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Thema: Linkspartei

Nachrichten zu "Linkspartei"

Linken-Politiker Höhn23.07.2017
Nato-Status der Türkei aussetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, hat angesichts der Lage in der Türkei deutlichere Konsequenzen gefordert: Die Bundesregierung müsse "bei der Nato verlangen, dass die Mitgliedschaft der Türkei ausgesetzt wird", schreibt Höhn in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues Deutschland" (Montagsausgabe). Das sei "das Mindeste". "Eine Beistandspflicht gegenüber... [mehr]
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Türkei22.07.2017
Linke will Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der Inhaftierung von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei eine Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei. "Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp für türkische Staatsangehörige geben", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der "Welt" (Samstagsausgabe).... [mehr]
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OTS19.07.2017
Gruner+Jahr, STERN / stern-RTL-Wahltrend: Union und FDP mit ...
...Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent. Würde der Bundestag schon jetzt gewählt und nicht erst im September, hätten Union und FDP mit zusammen 48 Prozent eine regierungsfähige Mehrheit. SPD, Grüne und Linkspartei kämen gemeinsam auf 39 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz verbessert sich Angela Merkel im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt. Wenn der Regierungschef direkt gewählt werden könnte, würden sich 52 Prozent aller... [mehr]
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dpa-AFX Überblick17.07.2017
KONJUNKTUR von 17.00 Uhr - 17.07.2017
...einer Rede im griechischen Parlament. Dies gelte vor allem für den IT-Sektor. "Wir müssen die Dynamik der Welt erkennen", sagte Oettinger. ROUNDUP 2: Gießkanne oder großer Wurf? - Schulz' 'Zukunftsplan' spaltet BERLIN - Beifall von der Linkspartei, harsche Kritik von Union, FDP und Wirtschaft: Der "Zukunftsplan" von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Investitionsvorgaben für den Staat und mehr Geld für Bildung polarisiert. Der Wirtschaftsrat der CDU warf ihm vor, mit alten Rezepten... [mehr]
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Linkspartei fordert17.07.2017
Versammlungsfreiheit einschränken
...ist mir die Geisteshaltung von Rechts- und Linksextremen gleichermaßen zuwider. Solange sie sich friedlich versammeln, müssen wir sie in einem liberalen Staat beide ertragen - und uns mit Argumenten mit ihnen auseinandersetzen. Das sieht die Linkspartei allerdings ganz anders, die regelmäßig versucht, rechtsextreme und rechte Versammlungen zu verhindern. Ihr Demokratieverständnis ist das einer "antifaschistisch-demokratischen Ordnung" - so bezeichnete sich auch die DDR selbst. Danach haben... [mehr]
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Linkspartei21.01.2017
Starker Mitgliederschwund der Linkspartei 2016 gestoppt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linkspartei hat im Jahr 2016 nach eigenen Angaben so viele Eintritte verzeichnet wie seit 2009 nicht mehr: Dadurch habe sie ihren jahrelangen starken Mitgliederschwund faktisch gestoppt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Onlineausgabe) unter Verweis auf Angaben der Parteizentrale. Einen Spitzenwert bei den Eintritten verzeichnete die Partei demnach in der Woche nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump.... [mehr]
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Linkspartei18.02.2017
Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei
...nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht... [mehr]
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Linkspartei02.04.2017
Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei
...mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher beweisen, dass er dazu in der Lage ist", sagte Hamburgs Regierungschef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Nur wer ein klares Bekenntnis zur weiteren Integration Europas und zur Nato abgebe, könne Teil einer Bundesregierung werden. Als größte Volkswirtschaft Europas habe Deutschland eine erhebliche Verantwortung. Scholz wandte sich gegen die Annahme, die Linkspartei werde verantwortungsvolle... [mehr]
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Linkspartei28.05.2017
Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch
...- Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden keine Politik mitmachen, die sich gegen Europa richte oder die Nato zerschlagen wolle, sagte der Parteichef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Es komme also sehr darauf an, ob sich in der Linkspartei der Kurs des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramolow oder der von Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht durchsetze. "Wir... [mehr]
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Linkspartei11.02.2017
Kraft hält Linkspartei nicht für koalitionswürdig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), hält die Linkspartei nicht für koalitionswürdig. "Ich erinnere mich sehr gut an das Gespräch mit den Linken nach der Landtagswahl 2010", sagte Kraft der "Welt am Sonntag". "Damals hat sich meine Einschätzung bestätigt, dass sie weder regierungswillig noch regierungsfähig... [mehr]
