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Thema: Koalition
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Bundesregierung: Regierung rechnet nicht mit neuer Flüchtlingswelle

Die Bundesregierung erwartet in den nächsten Jahren keinen neuen Anstieg der Flüchtlingszahlen. Die Große Koalition geht aktuell davon aus, dass zwischen 2018 und 2025 jährlich 78.000 Flüchtlinge neu anerkannt …

Hamburg: Ziemiak wirbt für Zusammenhalt in der CDU

Der Chef der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak (CDU), hat am Rande des CDU-Parteitags in Hamburg für Zusammenhalt innerhalb der Partei geworben. "Am Ende müssen wir alle zusammenstehen. Ich würde das nicht auf …

Annegret Kramp-Karrenbauer Lindner sieht AKK-Wahl skeptisch
Annegret Kramp-Karrenbauer: Lindner sieht AKK-Wahl skeptisch

FDP-Chef Christian Lindner hat mit Skepsis auf die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden reagiert. Ob die Entscheidung eine gute Nachricht sei, "wird sich zeigen", sagte Lindner den Zeitungen der …

Bericht: Neuer Koalitionskrach über Abtreibungswerbeverbot

Die geplante Reform des Werbeverbots für Abtreibungen könnte laut eines Berichts noch vor Weihnachten für handfesten Koalitionskrach sorgen. Im Kanzleramt und den beteiligten Ministerien rechne man mit heftigen …

Migration: Regierungskrise in Belgien wegen UN-Migrationspakt

Ein Streit über den umstrittenen UN-Migrationspakt hat in Belgien eine Regierungskrise ausgelöst. Die flämische N-VA, die den UN-Vertrag kategorisch ablehnt, erklärte ihren Austritt aus der aus vier Parteien …

Koalition: Umweltministerium will Umwelthilfe weiter fördern

Die CDU ist mit ihrer Forderung nach einem Austrocknen der Geldquelle der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf Widerstand beim Koalitionspartner gestoßen: "Die CDU kann das fordern, aber nichts in die Wege leiten", …

Nachrichten zu "Koalition"

