DAX-0,41 % EUR/USD0,00 % Gold+1,24 % Öl (Brent)0,00 %
Thema: Koalition
Niedersachsen: SPD und CDU einigen sich auf Große Koalition

SPD und CDU haben sich in Niedersachsen auf die Bildung einer Großen Koalition geeinigt. Das bestätigte Regierungschef Stephan Weil (SPD) am Donnerstagmorgen in Hannover. Beide Parteien wollen die Ergebnisse der …

Weil: Große Koalition in Niedersachsen ist

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht in der Großen Koalition eine "Chance für Stabilität" für sein Bundesland. Beide Partner seien sich einig, dass eine Große Koalition die "einzige …

Parteien: Jamaika-Parteien einigen sich auf Neubau von 1,5 Millionen Wohnungen

Im Fall eines Zustandekommens der Jamaika-Koalition wollen Union, FDP und Grüne in den nächsten vier Jahren für den Neubau von 1,5 Millionen Wohnungen sorgen. Dies geht aus dem Papier "Kommunen und …

Digitalverband: Gesetze sollten unter Digitalvorbehalt stehen

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) hat von der künftigen Bundesregierung gefordert, jedes Gesetz, welches das Bundeskabinett und den Bundestag passiert, einem Digitalvorbehalt zu unterstellen. Neue …

Bundestag: Unionspolitiker erwarten innerparteiliche Grundsatzdebatte

Der neu gewählte Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU und CSU, Christian Haase, erwartet eine Grundsatzdebatte in der CDU. Auf den bevorstehenden Amts- und Mandatsträgerkonferenzen …

(2) 
Koalition: Jamaika-Sondierung geht in die Verlängerung

Eigentlich wollten sich CDU, CSU, FDP und Grüne in der Nacht auf Freitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen einigen - am frühen Morgen wurde die Sondierung doch noch einmal verlängert. Und das …

Nachrichten zu "Koalition"

