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Thema: Linkspartei

Nachrichten zu "Linkspartei"

Saudi-Arabien13.11.2017
Berlin genehmigt erneut Export von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien
...Millionen Euro nach Saudi-Arabien genehmigt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebrich von der Linkspartei. Im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres hatte der Wert bei 41 Millionen Euro gelegen. 2016 waren insgesamt Rüstungsexporte in Höhe von fast 530 Millionen Euro nach Riad genehmigt worden. Um welche Rüstungsgüter es geht, wird in der Antwort... [mehr]
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ROUNDUP13.11.2017
Umfragen: Mehrheit gegen Cannabis-Freigabe - Gegen Kriminalisierung
...Besitz von Cannabis aus. Etwas mehr als die Hälfte der Männer (56 Prozent) sind ebenfalls dagegen. Den legalen Besitz von Cannabis zum Eigengebrauch befürworten vor allem jüngere Befragte unter 30 Jahren sowie Anhänger (43 Prozent) der Linkspartei (55 Prozent), der Grünen (46 Prozent) und der AfD (41 Prozent). Eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Deutschen Hanfverbands bestätigt zwar die Ablehnung eines legalen Cannabishandels, zeigt aber eine Mehrheit für die... [mehr]
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Forsa13.11.2017
63 Prozent gegen Cannabis-Legalisierung
...Besitz von Cannabis aus. Etwas mehr als die Hälfte der Männer (56 Prozent) sind ebenfalls dagegen. Den legalen Besitz von Cannabis zum Eigengebrauch befürworten vor allem jüngere Befragte unter 30 Jahren sowie Anhänger (43 Prozent) der Linkspartei (55 Prozent), der Grünen (46 Prozent) und der AfD (41 Prozent)./rm/DP/zb [mehr]
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Berlin10.11.2017
Berliner Linke gegen Einführung von solidarischem Grundeinkommen
...- Die Berliner Linkspartei lehnt die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens ab, wie sie als Idee vor kurzem von Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) in einem Zeitungsbeitrag formuliert worden war. "Die Einführung von Workfare-Konzepten im Bereich der sozialen Sicherung, die die Gewährung von Sozialleistungen an die Pflicht zur Arbeitsaufnahme binden, wird es mit der Linken nicht geben", so die Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Katina Schubert, in einem... [mehr]
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Bericht09.11.2017
Linken-Bundesgeschäftsführer Höhn tritt zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, soll laut eines Berichts der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) am Freitag in einem Schreiben an den Parteivorstand seinen Rücktritt erklären. Die Zeitung beruft sich auf "führende Parteikreise". Er soll demnach bereits am Samstag nicht mehr an der Sitzung des Parteivorstandes teilnehmen. Grund des Rücktritts sei das... [mehr]
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Linkspartei21.01.2017
Starker Mitgliederschwund der Linkspartei 2016 gestoppt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linkspartei hat im Jahr 2016 nach eigenen Angaben so viele Eintritte verzeichnet wie seit 2009 nicht mehr: Dadurch habe sie ihren jahrelangen starken Mitgliederschwund faktisch gestoppt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Onlineausgabe) unter Verweis auf Angaben der Parteizentrale. Einen Spitzenwert bei den Eintritten verzeichnete die Partei demnach in der Woche nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump.... [mehr]
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Linkspartei18.02.2017
Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei
...nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht... [mehr]
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Linkspartei02.04.2017
Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei
...mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher beweisen, dass er dazu in der Lage ist", sagte Hamburgs Regierungschef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Nur wer ein klares Bekenntnis zur weiteren Integration Europas und zur Nato abgebe, könne Teil einer Bundesregierung werden. Als größte Volkswirtschaft Europas habe Deutschland eine erhebliche Verantwortung. Scholz wandte sich gegen die Annahme, die Linkspartei werde verantwortungsvolle... [mehr]
