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Thema: Koalition
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Koalition: SPD-Vize Schäfer-Gümbel begrüßt CDU-Debatte über

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Debatte in der CDU über einen "Spurwechsel" für gut integrierte Asylbewerber begrüßt. "In den Koalitionsverhandlungen hat die Union den …

Koalition: Union und SPD streiten über Beitrag zur Arbeitslosenversicherung

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) geht im Streit über Entlastungen durch einen niedrigen Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung auf Konfrontationskurs gegenüber Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) …

Bayer: Grünen-Chefin gegen Koalition mit CSU in Bayern

Grünen-Chefin Annalena Baerbock spricht sich gegen eine schwarz-grüne Koalition nach der Landtagswahl in Bayern aus. "Mit diesem Herrn Söder und dieser CSU kann ich mir nach den Aktionen der letzten Monate so …

Andrea Nahles: Nahles führt Gespräche über Rot-Rot-Grün

SPD-Chefin Andrea Nahles sieht weiter Chancen, eine rot-rot-grüne Bundesregierung zu bilden. "Ich bin nach wie vor im Gespräch mit Grünen und Linken, wie wir Mehrheiten jenseits der großen Koalition ermöglichen …

Nachrichten zu "Koalition"

Koalition13.08.2018
Brandenburgs CDU-Chef fordert neue Debattenkultur
...dann Koalitionen in Ländern des Ostens, und nun bestreitet niemand mehr die Möglichkeit zu einer solchen Koalition auf Bundesebene." Es gebe aber zu wenig übereinstimmende Interessen zwischen Union und Linken auf Landesebene, um ernsthaft über Koalitionen nachzudenken. Dennoch bleibe die Frage, was Union und Linke unternähmen, wenn nur eine solche Koalition eine Regierungsbeteiligung der AfD in einem Bundesland verhindern würde. Der Widerstand von CDU-Generalsekretärin Annegret... [mehr]
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Koalition12.08.2018
Brandenburgs CDU-Chef schließt Koalition mit AfD aus
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Fraktions- und Landeschef in Brandenburg, Ingo Senftleben, hat einer Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl im kommenden Jahr eine Absage erteilt. Im RBB-Sommerinterview bekräftigte er seine Aussage, nach den Wahlen auch mit der AfD in Gespräche eintreten zu wollen, eine Koalition mit der AfD werde es aber nicht geben. Das... [mehr]
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Koalition08.08.2018
Koalition streitet über Luftsicherheitskontrollen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Über die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante Neuorganisation der Luftsicherheitskontrollen in Deutschland ist innerhalb der Großen Koalition Streit entbrannt. Während das Ministerium will, dass die Flughafenbetreiber die Sicherheitskontrollen künftig in... [mehr]
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Koalition05.08.2018
Koalition uneins über Hitze-Aktionsplan für Kommunen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Großen Koalition ist eine Debatte über mögliche staatliche Hilfen für einen Hitze-Aktionsplan für Kommunen entbrannt. Die SPD lehnt steuerfinanzierte Vorkehrungen für künftige Hitzeperioden ab. Die Union zeigte sich dagegen offen, die Aufstockung eines bereits bestehenden Programms in Erwägung zu ziehen. "Zur Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur stellt der Bund den Ländern und Gemeinden auf... [mehr]
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Koalition03.08.2018
SPD-Chefin hält Bruch der schwarz-roten Koalition für denkbar
...- SPD-Chefin Andrea Nahles hält ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der Union für denkbar. "Die Zusammenarbeit war zuletzt ungewöhnlich schlecht", sagte Nahles dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Man sei in den vergangenen Wochen "Zeugen einer zerrütteten Ehe zwischen CDU und CSU" gewesen. "Das hat viele genervt, auch uns", so Nahles. Auf die Frage, ob sie sich einen Bruch der Koalition bei einem weiteren Streit vorstellen könne, sagte sie: "Nach den Erfahrungen der... [mehr]
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Koalition06.01.2018
Massive Vorbehalte in NRW-SPD gegen Große Koalition im Bund
...massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen,... [mehr]
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Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
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Koalition26.11.2017
Bouffier und Strobl für große Koalition
...Nachrichtenagentur) - Die Spitze der CDU setzt auf die Bildung einer großen Koalition. Das schließt auch jene Politiker ein, die in den Ländern mit den Grünen regieren, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtet. So sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung, er halte nichts von einer schwarz-grünen Minderheitsregierung, denn sie müsse wie ein ständiger Koalitionsausschuss jeden Tag neu um Mehrheiten ringen. "Das hält niemand lange durch,... [mehr]
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Koalition14.02.2017
Linke und Grüne werfen Koalition Untätigkeit vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linke und Grüne werfen der großen Koalition Untätigkeit vor. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es gebe bei der großen Koalition seit geraumer Zeit "absoluten Stillstand". Er fügte hinzu: "Da läuft nicht mehr viel." Riexinger warb dafür, dass die SPD jetzt im Bundestag sozialpolitische Verbesserungen mit der Linken und den Grünen durchsetzt:... [mehr]
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Koalition17.09.2017
CSU-Chef Seehofer geht auf Distanz zur Großen Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl skeptisch. "Bei einer Fortsetzung der Großen Koalition fürchte ich, dass viele Probleme eher verschärft und nicht gelöst werden", sagte Seehofer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ziel müsse "eine stabile Koalition sein, die die großen wirtschafts- und geopolitischen... [mehr]
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Koalition06.01.2018
Massive Vorbehalte in NRW-SPD gegen Große Koalition im Bund
...massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. "In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben). Seine Partei habe zwar keine Angst vor einer neuen Großen Koalition, wohl aber ein tiefes Unbehagen,... [mehr]
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Koalition26.08.2017
CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Jamaika-Koalition
...ein veraltetes Planungsrecht, bei dem jeder Nistplatz einer Fledermaus ein Projekt um Jahre nach hinten werfen kann", so Spahn. Aus der Großen Koalition ist seiner Meinung nach "die Luft raus". Zu einer sogenannten Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP sagte Spahn: "Wenn alle Beteiligten den Erfolg wollen und mitziehen, ist eine solche Koalition eine Chance, gesellschaftliche Konfliktlinien zu befrieden: beim Planungsrecht, beim Einwanderungsrecht - wo alle Seiten ja auch ein Stück... [mehr]
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Koalition26.11.2017
Bouffier und Strobl für große Koalition
...Nachrichtenagentur) - Die Spitze der CDU setzt auf die Bildung einer großen Koalition. Das schließt auch jene Politiker ein, die in den Ländern mit den Grünen regieren, wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtet. So sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung, er halte nichts von einer schwarz-grünen Minderheitsregierung, denn sie müsse wie ein ständiger Koalitionsausschuss jeden Tag neu um Mehrheiten ringen. "Das hält niemand lange durch,... [mehr]
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Koalition14.02.2017
Linke und Grüne werfen Koalition Untätigkeit vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linke und Grüne werfen der großen Koalition Untätigkeit vor. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es gebe bei der großen Koalition seit geraumer Zeit "absoluten Stillstand". Er fügte hinzu: "Da läuft nicht mehr viel." Riexinger warb dafür, dass die SPD jetzt im Bundestag sozialpolitische Verbesserungen mit der Linken und den Grünen durchsetzt:... [mehr]
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Koalition17.09.2017
CSU-Chef Seehofer geht auf Distanz zur Großen Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl skeptisch. "Bei einer Fortsetzung der Großen Koalition fürchte ich, dass viele Probleme eher verschärft und nicht gelöst werden", sagte Seehofer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ziel müsse "eine stabile Koalition sein, die die großen wirtschafts- und geopolitischen... [mehr]
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Diskussionen zu "Koalition"

