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Thema: Olaf Scholz
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Gerhard Schröder: NRW-SPD arbeitet an Hartz-IV-Abschaffung

Die nordrhein-westfälische SPD arbeitet an der Abschaffung des Hartz-IV-Systems. "Wir brauchen eine große Sozialstaatsreform, die dann auch nicht mehr den Namen eines verurteilten VW-Managers tragen darf. Ich …

Koalition: Unionsfraktion gegen Barley-Vorstoß zu Maklerkosten

Der Vorstoß von Verbraucherministerin Katarina Barley (SPD), beim Haus- und Wohnungskauf die Maklerkosten auf den Verkäufer zu übertragen, stößt beim Koalitionspartner Union auf Ablehnung. Die rechts- und …

Nachrichten zu "Olaf Scholz"

Koalition15.08.2018
Unionsfraktion gegen Barley-Vorstoß zu Maklerkosten
...im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nicht vorgesehen. Mehr Flexibilität in Regionen, wo es sehr hohe Provisionen zu Lasten der Käufer gebe, wäre allerdings wünschenswert. Winkelmeier-Becker forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf, gemeinsam mit den Ländern eine Reform der Grunderwerbsteuer anzugehen. Das wäre ein besser Hebel, um die Verbraucher von hohen Nebenkosten beim Immobilienkauf zu entlasten. "Das ist im Gegensatz zur Verschiebung der Maklerkosten im... [mehr]
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Türkischer Finanzminister14.08.2018
Kooperation mit Europa wichtig
...Dienstag in Ankara, eine Vertiefung der Beziehungen zu Europa und eine langfristige Kooperation sei die beste Antwort auf die Bedrohung durch die USA. Er fügte hinzu, dass Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Olaf Scholz und des italienischen Außenministers Enzo Moavero Milanesi gezeigt hätten, wie "unfair und böswillig" es sei, was der Türkei widerfahre. Albayrak betonte, die "Äußerungen des gesunden Menschenverstandes" aus Europa seien wichtig. Sie... [mehr]
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ROUNDUP/'Kaufbremse' Maklerkosten14.08.2018
Regierung prüft Reform
...Daher ist die Umsetzung Verhandlungssache. Der CDU-Rechtsexperte Jan-Marco Luczak forderte, erstmal Freibeträge bei der Grunderwerbssteuer zu prüfen. "Hier habe ich bislang weder von der Justizministerin noch vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz Vorschläge zur Umsetzung gehört", kritisierte er mit Blick auf einen vereinbarten Prüfauftrag. Fest vereinbart ist bisher von der Koalition nur das Baukindergeld. Familien sollen über zehn Jahre 12 000 Euro pro Kind bekommen beim Kauf oder Bau... [mehr]
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Deutschland13.08.2018
So äußerste sich Angela Merkel zur Türkei-Krise
...Vertrauen der Märkte zurückgewinnen kann. Aus dem Bundesfinanzministerium kommen bislang keine Nachrichten zur Türkei-Krise. Vielleicht vertritt man dort die Meinung: "Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird". Eine Sprecherin von Olaf Scholz betonte lediglich, dass ihr keine besondere Kommunikation oder mögliche Krisentreffen zwischen den G20-Staaten bekannt seien. Ein Treffen der Staatsoberhäupter - die Türkei ist Mitglied der Gemeinschaft der Industrie- und Schwellenländer... [mehr]
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dpa-AFX Überblick13.08.2018
KONJUNKTUR von 17.00 Uhr - 13.08.2018
...Die Bundesregierung habe selbstverständlich Interesse an einer wirtschaftlich stabilen Türkei, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Man beobachte die Lage "durchaus aufmerksam". Eine Sprecherin von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte, ihr sei keine besondere Kommunikation oder mögliche Krisentreffen zwischen den G20-Staaten bekannt. Die Türkei ist Mitglied der Gemeinschaft der Industrie- und Schwellenländer. Deutsche Industrie warnt vor Folgen des... [mehr]
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Olaf Scholz18.06.2018
Wirtschaft kritisiert Euro-Reformpläne von Scholz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Reform der Währungsunion stoßen in Deutschland auf Kritik von Wirtschaftsverbänden. "Viele der Vorschläge beinhalten direkt oder indirekt Maßnahmen, die in Richtung Risiko-, Haftungs- und Schuldenübernahme gehen und damit den Grundvoraussetzungen für eine langfristig stabile Währungsunion widersprechen", warnt der Zentralverband... [mehr]
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Olaf Scholz02.05.2018
Unions-Widerstand gegen Scholz-Pläne für weniger Investitionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat Widerstand gegen die Finanzplanung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die ein Absinken der Investitionsmittel vorsieht. "Öffentliche Investitionen scheitern derzeit nicht am Geld, sondern daran, dass die Planungskapazitäten aller staatlichen Ebenen erschöpft sind und die Wirtschaft ausgelastet ist. Das deutliche Sinken... [mehr]
