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Thema: Bundestagswahl
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Bericht: Kein weiterer Wahlgang für Bundestagsvize-Posten

Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, wird wohl keine Gelegenheit bekommen, sich erneut zu bewerben. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe). Mit Ausnahme …

Bundestag: NPD muss Hunderttausende Euro zurückzahlen

Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 kommen auf die NPD Rückforderungen staatlicher Gelder in sechsstelliger Höhe zu, was die rechtsextremistische Partei in eine finanzielle Krise stürzen …

Nachrichten zu "Bundestagswahl"

Bundestag19.01.2018
NPD muss Hunderttausende Euro zurückzahlen
...(dts Nachrichtenagentur) - Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 kommen auf die NPD Rückforderungen staatlicher Gelder in sechsstelliger Höhe zu, was die rechtsextremistische Partei in eine finanzielle Krise stürzen könnte. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach habe die NPD durch das Wahlergebnis von 0,4 Prozent ihre Ansprüche aus der Parteienfinanzierung für Bundestagswahlen verloren. Bereits erhaltene Abschlagszahlungen für 2017 - nach Angaben der... [mehr]
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ROUNDUP12.01.2018
Spitzen von Union und SPD für Koalitionsverhandlungen
BERLIN (dpa-AFX) - Dreieinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD ihren Parteigremien Koalitionsverhandlungen empfohlen. Das teilten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Martin Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer am Freitag nach einer mehr als 24-stündigen Marathonsitzung in Berlin mit. "Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben", sagte Schulz. Seehofer zeigte sich... [mehr]
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03.01.2018
Neues Spitzentreffen von Union und SPD zu möglicher Koalition
BERLIN (dpa-AFX) - Mehr als drei Monate nach der Bundestagswahl beraten die Spitzen von Union und SPD an diesem Mittwoch erneut über eine mögliche Koalition. An dem Treffen in Berlin sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer, der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder und Andrea Nahles, sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilnehmen. Zunächst trifft sich... [mehr]
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dpa-AFX Überblick28.12.2017
POLITIK von Donnerstag, 28.12.2017 -6.15 Uhr
SPD-Chef Schulz laut Umfrage "Verlierer des Jahres" Berlin - Der bei der Bundestagswahl unterlegene SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist nach Ansicht von zwei Dritteln der Deutschen der "Verlierer des Jahres 2017". Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke Mediengruppe. Auf Platz zwei und drei der Negativ-Rangliste landen CSU-Chef Horst Seehofer und die CDU-Vorsitzende... [mehr]
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Koalition26.12.2017
Juso-Chef Kühnert sieht die Existenz der SPD bedroht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat die SPD eindringlich vor den Folgen einer Neuauflage der Großen Koalition gewarnt. Die "vernichtende" Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl sei auch darauf zurückzuführen, dass sie "seit den... [mehr]
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Bundestagswahl18.03.2017
Senioren über 60 bei Bundestagswahl erstmals größte Wählergruppe
...Statistischen Bundesamtes. Senioren würden daher den Ausgang der Bundestagswahl 2017 so stark beeinflussen wie bei keiner anderen zuvor, heißt es in einer Erklärung der GDV-Initiative "7 Jahre länger leben". Zumal der Einfluss der Älteren sogar noch größer sei, als es ihr Anteil an den Wahlberechtigten ausdrücke. Denn Senioren gingen üblicherweise zuverlässiger zur Urne als jüngere Menschen: Bei der Bundestagswahl 2013 gaben demnach nur knapp zwei Drittel der unter 40-Jährigen ihre... [mehr]
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Bundestagswahl08.09.2017
Zwei Drittel der Deutschen für Bundestagswahl entschieden
...der großen Koalition sind in einem voraussichtlichen 6-Parteien-Parlament schwer möglich", sagte Binkert. Die realistischsten Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl seien daher ein Jamaika-Bündnis oder die Fortsetzung der großen Koalition. Generell sieht Insa-Meinungsforscher Binkert die kleinen Parteien vor der Bundestagswahl im Aufschwung: "Der Trend geht dazu, dass die Kleinen größer und die Großen kleiner werden." [mehr]
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Bundestagswahl 201729.11.2016
Termine zur Wahl: Bundestagswahl am 17. oder 24. September 2017 - Wer will wann?