Koalition: Brandenburgs CDU-Chef schließt Koalition mit AfD aus12.08.2018
...einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-brandenburgs-cdu-ch ef-schliesst-koalition-afd" >Koalition: Brandenburgs CDU-Chef schließt Koalition mit AfD aus" vom Autor Redaktion dts

Der CDU-Fraktions- und Landeschef in Brandenburg, Ingo Senftleben, hat einer Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl im kommenden Jahr eine Absage erteilt. Im... [mehr]
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Koalition: Schwesig will Position vor EU-Gipfel in Koalition abstimmen26.06.2018
...Nachricht "koalition-schwesig-position-e u-gipfel-koalition-abstimmen" >Koalition: Schwesig will Position vor EU-Gipfel in Koalition abstimmen" vom Autor Redaktion dts

Vor Koalitionsausschuss und EU-Gipfel hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig eine enge Abstimmung der deutschen Position zwischen den Koalitionsparteien gefordert. "Die SPD hat einen... [mehr]
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Koalition: Thüringens FDP-Landeschef bringt Neuauflage von Jamaika ins Spiel22.06.2018
...deschef-bringt-neuauflage-jamaika-spiel" >Koalition: Thüringens FDP-Landeschef bringt Neuauflage von Jamaika ins Spiel" vom Autor Redaktion dts

Thüringens FDP-Landeschef Thomas Kemmerich hat sich im Falle eines Scheiterns der Großen Koalition für die Neuaufnahme von Jamaika-Verhandlungen ausgesprochen. "Wenn die Große Koalition auseinanderknallt, wird …

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CDU-Politiker Brok: CSU setzt Große Koalition aufs Spiel17.06.2018
...automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-aufs-spiel" >CDU-Politiker Brok: CSU setzt Große Koalition aufs Spiel" vom Autor Redaktion dts

