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Thema: GroKo

Nachrichten zu "GroKo"

Straubinger Tagblatt04.04.2019
Wachstumsprognose - Die richtigen Schlüsse ziehen
Straubing (ots) - Politiker suchen in den Gutachten der Institute gerne Selbstbestätigung. Das wird diesmal schwierig. Denn nicht nur externe Risiken werden aufgelistet. Hart gehen die Ökonomen mit der GroKo ins Gericht, werfen ihr etwa vor, die Stabilität der gesetzlichen Rente zu gefährden... [mehr]
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GroKo25.03.2019
GroKo will Meisterpflicht im Handwerk wieder stärken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Regierungskoalition will die Meisterpflicht im Handwerk wieder stärken. Dazu soll die Handwerksreform aus dem Jahr 2004 in Teilen rückabgewickelt werden, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise. 2004 war für 53 von 94 Handwerksberufen der Meisterzwang abgeschafft worden. SPD und Union wollen es einzelnen Gewerken ermöglichen, die Meisterpflicht wieder einzuführen. Bundeswirtschaftsminister... [mehr]
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GroKo23.03.2019
Steuermehreinnahmen vor allem für Sozialleistungen
...bis 2021 lediglich acht Prozent wie es aus Berechnungen der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. "Das Übergewicht der Sozialausgaben auf Kosten von Zukunftsinvestitionen zeigt klar, dass der Haushalt der Groko inzwischen komplett sozialdemokratisiert ist", sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr. In den Etat Arbeit und Soziales flossen und fließen den Berechnungen zufolge in den zwei Wahlperioden von 2013 bis 2021 insgesamt 144,6 Milliarden Euro oder... [mehr]
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Pressestimme18.03.2019
'Mittelbayerische Zeitung' zu Söders Grundrentenmodell
REGENSBURG (dpa-AFX) - "Mittelbayerische Zeitung" zu Söders Grundrentenmodell: "Markus Söder hat jetzt neuen Schwung in den seit Wochen tobenden Streit innerhalb der GroKo um die künftige Grundrente gebracht. Mag sein, dass der CSU-Chef vor wichtigen Wahlen in diesem Jahr der SPD nicht das Feld dieser "Respektrente"... [mehr]
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16.03.2019
Der erste Geburtstag – die Große Koalition pustet das Kerzlein aus
Ein Jahr GroKo. Die Feier erinnert an einen Kindergeburtstag. Nur ohne erwachsene Betreuer. Oder an den ersten Jahrestag nach schwerer Erkrankung: der Patient hat überlebt, gesund geworden ist er nicht. Nur er selbst will es nicht wahrhaben. I. Die SPD hat es geschafft, dass sich in der Bundesregierung fast alles nur noch um sie dreht. Der Beitrag Der erste Geburtstag – die Große Koalition pustet das Kerzlein aus erschien zuerst auf Tichys Einblick. Ein Beitrag von Wolfgang... [mehr]
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GroKo15.10.2018
SPD-Abgeordnete in Schleswig-Holstein fordern Ende der GroKo
Flensburg (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Wahldesaster der SPD in Bayern stellen namhafte Genossen in Schleswig-Holstein den Fortbestand der Großen Koalition in Berlin in Frage. "Es gibt nur einen Weg, und der heißt raus aus der GroKo", sagte Birte Pauls,... [mehr]
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GroKo10.11.2018
FDP-Chef Lindner rät SPD von GroKo-Ausstieg ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner rät der SPD von einem GroKo-Ausstieg ab. "Die SPD kann ihre Inhalte in der großen Koalition doch exzellent umsetzen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die SPD hat zum Beispiel die paritätische Finanzierung in der Gesundheit erreicht", sagte er. "In der Sache halte ich eine weitere Belastung der Betriebe gegenwärtig... [mehr]
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Programm der neuen GroKo27.11.2017
Steuererhöhungen und Zwangsversicherung