Das Jahr 2017 steht voll und ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Doch eines steht noch nicht fest: der Tag der Wahl. Laut Grundgesetz muss der nächste Bundestag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 gewählt werden. Kleines Problem: Es fallen schon mal diverse Sonntage raus, da in einigen Länder entweder Sommer- oder Herbstferien sind. Entweder oder - zwei Termine zur Wahl Jetzt prescht die Bundesregierung mit zwei möglichen... [mehr]
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Bundestagswahl17.08.2017
Jeder Zweite vor Bundestagswahl unentschieden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Fast die Hälfte der Wahlberechtigten weiß noch nicht, welche Partei sie bei der Bundestagswahl am 24. September wählen wird. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Demnach haben sich fünf Wochen vor der Wahl 48 Prozent noch nicht entschieden, wem sie ihre Stimme geben werden.... [mehr]
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Bundestagswahl24.08.2017
SPD-Generalsekretär will "30 Prozent plus x" bei Bundestagswahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat das Wahlziel seiner Partei bei der kommenden Bundestagswahl präzisiert. "Wir haben das Ziel, stärkste Partei zu werden. Das heißt 30 Prozent plus x. Das ist realistisch", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Trotz schlechter Umfrageergebnisse ist Heil weiter optimistisch.... [mehr]
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Bundestagswahl18.03.2017
Senioren über 60 bei Bundestagswahl erstmals größte Wählergruppe
...Statistischen Bundesamtes. Senioren würden daher den Ausgang der Bundestagswahl 2017 so stark beeinflussen wie bei keiner anderen zuvor, heißt es in einer Erklärung der GDV-Initiative "7 Jahre länger leben". Zumal der Einfluss der Älteren sogar noch größer sei, als es ihr Anteil an den Wahlberechtigten ausdrücke. Denn Senioren gingen üblicherweise zuverlässiger zur Urne als jüngere Menschen: Bei der Bundestagswahl 2013 gaben demnach nur knapp zwei Drittel der unter 40-Jährigen ihre... [mehr]
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Bundestagswahl08.09.2017
Zwei Drittel der Deutschen für Bundestagswahl entschieden
...der großen Koalition sind in einem voraussichtlichen 6-Parteien-Parlament schwer möglich", sagte Binkert. Die realistischsten Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl seien daher ein Jamaika-Bündnis oder die Fortsetzung der großen Koalition. Generell sieht Insa-Meinungsforscher Binkert die kleinen Parteien vor der Bundestagswahl im Aufschwung: "Der Trend geht dazu, dass die Kleinen größer und die Großen kleiner werden." [mehr]
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Bundestagswahl 201729.11.2016
Termine zur Wahl: Bundestagswahl am 17. oder 24. September 2017 - Wer will wann?
Das Jahr 2017 steht voll und ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Doch eines steht noch nicht fest: der Tag der Wahl. Laut Grundgesetz muss der nächste Bundestag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 gewählt werden. Kleines Problem: Es fallen schon mal diverse Sonntage raus, da in einigen Länder entweder Sommer- oder Herbstferien sind. Entweder oder - zwei Termine zur Wahl Jetzt prescht die Bundesregierung mit zwei möglichen... [mehr]
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Bundestagswahl17.08.2017
Jeder Zweite vor Bundestagswahl unentschieden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Fast die Hälfte der Wahlberechtigten weiß noch nicht, welche Partei sie bei der Bundestagswahl am 24. September wählen wird. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Demnach haben sich fünf Wochen vor der Wahl 48 Prozent noch nicht entschieden, wem sie ihre Stimme geben werden.... [mehr]
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Bundestagswahl24.08.2017
SPD-Generalsekretär will "30 Prozent plus x" bei Bundestagswahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat das Wahlziel seiner Partei bei der kommenden Bundestagswahl präzisiert. "Wir haben das Ziel, stärkste Partei zu werden. Das heißt 30 Prozent plus x. Das ist realistisch", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Trotz schlechter Umfrageergebnisse ist Heil weiter optimistisch.... [mehr]
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Diskussionen zu "Bundestagswahl"

Tages-Trading-Chancen am Freitag den 19.01.201819.01.2018
