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Thema: Koalition
Koalition: Regierung verfehlt eigene Ziele bei sachgrundlosen Befristungen

Die Große Koalition kann ihre Zielsetzung bei der Begrenzung von sachgrundlosen Befristungen selbst bei Weitem nicht erfüllen: Nur in zwei der 16 Bundesministerien liegt der Anteil der Tarifbeschäftigten mit …

Baukindergeld: Lasst die Kirche im Dorf!

Familien beim Wohneigentumserwerb unterstützen – das ist das Ziel des Baukindergelds, auf das sich die Große Koalition verständigt hat. Im Hintergrund wird mit Hochdruck an der Umsetzung gearbeitet, damit die Zuschüsse – wie versprochen – …

Deutschland: Industrie will bei Unternehmenssteuern Obergrenze von 25 Prozent

Nach der Steuersenkung für Firmen in den USA könnte der deutsche Industriestandort ins Hintertreffen geraten: Das jedenfalls befürchtet der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). "Langfristig kann sich …

Deutschland: CDU-Wirtschaftsrat begrüßt

Der CDU-Wirtschaftsrat sieht "versöhnlichere Signale" im Asylstreit der Union und begrüßt dies. "Nach dem Zerfall des traditionellen Parteiensystems in vielen EU-Ländern darf nicht auch noch Deutschland in der …

Koalition: CSU verlangt Koalitionsausschuss zu Ergebnissen von Meseberg

Die CSU verlangt die Einberufung eines Koalitionsausschusses wegen der Ergebnisse der Gespräche von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Schloss Meseberg. Das schreibt "Bild" …

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Seehofer: Seehofers Heimatabteilung schwächelt

Die Pläne der neu geschaffenen Heimatabteilung im Bundesinnenministerium haben einen empfindlichen Dämpfer erfahren. Zum wiederholten Male musste die Einsetzung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Kommission …

Nachrichten zu "Koalition"

Koalition18.06.2018
Regierung verfehlt eigene Ziele bei sachgrundlosen Befristungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Große Koalition kann ihre Zielsetzung bei der Begrenzung von sachgrundlosen Befristungen selbst bei Weitem nicht erfüllen: Nur in zwei der 16 Bundesministerien liegt der Anteil der Tarifbeschäftigten mit sachgrundlosen Befristungen unter der von der Großen Koalition in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegten Zielmarke von 2,5 Prozent aller Tarifbeschäftigten, berichtet die "Rheinische Post" (Montagsausgabe)... [mehr]
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CDU-Politiker Brok17.06.2018
CSU setzt Große Koalition aufs Spiel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat der CSU vorgeworfen, die Große Koalition in Berlin "aus wahltaktischen Gründen" aufs Spiel zu setzen. "Die CSU beharrt deshalb auf der Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze, weil sie sich davon einen Sieg bei der Landtagswahl in Bayern verspricht", sagte der langjährige Vertraute von Bundeskanzlerin Angela... [mehr]
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Koalition16.06.2018
Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Regierungskoalition will es Krebskranken ermöglichen, Samen oder Eizellen bei drohender Unfruchtbarkeit auf Kassenkosten einfrieren zu lassen. Die Bewahrung der Zeugungs- oder Empfängnisfähigkeit müsse "Teil der Krankenbehandlung werden, auf die Versicherte Anspruch haben", heißt es im Entwurf eines Positionspapiers, das die Arbeitsgruppe Gesundheit der Unions-Bundestagsfraktion erstellt hat. Der "Spiegel"... [mehr]
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CSU-Politiker Friedrich15.06.2018
Bruch der Koalition "nicht vorstellbar"
Köln (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kann sich nicht vorstellen, dass die Koalition an dem unionsinternen Asylstreit auseinanderbrechen könnte. Man sei sich mit den allermeisten Kollegen der CDU über eine Zurückweisung an den Grenzen einig, sagte Friedrich am Freitag dem Fernsehsender n-tv. "Der... [mehr]
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Koalition15.06.2018
Thüringens FDP-Landeschef bringt Neuauflage von Jamaika ins Spiel
...- Thüringens FDP-Landeschef Thomas Kemmerich hat sich im Falle eines Scheiterns der Großen Koalition für die Neuaufnahme von Jamaika-Verhandlungen ausgesprochen. "Wenn die Große Koalition auseinanderknallt, wird Angela Merkel ihren Hut nehmen. Wir Liberalen stehen bereit", sagte Kemmerich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Der FDP-Politiker erklärte, die Bildung einer Koalition aus Union, Grünen und FDP sei im vergangenen Herbst nicht an Inhalten, sondern an Personen... [mehr]
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Koalition06.01.2018
Massive Vorbehalte in NRW-SPD gegen Große Koalition im Bund
...massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen,... [mehr]
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Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
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Koalition26.11.2017
Bouffier und Strobl für große Koalition
...Nachrichtenagentur) - Die Spitze der CDU setzt auf die Bildung einer großen Koalition. Das schließt auch jene Politiker ein, die in den Ländern mit den Grünen regieren, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtet. So sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung, er halte nichts von einer schwarz-grünen Minderheitsregierung, denn sie müsse wie ein ständiger Koalitionsausschuss jeden Tag neu um Mehrheiten ringen. "Das hält niemand lange durch,... [mehr]
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Koalition14.02.2017
Linke und Grüne werfen Koalition Untätigkeit vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linke und Grüne werfen der großen Koalition Untätigkeit vor. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es gebe bei der großen Koalition seit geraumer Zeit "absoluten Stillstand". Er fügte hinzu: "Da läuft nicht mehr viel." Riexinger warb dafür, dass die SPD jetzt im Bundestag sozialpolitische Verbesserungen mit der Linken und den Grünen durchsetzt:... [mehr]
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Koalition17.09.2017
CSU-Chef Seehofer geht auf Distanz zur Großen Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl skeptisch. "Bei einer Fortsetzung der Großen Koalition fürchte ich, dass viele Probleme eher verschärft und nicht gelöst werden", sagte Seehofer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ziel müsse "eine stabile Koalition sein, die die großen wirtschafts- und geopolitischen... [mehr]
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Koalition06.01.2018
Massive Vorbehalte in NRW-SPD gegen Große Koalition im Bund
...massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen,... [mehr]
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Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
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Koalition26.11.2017
Bouffier und Strobl für große Koalition
...Nachrichtenagentur) - Die Spitze der CDU setzt auf die Bildung einer großen Koalition. Das schließt auch jene Politiker ein, die in den Ländern mit den Grünen regieren, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtet. So sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung, er halte nichts von einer schwarz-grünen Minderheitsregierung, denn sie müsse wie ein ständiger Koalitionsausschuss jeden Tag neu um Mehrheiten ringen. "Das hält niemand lange durch,... [mehr]
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Koalition14.02.2017
Linke und Grüne werfen Koalition Untätigkeit vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linke und Grüne werfen der großen Koalition Untätigkeit vor. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es gebe bei der großen Koalition seit geraumer Zeit "absoluten Stillstand". Er fügte hinzu: "Da läuft nicht mehr viel." Riexinger warb dafür, dass die SPD jetzt im Bundestag sozialpolitische Verbesserungen mit der Linken und den Grünen durchsetzt:... [mehr]
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Koalition17.09.2017
CSU-Chef Seehofer geht auf Distanz zur Großen Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl skeptisch. "Bei einer Fortsetzung der Großen Koalition fürchte ich, dass viele Probleme eher verschärft und nicht gelöst werden", sagte Seehofer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ziel müsse "eine stabile Koalition sein, die die großen wirtschafts- und geopolitischen... [mehr]
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Diskussionen zu "Koalition"