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Linkspartei21.01.2017
Starker Mitgliederschwund der Linkspartei 2016 gestoppt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Linkspartei hat im Jahr 2016 nach eigenen Angaben so viele Eintritte verzeichnet wie seit 2009 nicht mehr: Dadurch habe sie ihren jahrelangen starken Mitgliederschwund faktisch gestoppt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Onlineausgabe) unter Verweis auf Angaben der Parteizentrale. Einen Spitzenwert bei den Eintritten verzeichnete die Partei demnach in der Woche nach der Wahl des US-Präsidenten Donald Trump.... [mehr]
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Linkspartei18.02.2017
Nahles zweifelt an Bündnis der SPD mit Linkspartei
...nach der Bundestagswahl geäußert. "Was mich bei der Linkspartei erstaunt, ist ihre flache Lernkurve. Es kann sonst etwas auf der Welt passieren, doch die Linkspartei erzählt den gleichen Quark wie in den neunziger Jahren", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn es da nicht bald eine Lernbewegung gibt, weiß ich wirklich nicht, wie wir mit denen das Land gut regieren sollen." Nahles beklagte, die Linkspartei bekämpfe seit vielen Jahren "in der Hauptsache nicht... [mehr]
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Linkspartei02.04.2017
Scholz warnt vor Bündnis mit der Linkspartei
...mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl gewarnt. "Wer in Deutschland regieren will, muss vorher beweisen, dass er dazu in der Lage ist", sagte Hamburgs Regierungschef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Nur wer ein klares Bekenntnis zur weiteren Integration Europas und zur Nato abgebe, könne Teil einer Bundesregierung werden. Als größte Volkswirtschaft Europas habe Deutschland eine erhebliche Verantwortung. Scholz wandte sich gegen die Annahme, die Linkspartei werde verantwortungsvolle... [mehr]
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Linkspartei28.05.2017
Özdemir sieht Bündnis mit Linkspartei skeptisch
...- Vier Monate vor der Bundestagswahl hat sich Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir skeptisch über ein Bündnis mit der Linkspartei geäußert. Die Grünen würden keine Politik mitmachen, die sich gegen Europa richte oder die Nato zerschlagen wolle, sagte der Parteichef den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Es komme also sehr darauf an, ob sich in der Linkspartei der Kurs des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramolow oder der von Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht durchsetze. "Wir... [mehr]
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Linkspartei11.02.2017
Kraft hält Linkspartei nicht für koalitionswürdig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), hält die Linkspartei nicht für koalitionswürdig. "Ich erinnere mich sehr gut an das Gespräch mit den Linken nach der Landtagswahl 2010", sagte Kraft der "Welt am Sonntag". "Damals hat sich meine Einschätzung bestätigt, dass sie weder regierungswillig noch regierungsfähig... [mehr]
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Diskussionen zu "Linkspartei"

Globale Erwärmung durch Treibhauseffekt - nur ein Mythos der Linken?16.08.2016
...tatsächlich irgendwo eine Übereinstimmung gibt, habe ich nicht überprüft. Ich bin für die allgemeine Befreiung von Studiengebühren, aber das heißt nicht, daß ich auf Landes- oder Bundesebene die Proleten-Partei SPD wählen würde, von Linkspartei oder den Grünen ganz zu schweigen. Aber was hat das mit dem Schwindel zu tun, der hier in Sachen Voraussage von Temperatursteigerungen und Meeresspiegelanstiegen abgezogen wird. Wenn das im Elfenbeinturm akademischer Dispute bliebe, könnte... [mehr]
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Wie will die Linkspartei 43 Millionen Bürger "entsorgen"?07.03.2016
Apropos Linkspartei: Wie Richtungsscheidungen bei der Linkspartei entstehen >> Wenn man über eine politische Richtungsentscheidung in der Fraktion oder eine Personalentscheidung redet, dann schreibt man sich schon auf Listen, wer steht da, wer steht da, und wer steht in der Mitte und dann zählt man durch. Und dann können wir keine Airbase anbieten mit ganz vielen Arbeitsplätzen, aber dann kann man schauen, ob irgendjemand vielleicht sich dringend wünscht, einen Sprecherposten oder... [mehr]
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Marktgeschehen im Herbst17.11.2015
...bescheren der asylkritischen AfD weitere Zugewinne. Die Alternative konnten einen halben Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche zulegen und liegt mit 10,5 Prozent jetzt knapp vor Linkspartei und den Grünen. Die SPD verliert der Umfrage zufolge einen halben Punkt auf 23,5 Prozent. Linkspartei und Grüne liegen bei zehn Prozent, die FDP büßt einen Punkt auf fünf Prozent ein. Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com DJG/chg/kgb Copyright (c) 2015 Dow Jones & Company, Inc. [mehr]
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25J. Mauerfall: " Jeder, der Hass statt Versöhnung predigt, hält den Frieden auf."17.11.2014
