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Thema: Bundestagswahl

Nachrichten zu "Bundestagswahl"

Bundestagswahl18.03.2018
Verfahren wegen Stimmzettel-Fotos eingestellt
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hat ein Verfahren wegen veröffentlichter Stimmzettel bei der Bundestagswahl 2017 eingestellt. Das berichtet die "Welt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf einen Sprecher der Justizbehörde. Im Oktober 2017 hatte der Bundeswahlleiter in 42 Fällen Strafanzeige wegen abfotografierter Stimmzettel... [mehr]
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12.03.2018
Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
BERLIN (dpa-AFX) - Rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl wollen Union und SPD an diesem Montag (14 Uhr) ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen. An der Zeremonie sollen die Partei- und Fraktionschefs sowie die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD teilnehmen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz wollen sich zudem den Medien erklären. Kommentieren wollen die Regierungsbildung... [mehr]
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Bericht08.03.2018
Gauland will AfD auch in nächste Bundestagswahl führen
...mit Vertrauten seinen Machtanspruch erneuert, schreibt die Zeitung. Demnach will sich Gauland in eineinhalb Jahren erneut zum Fraktionsvorsitzenden wählen lassen. Darüber hinaus soll Gauland die Absicht geäußert haben, sich bei der Bundestagswahl 2021 abermals um ein Mandat zu bewerben. Bislang hatte Gauland stets erklärt, es sei klar, dass er in Anbetracht seines Alters nur für eine Legislaturperiode im Bundestag zur Verfügung stehe. [mehr]
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ROUNDUP 4/SPD sagt Ja zur GroKo04.03.2018
Deutschland bekommt eine neue Regierung
(neu: Steinmeier im 1. und 2. Absatz) BERLIN (dpa-AFX) - Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit überraschend großer Mehrheit den Weg für eine neue große Koalition frei gemacht. 66 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten nach kontroverser innerparteilicher Debatte einer Fortsetzung des Bündnisses mit der Union unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu. Bundespräsident Frank-Walter... [mehr]
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ROUNDUP 3/SPD sagt Ja zur GroKo04.03.2018
Deutschland bekommt eine neue Regierung
(neu: weitere Reaktionen) BERLIN (dpa-AFX) - Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit überraschend großer Mehrheit den Weg zu einer neuen großen Koalition frei gemacht. 66 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten nach kontroverser innerparteilicher Debatte einer Fortsetzung des Bündnisses mit der Union unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu. Damit kann die längste Regierungsbildung in der... [mehr]
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Bundestagswahl18.03.2017
Senioren über 60 bei Bundestagswahl erstmals größte Wählergruppe
...Statistischen Bundesamtes. Senioren würden daher den Ausgang der Bundestagswahl 2017 so stark beeinflussen wie bei keiner anderen zuvor, heißt es in einer Erklärung der GDV-Initiative "7 Jahre länger leben". Zumal der Einfluss der Älteren sogar noch größer sei, als es ihr Anteil an den Wahlberechtigten ausdrücke. Denn Senioren gingen üblicherweise zuverlässiger zur Urne als jüngere Menschen: Bei der Bundestagswahl 2013 gaben demnach nur knapp zwei Drittel der unter 40-Jährigen ihre... [mehr]
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Bundestagswahl08.09.2017
Zwei Drittel der Deutschen für Bundestagswahl entschieden
...der großen Koalition sind in einem voraussichtlichen 6-Parteien-Parlament schwer möglich", sagte Binkert. Die realistischsten Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl seien daher ein Jamaika-Bündnis oder die Fortsetzung der großen Koalition. Generell sieht Insa-Meinungsforscher Binkert die kleinen Parteien vor der Bundestagswahl im Aufschwung: "Der Trend geht dazu, dass die Kleinen größer und die Großen kleiner werden." [mehr]
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Bundestagswahl 201729.11.2016
Termine zur Wahl: Bundestagswahl am 17. oder 24. September 2017 - Wer will wann?