...zu präzisieren und – wo immer möglich – weitere Ziele durchzusetzen. Doch die SPD hat bei der Bundestagswahl 2017 nur 20,5 Prozent der Stimmen erlangt. Sie wird viele ihrer Ziele nur dann umsetzen können, wenn sie wieder mindestens 30 Prozent der Stimmen hat und möglichst auch die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag stellt. Das muss unser Anspruch bei der nächsten Bundestagswahl 2021 sein. Das geht nicht von selbst – und nicht von heute auf morgen. Auch in... [mehr]
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Denk ich an GroKo in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht16.01.2018
...wird, möglicherweise dann unter 10% dümpelt? Und dies ist nicht das einzige Problem. Es war ja jetzt bereits schon mehr als albern für die SPD, sich über "Schulzes Gerechtigkeits-Blabla" und sozialdemokratisches Neidgeplänkel zur Bundestagswahl positionieren zu wollen. Sie hatten die letzten 4 Jahre Zeit, dies in der Groko 1.0 zu realisieren und es nach eigenem Bekunden nicht geschafft. Was soll jetzt in der Groko 2.0 anders werden? Die SPD wird es auch in 4 Jahren zur nächsten Wahl... [mehr]
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Jahresendkolumne: Wie geht es mit uns weiter?30.12.2017
Ein aus meiner Sicht zutreffender, ehrlicher und wohl leider auch bedenklicher Kommentar. Doch leider lassen die Wahlergebnisse der letzten Bundestagswahl vermuten, dass weite Teile der Bevölkerung nach wie vor diese Art von Politik unterstützen. Schlussendlich kamen die etablierten Parteien Grüne, FDP, Linke, CDU/CSU und SPD auf rund 80% der abgegebenen... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter04.12.2017
Jawohl, - ein kluger Mann baut vor, wobei ihm wohl auch ein Job im Agrobusiness oder entsprechenden Lobbyorganisationen, nach einer gewissen zeitlichen Schamfrist, wohl sicher sein dürfte. Das ist ja nichts neues aber was IMO schwerer wirkt ist der Bruch des Eids, den sie bei der Ministerernennung geleistet haben – was sie natürlich immer brüsk von sich weisen werden. Ein Volksentscheid hätte das verhindern können. Auf dem Weg zur direkten Demokratie jeder aufrechte Demokrat div.... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter21.11.2017
...rückt von Fälschungsvorwurf ab https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/kehrtwende- alice… BERICHT DER „WELT AM SONNTAG“ Radikale Mail von Alice Weidel: AfD-Kandidatin bestreitet Urheberschaft https://www.shz.de/deutschland-welt/bundestagswahl/radi kale-… Von der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel soll eine E-Mail mit rassistischen Bemerkungen und Demokratie-verachtenden Thesen aufgetaucht sein. Die AfD bestreitet in Weidels Namen, dass sie die Autorin ist. Die „Welt am... [mehr]
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Wen´s interessiert: TAG Tegernseebahn28.09.2002
...war der Erfinder des 18 Prozent-Ziels der FDP für die Bundestagswahl. Dieses Ziel nahm Michael Haupt auf der HV der TAG am 25.6.2002 zum Anlass, die Aussagen von Politikern mit denen der Köpfe der TAG bezüglich ihrer Seriösität zu vergleichen. Haupt verkündete, daß der fundamentale Unterschied zwischen Politikern und TAG-Vorstand darin bestünde, daß letztere seine Prognosen einhalten würde. Die TAG werde bis zur Bundestagswahl ihren Wohnungsbestand vervielfacht haben, ob die FDP ihre... [mehr]
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US-Politiker will Beweise für Wahlbetrug vorlegen11.01.2005
...aus dem angeblichen Wahlbetrug in den USA geworden? Hier mal die neuesten News zur deutschen Bundestagswahl 2002: 29.12.2004 Bundestagswahl 2002: Neuauszählung in zwei Berliner Wahlkreisen In den Berliner Bundestagswahlkreisen 86 (Marzahn-Hellersdorf) und 87 (Lichtenberg) wird auf Bitte des Bundeswahlleiters an den Landeswahlleiter eine Neuauszählung der Stimmzettel der letzten Bundestagswahl stattfinden. Diese ist notwendig, um eine mögliche Mandatserheblichkeit der Zweitstimmen der 109.857... [mehr]
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Neulich, als wir den OTI-Zwischenspurt feierten....10.05.2000
Leider schon etwas älter, kurz vor der Bundestagswahl 98 geschrieben Lohnt sich die Forderung nach einer subversiven Gesellschaft ueberhaupt noch ? Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kinder und Schwarzfahrer, lieber Weihnachtsmann und Anhaenger der westbalinesischen Heilslehre und sonstige Teilhaber der multimedialen Globalgesellschaft und besonders die Delegation unserer Nachbarn, des finnischen Honigbienenzuechtervereins aus Torquernmen, möchte ich... [mehr]