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat der CSU vorgeworfen, die Große Koalition in Berlin "aus wahltaktischen Gründen" aufs Spiel zu setzen. "Die CSU beharrt deshalb auf der... [mehr]
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Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen16.06.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "koalition-koalition-samen-kas senkosten-einfrieren" >Koalition: Koalition will Samen auf Kassenkosten einfrieren lassen" vom Autor Redaktion dts

Die Regierungskoalition will es Krebskranken ermöglichen,... [mehr]
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TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
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Kindermord in Sebnitz - ein Aufruf zum zivilen Protest26.11.2000
...Parteischädigung vor, wenn er im Namen der FDP weiter die Koalition betreibt", so Öhme seinerzeit. Doch weiter geschah nichts. "Wir wussten nicht, dass die Koalition noch existiert", sagte Wulf Öhme der taz. Druck auf den Kreisverband auszuüben sei Sache des Landesverbandes, so Öhme. Doch die Landespartei delegierte die Entscheidung nach unten. Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz wiederum distanzierte sich zwar von der Koalition, überließ die Entscheidung aber der Ortsgruppe. Immerhin:... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
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Noch ein Thread zu Haider und der FPÖ14.02.2000
...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
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Jetzt reichts, mein Schreiben an die Regulierungsbehörde02.09.2000
...erneut einen engagierten Mitstreiter aus der Politik gefunden. In der Koalition könnten Vertreter von Verbrauchern, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ihre Aktivitäten zugunsten einer Änderung der für den deutschen Telekommunikationsmarkt politisch und wirtschaftlich relevanten Rahmenbedingungen wirkungsvoll bündeln, so Sudholt. Außerdem werde sie wertvolle Anregungen für die weitere Entwicklung von Internet und E-Commerce in Deutschland geben können. In der Koalition, die sich auf... [mehr]
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TRUMP ist neuer Präsident der USA31.03.2017
...der „Koalition“ in Syrien und im Irak, bei denen es im März mehr als zehn zivile Opfer zu beklagen gab 1. März – Al Tabaqa/Syrien – 12 Zivilisten, darunter 4 Kinder, sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“. 1. März – Mosul/Irak – 50-80 oder mehr Zivilisten sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf eine Moschee. 2. März – Mosul/Irak – 20 Zivilisten (hauptsächlich Kinder und Frauen) sterben bei einem Luftangriff der „Koalition“ auf ein... [mehr]
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Kindermord in Sebnitz - ein Aufruf zum zivilen Protest26.11.2000
...Parteischädigung vor, wenn er im Namen der FDP weiter die Koalition betreibt", so Öhme seinerzeit. Doch weiter geschah nichts. "Wir wussten nicht, dass die Koalition noch existiert", sagte Wulf Öhme der taz. Druck auf den Kreisverband auszuüben sei Sache des Landesverbandes, so Öhme. Doch die Landespartei delegierte die Entscheidung nach unten. Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz wiederum distanzierte sich zwar von der Koalition, überließ die Entscheidung aber der Ortsgruppe. Immerhin:... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?12.11.2005
...Das Thema Veräußerungsgewinne werde jedoch wieder aufgegriffen, wenn die große Koalition an die Reform der Unternehmensbesteuerung herangehe. Auch dort werde es um die Frage von Veräußerungsgewinnen gehen. Ferner stelle sich in diesem Zusammenhang auch die Frage einer Abgeltungssteuer erneut. Die Unternehmensteuerreform soll Anfang 2008 in Kraft treten. Ziel der Koalition ist es, alle Unternehmen steuerlich gleich zu behandeln. Bislang zahlen Personengesellschaften Einkommensteuer und... [mehr]
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Noch ein Thread zu Haider und der FPÖ14.02.2000
...gegen die miserable Stagnation der großen Koalition an sich gezogen hat, würden Haider bei vorgezogenen Neuwahlen wählen. Angeblich hat Österreichs Bundespräsident Klestil in Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac und SPÖ-Chef Klima anläßlich der Stockholmer Holocaust-Konferenz bei seinen sozialdemokratischen Freunden um "Aktionen" als Schützenhilfe gegen die sich abzeichnende Mitte-Rechts-Koalition gebeten. Welches Spiel von "erwünschter Einmischung in die... [mehr]
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Jetzt reichts, mein Schreiben an die Regulierungsbehörde02.09.2000
...erneut einen engagierten Mitstreiter aus der Politik gefunden. In der Koalition könnten Vertreter von Verbrauchern, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ihre Aktivitäten zugunsten einer Änderung der für den deutschen Telekommunikationsmarkt politisch und wirtschaftlich relevanten Rahmenbedingungen wirkungsvoll bündeln, so Sudholt. Außerdem werde sie wertvolle Anregungen für die weitere Entwicklung von Internet und E-Commerce in Deutschland geben können. In der Koalition, die sich auf... [mehr]
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