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Thema: Olaf Scholz
Koalition: Spahn erklärt Steuerentlastungen zur Gerechtigkeitsfrage

Nach den letzten Beschlüssen der Großen Koalition zur Erhöhung der Sozialleistungen erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Steuerentlastungen zur Gerechtigkeitsfrage. Die Regierung müsse "diejenigen …

Nachrichten zu "Olaf Scholz"

17.01.2019
Chinas Vizepremier reist für weitere Handelsgespräche in die USA
...Januar nach Washington reisen, berichtete das chinesische Handelsministerium am Donnerstag. Damit werden die Verhandlungen auf eine höhere Ebene gebracht und in eine entscheidende Phase treten. Der deutsche Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der am Donnerstag in Peking eintraf, wird am Freitag zu handels- und finanzpolitischen Gesprächen mit Liu He zusammentreffen. Der Vizepremier ist der führende Wirtschaftspolitiker der chinesischen Führung und Chefunterhändler für... [mehr]
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17.01.2019
Vizekanzler Scholz reist nach China - Handelskonflikt im Fokus
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag zu handels- und finanzpolitischen Gesprächen in China erwartet. Im Fokus dürften dabei auch die Bemühungen stehen, den Handelskonflikt zwischen China und den USA zu lösen und gemeinsame Kompromisslösungen zu suchen, um eine weltweite Spirale an Strafzöllen mit zu vermeiden. Scholz wird in Peking bei seinem ersten China-Besuch als Vizekanzler... [mehr]
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Kramp-Karrenbauer15.01.2019
Entlastungen nicht erst bei Konjunkturschwäche
BERLIN (dpa-AFX) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Bundesregierung und insbesondere Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erneut aufgefordert, den Solidaritätszuschlag komplett abzubauen. An Scholz gerichtet sagte sie am Dienstagabend in Berlin bei einer Veranstaltung des CDU/CSU-Parlamentskreises Mittelstand, man müsse solche Maßnahmen jetzt ergreifen,... [mehr]
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Vizekanzler Scholz15.01.2019
Bitterer Tag für Europa
BERLIN/LONDON (dpa-AFX) - Nach dem Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Parlament hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem ungeregelten Ausstieg der Briten aus der EU gewarnt. "Das ist ein bitterer Tag für Europa", schrieb der Bundesfinanzminister am Dienstagabend auf Twitter. "Wir sind vorbereitet. Aber ein ungeregelter Brexit ist die schlechteste aller Möglichkeiten, für die... [mehr]
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Scholz15.01.2019
Europa muss politischer werden - Brexit-Votum 'Warnsignal'
BERLIN (dpa-AFX) - Die Europäische Union muss aus Sicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz politischer werden - auch als Reaktion auf den Ausstieg Großbritanniens. Der SPD-Politiker sagte bei einer europapolitischen Konferenz am Dienstag im Auswärtigen Amt, dass das Brexit-Votum kein "Unfall", sondern ein "Warnsignal" sei. In vielen EU-Staaten hätten anti-europäische und populistische Strömungen an Zulauf... [mehr]
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Olaf Scholz13.01.2019
NRW-Finanzminister verlangt neuen Grundsteuer-Vorschlag von Scholz
...Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, einen neuen Reformvorschlag auf den Tisch zu legen. "Der Bundesminister der Finanzen muss am Montag einen neuen Vorschlag unterbreiten, der im Bundestag mehrheitsfähig ist", sagte Lienenkämper der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) mit Blick auf ein Treffen von Scholz mit den Länderfinanzministern. "Olaf Scholz kommt offensichtlich mit seinem Wunschkonzept schon in der eigenen Koalition nicht durch",... [mehr]
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Olaf Scholz11.01.2019
Scholz erwirtschaftet 2018 Überschuss von elf Milliarden Euro
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet. Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage hätten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Für die Zukunft warnen Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedoch vor einer... [mehr]
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Olaf Scholz13.01.2019
