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Thema: Heiko Maas

Nachrichten zu "Heiko Maas"

Wettbewerb18.09.2017
OECD warnt EU vor Scheitern des Steuerabkommens BEPS
...würde zu einer Schlechterstellung europäischer Unternehmen im internationalen Wettbewerb führen. Darüber hinaus würde der BEPS-Prozess nachhaltig beschädigt", heißt es in einem Brief der Stiftung Familienunternehmen an Justizminister Heiko Maas (SPD) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), berichtet die Zeitung. "Eine Pflicht zur Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen im Internet leistet keinen Beitrag zu einer fairen Besteuerung, sondern schwächt Unternehmen im... [mehr]
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Konzerne16.09.2017
Maas will "härtere Sanktionen" gegen kriminelle Konzerne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) drängt als Folge des Diesel-Skandals darauf, Unternehmen spürbarer für korruptives und betrügerisches Handeln zur Verantwortung zu ziehen. Maas forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe) "härtere Sanktionen" gegen kriminelle Konzerne. Bislang liege die Obergrenze für Bußgelder bei zehn Millionen Euro. "Das ist zu starr", sagte der Minister. Er... [mehr]
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Türkei14.09.2017
Gabriel und Maas setzen sich gegen Auslieferung von Akhanli ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Außenminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) haben sich in einem Brief an die spanische Regierung gegen eine Auslieferung des Kölner Autors Dogan Akhanli an die Türkei ausgesprochen. Zwar habe Berlin volles Vertrauen in die spanische Justiz: "Zugleich verfolgt die deutsche Regierung die Möglichkeit einer Auslieferung von Herrn Akhanli mit Besorgnis",... [mehr]
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Twitter12.09.2017
CDU-Generalsekretär Tauber würdigt Verdienste Geißlers
...Thomas Oppermann schrieb auf Twitter, dass Deutschland mit Heiner Geißler "einen großen Demokraten und streitbaren Politiker" verliere, der es keinem leicht gemacht habe. "Seine Stimme wird fehlen", so Oppermann. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) äußerte sich ebenfalls auf Twitter zum Ableben des ehemaligen CDU-Generalsekretärs: Er verneige sich vor einem großen Demokraten. "Unser Land hat ihm viel zu verdanken. Er wird fehlen. Adieu Heiner", schrieb Maas. Geißler war am... [mehr]
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Maas11.09.2017
AfD-Programm "in Teilen verfassungswidrig"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat der AfD vorgeworfen, dass ihr Wahlprogramm in mehreren Punkten gegen das Grundgesetz verstößt. "Mit der AfD könnte erstmals seit 1949 eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, deren Programm in Teilen verfassungswidrig ist", schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Montagsausgabe). Die AfD fordere unter anderem in... [mehr]
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Heiko Maas' Buch "gegen Rechts"04.06.2017
Intoleranz im Gewand der Toleranz
Heiko Maas, Aufstehen statt wegducken. Eine Strategie gegen Rechts. Piper Verlag, München 2017, 251 Seiten. Der Titel des Buches ist Programm: Es geht gegen alles, was "Rechts" ist. Und dabei wird zwischen rechten und rechtsextremen Meinungen nicht unterschieden. Dabei gehören zu einer Demokratie natürlich linke wie rechte Ansichten - und ebenso wie man zwischen linken und linksextremen Gesinnungen differenzieren muss, so muss man auch zwischen rechten und rechtsextremen Meinungen... [mehr]
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Heiko Maas10.07.2017
Justizminister Maas stößt mit Forderung zu G20 auf Kritik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stößt mit seiner Forderung, nie wieder einen G20-Gipfel in einer deutschen Großstädten stattfinden zu lassen, auf massive Kritik - auch im Bundeskabinett "Heiko Maas gibt den deutschen Rechtsstaat offensichtlich auf", sagte Bildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU) der "Bild" (Dienstag). "Natürlich muss und wird es möglich sein, auch künftig ein... [mehr]
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Heiko Maas10.04.2016
Will Justizminister Maas schöne Frauen verbieten?
