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Thema: Linkspartei

Nachrichten zu "Linkspartei"

Behörden19.06.2018
Behörden nutzen neues Transparenzregister kaum
...Anträge auf Einsichtnahme gestellt, von denen 754 genehmigt wurden. "Es ist eine schlechte Bilanz, dass erst acht von 16 Bundesländern auf die neuen Informationen zugegriffen haben – und auch das nur sehr sparsam", sagt Victor Perli von der Linkspartei, der die Anfrage gestellt hat. Er führt die geringen Zahlen auch auf Personalmangel in den Behörden, etwa bei der FIU, zurück. Das Bundesfinanzministerium sieht hingegen keinen Anlass für Kritik. Die Anzahl der Behördenanfragen haben sich... [mehr]
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Bundestag15.06.2018
Linke fordert Bundeskanzlerin zu Vertrauensfrage auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linkspartei im Bundestag hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich im Parlament einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Dass Seehofer glaube, im Alleingang das deutsche Asylrecht aushebeln zu können, zeige, wie angeschlagen Angela Merkel in ihrer letzten Amtszeit sei, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch der "Welt". "Angesichts der Chaostage in der Bundesregierung fordere ich die Kanzlerin auf, die... [mehr]
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Bericht13.06.2018
Zahl der Hausbesuche von Ärzten geht deutlich zurück
...liegt bisher lediglich eine Hochrechnung vor, nach der die Zahl weiter auf 24,6 Millionen gesunken ist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, aus der das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwoch zitiert. Als Grund für den Rückgang sieht der Gesundheitsexperte der Linkspartei, Achim Kessler, die Sorge vieler Hausärzte vor Rückzahlungen, wenn sie zu viele Hausbesuche machen. "Problematisch sind nicht die wenigen Fälle, in denen Hausärzte... [mehr]
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Bundesregierung13.06.2018
Zahl der Hausbesuche von Hausärzten geht deutlich zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Hausbesuche von Ärzten bei gesetzlich Versicherten ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Gab es... [mehr]
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Bundesverfassungsgericht09.06.2018
Präsident des Bundesverfassungsgerichts offen für neue Richterwahl
...deutschen Gerichts je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Bislang waren dabei Union und SPD bestimmend, unter gelegentlicher Berücksichtigung von Grünen und FDP. Auf die Frage, ob künftig auch AfD und Linkspartei Richter vorschlagen sollten, sagte Voßkuhle: "Es kommt auf die konkrete Person an. Verfassungsrichter sollten nicht polarisieren. Deshalb finden sich nur schwer Mehrheiten für Persönlichkeiten, die dem linken oder rechten politischen Rand... [mehr]
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Linkspartei01.03.2018
Nahles sieht Verhältnis der SPD zur Linkspartei in "Sackgasse"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hält ein Bündnis mit der Linkspartei auf absehbare Zeit für unwahrscheinlich. "Es gibt keine Verkrampfung gegenüber der Linkspartei, es gibt vielmehr eine Sackgasse", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel und sie hätten schon 2009 die Gesprächsverbote und... [mehr]
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Linkspartei21.01.2017
Starker Mitgliederschwund der Linkspartei 2016 gestoppt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linkspartei hat im Jahr 2016 nach eigenen Angaben so viele Eintritte verzeichnet wie seit 2009 nicht mehr: Dadurch habe sie ihren jahrelangen starken Mitgliederschwund faktisch gestoppt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Onlineausgabe) unter Verweis auf Angaben der Parteizentrale. Einen Spitzenwert bei den Eintritten verzeichnete die Partei demnach in der Woche nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump.... [mehr]
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Linkspartei18.02.2017
Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei
...nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht... [mehr]
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Linkspartei02.04.2017
Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei
...mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher beweisen, dass er dazu in der Lage ist", sagte Hamburgs Regierungschef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Nur wer ein klares Bekenntnis zur weiteren Integration Europas und zur Nato abgebe, könne Teil einer Bundesregierung werden. Als größte Volkswirtschaft Europas habe Deutschland eine erhebliche Verantwortung. Scholz wandte sich gegen die Annahme, die Linkspartei werde verantwortungsvolle... [mehr]
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Linkspartei28.05.2017
Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch
...- Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden keine Politik mitmachen, die sich gegen Europa richte oder die Nato zerschlagen wolle, sagte der Parteichef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Es komme also sehr darauf an, ob sich in der Linkspartei der Kurs des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramolow oder der von Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht durchsetze. "Wir... [mehr]
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Linkspartei01.03.2018
Nahles sieht Verhältnis der SPD zur Linkspartei in "Sackgasse"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hält ein Bündnis mit der Linkspartei auf absehbare Zeit für unwahrscheinlich. "Es gibt keine Verkrampfung gegenüber der Linkspartei, es gibt vielmehr eine Sackgasse", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel und sie hätten schon 2009 die Gesprächsverbote und... [mehr]
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Linkspartei21.01.2017
Starker Mitgliederschwund der Linkspartei 2016 gestoppt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linkspartei hat im Jahr 2016 nach eigenen Angaben so viele Eintritte verzeichnet wie seit 2009 nicht mehr: Dadurch habe sie ihren jahrelangen starken Mitgliederschwund faktisch gestoppt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Onlineausgabe) unter Verweis auf Angaben der Parteizentrale. Einen Spitzenwert bei den Eintritten verzeichnete die Partei demnach in der Woche nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump.... [mehr]
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Linkspartei18.02.2017
Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei
...nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht... [mehr]
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Linkspartei02.04.2017
Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei
...mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher beweisen, dass er dazu in der Lage ist", sagte Hamburgs Regierungschef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Nur wer ein klares Bekenntnis zur weiteren Integration Europas und zur Nato abgebe, könne Teil einer Bundesregierung werden. Als größte Volkswirtschaft Europas habe Deutschland eine erhebliche Verantwortung. Scholz wandte sich gegen die Annahme, die Linkspartei werde verantwortungsvolle... [mehr]
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Linkspartei28.05.2017
Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch
...- Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden keine Politik mitmachen, die sich gegen Europa richte oder die Nato zerschlagen wolle, sagte der Parteichef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Es komme also sehr darauf an, ob sich in der Linkspartei der Kurs des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramolow oder der von Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht durchsetze. "Wir... [mehr]
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Diskussionen zu "Linkspartei"