Mehrere führende SPD-Politiker haben ihre Bedingungen für eine neue GroKo formuliert, nämlich eine Umsetzung des Steuerkonzeptes der SPD und die Einführung einer "Bürgerversicherung". Für sogenannte "Besserverdiener" bedeuten diese beiden Maßnahmen erhebliche Mehrbelastungen - und genau dies ist der Sinn der Übung. Da die CDU/CSU auf die SPD als Koalitionspartner angewiesen ist, kann man erwarten, dass sie - wie in der... [mehr]
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GroKo-Pläne09.02.2018
Altersvorsorge-Pflicht auch für freie Finanzberater
„Wir honorieren Lebensleistung und bekämpfen Altersarmut“. So beginnt ein Abschnitt auf Seite 14 des GroKo-Vertrages, der es in sich hat. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD wollen, so liest man weiter, eine Grundrente einführen, die zehn Prozent über der Grundsicherung liegt – und zwar für alle, die ein Leben lang gearbeitet haben. Die Ideen der Grundrente sind, das liest man... [mehr]
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Grüner Gewerkschaftsboss fordert GroKo30.11.2017
Mit Angela Merkel gegen Agenda 2010
...Frauenquote." Die Beschlüsse zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, zur Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen und zur Rente nach 45 Versicherungsjahren seien eine "Teilabkehr von der Agenda 2010". Eine neue GroKo soll nun nach Bsirskes Vorstellung sein Lieblingsprojekt einer Abkehr von der Agenda 2010 vollenden. Einen Überblick über die Bücher von Dr.Dr. Zitelmann finden Sie hier:... [mehr]
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GroKo15.10.2018
SPD-Abgeordnete in Schleswig-Holstein fordern Ende der GroKo
Flensburg (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Wahldesaster der SPD in Bayern stellen namhafte Genossen in Schleswig-Holstein den Fortbestand der Großen Koalition in Berlin in Frage. "Es gibt nur einen Weg, und der heißt raus aus der GroKo", sagte Birte Pauls,... [mehr]
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GroKo10.11.2018
FDP-Chef Lindner rät SPD von GroKo-Ausstieg ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner rät der SPD von einem GroKo-Ausstieg ab. "Die SPD kann ihre Inhalte in der großen Koalition doch exzellent umsetzen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die SPD hat zum Beispiel die paritätische Finanzierung in der Gesundheit erreicht", sagte er. "In der Sache halte ich eine weitere Belastung der Betriebe gegenwärtig... [mehr]
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Programm der neuen GroKo27.11.2017
Steuererhöhungen und Zwangsversicherung
Mehrere führende SPD-Politiker haben ihre Bedingungen für eine neue GroKo formuliert, nämlich eine Umsetzung des Steuerkonzeptes der SPD und die Einführung einer "Bürgerversicherung". Für sogenannte "Besserverdiener" bedeuten diese beiden Maßnahmen erhebliche Mehrbelastungen - und genau dies ist der Sinn der Übung. Da die CDU/CSU auf die SPD als Koalitionspartner angewiesen ist, kann man erwarten, dass sie - wie in der... [mehr]
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GroKo-Pläne09.02.2018
Altersvorsorge-Pflicht auch für freie Finanzberater
„Wir honorieren Lebensleistung und bekämpfen Altersarmut“. So beginnt ein Abschnitt auf Seite 14 des GroKo-Vertrages, der es in sich hat. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD wollen, so liest man weiter, eine Grundrente einführen, die zehn Prozent über der Grundsicherung liegt – und zwar für alle, die ein Leben lang gearbeitet haben. Die Ideen der Grundrente sind, das liest man... [mehr]
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Grüner Gewerkschaftsboss fordert GroKo30.11.2017
Mit Angela Merkel gegen Agenda 2010
...Frauenquote." Die Beschlüsse zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, zur Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen und zur Rente nach 45 Versicherungsjahren seien eine "Teilabkehr von der Agenda 2010". Eine neue GroKo soll nun nach Bsirskes Vorstellung sein Lieblingsprojekt einer Abkehr von der Agenda 2010 vollenden. Einen Überblick über die Bücher von Dr.Dr. Zitelmann finden Sie hier:... [mehr]
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Diskussionen zu "GroKo"