...ja ansonsten sein, dass irgendein Beobachter beim Anblick einer schönen Frau oder eines attraktiven Mannes spontan an Sex denkt, statt an die bekanntlich ganz allein entscheidenden „inneren Werte“ dieses Menschen. Am besten wäre es, wenn Heiko Maas künftig einfach schöne Frauen oder auch schöne Männer verbietet. Dann wäre die Sexismus-Gefahr am wirksamten gebannt. Und wir wären der überall lautstark geforderten „Gleichheit“ wieder ein entscheidendes Stück nähergekommen. In... [mehr]
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Heiko Maas17.06.2017
Maas warnt vor Generalverdacht gegen Muslime
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat anlässlich des Friedensmarschs am Samstag in Köln vor einem "Generalverdacht" gegen Muslime gewarnt. "Die Grenzen verlaufen bei uns nicht zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen, nicht einmal zwischen Gläubigen und Nicht-Gläubigen. Wir ziehen unsere Grenze zwischen extremistischen Mördern und den rechtstreuen Menschen unserer freiheitlichen demokratischen... [mehr]
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Heiko Maas19.06.2017
Maas für Strafverschärfung bei illegalen Autorennen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen. "Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden", sagte Maas der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, dass wir rasch... [mehr]
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Heiko Maas' Buch "gegen Rechts"04.06.2017
Intoleranz im Gewand der Toleranz
Heiko Maas, Aufstehen statt wegducken. Eine Strategie gegen Rechts. Piper Verlag, München 2017, 251 Seiten. Der Titel des Buches ist Programm: Es geht gegen alles, was "Rechts" ist. Und dabei wird zwischen rechten und rechtsextremen Meinungen nicht unterschieden. Dabei gehören zu einer Demokratie natürlich linke wie rechte Ansichten - und ebenso wie man zwischen linken und linksextremen Gesinnungen differenzieren muss, so muss man auch zwischen rechten und rechtsextremen Meinungen... [mehr]
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Heiko Maas10.07.2017
Justizminister Maas stößt mit Forderung zu G20 auf Kritik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stößt mit seiner Forderung, nie wieder einen G20-Gipfel in einer deutschen Großstädten stattfinden zu lassen, auf massive Kritik - auch im Bundeskabinett "Heiko Maas gibt den deutschen Rechtsstaat offensichtlich auf", sagte Bildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU) der "Bild" (Dienstag). "Natürlich muss und wird es möglich sein, auch künftig ein... [mehr]
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Heiko Maas10.04.2016
Will Justizminister Maas schöne Frauen verbieten?
...ja ansonsten sein, dass irgendein Beobachter beim Anblick einer schönen Frau oder eines attraktiven Mannes spontan an Sex denkt, statt an die bekanntlich ganz allein entscheidenden „inneren Werte“ dieses Menschen. Am besten wäre es, wenn Heiko Maas künftig einfach schöne Frauen oder auch schöne Männer verbietet. Dann wäre die Sexismus-Gefahr am wirksamten gebannt. Und wir wären der überall lautstark geforderten „Gleichheit“ wieder ein entscheidendes Stück nähergekommen. In... [mehr]
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Heiko Maas17.06.2017
Maas warnt vor Generalverdacht gegen Muslime
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat anlässlich des Friedensmarschs am Samstag in Köln vor einem "Generalverdacht" gegen Muslime gewarnt. "Die Grenzen verlaufen bei uns nicht zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen, nicht einmal zwischen Gläubigen und Nicht-Gläubigen. Wir ziehen unsere Grenze zwischen extremistischen Mördern und den rechtstreuen Menschen unserer freiheitlichen demokratischen... [mehr]
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Heiko Maas19.06.2017
Maas für Strafverschärfung bei illegalen Autorennen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen. "Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden", sagte Maas der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, dass wir rasch... [mehr]
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Diskussionen zu "Heiko Maas"

Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter11.09.2017
SPD und Union warnen vor verfassungsfeindlichen Tendenzen in der AfD http://www.t-online.de/nachrichten/id_82133106/spd-und- union… HEIKO MAAS: "FORDERUNGEN DER AFD VERFASSUNGSWIDRIG" Berlin - Spitzenpolitiker von SPD und Union sehen in der AfD verfassungsfeindliche Tendenzen. https://www.tag24.de/nachrichten/berlin-afd-heiko-maas- afd-p… Parteien attackieren... [mehr]
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AFD- würdet ihr sie wählen ?23.08.2017