Grüne13.11.2017
Mietenpolitik 'soziale Frage des nächsten Jahrzehnts'
...Mietenpolitik hervorgehoben. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese potenzielle Koalition eine Politik macht, in der nicht eindeutig eine Begrenzung des Mietwuchers stattfindet", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Montag vor Beginn weiterer Beratungen in Berlin. Die Frage von bezahlbaren Wohnungen sei die "soziale Frage des nächsten Jahrzehnts". Die von der großen Koalition eingeführte Mietpreisbremse funktioniert Studien zufolge nicht gut. Union, FDP und Grüne... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Bütikofer13.11.2017
Union sollte Grüne nicht unterschätzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer hat CDU und CSU davor gewarnt, seine Partei in der Schlussphase der Vorverhandlungen über eine schwarz-gelb-grüne Koalition zu unterschätzen. "Wir wollen wirklich den Erfolg der Jamaika-Sondierung. Mit den bisherigen Ergebnissen... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Spitzensteuersatz13.11.2017
Mögliche Jamaika-Regierung erwägt höheren Spitzensteuersatz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die mögliche Jamaika-Koalition spielt nach Informationen des "Handelsblatts" eine Anhebung des Steuersatzes für Top-Verdiener durch. Damit könne man eine Absenkung der Einkommensteuer für untere und mittlere Einkommen zu einem gewissen Teil gegenfinanzieren und sicherstellen, dass nicht nur Gutverdiener entlastet werden, wie es bei einer reinen Abschaffung des Solidaritätszuschlages der Fall wäre, hieß... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Trotz Widerstands12.11.2017
Nord Stream 2 bereitet Ostseepipeline vor
LUBMIN (dpa-AFX) - Ungeachtet des Widerstandes aus der EU und Vorbehalte einer möglichen Jamaika-Koalition im Bund treibt die Gazprom -Tochter Nord Stream 2 die Vorbereitungen für den Bau der Ostseepipeline weiter voran. In Mukran auf der Insel Rügen lagern inzwischen 54 000 Stahlrohre - und damit rund ein Viertel der für beide Pipelinestränge benötigten Röhren. Davon wurden bereits 6000... [mehr]
(
3
Bewertungen)
Koalition12.11.2017
Nahles fürchtet "Koalition des Minimalkompromisses"
...der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition hat die SPD den Druck auf die beteiligten Parteien erhöht. "Die Verhandlungspartner sollen sich jetzt am Riemen reißen", sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles der "Welt" (Montagsausgabe). "Es droht eine Koalition des Minimalkompromisses, die für unser Land nichts voranbringt." Union, FDP und Grüne wollen ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition in der kommenden Woche beenden. Auch wenn die Parteien dem... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Koalition12.11.2017
Nahles fürchtet "Koalition des Minimalkompromisses"
...der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition hat die SPD den Druck auf die beteiligten Parteien erhöht. "Die Verhandlungspartner sollen sich jetzt am Riemen reißen", sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles der "Welt" (Montagsausgabe). "Es droht eine Koalition des Minimalkompromisses, die für unser Land nichts voranbringt." Union, FDP und Grüne wollen ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition in der kommenden Woche beenden. Auch wenn die Parteien dem... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
(
1
Bewertung)
Koalition14.02.2017
Linke und Grüne werfen Koalition Untätigkeit vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linke und Grüne werfen der großen Koalition Untätigkeit vor. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es gebe bei der großen Koalition seit geraumer Zeit "absoluten Stillstand". Er fügte hinzu: "Da läuft nicht mehr viel." Riexinger warb dafür, dass die SPD jetzt im Bundestag sozialpolitische Verbesserungen mit der Linken und den Grünen durchsetzt:... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Koalition17.09.2017
CSU-Chef Seehofer geht auf Distanz zur Großen Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl skeptisch. "Bei einer Fortsetzung der Großen Koalition fürchte ich, dass viele Probleme eher verschärft und nicht gelöst werden", sagte Seehofer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ziel müsse "eine stabile Koalition sein, die die großen wirtschafts- und geopolitischen... [mehr]
(
1
Bewertung)
Koalition17.09.2017
Özedmir wirbt bei Lindner offen um "Jamaika-Koalition"
..."Jamaika-Koalition" aus Union, FDP und Grünen nach der Bundestagswahl geworben. "Ich würde mir wünschen, dass sich Christian Lindners FDP mehr an Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein orientiert und weniger an Nordrhein-Westfalen", sagte Özdemir am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin" in einem Doppelinterview mit Lindner. Die "Jamaika-Koalition" in Schleswig-Holstein reagiere "sehr erfolgreich", so Özdemir. Auch in Rheinland-Pfalz ist die FDP in einer Koalition mit den Grünen,... [mehr]
(
7
Bewertungen)
Koalition12.11.2017
Nahles fürchtet "Koalition des Minimalkompromisses"
...der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition hat die SPD den Druck auf die beteiligten Parteien erhöht. "Die Verhandlungspartner sollen sich jetzt am Riemen reißen", sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles der "Welt" (Montagsausgabe). "Es droht eine Koalition des Minimalkompromisses, die für unser Land nichts voranbringt." Union, FDP und Grüne wollen ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition in der kommenden Woche beenden. Auch wenn die Parteien dem... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
(
1
Bewertung)
Koalition14.02.2017
Linke und Grüne werfen Koalition Untätigkeit vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linke und Grüne werfen der großen Koalition Untätigkeit vor. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es gebe bei der großen Koalition seit geraumer Zeit "absoluten Stillstand". Er fügte hinzu: "Da läuft nicht mehr viel." Riexinger warb dafür, dass die SPD jetzt im Bundestag sozialpolitische Verbesserungen mit der Linken und den Grünen durchsetzt:... [mehr]
(
0
Bewertungen)
Koalition17.09.2017
CSU-Chef Seehofer geht auf Distanz zur Großen Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl skeptisch. "Bei einer Fortsetzung der Großen Koalition fürchte ich, dass viele Probleme eher verschärft und nicht gelöst werden", sagte Seehofer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ziel müsse "eine stabile Koalition sein, die die großen wirtschafts- und geopolitischen... [mehr]
(
1
Bewertung)
Koalition17.09.2017
Özedmir wirbt bei Lindner offen um "Jamaika-Koalition"
..."Jamaika-Koalition" aus Union, FDP und Grünen nach der Bundestagswahl geworben. "Ich würde mir wünschen, dass sich Christian Lindners FDP mehr an Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein orientiert und weniger an Nordrhein-Westfalen", sagte Özdemir am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin" in einem Doppelinterview mit Lindner. Die "Jamaika-Koalition" in Schleswig-Holstein reagiere "sehr erfolgreich", so Özdemir. Auch in Rheinland-Pfalz ist die FDP in einer Koalition mit den Grünen,... [mehr]
(
7
Bewertungen)

Diskussionen zu "Koalition"

