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Thema: Opposition

Nachrichten zu "Opposition"

13.12.2018
Von der Leyen muss vor den Untersuchungsausschuss
Untersuchungsausschüsse sind ein besonders scharfes Kontrollinstrument eines Parlaments, vor allem ein Instrument der Opposition. Laut Grundgesetz Art. 44 und 45a ist ein solcher nicht-ständiger Ausschuss einzusetzen, wenn es ein Viertel des Bundestages beantragt. Bei den Beweiserhebungen gelten Vorschriften wie bei einem Strafprozess. Gerichte und Behörden sind zur Rechts-... [mehr]
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WDH11.12.2018
Trump streitet vor laufenden Kameras mit Demokraten um Grenzmauer
...Absatz, es muss heißen "Dienstag" rpt. "Dienstag".) WASHINGTON (dpa-AFX) - Im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko hat sich US-Präsident Donald Trump vor laufenden Kameras einen heftigen Schlagabtausch mit der Opposition geliefert. Bei dem Gespräch im Weißen Haus mit den Fraktionschefs der Demokraten im Senat und im Repräsentantenhaus, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, drohte der republikanische Präsident am Dienstag mit einem Stillstand von Teilen der... [mehr]
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11.12.2018
Trump streitet vor laufenden Kameras mit Demokraten um Grenzmauer
WASHINGTON (dpa-AFX) - Im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko hat sich US-Präsident Donald Trump vor laufenden Kameras einen heftigen Schlagabtausch mit der Opposition geliefert. Bei dem Gespräch im Weißen Haus mit den Fraktionschefs der Demokraten im Senat und im... [mehr]
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08.12.2018
Japans Parlament beschließt Öffnung für mehr Arbeitsmigranten
TOKIO (dpa-AFX) - Das rasant alternde Japan öffnet sich für mehr ausländische Arbeitsmigranten. Gegen heftigen Widerstand der Opposition verabschiedete das Parlament am Samstag mit den Stimmen des rechtskonservativen Koalitionslagers ein neues Visumssystem, das ab kommenden April gelten soll. In den nächsten Jahren sollen so mehrere hunderttausend Gastarbeiter ins... [mehr]
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07.12.2018
Opposition fordert nach Rechnungshof-Bericht Reformen bei der Bahn
BERLIN (dpa-AFX) - Nach schweren Vorwürfen des Bundesrechnungshofs gegen die Deutsche Bahn hat die Opposition im Bundestag Konsequenzen gefordert. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte am Freitag in Berlin: "Die Deutsche Bahn ist eine intransparente Black Box und ein ineffizienter Apparat. Ein Weiter-So kann es nicht geben. Chaotische Strukturen und Missmanagement gehören abgeschafft."... [mehr]
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Opposition22.05.2017
Gabriel ruft Opposition in Syrien zu Geschlossenheit auf
...- Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Opposition in Syrien zu Geschlossenheit aufgerufen. "Die jüngste Genfer Runde hat einmal mehr gezeigt, wie das Regime versucht, die Verhandlungen zu verschleppen und zu hintertreiben - und wie wichtig, gerade deshalb, ein geschlossenes und mutiges Auftreten der Opposition ist", sagte Gabriel am Montag nach einem Gespräch mit dem Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees der syrischen Opposition, Riad Hidschab, im Auswärtigen Amt. "Die Fragen der... [mehr]
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Opposition25.09.2018
Regierung und Opposition streiten über Digitalpakt Schule
...den Digitalpakt Schule und die dafür notwendige Grundgesetzänderung am Freitag sind die Fronten zwischen Regierungskoalition und Opposition weiter verhärtet. Bund und Länder hätten großes Interesse, dass der Digitalpakt Schule ab Anfang 2019 umgesetzt werden könne, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dem "Handelsblatt". Auch die Opposition, die an zahlreichen Landesregierungen beteiligt sei, trage dafür Verantwortung. "Ich erwarte, dass auch Grüne und FDP im Deutschen... [mehr]
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Opposition18.02.2017
Syrische Opposition fordert von Russland mehr Druck auf Assad
Damaskus (dts Nachrichtenagentur) - Die syrische Opposition fordert von Russland, mehr Druck auf die Regierung von Präsident Baschar al-Assad auszuüben, die seit Ende 2016 geltende Feuerpause einzuhalten. Anas Abdah, Präsident der Syrischen Nationalkoalition, dem wichtigsten Zusammenschluss der politischen Opposition, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe): "Russland versucht zwar, Druck auf das Regime auszuüben, aber es könnte... [mehr]