Koalition06.12.2018
SPD-Vize Dreyer appelliert an neuen CDU-Chef
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer hat den nächsten CDU-Vorsitzenden dazu aufgerufen, sich an den Koalitionsvertrag zu halten. Sie erwarte, dass "alles Bestand hat, was vorher in der Koalition vereinbart worden ist", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der... [mehr]
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Koalition27.11.2018
GroKo will "Hofabgabeklausel" abschaffen
...der Hofabgabe gilt nach den Plänen der Koalition rückwirkend zum 1. September. Rentenanträge, die seit diesem Stichtag wegen Weiterführung des Betriebs abgelehnt wurden, sollen neu beschieden werden. Für noch offene Fälle gilt das neue Recht. Die GroKo setzt zudem auf neue Anreize für die Betriebsübergabe in der Landwirtschaft. "Dazu gehören zum einen zielgerichtete Fördermaßnahmen für Junglandwirte", heißt es im Koalitionsantrag. "Zum anderen sind spezielle Beratungsangebote wie zum... [mehr]
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Koalition22.11.2018
Große Koalition will Asylrecht zeitlich befristet ändern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Große Koalition will das Asylrecht zeitlich befristet ändern, um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor einer erneuten Überlastung zu bewahren. Das teilte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) mit. Demnach soll die Frist, innerhalb derer sogenannten Widerrufsverfahren für Asylsuchende stattfinden... [mehr]
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21.11.2018
Koalition erstklassiger internationaler und dänischer Anwaltskanzleien und der ISAF Management Company strengt Verfahren von Anlegern gegen die Danske Bank an
...vor dem dänischen Gericht vorbringt. Németh Sigetty wird diese Sammelklage im Namen der teilnahmeberechtigen Anleger, die sich über die ISAF-Koalition organisiert haben, in den kommenden Monaten einreichen. Eine Sammelklage wie die Klage gegen die Danske Bank ist in Dänemark ein kostspieliges Verfahren. Investoren, die sich der ISAF-Koalitionsklage in Dänemark anschließen, brauchen keine Anzahlung zu leisten oder laufende Prozesskosten zu übernehmen, darunter: Rechtsanwaltshonorare,... [mehr]
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Koalition20.11.2018
SPD-Innenexperte begrüßt Entwurf zum Einwanderungsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das geplante Einwanderungsgesetz ist nach den Worten von SPD-Innenexperte Burkhard Lischka eines der wichtigsten politischen Vorhaben der Großen Koalition im Innenbereich. "Daher begrüße ich ausdrücklich, dass es jetzt einen Referentenentwurf der Bundesregierung gibt", sagte Lischka... [mehr]
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Koalition06.01.2018
Massive Vorbehalte in NRW-SPD gegen Große Koalition im Bund
...massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen,... [mehr]
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Koalition24.09.2018
FDP-Fraktionsvize sieht Vertrauensverlust in Großer Koalition
...freie Hand, jedenfalls bis zur Landtagswahl, und erlaubt sich alles", so Thomae. Das sei kein gutes Vorzeichen für das Weiterregieren dieser Koalition. Allerdings geht Thomae nicht davon aus, dass es Neuwahlen gibt: "Wer sollte von den Koalitionären daran Interesse haben? Merkel nicht, Seehofer nicht, Nahles nicht. Ich gehe davon aus, dass diese Koalition zusammenklebt und irgendwie weiterarbeiten wird, weiterarbeiten muss, bis zum Ende dieser Wahlperiode", sagte der Fraktionsvize. Die... [mehr]
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Koalition21.10.2018
SPD-Vize Dreyer will Neuanfang der Großen Koalition
...Querelen sprach sich Dreyer für eine Fortsetzung der Großen Koalition in Berlin aus. "Die SPD kann die Koalition nutzen, um ihre Ziele umzusetzen." Die SPD habe gerade fünf Projekte wie das "Gute-Kita-Gesetz", die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung oder das Weiterbildungsgesetz umsetzen können. "Dafür lohnt es sich, Teil dieser Regierung zu sein." Berichte, wonach sie intern inzwischen ein Ende der Großen Koalition forderte, dementierte Dreyer. "Das kann ich so nicht... [mehr]
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Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
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Koalition26.11.2017
Bouffier und Strobl für große Koalition
...Nachrichtenagentur) - Die Spitze der CDU setzt auf die Bildung einer großen Koalition. Das schließt auch jene Politiker ein, die in den Ländern mit den Grünen regieren, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtet. So sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung, er halte nichts von einer schwarz-grünen Minderheitsregierung, denn sie müsse wie ein ständiger Koalitionsausschuss jeden Tag neu um Mehrheiten ringen. "Das hält niemand lange durch,... [mehr]
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Koalition06.01.2018
Massive Vorbehalte in NRW-SPD gegen Große Koalition im Bund
...massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen,... [mehr]
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Koalition24.09.2018
FDP-Fraktionsvize sieht Vertrauensverlust in Großer Koalition
...freie Hand, jedenfalls bis zur Landtagswahl, und erlaubt sich alles", so Thomae. Das sei kein gutes Vorzeichen für das Weiterregieren dieser Koalition. Allerdings geht Thomae nicht davon aus, dass es Neuwahlen gibt: "Wer sollte von den Koalitionären daran Interesse haben? Merkel nicht, Seehofer nicht, Nahles nicht. Ich gehe davon aus, dass diese Koalition zusammenklebt und irgendwie weiterarbeiten wird, weiterarbeiten muss, bis zum Ende dieser Wahlperiode", sagte der Fraktionsvize. Die... [mehr]
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Koalition21.10.2018
SPD-Vize Dreyer will Neuanfang der Großen Koalition
...Querelen sprach sich Dreyer für eine Fortsetzung der Großen Koalition in Berlin aus. "Die SPD kann die Koalition nutzen, um ihre Ziele umzusetzen." Die SPD habe gerade fünf Projekte wie das "Gute-Kita-Gesetz", die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung oder das Weiterbildungsgesetz umsetzen können. "Dafür lohnt es sich, Teil dieser Regierung zu sein." Berichte, wonach sie intern inzwischen ein Ende der Großen Koalition forderte, dementierte Dreyer. "Das kann ich so nicht... [mehr]
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Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
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Koalition26.11.2017
Bouffier und Strobl für große Koalition
...Nachrichtenagentur) - Die Spitze der CDU setzt auf die Bildung einer großen Koalition. Das schließt auch jene Politiker ein, die in den Ländern mit den Grünen regieren, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtet. So sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung, er halte nichts von einer schwarz-grünen Minderheitsregierung, denn sie müsse wie ein ständiger Koalitionsausschuss jeden Tag neu um Mehrheiten ringen. "Das hält niemand lange durch,... [mehr]
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Diskussionen zu "Koalition"