Das Jahr 2017 steht voll und ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Doch eines steht noch nicht fest: der Tag der Wahl. Laut Grundgesetz muss der nächste Bundestag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 gewählt werden. Kleines Problem: Es fallen schon mal diverse Sonntage raus, da in einigen Länder entweder Sommer- oder Herbstferien sind. Entweder oder - zwei Termine zur Wahl Jetzt prescht die Bundesregierung mit zwei möglichen... [mehr]
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Bundestagswahl17.08.2017
Jeder Zweite vor Bundestagswahl unentschieden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Fast die Hälfte der Wahlberechtigten weiß noch nicht, welche Partei sie bei der Bundestagswahl am 24. September wählen wird. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Demnach haben sich fünf Wochen vor der Wahl 48 Prozent noch nicht entschieden, wem sie ihre Stimme geben werden.... [mehr]
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Bundestagswahl24.08.2017
SPD-Generalsekretär will "30 Prozent plus x" bei Bundestagswahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat das Wahlziel seiner Partei bei der kommenden Bundestagswahl präzisiert. "Wir haben das Ziel, stärkste Partei zu werden. Das heißt 30 Prozent plus x. Das ist realistisch", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Trotz schlechter Umfrageergebnisse ist Heil weiter optimistisch.... [mehr]
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Bundestagswahl18.03.2017
Senioren über 60 bei Bundestagswahl erstmals größte Wählergruppe
...Statistischen Bundesamtes. Senioren würden daher den Ausgang der Bundestagswahl 2017 so stark beeinflussen wie bei keiner anderen zuvor, heißt es in einer Erklärung der GDV-Initiative "7 Jahre länger leben". Zumal der Einfluss der Älteren sogar noch größer sei, als es ihr Anteil an den Wahlberechtigten ausdrücke. Denn Senioren gingen üblicherweise zuverlässiger zur Urne als jüngere Menschen: Bei der Bundestagswahl 2013 gaben demnach nur knapp zwei Drittel der unter 40-Jährigen ihre... [mehr]
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Bundestagswahl08.09.2017
Zwei Drittel der Deutschen für Bundestagswahl entschieden
...der großen Koalition sind in einem voraussichtlichen 6-Parteien-Parlament schwer möglich", sagte Binkert. Die realistischsten Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl seien daher ein Jamaika-Bündnis oder die Fortsetzung der großen Koalition. Generell sieht Insa-Meinungsforscher Binkert die kleinen Parteien vor der Bundestagswahl im Aufschwung: "Der Trend geht dazu, dass die Kleinen größer und die Großen kleiner werden." [mehr]
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Bundestagswahl 201729.11.2016
Termine zur Wahl: Bundestagswahl am 17. oder 24. September 2017 - Wer will wann?
Das Jahr 2017 steht voll und ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Doch eines steht noch nicht fest: der Tag der Wahl. Laut Grundgesetz muss der nächste Bundestag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 gewählt werden. Kleines Problem: Es fallen schon mal diverse Sonntage raus, da in einigen Länder entweder Sommer- oder Herbstferien sind. Entweder oder - zwei Termine zur Wahl Jetzt prescht die Bundesregierung mit zwei möglichen... [mehr]
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Bundestagswahl17.08.2017
Jeder Zweite vor Bundestagswahl unentschieden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Fast die Hälfte der Wahlberechtigten weiß noch nicht, welche Partei sie bei der Bundestagswahl am 24. September wählen wird. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Demnach haben sich fünf Wochen vor der Wahl 48 Prozent noch nicht entschieden, wem sie ihre Stimme geben werden.... [mehr]
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Bundestagswahl24.08.2017
SPD-Generalsekretär will "30 Prozent plus x" bei Bundestagswahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat das Wahlziel seiner Partei bei der kommenden Bundestagswahl präzisiert. "Wir haben das Ziel, stärkste Partei zu werden. Das heißt 30 Prozent plus x. Das ist realistisch", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Trotz schlechter Umfrageergebnisse ist Heil weiter optimistisch.... [mehr]
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Diskussionen zu "Bundestagswahl"

Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter28.03.2018
...wählten die Russlanddeutschen bei der letzten Bundestagswahl eher die Linke als die AfD. Die CDU/CSU verliert, bleibt aber stärkste Kraft, während die Grünen am wenigsten beliebt sind. Wladimir Putin bewerten Russlanddeutsche positiver als Angela Merkel. Und sie befürworten mehrheitlich den Beitritt der Krim zu Russland. https://de.sputniknews.com/radio_der_osten_im_fokus/201 80328… Wen wunderts? Studie zu Fake News vor Bundestagswahl: Journalistische Ungenauigkeiten werden... [mehr]
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Bericht: Gauland will AfD auch in nächste Bundestagswahl führen08.03.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "Bericht: Gauland will AfD auch in nächste Bundestagswahl führen" vom Autor [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter20.02.2018
...versuchten, die Bundestagswahl zu beeinflussen http://www.sueddeutsche.de/politik/manipulation-im-netz -wie-… Rechte Internet-Trolle wollten in Deutschland Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Dazu nutzten sie Dutzende falsche Nutzerkonten auf Youtube, Twitter und Facebook. Ihr Ziel war es, die aus ihrer Sicht "schweigende Mehrheit" davon zu überzeugen, wählen zu gehen und ihr Kreuz bei der AfD zu setzen. Es gab eine Art Countdown vor der Bundestagswahl, mit täglichen Attacken auf... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter22.10.2017
...große Empörung. http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/landtag swahl… Bundestagswahl 2017 AfD-Vize Gauland wünscht sich Rechtsnationalen Höcke ins Kandidatenteam AfD-Vize Alexander Gauland will in die Spitzenmannschaft seiner Partei für die Bundestagswahl. Die erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels erleichtere der AfD den Wahlkampf, sagt er. http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagswahl-2017- afd-v… Alternative für Deutschland Wie gefährlich die AfD wird, bestimmt die... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter24.09.2017
...n-wil… Sonntagsfrage Bundestagswahl Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre … http://www.wahlrecht.de/umfragen/ Bundestagswahl 2017: Der Kampf um Direktmandate Die Union ist klar im Vorteil Die grünen Polit-Promis Renate Künast und Özcan Mutlu müssen zittern. Auch Sigmar Gabriel ist nicht sicher im nächsten Bundestag. Ein Wahlkreis-Überblick. VON ALBERT FUNK http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagswahl-2017- der-k… [mehr]
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Wen´s interessiert: TAG Tegernseebahn28.09.2002
...war der Erfinder des 18 Prozent-Ziels der FDP für die Bundestagswahl. Dieses Ziel nahm Michael Haupt auf der HV der TAG am 25.6.2002 zum Anlass, die Aussagen von Politikern mit denen der Köpfe der TAG bezüglich ihrer Seriösität zu vergleichen. Haupt verkündete, daß der fundamentale Unterschied zwischen Politikern und TAG-Vorstand darin bestünde, daß letztere seine Prognosen einhalten würde. Die TAG werde bis zur Bundestagswahl ihren Wohnungsbestand vervielfacht haben, ob die FDP ihre... [mehr]
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US-Politiker will Beweise für Wahlbetrug vorlegen11.01.2005
...aus dem angeblichen Wahlbetrug in den USA geworden? Hier mal die neuesten News zur deutschen Bundestagswahl 2002: 29.12.2004 Bundestagswahl 2002: Neuauszählung in zwei Berliner Wahlkreisen In den Berliner Bundestagswahlkreisen 86 (Marzahn-Hellersdorf) und 87 (Lichtenberg) wird auf Bitte des Bundeswahlleiters an den Landeswahlleiter eine Neuauszählung der Stimmzettel der letzten Bundestagswahl stattfinden. Diese ist notwendig, um eine mögliche Mandatserheblichkeit der Zweitstimmen der 109.857... [mehr]
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Neulich, als wir den OTI-Zwischenspurt feierten....10.05.2000
Leider schon etwas älter, kurz vor der Bundestagswahl 98 geschrieben Lohnt sich die Forderung nach einer subversiven Gesellschaft ueberhaupt noch ? Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kinder und Schwarzfahrer, lieber Weihnachtsmann und Anhaenger der westbalinesischen Heilslehre und sonstige Teilhaber der multimedialen Globalgesellschaft und besonders die Delegation unserer Nachbarn, des finnischen Honigbienenzuechtervereins aus Torquernmen, möchte ich... [mehr]