CDU-Politiker Brok: CSU setzt Große Koalition aufs Spiel17.06.2018
...automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-aufs-spiel" >CDU-Politiker Brok: CSU setzt Große Koalition aufs Spiel" vom Autor Redaktion dts

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat der CSU vorgeworfen, die Große Koalition in Berlin "aus wahltaktischen Gründen" aufs Spiel zu setzen. "Die CSU beharrt deshalb auf der... [mehr]
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Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen16.06.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-koalition-samen-kas senkosten-einfrieren" >Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen" vom Autor Redaktion dts

Die Regierungskoalition will es Krebskranken ermöglichen,... [mehr]
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Koalition: Linke bezeichnet GroKo-Flüchtlingspolitik als "planlos"11.06.2018
...oko-fluechtlingspolitik-planlos" >Koalition: Linke bezeichnet GroKo-Flüchtlingspolitik als "planlos"" vom Autor Redaktion dts

Die Linke im Bundestag hält nach dem vorläufigen Scheitern des von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigten Masterplans zum Umgang mit Flüchtlingen die Migrationspolitik der Koalition für …

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Koalition: Streit um mögliche Zurückweisungen entbrannt18.05.2018
...zur Nachricht "koalition-streit-zurueckweisu ngen-entbrannt" >Koalition: Streit um mögliche Zurückweisungen entbrannt" vom Autor Redaktion dts

Der Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für Zurückweisungen von Migranten direkt an der Grenze stößt bei der CDU auf Zustimmung, beim Koalitionspartner SPD hingegen auf Widerspruch. …
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Koalition: CSU lehnt Stichtagsregel für gut integrierte Ausreisepflichtige ab13.05.2018
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TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
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Kindermord in Sebnitz - ein Aufruf zum zivilen Protest26.11.2000
...Parteischädigung vor, wenn er im Namen der FDP weiter die Koalition betreibt", so Öhme seinerzeit. Doch weiter geschah nichts. "Wir wussten nicht, dass die Koalition noch existiert", sagte Wulf Öhme der taz. Druck auf den Kreisverband auszuüben sei Sache des Landesverbandes, so Öhme. Doch die Landespartei delegierte die Entscheidung nach unten. Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz wiederum distanzierte sich zwar von der Koalition, überließ die Entscheidung aber der Ortsgruppe. Immerhin:... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
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Noch ein Thread zu Haider und der FPÖ14.02.2000
...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
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Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen16.06.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-koalition-samen-kas senkosten-einfrieren" >Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen" vom Autor Redaktion dts

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TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
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Kindermord in Sebnitz - ein Aufruf zum zivilen Protest26.11.2000
...Parteischädigung vor, wenn er im Namen der FDP weiter die Koalition betreibt", so Öhme seinerzeit. Doch weiter geschah nichts. "Wir wussten nicht, dass die Koalition noch existiert", sagte Wulf Öhme der taz. Druck auf den Kreisverband auszuüben sei Sache des Landesverbandes, so Öhme. Doch die Landespartei delegierte die Entscheidung nach unten. Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz wiederum distanzierte sich zwar von der Koalition, überließ die Entscheidung aber der Ortsgruppe. Immerhin:... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
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Noch ein Thread zu Haider und der FPÖ14.02.2000
...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
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Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen16.06.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-koalition-samen-kas senkosten-einfrieren" >Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen" vom Autor Redaktion dts

Die Regierungskoalition will es Krebskranken ermöglichen,... [mehr]
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