...oftmals (wenn etwas entschuldbar für das Opfer ist). Aber die Linkspartei redet auf der einen Seite, sie sei verändert, auf der anderen Seite lässt sie Parteimitglieder mit seltsamer Vergangenheit in einflussreichen Führungspositionen zu. Natürlich ist die Linkspartei längst nicht mehr die SED von 1989. Aber ihre Kleidung trägt Flecken. Diese Flecken könnte sie beseitigen. Macht sie aber nicht. Und deshalb wird die Linkspartei auch einen Biermann ertragen müssen. [mehr]
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War die DDR ein Unrechtsstaat?08.11.2014
...darüber, ob die DDR ein "Unrechtsstaat" war oder nicht zum jetzigen Zeitpunkt dazu, die Linkspartei zu diskreditieren, da sie im Bundesland Thüringen kurz davor steht, den Ministerpräsidenten zu stellen, was hauptsächlich für konservative CDU-Anhänger und für Leute, die Opfer staatlicher Willkür in der DDR geworden sind, eine Horrorvorstellung ist. Es wird versucht die heutige Linkspartei mit SED der DDR gleichzusetzen und sie damit selbst zu "Unrecht" zu erklären. Tatsache ist doch,... [mehr]
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Diese ja so herrliche westliche Welt...14.08.2005
...soziale Kälte, von der SPD offenbar kuschelige Wärme. Den Angstgegner Linkspartei ignorierte man zwar, aber er schien dennoch allgegenwärtig. Vielleicht liebäugelt man bei der SPD inzwischen auch ein bißchen mit einem Verbot einzelner Landeslisten der Linkspartei, wie das diverse Rechtsexperten fordern. Die ehemalige Verfassungsrichterin Karin Graßhoff sagte am Wochenende, daß die Zulassung der Linkspartei rechtswidrig sei. Auf deren Listen kandidierten mit einem hohen Prozentsatz auch... [mehr]
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Herr Scholz - ich bin empört!!!!!!!!13.03.2004
...werden doch dann sowieso in ihre neue Partei wechseln und die SPD verlassen. Nun sollen die die SPD Mitglieder selbst denunzieren und bespitzeln - eine absolut lächerliche Aktion ist das wieder mal. NEUE LINKSPARTEI Scholz droht Deserteuren mit Rausschmiss Die Pläne für eine neue Linkspartei machen die Sozialdemokraten nervös: In einem Rundbrief fordert Noch-General Scholz alle Genossen auf, verdächtige Aktivitäten zu melden. Abweichlern droht er mit dem Rausschmiss. Berlin - Die... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei28.03.2005
...kann, ist daher mehr als zweifelhaft. Durchaus möglich erscheint allerdings, dass eine neue Linkspartei im Westen Bündnisse oder zumindest Wahlabsprachen mit der PDS im Osten eingeht – eine Idee, die die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung anscheinend schon eine Weile beschäftigt. Es bleibt also - zumindest in den westlichen Bundesländern - eine Lücke im Parteiensystem, die eine neue Linkspartei füllen könnte. Glaubt man den professionellen journalistischen Beobachtern der Szenerie, so... [mehr]
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Warum die Indizes fallen sollten u. weitere int. Berichte06.11.2007
...Linkspartei für 2009 heranwachsen. CDU, CSU und FDP, die dies fürchten, müssen ihrerseits etwas tun, um die Wählerschaft zu besänftigen. Von der großen Koalition her ist die nächste Wahl vermutlich keine vier Jahre entfernt - und die ist dann nicht mehr gegen, sondern nur noch mit der Linkspartei zu gewinnen. Dass es am 18. September keine Mehrheit für rot-rot, oder rot-rot-grün geben wird, ist dabei gar nicht schlecht. Die heutige SPD würde sich an einer Koalition mit der Linkspartei... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei22.07.2005
...1). Die Linkspartei.PDS verbessert sich deutlich und erhält jetzt 12 Prozent (plus 3). Im Osten Deutschlands ist die Linkspartei.PDS in der politischen Stimmung mit jetzt 34 Prozent knapp stärkste Partei vor der CDU mit 33 Prozent und der SPD, die jetzt nur noch auf 21 Prozent kommt (Grüne: 6 Prozent und FDP: 3 Prozent). Wie deutlich die SPD unter dem Erstarken der Linkspartei.PDS gerade im Osten leidet, wird deutlich, wenn man die aktuelle Stimmung im Osten mit dem dortigen... [mehr]
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Herr Scholz - ich bin empört!!!!!!!!13.03.2004
...werden doch dann sowieso in ihre neue Partei wechseln und die SPD verlassen. Nun sollen die die SPD Mitglieder selbst denunzieren und bespitzeln - eine absolut lächerliche Aktion ist das wieder mal. NEUE LINKSPARTEI Scholz droht Deserteuren mit Rausschmiss Die Pläne für eine neue Linkspartei machen die Sozialdemokraten nervös: In einem Rundbrief fordert Noch-General Scholz alle Genossen auf, verdächtige Aktivitäten zu melden. Abweichlern droht er mit dem Rausschmiss. Berlin - Die... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei28.03.2005
...kann, ist daher mehr als zweifelhaft. Durchaus möglich erscheint allerdings, dass eine neue Linkspartei im Westen Bündnisse oder zumindest Wahlabsprachen mit der PDS im Osten eingeht – eine Idee, die die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung anscheinend schon eine Weile beschäftigt. Es bleibt also - zumindest in den westlichen Bundesländern - eine Lücke im Parteiensystem, die eine neue Linkspartei füllen könnte. Glaubt man den professionellen journalistischen Beobachtern der Szenerie, so... [mehr]
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Zu den Erfolgsaussichten einer neuen Linkspartei22.07.2005
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