Bundestag24.07.2017
Hellmich für Ablösung von der Leyens nach der Wahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), plädiert für einen personellen Neuanfang an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Er gehe nicht davon aus, dass Ursula von der Leyen (CDU) nach der Bundestagswahl Verteidigungsministerin bleiben könne, sagte Hellmich der "Welt": "Es gibt zu viele Probleme. Die sind vielleicht gar nicht mal aus bösem Willen entstanden. Aber... [mehr]
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dpa-AFX-Überblick23.07.2017
UNTERNEHMEN - Die wichtigsten Meldungen vom Wochenende
ROUNDUP 2/Kartellverdacht bei Autobauern: Sondersitzung im Bundestag gefordert HANNOVER/BERLIN - Der Verdacht geheimer Absprachen deutscher Autobauer zum Schaden von Verbrauchern und Zulieferern droht zu einer weiteren Gefahr für die Branche zu werden. Knapp zwei Wochen vor einem Berliner Spitzentreffen zur Frage, wie überhöhte Werte von Stickoxid gesenkt werden sollen, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" über ein... [mehr]
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ROUNDUP 2/Kartellverdacht bei Autobauern23.07.2017
Sondersitzung im Bundestag gefordert
...Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag: "Der Vorstand ist in der Pflicht, das Aufsichtsgremium umfassend zu informieren. Das ist bislang nicht geschehen." GRÜNE VERLANGEN SONDERTREFFEN Die Grünen im Bundestag verlangen ein Sondertreffen des Verkehrsausschusses des Parlaments. Beantragt werde angesichts der Kartellvorwürfe nun "eine kurzfristig einzuladende Sondersitzung für Ende Juli", kündigte Verkehrspolitiker Oliver Krischer an. Man wolle so Klarheit über die... [mehr]
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Autokartell23.07.2017
Grünen wollen Sondersitzung des Verkehrsausschusses
BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem "Spiegel"-Bericht über ein womöglich seit vielen Jahren bestehendes Kartell deutscher Autobauer fordern die Grünen eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag. Das Gremium müsse noch vor dem "Nationalen Forum Diesel" in Berlin (2. August) informiert werden,... [mehr]
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Bundestag22.07.2017
Nationalistisches Lager dürfte AfD-Fraktion dominieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Sollte der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" der Einzug in den Bundestag gelingen, rechnet die Partei mit einer Mehrheit für rechtsnationalen Kräfte in der neuen Fraktion haben. Das zeigen interne Auswertungen der Parteispitze. Nach "Spiegel"-Informationen haben Anhänger von AfD-Vize Alexander Gauland die Listenkandidaten aller... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
Bundestagsverwaltung sucht bereits Büros für größer werdenden Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundestagsverwaltung hat bereits die Suche nach neuen Büroräumen begonnen - in der Erwartung, dass der nächste Bundestag noch einmal deutlich mehr Abgeordnete umfassen wird als der jetzige. "Die Bundestagsverwaltung ist beauftragt, auf dem Markt bestehende Anmietmöglichkeiten zu prüfen", teilte die Bundestagsverwaltung der "Welt" auf Nachfrage mit. Das geänderte Wahlrecht mit seinen zahlreichen Ausgleichsmechanismen... [mehr]
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Bundestag08.07.2017
Frauenanteil im Bundestag wird voraussichtlich sinken
...nur rund 32 Prozent der Mandate an Frauen gehen, aktuell sind es 37,1 Prozent. Das läge nicht nur an der AfD, bei der fast nur Männer auf den aussichtsreichen Listenplätzen für die Bundestagswahl stehen, sondern auch an FDP und Union. Nach aktueller Lage schafften es nur 13 Frauen in der FDP in den Bundestag, aber 42 liberale Männer. Bei der Union würde der Anteil der Frauen von 26 auf 20 Prozent schrumpfen. Nur bei den Grünen (58 Prozent), der Linken (53 Prozent) und der SPD (44 Prozent)... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
Bundestag rügt EU-Kommission wegen Energiepakets
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nur drei Wochen nach der Rüge gegen das Dienstleistungspaket kritisiert der Bundestag erneut die EU-Kommission wegen eines zu tiefen Eingriffs in die nationalen Zuständigkeiten: Der Europaausschuss des Bundestages will laut eines Berichts des "Handelsblatts" am Mittwoch einen Antrag von Union und SPD verabschieden, in dem er die Brüsseler Vorschläge... [mehr]
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Bundestag30.06.2017
Bundestag beschließt "Ehe für alle" - Merkel stimmt dagegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Freitag mit deutlicher Mehrheit für die "Ehe für alle" gestimmt. 393 Abgeordnete votierten für einen 2015 von Rheinland-Pfalz in den Bundesrat eingebrachten Entwurf eines "Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts", 226 stimmten dagegen, vier Abgeordnete enthielten sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die "Ehe für alle" zu einer Gewissensfrage... [mehr]