Konjunktur: Gesamtmetallchef macht GroKo für Konjunkturschwäche verantwortlich31.03.2019
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "Konjunktur: Gesamtmetallchef macht GroKo für Konjunkturschwäche verantwortlich" vom Autor [mehr]
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Waffen: Initiative für Messerverbote bekommt Rückendeckung von GroKo30.03.2019
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "groko" >Waffen: Initiative für Messerverbote bekommt Rückendeckung von GroKo" vom Autor Redaktion... [mehr]
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Haushalt: GroKo droht Haushaltsstreit09.03.2019
...sstreit" >Haushalt: GroKo droht Haushaltsstreit" vom Autor Redaktion dts

CDU/CSU und SPD stehen wegen des Bundeshaushalts für 2020 vor einem Koalitionskrach. Die Ressortchefs der Union fühlen sich von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) schlecht behandelt, weil er mit Verweis auf die …

Lesen Sie den ganzen Artikel: groko-droht-haushalt sstreit"... [mehr]
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Politik: Politologe Probst hält vorzeitiges GroKo-Ende 2019 für möglich01.01.2019
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "groko-ende-2019" >Politik: Politologe Probst hält vorzeitiges GroKo-Ende 2019 für möglich" vom Autor Redaktion dts [mehr]
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GroKo: Kein Einfluss des UN-Migrationspakts auf deutsches Asylrecht26.11.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "groko-einfluss-un-migrationsp akts-deutsches-asylrecht" >GroKo: Kein Einfluss des UN-Migrationspakts auf deutsches Asylrecht" vom Autor Redaktion dts

Im Streit um den UN-Migrationspakt haben sich Union... [mehr]
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Waffen: Initiative für Messerverbote bekommt Rückendeckung von GroKo30.03.2019
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Konjunktur: Gesamtmetallchef macht GroKo für Konjunkturschwäche verantwortlich31.03.2019
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Klöckner&Co auf langfristiger Basis investieren?30.10.2018
...www.kloeckner.com Ende der Mitteilung DGAP News-Service 45849 30.10.2018 Kommentar verfassen Kommentieren Sie als Erste(r) ENTHALTENE WERTE Kloeckner 09:32:06 | ETR 7,260 EUR +0,060 ( 0,83 % ) Auch interessant GroKo: Kurt Beck rät SPD zur Über­prü­fung der GroKo Berlin (dts Nach­rich­ten­agentur) - Der ehema­lige SPD-Vor­sit­zende Kurt Beck rät seiner Partei, die große Koali­tion schon vor der Hälfte der Legis­la­tur­pe­riode zu prüfen. "Wenn es so weiter­geht mit... [mehr]
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Bundestagswahlen 2017 -- Ist Angela Merkel wirklich alternativlos ?19.08.2015
...NRW-Wahlkampfparole "Kinder statt Inder", mit der ihr Parteisoldat Rütgers gerade einmal eine Amtsperiode als Ministerpräsident überstand... Dazwischen gab es in Berlin eine GroKo von 2005 bis 2009, eine schwarzgelbe Regierungszeit von 2009 - 2013, jetzt seit 2013 wieder die GroKo, und ein neues Gezerre in der GroKo um eine klar definierte Einwanderungspolitik... Ach ja - gute Frage: Wer bestimmt eigentlich die "Richtlinien der Politik" - Das Grundgesetz ist in seinem Artikel 65 da ziemlich... [mehr]
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Was haltet ihr von einer großen Koalition (CDU/CSU + SPD)?15.12.2013
...aliti… Lieber keine Neuwahlen http://www.heise.de/tp/blogs/8/155486 Koalitionspoker: "GroKo" ist Wort des Jahres http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/groko-ist-wor t-des… SPD-Kabinettsliste: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kabinett- gross… SPD konnte sich gut bei Ministerposten durchsetzen http://www.heise.de/tp/artikel/40/40569/1.html SPD sagt Ja zum GroKo-Deal http://www.heise.de/tp/artikel/40/40575/1.html Sozialdemokraten stimmen für Große Koalition... [mehr]
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Waffen: Initiative für Messerverbote bekommt Rückendeckung von GroKo30.03.2019
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Konjunktur: Gesamtmetallchef macht GroKo für Konjunkturschwäche verantwortlich31.03.2019
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Klöckner&Co auf langfristiger Basis investieren?30.10.2018
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