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Olaf Scholz07.05.2018
Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Aktionärsschützer haben scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur umstrittenen Einstellungspraxis bei der Deutschen Post geübt. "Hier wird mit Hilfe der Staatsbeteiligung versucht, eine politische Agenda durchzusetzen", sagte Marc Tüngler, Hauptgeschäftsführer der Deutschen... [mehr]
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Olaf Scholz19.05.2018
78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 2022
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro allein für den Bund. Das geht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, aus einer Unterlage des Bundesfinanzministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung hervor. Noch nicht eingerechnet sind 8 Milliarden Euro, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an... [mehr]
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Olaf Scholz10.06.2018
Union gegen Pläne für EU-Arbeitslosenversicherung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die am Wochenende bekannt gewordenen Pläne des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) für einen neuen EU-Geldtopf für Arbeitslose stoßen in der Union auf Kritik: "Einen neuen Finanztopf und mehr Bürokratie braucht die EU dafür nicht", sagte die Europapolitikerin der Unionsfraktion, Katja Leikert (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"... [mehr]
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Olaf Scholz18.06.2018
Wirtschaft kritisiert Euro-Reformpläne von Scholz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Reform der Währungsunion stoßen in Deutschland auf Kritik von Wirtschaftsverbänden. "Viele der Vorschläge beinhalten direkt oder indirekt Maßnahmen, die in Richtung Risiko-, Haftungs- und Schuldenübernahme gehen und damit den Grundvoraussetzungen für eine langfristig stabile Währungsunion widersprechen", warnt der Zentralverband... [mehr]
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Olaf Scholz02.05.2018
Unions-Widerstand gegen Scholz-Pläne für weniger Investitionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat Widerstand gegen die Finanzplanung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die ein Absinken der Investitionsmittel vorsieht. "Öffentliche Investitionen scheitern derzeit nicht am Geld, sondern daran, dass die Planungskapazitäten aller staatlichen Ebenen erschöpft sind und die Wirtschaft ausgelastet ist. Das deutliche Sinken... [mehr]
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Olaf Scholz07.05.2018
Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Aktionärsschützer haben scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur umstrittenen Einstellungspraxis bei der Deutschen Post geübt. "Hier wird mit Hilfe der Staatsbeteiligung versucht, eine politische Agenda durchzusetzen", sagte Marc Tüngler, Hauptgeschäftsführer der Deutschen... [mehr]
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Olaf Scholz19.05.2018
78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 2022
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Olaf Scholz10.06.2018
Union gegen Pläne für EU-Arbeitslosenversicherung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die am Wochenende bekannt gewordenen Pläne des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) für einen neuen EU-Geldtopf für Arbeitslose stoßen in der Union auf Kritik: "Einen neuen Finanztopf und mehr Bürokratie braucht die EU dafür nicht", sagte die Europapolitikerin der Unionsfraktion, Katja Leikert (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"... [mehr]
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Diskussionen zu "Olaf Scholz"

Großbritannien: Scholz will Kapitalverlust der EIB ausgleichen10.08.2018
...lverlust-eib-ausgleichen" >Großbritannien: Scholz will Kapitalverlust der EIB ausgleichen" vom Autor Redaktion dts

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Europäische Investitionsbank (EIB) für den Kapitalverlust nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU entschädigen. Das machte er in einem Brief an EIB-Chef Werner …

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ROUNDUP 2: Scholz plant auch 2019 Schwarze Null - Schuldenquote soll sinken03.07.2018
...chwarze-null-schuldenquote-sinken" >ROUNDUP 2: Scholz plant auch 2019 Schwarze Null - Schuldenquote soll sinken" vom Autor dpa-AFX