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Bundestag26.01.2017
Bundestag beschließt Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Mission Minusma in Mali beschlossen. 498 Abgeordnete stimmten in der namentlichen Abstimmung dafür, 55 dagegen und drei enthielten sich. Die Obergrenze der Zahl der am Einsatz beteiligten Soldaten wird demnach auf bis zu 1.000 Soldaten heraufgesetzt. Bisher konnten 650 Bundeswehr-Soldaten eingesetzt werden.... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
Bundestagsverwaltung sucht bereits Büros für größer werdenden Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundestagsverwaltung hat bereits die Suche nach neuen Büroräumen begonnen - in der Erwartung, dass der nächste Bundestag noch einmal deutlich mehr Abgeordnete umfassen wird als der jetzige. "Die Bundestagsverwaltung ist beauftragt, auf dem Markt bestehende Anmietmöglichkeiten zu prüfen", teilte die Bundestagsverwaltung der "Welt" auf Nachfrage mit. Das geänderte Wahlrecht mit seinen zahlreichen Ausgleichsmechanismen... [mehr]
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Bundestag08.07.2017
Frauenanteil im Bundestag wird voraussichtlich sinken
...nur rund 32 Prozent der Mandate an Frauen gehen, aktuell sind es 37,1 Prozent. Das läge nicht nur an der AfD, bei der fast nur Männer auf den aussichtsreichen Listenplätzen für die Bundestagswahl stehen, sondern auch an FDP und Union. Nach aktueller Lage schafften es nur 13 Frauen in der FDP in den Bundestag, aber 42 liberale Männer. Bei der Union würde der Anteil der Frauen von 26 auf 20 Prozent schrumpfen. Nur bei den Grünen (58 Prozent), der Linken (53 Prozent) und der SPD (44 Prozent)... [mehr]
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Bundestag29.03.2017
Bundestag rügt EU-Kommission wegen Energiepakets
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nur drei Wochen nach der Rüge gegen das Dienstleistungspaket kritisiert der Bundestag erneut die EU-Kommission wegen eines zu tiefen Eingriffs in die nationalen Zuständigkeiten: Der Europaausschuss des Bundestages will laut eines Berichts des "Handelsblatts" am Mittwoch einen Antrag von Union und SPD verabschieden, in dem er die Brüsseler Vorschläge... [mehr]
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Bundestag30.06.2017
Bundestag beschließt "Ehe für alle" - Merkel stimmt dagegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Freitag mit deutlicher Mehrheit für die "Ehe für alle" gestimmt. 393 Abgeordnete votierten für einen 2015 von Rheinland-Pfalz in den Bundesrat eingebrachten Entwurf eines "Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts", 226 stimmten dagegen, vier Abgeordnete enthielten sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die "Ehe für alle" zu einer Gewissensfrage... [mehr]
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Bundestag26.01.2017
Bundestag beschließt Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Mission Minusma in Mali beschlossen. 498 Abgeordnete stimmten in der namentlichen Abstimmung dafür, 55 dagegen und drei enthielten sich. Die Obergrenze der Zahl der am Einsatz beteiligten Soldaten wird demnach auf bis zu 1.000 Soldaten heraufgesetzt. Bisher konnten 650 Bundeswehr-Soldaten eingesetzt werden.... [mehr]
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Diskussionen zu "Bundestag"

Tages-Trading-Chancen am Freitag den 24.06.201626.06.2016
...id-bundestag.html Im Jahr 2002 gab es im Bundestag eine Mehrheit von 52,33 Prozent (348 Ja-Stimmen, 199 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen | Grundgesamtheit: 665 Abgeordnete) für einen rot-grünen Gesetzentwurf (Drucksache 14/8503) zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen in namentlicher Abstimmung. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt. (Debatte: Plenarprotokoll 14/240). Am 14. Juni 2013 brachte die SPD-Bundestagsfraktion einen von Mehr Demokratie mitentwickelten... [mehr]
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Tages-Trading-Chancen am Freitag den 24.06.201626.06.2016
....html Im Jahr 2002 gab es im Bundestag eine Mehrheit von 52,33 Prozent (348 Ja-Stimmen, 199 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen | Grundgesamtheit: 665 Abgeordnete) für einen rot-grünen Gesetzentwurf (Drucksache 14/8503) zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen in namentlicher Abstimmung. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde verfehlt. (Debatte: Plenarprotokoll 14/240). Am 14. Juni 2013 brachte die SPD-Bundestagsfraktion einen von Mehr Demokratie mitentwickelten Volksentscheid-Gesetzentwurf... [mehr]
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RWE - Informationen, Analysen und Meinungen20.09.2013
...die AfD hat die politische Glaubwürdigkeit und eine realistische Chance eine solche Politik im Bundestag zu vertreten. Ein mehr als überfälliges Korrektiv im politischen Einheitsbrei, das auch die weitgehende mediale Gleichschaltung in den Themenbereichen europäische Schulden- und Haftungsunion, Einwanderungspolitik und eben Energiepolitik ein wenig aufbrechen könnte, denn eine im Bundestag vertretene Partei lässt sich eben ungleich schwerer ignorieren und diffamieren als eine... [mehr]