Da sich die AfD ganz vehement gegen das Maassche Lösch- und Zensurgesetz ausspricht, ist dieser Artikel überhaupt nicht themenfremd, finde nicht nur ich ... "Heiko Maas wird Ehrenbürger von Pjöngjang Kim Jong-Un lobt Justizminister als großes Vorbild Pjöngjang – Der deutsche Justizminister Heiko Maas ist überraschend zum... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter15.08.2017
...nahe, dass der schmutzige Wahlkampf gerade begonnen hat. http://www.faz.net/aktuell/politik/digitaler-wahlkampf- frauk… Auftritt in Dresden AfD- und Pegida-Anhänger protestieren gegen Heiko Maas http://www.mz-web.de/politik/auftritt-in-dresden-afd--u nd-pe… Ein Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas ist in Dresden von lautstarken Protesten begleitet worden. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld empfingen den SPD-Politiker am Montagnachmittag mit Trillerpfeifen... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter11.08.2017
...dankbar sein. Heiko Maas Kabinett beschließt Gesetz gegen Kinderehe Heiraten künftig erst ab 18: Die große Koalition hat sich auf ein Gesetz gegen Kinderehen geeinigt. "Kinder gehören nicht an den Traualtar", sagte Justizminister Maas. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/heiko-ma as-ki… Gesetzentwurf Regierung beschließt Verbot von Kinderehen Wer in Deutschland heiraten will, muss volljährig sein - ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas wurde heute vom... [mehr]
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Keine Atempause, Geschichte wird gemacht, es geht voran!04.08.2017
...weil sie Autos herstellt statt Fahrräder). Maas ist mal wieder der Beste! Aber genug davon. Warum reden wir überhaupt noch darüber? Viel wichtiger ist doch, wie wir jetzt die deutsche Automobilindustrie fertig machen können. Genosse Heiko Maas hatte, wie so oft, wieder mal die beste Idee: Er will jetzt, so wie in den USA, Sammelklagen erlauben, damit dem Kapital so richtig eingeheizt wird. Amerikanische Anwälte machen es ja vor, wenn sie beispielsweise die Red-Bull-Kapitalisten aus... [mehr]
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Jetzt ist die SPD am Ende: Oskar Lafontaine verzichtet auf Kandidatur im Saarland29.10.2003
...Heiko Maas werde sich dazu nicht äußern, heißt es bei den Saar-Genossen. Generalsekretär Olaf Scholz werde das "nicht kommentieren", bei der Bundes-SPD. Und Oskar Lafontaine lässt eine Anfrage an jenem Saarbrücker Hügel zerschellen, auf den er sich nach seinem doppelten Berliner Rücktritt zurückgezogen hat. Dabei hätten die drei doch nur das bestätigen sollen, was heute Abend im "großen Restaurant" des saarländischen Landtages ohnehin verkündet wird: dass Heiko Maas seine Partei in... [mehr]
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Ich wähle am 22.9. den FRIEDEN!03.01.2003
SPD-Vorständler kritisieren Irak-Spagat 03. Januar 2003 Im SPD-Vorstand regt sich Kritik an der Haltung der Bundesrepublik zum Irak-Konflikt. Heiko Maas und Hermann Scheer forderten eine klare Linie. Zustimmung zum Krieg einerseits ohne eigene Beteiligung andererseits sei nicht vermittelbar. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) bemängelt... [mehr]
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Niveau gleich null06.09.2005
...ein absurdes Theater auf. Das ist alles anderer als ein ehrlicher Wahlkampf. Das ist eine massive Wählertäuschung”, so der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas. Deshalb appelliert die SPD Saar an Ministerpräsident Müller, bei seinen Berliner Parteifreunden umgehend dafür zu sorgen, dass diese Streichliste auf den Tisch kommt. Heiko Maas: ”Herr Müller, welche Streichungen kommen auf die Saarländer unter einer CDU-Regierung zu? Mit welchen Einschnitten müssen die Arbeitnehmer neben... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter15.08.2017
...nahe, dass der schmutzige Wahlkampf gerade begonnen hat. http://www.faz.net/aktuell/politik/digitaler-wahlkampf- frauk… Auftritt in Dresden AfD- und Pegida-Anhänger protestieren gegen Heiko Maas http://www.mz-web.de/politik/auftritt-in-dresden-afd--u nd-pe… Ein Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas ist in Dresden von lautstarken Protesten begleitet worden. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld empfingen den SPD-Politiker am Montagnachmittag mit Trillerpfeifen... [mehr]
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Heiko Maas: Mietspiegel-Manipulationsgesetz und mehr: Maas ist der schlimmste Ideologe in der Regier17.04.2016
...werden die Mieten in allen Städten, in denen es in den vergangenen Jahren starke Mietsteigerungen gab, faktisch eingefroren.