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CSU-Rebellin---Ist diese Frau krank??30.08.2009
...Union Pauli will Bundestagswahl anfechten Die Freie Union mit Gabriele Pauli an der Spitze beharrt darauf, dass ihr Antrag auf Zulassung zur Bundestagswahl rechtmäßig war – und will das mit allen Mitteln beweisen. Die Freie Union werde „keineswegs auf die noch verbleibenden Klärungsmöglichkeiten nach der Wahl verzichten“, kündigte die Partei am Samstag an. Das Bundesverfassungsgericht habe die Freie Union selbst auf das Wahlprüfungsverfahren nach der Bundestagswahl verwiesen und... [mehr]
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Sozialdemokratie vor der SPD? SPD nur noch drittstärkste Fraktion?13.03.2004
...die in der Lage sei, "bei der Bundestagswahl 2006 mit Aussicht auf Erfolg anzutreten". Über 20 Prozent? Die Verfasser rechneten mit einem Wählerpotenzial von mehr als 20 Prozent. "Im Optimalfall könnte die SPD zur drittstärksten Fraktion reduziert werden", heißt es weiter. Auch ein Name für das mögliche Bündnis sei bereits im Umlauf: "Arbeit, Gerechtigkeit und Frieden - die soziale Alternative". Umfragen Historisches Tief Antritt zur Bundestagswahl Die Zeitung "Die Welt" berichtet von... [mehr]
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Wen´s interessiert: TAG Tegernseebahn28.09.2002
...war der Erfinder des 18 Prozent-Ziels der FDP für die Bundestagswahl. Dieses Ziel nahm Michael Haupt auf der HV der TAG am 25.6.2002 zum Anlass, die Aussagen von Politikern mit denen der Köpfe der TAG bezüglich ihrer Seriösität zu vergleichen. Haupt verkündete, daß der fundamentale Unterschied zwischen Politikern und TAG-Vorstand darin bestünde, daß letztere seine Prognosen einhalten würde. Die TAG werde bis zur Bundestagswahl ihren Wohnungsbestand vervielfacht haben, ob die FDP ihre... [mehr]
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US-Politiker will Beweise für Wahlbetrug vorlegen11.01.2005
...aus dem angeblichen Wahlbetrug in den USA geworden? Hier mal die neuesten News zur deutschen Bundestagswahl 2002: 29.12.2004 Bundestagswahl 2002: Neuauszählung in zwei Berliner Wahlkreisen In den Berliner Bundestagswahlkreisen 86 (Marzahn-Hellersdorf) und 87 (Lichtenberg) wird auf Bitte des Bundeswahlleiters an den Landeswahlleiter eine Neuauszählung der Stimmzettel der letzten Bundestagswahl stattfinden. Diese ist notwendig, um eine mögliche Mandatserheblichkeit der Zweitstimmen der 109.857... [mehr]
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Neulich, als wir den OTI-Zwischenspurt feierten....10.05.2000
Leider schon etwas älter, kurz vor der Bundestagswahl 98 geschrieben Lohnt sich die Forderung nach einer subversiven Gesellschaft ueberhaupt noch ? Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kinder und Schwarzfahrer, lieber Weihnachtsmann und Anhaenger der westbalinesischen Heilslehre und sonstige Teilhaber der multimedialen Globalgesellschaft und besonders die Delegation unserer Nachbarn, des finnischen Honigbienenzuechtervereins aus Torquernmen, möchte ich... [mehr]
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CSU-Rebellin---Ist diese Frau krank??30.08.2009
...Union Pauli will Bundestagswahl anfechten Die Freie Union mit Gabriele Pauli an der Spitze beharrt darauf, dass ihr Antrag auf Zulassung zur Bundestagswahl rechtmäßig war – und will das mit allen Mitteln beweisen. Die Freie Union werde „keineswegs auf die noch verbleibenden Klärungsmöglichkeiten nach der Wahl verzichten“, kündigte die Partei am Samstag an. Das Bundesverfassungsgericht habe die Freie Union selbst auf das Wahlprüfungsverfahren nach der Bundestagswahl verwiesen und... [mehr]
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Sozialdemokratie vor der SPD? SPD nur noch drittstärkste Fraktion?13.03.2004
...die in der Lage sei, "bei der Bundestagswahl 2006 mit Aussicht auf Erfolg anzutreten". Über 20 Prozent? Die Verfasser rechneten mit einem Wählerpotenzial von mehr als 20 Prozent. "Im Optimalfall könnte die SPD zur drittstärksten Fraktion reduziert werden", heißt es weiter. Auch ein Name für das mögliche Bündnis sei bereits im Umlauf: "Arbeit, Gerechtigkeit und Frieden - die soziale Alternative". Umfragen Historisches Tief Antritt zur Bundestagswahl Die Zeitung "Die Welt" berichtet von... [mehr]
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