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Opposition31.07.2017
Berlin ruft Regierung in Venezuela zu Gesprächen mit Opposition auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat die venezolanische Regierung dazu aufgerufen, "ernsthafte Verhandlungen über einen Ausweg aus der Krise" mit der Opposition aufzunehmen. "Die Bundesregierung bedauert, dass die Regierung von Präsident Maduro den Prozess zu einer verfassungsgebenden Versammlung trotz... [mehr]
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Opposition19.09.2017
Saleh rät SPD bei deutlicher Wahlniederlage zu Gang in Opposition
...einer deutlichen Wahlniederlage bei der Bundestagswahl zum Gang in die Opposition: "Die Botschaft muss sein, dass wir die Kanzlerschaft anstreben, weil wir eine Alternative zur bisherigen Politik der Kanzlerin anbieten wollen. Und wenn das nicht klappen sollte, muss man die Situation so bewerten, wie sie ist", sagte Saleh der "Welt" (Dienstag). Bereits 2013 habe er seiner Partei öffentlich dazu geraten, in die Opposition zu gehen. "Ich war überzeugt, dass alles andere ein Sterben auf Raten... [mehr]
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Opposition22.05.2017
Gabriel ruft Opposition in Syrien zu Geschlossenheit auf
...- Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Opposition in Syrien zu Geschlossenheit aufgerufen. "Die jüngste Genfer Runde hat einmal mehr gezeigt, wie das Regime versucht, die Verhandlungen zu verschleppen und zu hintertreiben - und wie wichtig, gerade deshalb, ein geschlossenes und mutiges Auftreten der Opposition ist", sagte Gabriel am Montag nach einem Gespräch mit dem Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees der syrischen Opposition, Riad Hidschab, im Auswärtigen Amt. "Die Fragen der... [mehr]
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Opposition25.09.2018
Regierung und Opposition streiten über Digitalpakt Schule
...den Digitalpakt Schule und die dafür notwendige Grundgesetzänderung am Freitag sind die Fronten zwischen Regierungskoalition und Opposition weiter verhärtet. Bund und Länder hätten großes Interesse, dass der Digitalpakt Schule ab Anfang 2019 umgesetzt werden könne, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dem "Handelsblatt". Auch die Opposition, die an zahlreichen Landesregierungen beteiligt sei, trage dafür Verantwortung. "Ich erwarte, dass auch Grüne und FDP im Deutschen... [mehr]
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Opposition18.02.2017
Syrische Opposition fordert von Russland mehr Druck auf Assad
Damaskus (dts Nachrichtenagentur) - Die syrische Opposition fordert von Russland, mehr Druck auf die Regierung von Präsident Baschar al-Assad auszuüben, die seit Ende 2016 geltende Feuerpause einzuhalten. Anas Abdah, Präsident der Syrischen Nationalkoalition, dem wichtigsten Zusammenschluss der politischen Opposition, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe): "Russland versucht zwar, Druck auf das Regime auszuüben, aber es könnte... [mehr]
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Opposition31.07.2017
Berlin ruft Regierung in Venezuela zu Gesprächen mit Opposition auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat die venezolanische Regierung dazu aufgerufen, "ernsthafte Verhandlungen über einen Ausweg aus der Krise" mit der Opposition aufzunehmen. "Die Bundesregierung bedauert, dass die Regierung von Präsident Maduro den Prozess zu einer verfassungsgebenden Versammlung trotz... [mehr]
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Opposition19.09.2017
Saleh rät SPD bei deutlicher Wahlniederlage zu Gang in Opposition
...einer deutlichen Wahlniederlage bei der Bundestagswahl zum Gang in die Opposition: "Die Botschaft muss sein, dass wir die Kanzlerschaft anstreben, weil wir eine Alternative zur bisherigen Politik der Kanzlerin anbieten wollen. Und wenn das nicht klappen sollte, muss man die Situation so bewerten, wie sie ist", sagte Saleh der "Welt" (Dienstag). Bereits 2013 habe er seiner Partei öffentlich dazu geraten, in die Opposition zu gehen. "Ich war überzeugt, dass alles andere ein Sterben auf Raten... [mehr]
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Diskussionen zu "Opposition"