Lesen Sie den ganzen Artikel: heiko-maas-mietspiegel-manipul ationsgesetz-mehr-maas-schlimmste-ideologe-regierung" title="" >Heiko Maas: Mietspiegel-Manipulationsgesetz und mehr: Maas ist der schlimmste Ideologe in der Regierung [mehr]
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Jetzt ist die SPD am Ende: Oskar Lafontaine verzichtet auf Kandidatur im Saarland29.10.2003
...Heiko Maas werde sich dazu nicht äußern, heißt es bei den Saar-Genossen. Generalsekretär Olaf Scholz werde das "nicht kommentieren", bei der Bundes-SPD. Und Oskar Lafontaine lässt eine Anfrage an jenem Saarbrücker Hügel zerschellen, auf den er sich nach seinem doppelten Berliner Rücktritt zurückgezogen hat. Dabei hätten die drei doch nur das bestätigen sollen, was heute Abend im "großen Restaurant" des saarländischen Landtages ohnehin verkündet wird: dass Heiko Maas seine Partei in... [mehr]
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Ich wähle am 22.9. den FRIEDEN!03.01.2003
SPD-Vorständler kritisieren Irak-Spagat 03. Januar 2003 Im SPD-Vorstand regt sich Kritik an der Haltung der Bundesrepublik zum Irak-Konflikt. Heiko Maas und Hermann Scheer forderten eine klare Linie. Zustimmung zum Krieg einerseits ohne eigene Beteiligung andererseits sei nicht vermittelbar. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) bemängelt... [mehr]
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Niveau gleich null06.09.2005
...ein absurdes Theater auf. Das ist alles anderer als ein ehrlicher Wahlkampf. Das ist eine massive Wählertäuschung”, so der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas. Deshalb appelliert die SPD Saar an Ministerpräsident Müller, bei seinen Berliner Parteifreunden umgehend dafür zu sorgen, dass diese Streichliste auf den Tisch kommt. Heiko Maas: ”Herr Müller, welche Streichungen kommen auf die Saarländer unter einer CDU-Regierung zu? Mit welchen Einschnitten müssen die Arbeitnehmer neben... [mehr]
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Stehen wir vor einem Scheideweg? Demokratie und Menschenrechte oder Rassismus, Hetze, Hass und Unter15.08.2017
...nahe, dass der schmutzige Wahlkampf gerade begonnen hat. http://www.faz.net/aktuell/politik/digitaler-wahlkampf- frauk… Auftritt in Dresden AfD- und Pegida-Anhänger protestieren gegen Heiko Maas http://www.mz-web.de/politik/auftritt-in-dresden-afd--u nd-pe… Ein Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas ist in Dresden von lautstarken Protesten begleitet worden. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld empfingen den SPD-Politiker am Montagnachmittag mit Trillerpfeifen... [mehr]
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Heiko Maas: Mietspiegel-Manipulationsgesetz und mehr: Maas ist der schlimmste Ideologe in der Regier17.04.2016
...werden die Mieten in allen Städten, in denen es in den vergangenen Jahren starke Mietsteigerungen gab, faktisch eingefroren.

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