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Linkspartei28.05.2017
Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch
...- Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden keine Politik mitmachen, die sich gegen Europa richte oder die Nato zerschlagen wolle, sagte der Parteichef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Es komme also sehr darauf an, ob sich in der Linkspartei der Kurs des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramolow oder der von Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht durchsetze. "Wir... [mehr]
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Linkspartei11.02.2017
Kraft hält Linkspartei nicht für koalitionswürdig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), hält die Linkspartei nicht für koalitionswürdig. "Ich erinnere mich sehr gut an das Gespräch mit den Linken nach der Landtagswahl 2010", sagte Kraft der "Welt am Sonntag". "Damals hat sich meine Einschätzung bestätigt, dass sie weder regierungswillig noch regierungsfähig... [mehr]
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Linkspartei21.01.2017
Starker Mitgliederschwund der Linkspartei 2016 gestoppt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linkspartei hat im Jahr 2016 nach eigenen Angaben so viele Eintritte verzeichnet wie seit 2009 nicht mehr: Dadurch habe sie ihren jahrelangen starken Mitgliederschwund faktisch gestoppt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Onlineausgabe) unter Verweis auf Angaben der Parteizentrale. Einen Spitzenwert bei den Eintritten verzeichnete die Partei demnach in der Woche nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump.... [mehr]
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Linkspartei18.02.2017
Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei
...nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht... [mehr]
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Linkspartei02.04.2017
Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei
...mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher beweisen, dass er dazu in der Lage ist", sagte Hamburgs Regierungschef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Nur wer ein klares Bekenntnis zur weiteren Integration Europas und zur Nato abgebe, könne Teil einer Bundesregierung werden. Als größte Volkswirtschaft Europas habe Deutschland eine erhebliche Verantwortung. Scholz wandte sich gegen die Annahme, die Linkspartei werde verantwortungsvolle... [mehr]
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Linkspartei28.05.2017
Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch
...- Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden keine Politik mitmachen, die sich gegen Europa richte oder die Nato zerschlagen wolle, sagte der Parteichef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Es komme also sehr darauf an, ob sich in der Linkspartei der Kurs des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramolow oder der von Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht durchsetze. "Wir... [mehr]
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Linkspartei11.02.2017
Kraft hält Linkspartei nicht für koalitionswürdig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), hält die Linkspartei nicht für koalitionswürdig. "Ich erinnere mich sehr gut an das Gespräch mit den Linken nach der Landtagswahl 2010", sagte Kraft der "Welt am Sonntag". "Damals hat sich meine Einschätzung bestätigt, dass sie weder regierungswillig noch regierungsfähig... [mehr]
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Diskussionen zu "Linkspartei"

Familiennachzug - der ganz grosse Betrug30.08.2017