Linkspartei: Wagenknecht will Rundfunkgebühr am Einkommen ausrichten19.05.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "linkspartei-wagenknecht-rundf unkgebuehr-einkommen-ausrichten" >Linkspartei: Wagenknecht will Rundfunkgebühr am Einkommen ausrichten" vom Autor Redaktion dts

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei,... [mehr]
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Linkspartei: Riexinger gegen neue linke Partei19.05.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "linkspartei-riexinger-linke-p artei" >Linkspartei: Riexinger gegen neue linke Partei" vom Autor Redaktion dts

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat einer linken Sammlungsbewegung eine... [mehr]
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Linkspartei: Linken-Spitze sieht mit Nahles und Scholz keine Chance für Linksbündnis im Bund28.04.2018
...sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "linkspartei-linken-spitze-nah les-scholz-chance-linksbuendnis-bund" >Linkspartei: Linken-Spitze sieht mit Nahles und Scholz keine Chance für Linksbündnis im Bund" vom Autor Redaktion dts

Die Führung der Linkspartei sieht auf absehbare Zeit keine Option für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. Als Grund... [mehr]
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23.03.2018
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Linkspartei: CDU-Politiker Irmer zweifelt an Verfassungstreue von Linken und AfD28.02.2018
...zur Nachricht "linkspartei-cdu-politiker-irm er-zweifelt-verfassungstreue-linken-afd" >Linkspartei: CDU-Politiker Irmer zweifelt an Verfassungstreue von Linken und AfD" vom Autor Redaktion dts