SPD wirft Union im Streit um Grundsteuer "Klientelpolitik" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nachdem CDU und CSU die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Grundsteuer abgelehnt haben, ist die Lage angespannt. Vor dem Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern an diesem Montag gibt es eine harte Attacke des Juniorpartners in Richtung Union. Die "brüske Ablehnung" des Scholz-Modells tat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup,... [mehr]
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Olaf Scholz18.06.2018
Wirtschaft kritisiert Euro-Reformpläne von Scholz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Reform der Währungsunion stoßen in Deutschland auf Kritik von Wirtschaftsverbänden. "Viele der Vorschläge beinhalten direkt oder indirekt Maßnahmen, die in Richtung Risiko-, Haftungs- und Schuldenübernahme gehen und damit den Grundvoraussetzungen für eine langfristig stabile Währungsunion widersprechen", warnt der Zentralverband... [mehr]
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Olaf Scholz06.01.2019
Stegner hält Scholz-Vorstoß zur Kanzlerkandidatur für verfrüht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Bundesvize Ralf Stegner hält den Vorstoß von Olaf Scholz, sich als Kanzlerkandidat der SPD in Stellung zu bringen, für verfrüht. "Im Zuge der programmatischen Erneuerung der SPD würde es uns guttun, wenn sich zum richtigen Zeitpunkt verschiedene Kandidaten mit unterschiedlichem Profil einem innerparteilichen Wettbewerb und einem Mitgliedervotum über die Kanzlerkandidatur... [mehr]
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Olaf Scholz13.01.2019
NRW-Finanzminister verlangt neuen Grundsteuer-Vorschlag von Scholz
...Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, einen neuen Reformvorschlag auf den Tisch zu legen. "Der Bundesminister der Finanzen muss am Montag einen neuen Vorschlag unterbreiten, der im Bundestag mehrheitsfähig ist", sagte Lienenkämper der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) mit Blick auf ein Treffen von Scholz mit den Länderfinanzministern. "Olaf Scholz kommt offensichtlich mit seinem Wunschkonzept schon in der eigenen Koalition nicht durch",... [mehr]
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Olaf Scholz11.01.2019
Scholz erwirtschaftet 2018 Überschuss von elf Milliarden Euro
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet. Grund für das Plus seien üppige Steuereinnahmen gewesen, die ihre Ursache in der guten Wirtschafts- und Beschäftigungslage hätten, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Für die Zukunft warnen Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedoch vor einer... [mehr]
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Olaf Scholz13.01.2019
SPD wirft Union im Streit um Grundsteuer "Klientelpolitik" vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nachdem CDU und CSU die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Grundsteuer abgelehnt haben, ist die Lage angespannt. Vor dem Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern an diesem Montag gibt es eine harte Attacke des Juniorpartners in Richtung Union. Die "brüske Ablehnung" des Scholz-Modells tat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup,... [mehr]
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Olaf Scholz18.06.2018
Wirtschaft kritisiert Euro-Reformpläne von Scholz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Reform der Währungsunion stoßen in Deutschland auf Kritik von Wirtschaftsverbänden. "Viele der Vorschläge beinhalten direkt oder indirekt Maßnahmen, die in Richtung Risiko-, Haftungs- und Schuldenübernahme gehen und damit den Grundvoraussetzungen für eine langfristig stabile Währungsunion widersprechen", warnt der Zentralverband... [mehr]
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Olaf Scholz06.01.2019
Stegner hält Scholz-Vorstoß zur Kanzlerkandidatur für verfrüht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Bundesvize Ralf Stegner hält den Vorstoß von Olaf Scholz, sich als Kanzlerkandidat der SPD in Stellung zu bringen, für verfrüht. "Im Zuge der programmatischen Erneuerung der SPD würde es uns guttun, wenn sich zum richtigen Zeitpunkt verschiedene Kandidaten mit unterschiedlichem Profil einem innerparteilichen Wettbewerb und einem Mitgliedervotum über die Kanzlerkandidatur... [mehr]
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Diskussionen zu "Olaf Scholz"