...Gruppen sortiert. - Frauen 62,1 % - Männer 54,5 % - Ostdeutsche 66,8 % - Westdeutsche 56,5 % - mittleren Alters von 40 bis 49 Jahren 69,2 % - 18 bis 29 Jahren 49,1 % Nach Wähler Parteien sortiert - AfD 95,8 % - FDP 66,8 % - Union 54,3 % - Linkspartei 52,2 % - SPD 42,7 Prozent - Grünen 18,2 % Interessant dabei: Deutlich mehr Frauen als Männer lehnen den Familiennachzug ab! Wenn nun jedoch droht, dass Schackeline ihren Mohammed wieder mit Aysche teilen muss, dann ist auf einmal nix mehr mit... [mehr]
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Globale Erwärmung durch Treibhauseffekt - nur ein Mythos der Linken?16.08.2016
...tatsächlich irgendwo eine Übereinstimmung gibt, habe ich nicht überprüft. Ich bin für die allgemeine Befreiung von Studiengebühren, aber das heißt nicht, daß ich auf Landes- oder Bundesebene die Proleten-Partei SPD wählen würde, von Linkspartei oder den Grünen ganz zu schweigen. Aber was hat das mit dem Schwindel zu tun, der hier in Sachen Voraussage von Temperatursteigerungen und Meeresspiegelanstiegen abgezogen wird. Wenn das im Elfenbeinturm akademischer Dispute bliebe, könnte... [mehr]
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Marktgeschehen im Herbst17.11.2015
...bescheren der asylkritischen AfD weitere Zugewinne. Die Alternative konnten einen halben Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche zulegen und liegt mit 10,5 Prozent jetzt knapp vor Linkspartei und den Grünen. Die SPD verliert der Umfrage zufolge einen halben Punkt auf 23,5 Prozent. Linkspartei und Grüne liegen bei zehn Prozent, die FDP büßt einen Punkt auf fünf Prozent ein. Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com DJG/chg/kgb Copyright (c) 2015 Dow Jones & Company, Inc. [mehr]
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25J. Mauerfall: " Jeder, der Hass statt Versöhnung predigt, hält den Frieden auf."17.11.2014
...oftmals (wenn etwas entschuldbar für das Opfer ist). Aber die Linkspartei redet auf der einen Seite, sie sei verändert, auf der anderen Seite lässt sie Parteimitglieder mit seltsamer Vergangenheit in einflussreichen Führungspositionen zu. Natürlich ist die Linkspartei längst nicht mehr die SED von 1989. Aber ihre Kleidung trägt Flecken. Diese Flecken könnte sie beseitigen. Macht sie aber nicht. Und deshalb wird die Linkspartei auch einen Biermann ertragen müssen. [mehr]
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War die DDR ein Unrechtsstaat?08.11.2014
...darüber, ob die DDR ein "Unrechtsstaat" war oder nicht zum jetzigen Zeitpunkt dazu, die Linkspartei zu diskreditieren, da sie im Bundesland Thüringen kurz davor steht, den Ministerpräsidenten zu stellen, was hauptsächlich für konservative CDU-Anhänger und für Leute, die Opfer staatlicher Willkür in der DDR geworden sind, eine Horrorvorstellung ist. Es wird versucht die heutige Linkspartei mit SED der DDR gleichzusetzen und sie damit selbst zu "Unrecht" zu erklären. Tatsache ist doch,... [mehr]
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Diese ja so herrliche westliche Welt...14.08.2005
...soziale Kälte, von der SPD offenbar kuschelige Wärme. Den Angstgegner Linkspartei ignorierte man zwar, aber er schien dennoch allgegenwärtig. Vielleicht liebäugelt man bei der SPD inzwischen auch ein bißchen mit einem Verbot einzelner Landeslisten der Linkspartei, wie das diverse Rechtsexperten fordern. Die ehemalige Verfassungsrichterin Karin Graßhoff sagte am Wochenende, daß die Zulassung der Linkspartei rechtswidrig sei. Auf deren Listen kandidierten mit einem hohen Prozentsatz auch... [mehr]
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Herr Scholz - ich bin empört!!!!!!!!13.03.2004
...werden doch dann sowieso in ihre neue Partei wechseln und die SPD verlassen. Nun sollen die die SPD Mitglieder selbst denunzieren und bespitzeln - eine absolut lächerliche Aktion ist das wieder mal. NEUE LINKSPARTEI Scholz droht Deserteuren mit Rausschmiss Die Pläne für eine neue Linkspartei machen die Sozialdemokraten nervös: In einem Rundbrief fordert Noch-General Scholz alle Genossen auf, verdächtige Aktivitäten zu melden. Abweichlern droht er mit dem Rausschmiss. Berlin - Die... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei28.03.2005