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer hat Zweifel an der Verfassungstreue von Linkspartei und AfD geäußert. "Die Linkspartei sind für mich Kommunisten. Es ist die... [mehr]
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Diese ja so herrliche westliche Welt...14.08.2005
...soziale Kälte, von der SPD offenbar kuschelige Wärme. Den Angstgegner Linkspartei ignorierte man zwar, aber er schien dennoch allgegenwärtig. Vielleicht liebäugelt man bei der SPD inzwischen auch ein bißchen mit einem Verbot einzelner Landeslisten der Linkspartei, wie das diverse Rechtsexperten fordern. Die ehemalige Verfassungsrichterin Karin Graßhoff sagte am Wochenende, daß die Zulassung der Linkspartei rechtswidrig sei. Auf deren Listen kandidierten mit einem hohen Prozentsatz auch... [mehr]
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Herr Scholz - ich bin empört!!!!!!!!13.03.2004
...werden doch dann sowieso in ihre neue Partei wechseln und die SPD verlassen. Nun sollen die die SPD Mitglieder selbst denunzieren und bespitzeln - eine absolut lächerliche Aktion ist das wieder mal. NEUE LINKSPARTEI Scholz droht Deserteuren mit Rausschmiss Die Pläne für eine neue Linkspartei machen die Sozialdemokraten nervös: In einem Rundbrief fordert Noch-General Scholz alle Genossen auf, verdächtige Aktivitäten zu melden. Abweichlern droht er mit dem Rausschmiss. Berlin - Die... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei28.03.2005
...kann, ist daher mehr als zweifelhaft. Durchaus möglich erscheint allerdings, dass eine neue Linkspartei im Westen Bündnisse oder zumindest Wahlabsprachen mit der PDS im Osten eingeht – eine Idee, die die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung anscheinend schon eine Weile beschäftigt. Es bleibt also - zumindest in den westlichen Bundesländern - eine Lücke im Parteiensystem, die eine neue Linkspartei füllen könnte. Glaubt man den professionellen journalistischen Beobachtern der Szenerie, so... [mehr]
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Warum die Indizes fallen sollten u. weitere int. Berichte06.11.2007
...Linkspartei für 2009 heranwachsen. CDU, CSU und FDP, die dies fürchten, müssen ihrerseits etwas tun, um die Wählerschaft zu besänftigen. Von der großen Koalition her ist die nächste Wahl vermutlich keine vier Jahre entfernt - und die ist dann nicht mehr gegen, sondern nur noch mit der Linkspartei zu gewinnen. Dass es am 18. September keine Mehrheit für rot-rot, oder rot-rot-grün geben wird, ist dabei gar nicht schlecht. Die heutige SPD würde sich an einer Koalition mit der Linkspartei... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei22.07.2005
...1). Die Linkspartei.PDS verbessert sich deutlich und erhält jetzt 12 Prozent (plus 3). Im Osten Deutschlands ist die Linkspartei.PDS in der politischen Stimmung mit jetzt 34 Prozent knapp stärkste Partei vor der CDU mit 33 Prozent und der SPD, die jetzt nur noch auf 21 Prozent kommt (Grüne: 6 Prozent und FDP: 3 Prozent). Wie deutlich die SPD unter dem Erstarken der Linkspartei.PDS gerade im Osten leidet, wird deutlich, wenn man die aktuelle Stimmung im Osten mit dem dortigen... [mehr]
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Diese ja so herrliche westliche Welt...14.08.2005
...soziale Kälte, von der SPD offenbar kuschelige Wärme. Den Angstgegner Linkspartei ignorierte man zwar, aber er schien dennoch allgegenwärtig. Vielleicht liebäugelt man bei der SPD inzwischen auch ein bißchen mit einem Verbot einzelner Landeslisten der Linkspartei, wie das diverse Rechtsexperten fordern. Die ehemalige Verfassungsrichterin Karin Graßhoff sagte am Wochenende, daß die Zulassung der Linkspartei rechtswidrig sei. Auf deren Listen kandidierten mit einem hohen Prozentsatz auch... [mehr]
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Herr Scholz - ich bin empört!!!!!!!!13.03.2004
...werden doch dann sowieso in ihre neue Partei wechseln und die SPD verlassen. Nun sollen die die SPD Mitglieder selbst denunzieren und bespitzeln - eine absolut lächerliche Aktion ist das wieder mal. NEUE LINKSPARTEI Scholz droht Deserteuren mit Rausschmiss Die Pläne für eine neue Linkspartei machen die Sozialdemokraten nervös: In einem Rundbrief fordert Noch-General Scholz alle Genossen auf, verdächtige Aktivitäten zu melden. Abweichlern droht er mit dem Rausschmiss. Berlin - Die... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei28.03.2005
...kann, ist daher mehr als zweifelhaft. Durchaus möglich erscheint allerdings, dass eine neue Linkspartei im Westen Bündnisse oder zumindest Wahlabsprachen mit der PDS im Osten eingeht – eine Idee, die die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung anscheinend schon eine Weile beschäftigt. Es bleibt also - zumindest in den westlichen Bundesländern - eine Lücke im Parteiensystem, die eine neue Linkspartei füllen könnte. Glaubt man den professionellen journalistischen Beobachtern der Szenerie, so... [mehr]
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Warum die Indizes fallen sollten u. weitere int. Berichte06.11.2007
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei22.07.2005
...1). Die Linkspartei.PDS verbessert sich deutlich und erhält jetzt 12 Prozent (plus 3). Im Osten Deutschlands ist die Linkspartei.PDS in der politischen Stimmung mit jetzt 34 Prozent knapp stärkste Partei vor der CDU mit 33 Prozent und der SPD, die jetzt nur noch auf 21 Prozent kommt (Grüne: 6 Prozent und FDP: 3 Prozent). Wie deutlich die SPD unter dem Erstarken der Linkspartei.PDS gerade im Osten leidet, wird deutlich, wenn man die aktuelle Stimmung im Osten mit dem dortigen... [mehr]
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