Opposition: Opposition kritisiert Veteranen-Entscheidung18.11.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "opposition-opposition-kritisi ert-veteranen-entscheidung" >Opposition: Opposition kritisiert Veteranen-Entscheidung" vom Autor Redaktion dts

In der Opposition des deutschen Bundestages wird die Kritik an... [mehr]
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Opposition: Israelischer Oppositionspolitiker kritisiert Zentralratspräsident26.04.2018
...sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "opposition-israelischer-oppos itionspolitiker-kritisiert-zentralratspraesident" >Opposition: Israelischer Oppositionspolitiker kritisiert Zentralratspräsident" vom Autor Redaktion dts

Der israelische Oppositionspolitiker Yair Lapid hat scharfe Kritik am Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland,... [mehr]
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Venezuela: Wieder einmal ist der Sozialismus gescheitert*01.03.2018
...sanctions on oil... Opposition Protests Another common US regime change tool is supporting opposition protests. The Trump administration renewed regime change operations in Venezuela and the anti-Maduro protests, which began under Obama, grew more violent. The opposition protests included barricades, snipers and murders as well as widespread injuries. When police arrested those using violence, the US claimed Venezuela opposed free speech and protests. The opposition tried to use the crack down... [mehr]
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Opposition: Nawalny darf nicht zur Präsidentschaftswahl antreten25.12.2017
...schaftswahl-antreten" >Opposition: Nawalny darf nicht zur Präsidentschaftswahl antreten" vom Autor Redaktion dts

Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny darf nicht zur Präsidentschaftswahl am 18. März 2018 antreten. Das meldeten russische Medien am Montag. Zwar hatte Nawalny die notwendige Anzahl an Unterstützern …