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will erstmals seit 17 Jahren die deutsche Staatsverschuldung wieder unter die für die Stabilität des Euro vorgesehenen Grenzen senken. Das verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen zum Entwurf des …

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Arbeitslosigkeit: Weber lehnt Scholz-Vorschlag zum Kampf gegen EU-Arbeitslosigkeit ab10.06.2018
...ab" vom Autor Redaktion dts

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), lehnt den Vorschlag von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Einführung einer gemeinsamen Rückversicherung zum Kampf gegen die …

Lesen Sie den ganzen Artikel: scholz-vorschlag-kampf-eu-arbeitslosigkeit" >Arbeitslosigkeit: Weber... [mehr]
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Arbeitslosigkeit: Scholz will Schritte zu europäischer Arbeitslosenversicherung09.06.2018
...>Arbeitslosigkeit: Scholz will Schritte zu europäischer Arbeitslosenversicherung" vom Autor Redaktion dts

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will auf europäischer Ebene einen gemeinsamen Geldtopf für den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit einrichten. "Ich bin dafür, die nationalen Systeme der …

Lesen Sie den ganzen Artikel: scholz-schri... [mehr]
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Olaf Scholz: 78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 202219.05.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-78-milliarden-eur o-fluechtlingskosten-2022" >Olaf Scholz: 78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 2022" vom Autor Redaktion dts

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet bis 2022 mit... [mehr]
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Warum die Indizes fallen werden.03.09.2003
...um demokratischen Sozialismus läuft gut“ Von Christoph Schwennicke Berlin – In der Debatte um das Grundsatzprogramm und die Zukunft der Begriffe „demokratischer Sozialismus“ und „soziale Gerechtigkeit“ sucht SPD-Generalsekretär Olaf Scholz die Offensive. Der Auftakt der Debatte sei „gut gelungen“, sagte Scholz nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes am Montag in Berlin. In den vergangenen Tagen war Scholz für seine Initiative auf dem Weg zu einem neuen... [mehr]
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Olaf Scholz: Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen07.05.2018
...angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-aktionaersschuetz er-kritisieren-scholz-post-aeusserungen" >Olaf Scholz: Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen" vom Autor Redaktion dts

Aktionärsschützer haben scharfe Kritik an den jüngsten Äußerungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur umstrittenen Einstellungspraxis bei der Deutschen... [mehr]
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Olaf Scholz: 78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 202219.05.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "olaf-scholz-78-milliarden-eur o-fluechtlingskosten-2022" >Olaf Scholz: 78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 2022" vom Autor Redaktion dts

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet bis 2022 mit... [mehr]
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Die E.ON AG auf dem Weg zum weltgrößten Energieversorger06.02.2012
...Begrenzung der Arbeitszeit. Eine bestimmte Stundenzahl sollte nicht überschritten werden. Wenn man so will, ist das dann ein Mindestlohn für Minijobs. Seit bald einem Jahr ist Olaf Scholz Hamburger Regierungschef und hat hervorragende Umfragewerte. Was kann die Bundes-SPD von ihm lernen? Gabriel: Wie Olaf Scholz wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer Sicherheit verbindet, ist vorbildlich. Das ist klassisch sozialdemokratische Politik. Er hat sich in seinem Hamburger Wahlkampf auf wenige Themen... [mehr]
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Olaf Scholz auf dem Weg zum Kanzlerkandidaten - Begleitthread26.09.2002
...2006 oder 2010. Ein Generalist als General Der hamburgische SPD-Landeschef, Olaf Scholz, soll Nachfolger von Franz Müntefering im Amt des Generalsekretärs der Sozialdemokraten werden. Von: Reymer Klüver SZ vom 26.9.2002) - Schon ein paar Tage vor der Wahl hatte ihm der Kanzler – und Parteivorsitzende – die Frage gestellt, ob er sich den Job für den Fall der Fälle vorstellen könnte. Olaf Scholz konnte. Wie sich der Chef der Hamburger Sozialdemokraten so einiges vorstellen kann,... [mehr]
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Olaf Scholz: Aktionärsschützer kritisieren Scholz wegen Post-Äußerungen07.05.2018
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Olaf Scholz: 78 Milliarden Euro Flüchtlingskosten bis 202219.05.2018
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