...kann, ist daher mehr als zweifelhaft. Durchaus möglich erscheint allerdings, dass eine neue Linkspartei im Westen Bündnisse oder zumindest Wahlabsprachen mit der PDS im Osten eingeht – eine Idee, die die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung anscheinend schon eine Weile beschäftigt. Es bleibt also - zumindest in den westlichen Bundesländern - eine Lücke im Parteiensystem, die eine neue Linkspartei füllen könnte. Glaubt man den professionellen journalistischen Beobachtern der Szenerie, so... [mehr]
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Warum die Indizes fallen sollten u. weitere int. Berichte06.11.2007
...Linkspartei für 2009 heranwachsen. CDU, CSU und FDP, die dies fürchten, müssen ihrerseits etwas tun, um die Wählerschaft zu besänftigen. Von der großen Koalition her ist die nächste Wahl vermutlich keine vier Jahre entfernt - und die ist dann nicht mehr gegen, sondern nur noch mit der Linkspartei zu gewinnen. Dass es am 18. September keine Mehrheit für rot-rot, oder rot-rot-grün geben wird, ist dabei gar nicht schlecht. Die heutige SPD würde sich an einer Koalition mit der Linkspartei... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei22.07.2005
...1). Die Linkspartei.PDS verbessert sich deutlich und erhält jetzt 12 Prozent (plus 3). Im Osten Deutschlands ist die Linkspartei.PDS in der politischen Stimmung mit jetzt 34 Prozent knapp stärkste Partei vor der CDU mit 33 Prozent und der SPD, die jetzt nur noch auf 21 Prozent kommt (Grüne: 6 Prozent und FDP: 3 Prozent). Wie deutlich die SPD unter dem Erstarken der Linkspartei.PDS gerade im Osten leidet, wird deutlich, wenn man die aktuelle Stimmung im Osten mit dem dortigen... [mehr]
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Diese ja so herrliche westliche Welt...14.08.2005
...soziale Kälte, von der SPD offenbar kuschelige Wärme. Den Angstgegner Linkspartei ignorierte man zwar, aber er schien dennoch allgegenwärtig. Vielleicht liebäugelt man bei der SPD inzwischen auch ein bißchen mit einem Verbot einzelner Landeslisten der Linkspartei, wie das diverse Rechtsexperten fordern. Die ehemalige Verfassungsrichterin Karin Graßhoff sagte am Wochenende, daß die Zulassung der Linkspartei rechtswidrig sei. Auf deren Listen kandidierten mit einem hohen Prozentsatz auch... [mehr]
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Herr Scholz - ich bin empört!!!!!!!!13.03.2004
...werden doch dann sowieso in ihre neue Partei wechseln und die SPD verlassen. Nun sollen die die SPD Mitglieder selbst denunzieren und bespitzeln - eine absolut lächerliche Aktion ist das wieder mal. NEUE LINKSPARTEI Scholz droht Deserteuren mit Rausschmiss Die Pläne für eine neue Linkspartei machen die Sozialdemokraten nervös: In einem Rundbrief fordert Noch-General Scholz alle Genossen auf, verdächtige Aktivitäten zu melden. Abweichlern droht er mit dem Rausschmiss. Berlin - Die... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei28.03.2005
...kann, ist daher mehr als zweifelhaft. Durchaus möglich erscheint allerdings, dass eine neue Linkspartei im Westen Bündnisse oder zumindest Wahlabsprachen mit der PDS im Osten eingeht – eine Idee, die die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung anscheinend schon eine Weile beschäftigt. Es bleibt also - zumindest in den westlichen Bundesländern - eine Lücke im Parteiensystem, die eine neue Linkspartei füllen könnte. Glaubt man den professionellen journalistischen Beobachtern der Szenerie, so... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei22.07.2005
...1). Die Linkspartei.PDS verbessert sich deutlich und erhält jetzt 12 Prozent (plus 3). Im Osten Deutschlands ist die Linkspartei.PDS in der politischen Stimmung mit jetzt 34 Prozent knapp stärkste Partei vor der CDU mit 33 Prozent und der SPD, die jetzt nur noch auf 21 Prozent kommt (Grüne: 6 Prozent und FDP: 3 Prozent). Wie deutlich die SPD unter dem Erstarken der Linkspartei.PDS gerade im Osten leidet, wird deutlich, wenn man die aktuelle Stimmung im Osten mit dem dortigen... [mehr]
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