Olaf Scholz: SPD wirft Union im Streit um Grundsteuer "Klientelpolitik" vor13.01.2019
...um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-spd-wirft-union-s treit-grundsteuer-klientelpolitik" >Olaf Scholz: SPD wirft Union im Streit um Grundsteuer "Klientelpolitik" vor" vom Autor Redaktion dts

Nachdem CDU und CSU die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Grundsteuer abgelehnt haben, ist die Lage angespannt. Vor dem Treffen der... [mehr]
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Olaf Scholz: Scholz erwirtschaftet 2018 Überschuss von elf Milliarden Euro11.01.2019
...handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-scholz-erwirtscha ftet-2018-ueberschuss-elf-milliarden-euro" >Olaf Scholz: Scholz erwirtschaftet 2018 Überschuss von elf Milliarden Euro" vom Autor Redaktion dts

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2018 einen Überschuss von gut elf Milliarden Euro im Bundeshaushalt erwirtschaftet.... [mehr]
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Commerzbank ---> Ziel 40 € !!!!!!08.01.2019
...dürfte die Bank wieder einen ordentlichen Gewinn erzielt haben, nachdem bereits in den ersten neun Monaten ein Überschuss von 752 Millionen Euro gelungen ist. Warten auf die Fusion Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister Olaf Scholz. | Bildquelle: dpa Vor allem aber scheint Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf eine Verschmelzung der Commerzbank mit der Deutschen Bank zu setzen. Auf einer Bankentagung in Frankfurt beklagte er im Herbst, es sei ein Problem für das Land, dass die hiesigen Banken... [mehr]
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Sozial- und Einwanderungswahnsinn in D07.01.2019
Olaf Scholz warnt vor Gelb-Westen in Deutschland Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält Proteste von Geringverdienern wie die Gelbwesten-Demonstrationen in Frankreich auch in Deutschland für möglich. „Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Als Grund nannte Scholz steigende Mieten und Lebenshaltungskosten: „Das geht bis in die Mittelschicht hinein. Viele fürchten doch zu Recht, dass sie bei einer... [mehr]
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Olaf Scholz: Stegner hält Scholz-Vorstoß zur Kanzlerkandidatur für verfrüht06.01.2019
...einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-stegner-haelt-sch olz-vorstoss-kanzlerkandidatur-verfrueht" >Olaf Scholz: Stegner hält Scholz-Vorstoß zur Kanzlerkandidatur für verfrüht" vom Autor Redaktion dts

SPD-Bundesvize Ralf Stegner hält den Vorstoß von Olaf Scholz, sich als Kanzlerkandidat der SPD in Stellung zu bringen, für verfrüht. "Im Zuge... [mehr]
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Warum die Indizes fallen werden.03.09.2003
...um demokratischen Sozialismus läuft gut“ Von Christoph Schwennicke Berlin – In der Debatte um das Grundsatzprogramm und die Zukunft der Begriffe „demokratischer Sozialismus“ und „soziale Gerechtigkeit“ sucht SPD-Generalsekretär Olaf Scholz die Offensive. Der Auftakt der Debatte sei „gut gelungen“, sagte Scholz nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes am Montag in Berlin. In den vergangenen Tagen war Scholz für seine Initiative auf dem Weg zu einem neuen... [mehr]
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Olaf Scholz: Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen07.05.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-aktionaersschuetz er-kritisieren-scholz-post-aeusserungen" >Olaf Scholz: Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen" vom Autor Redaktion dts

Aktionärsschützer haben scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur umstrittenen Einstellungspraxis bei der Deutschen... [mehr]
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Olaf Scholz: Scholz kündigt strenge Prüfung von Sarrazin-Buch an19.08.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-scholz-kuendigt-s trenge-pruefung-sarrazin-buch" >Olaf Scholz: Scholz kündigt strenge Prüfung von Sarrazin-Buch an" vom Autor Redaktion dts

In der Debatte um das neue Islam-Buch von Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Überprüfung des Werkes durch die Partei angekündigt. Scholz... [mehr]
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Die E.ON AG auf dem Weg zum weltgrößten Energieversorger06.02.2012
...Begrenzung der Arbeitszeit. Eine bestimmte Stundenzahl sollte nicht überschritten werden. Wenn man so will, ist das dann ein Mindestlohn für Minijobs. Seit bald einem Jahr ist Olaf Scholz Hamburger Regierungschef und hat hervorragende Umfragewerte. Was kann die Bundes-SPD von ihm lernen? Gabriel: Wie Olaf Scholz wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer Sicherheit verbindet, ist vorbildlich. Das ist klassisch sozialdemokratische Politik. Er hat sich in seinem Hamburger Wahlkampf auf wenige Themen... [mehr]
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Olaf Scholz: Scholz spricht sich für "Spurwechsel" aus19.08.2018
...sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-scholz-spricht-sp urwechsel" >Olaf Scholz: Scholz spricht sich für "Spurwechsel" aus" vom Autor Redaktion dts

In der Debatte über das geplante Einwanderungsgesetz hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für einen sogenannten Spurwechsel vom Asylantrag zur Arbeitsmigration ausgesprochen. "Wir reden... [mehr]
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Olaf Scholz: Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen07.05.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-aktionaersschuetz er-kritisieren-scholz-post-aeusserungen" >Olaf Scholz: Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen" vom Autor Redaktion dts

Aktionärsschützer haben scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur umstrittenen Einstellungspraxis bei der Deutschen... [mehr]
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