Koalition: Große Koalition will Asylrecht zeitlich befristet ändern22.11.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-grosse-koalition-as ylrecht-zeitlich-befristet-aendern" >Koalition: Große Koalition will Asylrecht zeitlich befristet ändern" vom Autor Redaktion dts

Die Große Koalition will das Asylrecht... [mehr]
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Weber: Große Koalition "muss" halten27.10.2018
...alten" >Weber: Große Koalition "muss" halten" vom Autor Redaktion dts

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende, Manfred Weber, hat unmittelbar vor der Landtagswahl in Hessen eindringlich davor gewarnt, die große Koalition auf Bundesebene platzen zu lassen. "Die große Koalition muss …

Lesen Sie den ganzen Artikel: koalition-muss-h alten" >Weber:... [mehr]
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Koalition: Gauland bringt Koalitionen unter AfD-Beteiligung ins Spiel30.09.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-gauland-bringt-koal itionen-afd-beteiligung-spiel" >Koalition: Gauland bringt Koalitionen unter AfD-Beteiligung ins Spiel" vom Autor Redaktion dts

AfD-Chef Alexander Gauland hat Koalitionen... [mehr]
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Koalition: AKK erteilt Koalition mit AfD in Sachsen klare Absage27.09.2018
...um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-akk-erteilt-koaliti on-afd-sachsen-absage" >Koalition: AKK erteilt Koalition mit AfD in Sachsen klare Absage" vom Autor Redaktion dts

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Spekulationen um eine Koalition ihrer Partei mit der AfD nach der sächsischen Landtagswahl 2019 eine klare Absage... [mehr]
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Koalition: Grünen-Chefs ziehen "rote Linie" für Koalition mit CSU20.09.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "koalition-gruenen-chefs-rote- linie-koalition-csu" >Koalition: Grünen-Chefs ziehen "rote Linie" für Koalition mit CSU" vom Autor Redaktion dts

Die Vorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, haben Bedingungen für eine mögliche Koalition ihrer Partei mit der CSU nach der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober... [mehr]
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TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
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Kindermord in Sebnitz - ein Aufruf zum zivilen Protest26.11.2000
...Parteischädigung vor, wenn er im Namen der FDP weiter die Koalition betreibt", so Öhme seinerzeit. Doch weiter geschah nichts. "Wir wussten nicht, dass die Koalition noch existiert", sagte Wulf Öhme der taz. Druck auf den Kreisverband auszuüben sei Sache des Landesverbandes, so Öhme. Doch die Landespartei delegierte die Entscheidung nach unten. Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz wiederum distanzierte sich zwar von der Koalition, überließ die Entscheidung aber der Ortsgruppe. Immerhin:... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
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Noch ein Thread zu Haider und der FPÖ14.02.2000
...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
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Jetzt reichts, mein Schreiben an die Regulierungsbehörde02.09.2000
...erneut einen engagierten Mitstreiter aus der Politik gefunden. In der Koalition könnten Vertreter von Verbrauchern, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ihre Aktivitäten zugunsten einer Änderung der für den deutschen Telekommunikationsmarkt politisch und wirtschaftlich relevanten Rahmenbedingungen wirkungsvoll bündeln, so Sudholt. Außerdem werde sie wertvolle Anregungen für die weitere Entwicklung von Internet und E-Commerce in Deutschland geben können. In der Koalition, die sich auf... [mehr]
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TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
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...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
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...erneut einen engagierten Mitstreiter aus der Politik gefunden. In der Koalition könnten Vertreter von Verbrauchern, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ihre Aktivitäten zugunsten einer Änderung der für den deutschen Telekommunikationsmarkt politisch und wirtschaftlich relevanten Rahmenbedingungen wirkungsvoll bündeln, so Sudholt. Außerdem werde sie wertvolle Anregungen für die weitere Entwicklung von Internet und E-Commerce in Deutschland geben können. In der Koalition, die sich auf... [mehr]
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