Syrien & Irak - Ursachen und Lösungen29.08.2017
...die Angriffe der von den USA angeführten „Anti-IS-Koalition“ für illegal hält, die sowohl die UN-Charta als auch des Völkerrecht verletzten. Die „so genannte internationale Koalition“ habe für ihr Vorgehen in Syrien weder die Zustimmung der syrischen Regierung erhalten, noch kooperiere man mit dieser, heißt es in dem Schreiben. Man bestehe darauf, dass die Angriffe eingestellt werden müssten und die „illegitime Koalition (…) die politische und juristische Verantwortung für... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
(
1
Empfehlung)
Junge Union mahnt klare Sprache in Flüchtlingspolitik an08.09.2016
...bedeutendere Teil der Koalition gefordert. Der SPD-Chef muß die Reißleine ziehen, die Koalitionsfrage stellen und mehr Verantwortung in der Flüchtlingspolitik übernehmen. Dazu bedürfte es aber auch einer Haltung, wie sie der SPD aufgrund ihr Geschichte in der Flüchtlingsfrage gebührt! Dazu bräuchte er aber Eier in der Hose! Noch ist es nicht zu spät! Überfällige erste Schritte wären die Ablösung von De Maizière und der Rausschmiß der CSU aus der Koalition! Vielleicht spielt aber... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
ABFINDUNGSPHANTASIE BEI NEBENWERTEN !?17.09.2015
...beschwert. Es sollten sich andere Interessiert auch bei ihren Volksvertretern beschweren. Vorlagetexte gibt es einige, aus denen man was zusammenbauen kann. Ich habe mir einen eigenen Text gebastelt. Am 31.08.2015 legte die Große Koalition einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf "zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie ‐ Änderungsrichtlinie“ ‐ BT ‐ Drucksachen 18/5010, 18/5272 – vor. Bereits am 07.09. 2015 fand die öffentliche Anhörung im Finanzausschuss des Bundestages statt. Die... [mehr]
(
3
Empfehlungen)
Landtagswahlen in Brandenburg13.09.2014
...Kraft. Woidke stellt sich als Regierungschef einer rot-roten Koalition erstmals den Wählern. Er hatte das Amt im August 2013 von Matthias Platzeck übernommen. Die Sozialdemokraten, seit knapp einem Vierteljahrhundert in Brandenburg an der Regierung, haben eine Koalitionsaussage vor der Wahl abgelehnt. Die Arbeit von Rot-Rot bewertete Woidke - einst Skeptiker dieses Bündnisses - jedoch positiv. Die Linke will die Koalition möglichst fortsetzen. Der Abstand zu ihrem Ziel, mindestens 25 Prozent... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
(
1
Empfehlung)
Kindermord in Sebnitz - ein Aufruf zum zivilen Protest26.11.2000
...Parteischädigung vor, wenn er im Namen der FDP weiter die Koalition betreibt", so Öhme seinerzeit. Doch weiter geschah nichts. "Wir wussten nicht, dass die Koalition noch existiert", sagte Wulf Öhme der taz. Druck auf den Kreisverband auszuüben sei Sache des Landesverbandes, so Öhme. Doch die Landespartei delegierte die Entscheidung nach unten. Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz wiederum distanzierte sich zwar von der Koalition, überließ die Entscheidung aber der Ortsgruppe. Immerhin:... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Noch ein Thread zu Haider und der FPÖ14.02.2000
...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Jetzt reichts, mein Schreiben an die Regulierungsbehörde02.09.2000
...erneut einen engagierten Mitstreiter aus der Politik gefunden. In der Koalition könnten Vertreter von Verbrauchern, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ihre Aktivitäten zugunsten einer Änderung der für den deutschen Telekommunikationsmarkt politisch und wirtschaftlich relevanten Rahmenbedingungen wirkungsvoll bündeln, so Sudholt. Außerdem werde sie wertvolle Anregungen für die weitere Entwicklung von Internet und E-Commerce in Deutschland geben können. In der Koalition, die sich auf... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
(
1
Empfehlung)
Kindermord in Sebnitz - ein Aufruf zum zivilen Protest26.11.2000
...Parteischädigung vor, wenn er im Namen der FDP weiter die Koalition betreibt", so Öhme seinerzeit. Doch weiter geschah nichts. "Wir wussten nicht, dass die Koalition noch existiert", sagte Wulf Öhme der taz. Druck auf den Kreisverband auszuüben sei Sache des Landesverbandes, so Öhme. Doch die Landespartei delegierte die Entscheidung nach unten. Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz wiederum distanzierte sich zwar von der Koalition, überließ die Entscheidung aber der Ortsgruppe. Immerhin:... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Noch ein Thread zu Haider und der FPÖ14.02.2000
...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
(
0
Empfehlungen)
Jetzt reichts, mein Schreiben an die Regulierungsbehörde02.09.2000
...erneut einen engagierten Mitstreiter aus der Politik gefunden. In der Koalition könnten Vertreter von Verbrauchern, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ihre Aktivitäten zugunsten einer Änderung der für den deutschen Telekommunikationsmarkt politisch und wirtschaftlich relevanten Rahmenbedingungen wirkungsvoll bündeln, so Sudholt. Außerdem werde sie wertvolle Anregungen für die weitere Entwicklung von Internet und E-Commerce in Deutschland geben können. In der Koalition, die sich auf... [mehr]
(
0
Empfehlungen)

Mehr zum Thema Wahlen

Suche nach weiteren Themen