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CSU-Rebellin---Ist diese Frau krank??30.08.2009
...Union Pauli will Bundestagswahl anfechten Die Freie Union mit Gabriele Pauli an der Spitze beharrt darauf, dass ihr Antrag auf Zulassung zur Bundestagswahl rechtmäßig war – und will das mit allen Mitteln beweisen. Die Freie Union werde „keineswegs auf die noch verbleibenden Klärungsmöglichkeiten nach der Wahl verzichten“, kündigte die Partei am Samstag an. Das Bundesverfassungsgericht habe die Freie Union selbst auf das Wahlprüfungsverfahren nach der Bundestagswahl verwiesen und... [mehr]
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Sozialdemokratie vor der SPD? SPD nur noch drittstärkste Fraktion?13.03.2004
...die in der Lage sei, "bei der Bundestagswahl 2006 mit Aussicht auf Erfolg anzutreten". Über 20 Prozent? Die Verfasser rechneten mit einem Wählerpotenzial von mehr als 20 Prozent. "Im Optimalfall könnte die SPD zur drittstärksten Fraktion reduziert werden", heißt es weiter. Auch ein Name für das mögliche Bündnis sei bereits im Umlauf: "Arbeit, Gerechtigkeit und Frieden - die soziale Alternative". Umfragen Historisches Tief Antritt zur Bundestagswahl Die Zeitung "Die Welt" berichtet von... [mehr]
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Wen´s interessiert: TAG Tegernseebahn28.09.2002
...war der Erfinder des 18 Prozent-Ziels der FDP für die Bundestagswahl. Dieses Ziel nahm Michael Haupt auf der HV der TAG am 25.6.2002 zum Anlass, die Aussagen von Politikern mit denen der Köpfe der TAG bezüglich ihrer Seriösität zu vergleichen. Haupt verkündete, daß der fundamentale Unterschied zwischen Politikern und TAG-Vorstand darin bestünde, daß letztere seine Prognosen einhalten würde. Die TAG werde bis zur Bundestagswahl ihren Wohnungsbestand vervielfacht haben, ob die FDP ihre... [mehr]
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US-Politiker will Beweise für Wahlbetrug vorlegen11.01.2005
...aus dem angeblichen Wahlbetrug in den USA geworden? Hier mal die neuesten News zur deutschen Bundestagswahl 2002: 29.12.2004 Bundestagswahl 2002: Neuauszählung in zwei Berliner Wahlkreisen In den Berliner Bundestagswahlkreisen 86 (Marzahn-Hellersdorf) und 87 (Lichtenberg) wird auf Bitte des Bundeswahlleiters an den Landeswahlleiter eine Neuauszählung der Stimmzettel der letzten Bundestagswahl stattfinden. Diese ist notwendig, um eine mögliche Mandatserheblichkeit der Zweitstimmen der 109.857... [mehr]
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Neulich, als wir den OTI-Zwischenspurt feierten....10.05.2000
Leider schon etwas älter, kurz vor der Bundestagswahl 98 geschrieben Lohnt sich die Forderung nach einer subversiven Gesellschaft ueberhaupt noch ? Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kinder und Schwarzfahrer, lieber Weihnachtsmann und Anhaenger der westbalinesischen Heilslehre und sonstige Teilhaber der multimedialen Globalgesellschaft und besonders die Delegation unserer Nachbarn, des finnischen Honigbienenzuechtervereins aus Torquernmen, möchte ich... [mehr]
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CSU-Rebellin---Ist diese Frau krank??30.08.2009
...Union Pauli will Bundestagswahl anfechten Die Freie Union mit Gabriele Pauli an der Spitze beharrt darauf, dass ihr Antrag auf Zulassung zur Bundestagswahl rechtmäßig war – und will das mit allen Mitteln beweisen. Die Freie Union werde „keineswegs auf die noch verbleibenden Klärungsmöglichkeiten nach der Wahl verzichten“, kündigte die Partei am Samstag an. Das Bundesverfassungsgericht habe die Freie Union selbst auf das Wahlprüfungsverfahren nach der Bundestagswahl verwiesen und... [mehr]
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Sozialdemokratie vor der SPD? SPD nur noch drittstärkste Fraktion?13.03.2004
...die in der Lage sei, "bei der Bundestagswahl 2006 mit Aussicht auf Erfolg anzutreten". Über 20 Prozent? Die Verfasser rechneten mit einem Wählerpotenzial von mehr als 20 Prozent. "Im Optimalfall könnte die SPD zur drittstärksten Fraktion reduziert werden", heißt es weiter. Auch ein Name für das mögliche Bündnis sei bereits im Umlauf: "Arbeit, Gerechtigkeit und Frieden - die soziale Alternative". Umfragen Historisches Tief Antritt zur Bundestagswahl Die Zeitung "Die Welt" berichtet von... [mehr]
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