Lesen Sie den ganzen Artikel: opposition-nawalny-praesident schaftswahl-antreten"... [mehr]
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Salazar/ Neuer Fakten und Diskussionsthread14.04.2017
...Kampagnen der Opposition, Naturkatastrophen und dem Ölpreisverfall. Mit dem Wahlsieg Morenos kann die sozialistische Regierung ihre Arbeit fortführen, der vielbeschworene Rechtstrend in Lateinamerika scheint vorerst gestoppt. Nach den Manipulationsversuchen der Opposition und dem knappen Wahlergebnis zeigt sich in Ecuador jedoch der große Einfluss der Wirtschaftseliten auf eine zunehmend polarisierte politische Meinung. https://amerika21.de/2017/04/173777/ecuador-opposition- moren… Zumindest... [mehr]
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Opposition: Opposition kritisiert Veteranen-Entscheidung18.11.2018
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In der Opposition des deutschen Bundestages wird die Kritik an... [mehr]
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Venezuela: Wieder einmal ist der Sozialismus gescheitert*01.03.2018
...sanctions on oil... Opposition Protests Another common US regime change tool is supporting opposition protests. The Trump administration renewed regime change operations in Venezuela and the anti-Maduro protests, which began under Obama, grew more violent. The opposition protests included barricades, snipers and murders as well as widespread injuries. When police arrested those using violence, the US claimed Venezuela opposed free speech and protests. The opposition tried to use the crack down... [mehr]
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Telekom Asia und TT&T was ist los??02.06.2003
...week`s censure debate in Parliament. The Opposition claimed he was appointed to head the ITC Ministry to protect the interests of Prime Minister Thaksin Shinawatra`s family, and accused him of blocking industry liberalisation as called for under the 1997 constitution. In particular, the Opposition said two executive decrees imposing excises taxes benefited Advance Info Service (AIS), the cellular flagship of Shin Corp founded by Mr Thaksin. The Opposition also accused the ministry of secretly... [mehr]
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ntv- Schäuble wird heute zurücktreten19.01.2000
Eine starke Opposition ist in einer Demokratie strukturell notwendig. Zu welchen Verfilzungen ein Fehlen einer Opposition führen kann, sieht man immer noch in Südostasien und vorallem in Japan. Die Einsicht in diese Notwendigkeit kann aber nicht dazu führen, daß man eine Opposition um der Opposition willen erhält. Diese wird auch wenn sie momentan sogar die Bundesratsmehrheit hat, schwach sein. Für die CDU gibt es meiner Ansicht nach 2 Möglichkeiten: 1. Totaler Neuanfang Die... [mehr]
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Morphosys versus Cambridge Antibody Technology (CAT)27.02.2000
...15 October 1999 FAVOURABLE DECISION IN EPO OPPOSITION PROCEEDINGS Melbourn, UK... Cambridge Antibody Technology ("CAT") reports that in a hearing in Munich yesterday, the European Patent Office ("EPO") has upheld its European patent "Cloning Immunoglobulin Variable Domain Genes " (Winter II) which was the subject of opposition proceedings brought by MorphoSys of Germany. Claims 1-31 of the patent were unaltered by the proceedings and the Opposition Division accepted a modification of Claim 32... [mehr]
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Opposition: Opposition kritisiert Veteranen-Entscheidung18.11.2018
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Venezuela: Wieder einmal ist der Sozialismus gescheitert*01.03.2018
...sanctions on oil... Opposition Protests Another common US regime change tool is supporting opposition protests. The Trump administration renewed regime change operations in Venezuela and the anti-Maduro protests, which began under Obama, grew more violent. The opposition protests included barricades, snipers and murders as well as widespread injuries. When police arrested those using violence, the US claimed Venezuela opposed free speech and protests. The opposition tried to use the crack down... [mehr]
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Telekom Asia und TT&T was ist los??02.06.2003
...week`s censure debate in Parliament. The Opposition claimed he was appointed to head the ITC Ministry to protect the interests of Prime Minister Thaksin Shinawatra`s family, and accused him of blocking industry liberalisation as called for under the 1997 constitution. In particular, the Opposition said two executive decrees imposing excises taxes benefited Advance Info Service (AIS), the cellular flagship of Shin Corp founded by Mr Thaksin. The Opposition also accused the ministry of secretly... [mehr]
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ntv- Schäuble wird heute zurücktreten19.01.2000
Eine starke Opposition ist in einer Demokratie strukturell notwendig. Zu welchen Verfilzungen ein Fehlen einer Opposition führen kann, sieht man immer noch in Südostasien und vorallem in Japan. Die Einsicht in diese Notwendigkeit kann aber nicht dazu führen, daß man eine Opposition um der Opposition willen erhält. Diese wird auch wenn sie momentan sogar die Bundesratsmehrheit hat, schwach sein. Für die CDU gibt es meiner Ansicht nach 2 Möglichkeiten: 1. Totaler Neuanfang Die... [mehr]
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Morphosys versus Cambridge Antibody Technology (CAT)27.02.2000
...15 October 1999 FAVOURABLE DECISION IN EPO OPPOSITION PROCEEDINGS Melbourn, UK... Cambridge Antibody Technology ("CAT") reports that in a hearing in Munich yesterday, the European Patent Office ("EPO") has upheld its European patent "Cloning Immunoglobulin Variable Domain Genes " (Winter II) which was the subject of opposition proceedings brought by MorphoSys of Germany. Claims 1-31 of the patent were unaltered by the proceedings and the Opposition Division accepted a modification of Claim 32... [mehr]
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