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Rein in Dialog, ...14.07.2010
der Interesse halber : Bundestag berät über iPad-Einsatz im Plenum Der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses des Bundestages, Thomas Strobl (CDU), hat dafür plädiert, die Nutzung technischer Geräte wie Handys, Notebooks und iPads im Bundestag zu erleichtern. "Die Digitalisierung kommt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Gesetzesvorlagen werden wohl zunehmend digitalisiert vorliegen. IT-Technik gehört zum Arbeitsgerät. Man kann sich... [mehr]
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Conergy - Kursziel 100 Euro!14.05.2010
...des Bundesrates geht an die Bundesregierung, der es möglich ist, Stellung zu nehmen, bevor er in den Bundestag eingebracht werden kann. * Ein Gesetzentwurf aus der Mitte des Bundestages wird direkt von diesem behandelt. In allen Fällen ist der Bundestag das erste Beschlussorgan für die Annahme eines Gesetzentwurfes. Inhaltsverzeichnis [Verbergen] * 1 Bundestag o 1.1 Erste Beratung o 1.2 Zweite Beratung o 1.3 Dritte Beratung * 2 Bundesrat o... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
...Die Abgeordneten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [ In alphabetischer Reihenfolge ] Name E-mail Gila Altmann Gila.Altmann@bundestag.de Marieluise Beck Marieluise.Beck@bundestag.de Volker Beck Volker.Beck@bundestag.de Angelika Beer Angelika.Beer@bundestag.de Matthias Berninger Matthias.Berninger@bundestag.de Annelie Buntenbach Annelie.Buntenbach@bundestag.de Ekin Deligöz Ekin.Deligoez@bundestag.de Dr. Thea... [mehr]
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Grünes Aktiendepot27.02.2000
...Mitteilung analog §15 WpHG gemäß §2 Abs. 2 der Anlegerrichtlinien der Düsseldorfer Börse SolarWorld begrüßt Entscheidung des Bundestages zur Vergütung von regenerativ erzeugtem Strom Die SolarWorld AG, Bonn, hat das am Freitag beschlossene Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien eindeutig begrüßt. "Durch die Entscheidung des Bundestages wird der Weg endgültig frei für die Marktdurchdringung der erneuerbaren Energien. Die von vielen Marktbeobachtern prognostizierte rasante... [mehr]
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!!!!!!!!PRIMACOM!!!!!!!!!!!!18.04.1999
...Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und war von 1995 bis 1998 Vorsitzender des Unterausschuß „Menschenrechte und Humanitäre Hilfe“ des Deut-schen Bundestags, seit 1998 ist er stellvertretender Vorsitzender dieses Unterausschusses. Von 1994 bis 1995 war er Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und seit 1993 ist er stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschuß des Deutschen Bundestags. Von 1982 bis 1992 war er Bundesminister für Post und... [mehr]
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T O L L H A U S - D - unglaublich !08.06.2001
...of 8 months of jail because of attempted coercion of the authorities to adhere and act according to law and order. The document of the German Bundestag DS 12/8591 holds proof that the Bundestag had already known in 1994 that neither Montagnier (1983) nor Gallo (1984) had isolated any virus in connection with AIDS. Based on this the Bundestag safeguarded the persistent lie of the AIDS information campaign (RKI) from 9th March 1995 about the successful isolation of a virus in connection with AIDS.... [mehr]
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ZDF-Interview mit Kohl: journalistisches Armutszeugnis! :(07.02.2000
Verhaltensregeln für Mitgleider des Deutschn Bundestages § 4 Spenden (1) Ein Mitglied des Bundestages hat über Geldspenden und geldwerte Zuwendungen aller Art (Spenden), die ihm für seine politische Tätigkeit zur Verfügung gestellt werden, gesondert Rechnung zu führen. (2) Eine Spende, deren Wert in einem Kalenderjahr 10 000 Deutsche Mark übersteigt, ist unter Angabe des Namens und der Anschrift des Spenders sowie der Gesamthöhe dem... [mehr]
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Förtschfans= Albanische Hütchenspieleranhhänger. Das Pyramidenspiel nimmt absurde Ausmasse an07.02.2000
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!!!!!!!!PRIMACOM!!!!!!!!!!!!18.04.1999
...Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und war von 1995 bis 1998 Vorsitzender des Unterausschuß „Menschenrechte und Humanitäre Hilfe“ des Deut-schen Bundestags, seit 1998 ist er stellvertretender Vorsitzender dieses Unterausschusses. Von 1994 bis 1995 war er Mitglied des Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestags und seit 1993 ist er stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschuß des Deutschen Bundestags. Von 1982 bis 1992 war er Bundesminister für Post und... [mehr]
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