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Thema: Politik
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Deutschland: Kretschmer will straffällige Asylbewerber konsequenter abschieben

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) macht sich für eine andere Flüchtlingspolitik in Deutschland stark. Vor allem müssten ausreisepflichtige Straftäter unter Asylbewerbern und Flüchtlingen …

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Politik: CSU-Innenpolitiker offen für Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD

Der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, hat sich offen dafür gezeigt, die AfD oder einzelne AfD-Politiker unter Verfassungsschutz-Beobachtung zu stellen. "Über die Beobachtung der AfD …

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Politik: Kretschmer korrigiert Angaben zu ausreisepflichtigen Asylbewerbern

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Angaben zur Zahl ausreisepflichtiger Asylbewerber in seinem Bundesland korrigiert. Auch wenn es stimme, dass es "derzeit insgesamt 11.750 vollziehbar …

Themen: Politik, CDU
EU-Kommission: Umweltexperte Braungart will Grünen Punkt boykottieren

Der international renommierte Umweltexperte Michael Braungart hat zu einem "Boykott des Grünen Punktes" aufgerufen, um die Hersteller von Kunststoffen zu einem umweltfreundlicheren Design ihrer Produkte zu zwingen. …

Die Grünen: Grüne fordern

Die Grünen halten personelle Konsequenzen an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für nicht ausreichend. "Auch die strukturellen Probleme der Behörde sind schon seit Jahren offensichtlich und …

Deutsche Anleihen stagnieren - italienische Papiere gewinnen

Deutsche Staatsanleihen sind am Montag wenig bewegt in den Handel gestartet. Der richtungsweisende Euro-Bund-Future stieg geringfügig um 0,03 Prozent auf 159,17 Punkte. Zehnjährige Bundesanleihen rentierten etwas niedriger mit 0,44 Prozent. …

Wertpapier: BUND Future

Nachrichten zu "Politik"

Politik13.09.2018
Parteienforscher sehen "hohes Risiko" in Anti-Maaßen-Kurs der SPD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern geht die SPD mit ihrer ultimativen Forderung nach einer Entlassung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ein unkalkulierbares Risiko ein. "Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass die SPD-Führung den Konflikt dermaßen eskalieren lässt", sagte der Berliner Politik-Professor Oskar Niedermayer dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Denn... [mehr]
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SPD-Chefin12.09.2018
Mietpreis-Stopp zentrale Aufgabe der Politik
BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat einen Stopp des Mietpreisanstiegs zu einer zentralen Aufgabe der Politik erklärt. "Vor allem brauchen wir einen Mietpreis-Stopp", sagte die Partei- und Fraktionschefin am Mittwoch im Bundestag bei der Aussprache über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. "Kein anderes Problem treibt den Menschen mehr Sorgenfalten... [mehr]
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Politik10.09.2018
Rewe verbannt Plastik-Einweggeschirr
...verändern", so der Vorsitzende weiter. Politische Maßnahmen zur Reduzierung des Plastikaufkommens hält Souque für nicht unbedingt notwendig: "Die Unternehmen und Verbraucher sollten selbst aktiv werden - und nicht auf Entscheidungen aus der Politik warten". [mehr]
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Politik10.09.2018
Fahrgastverband sieht bei Bahn-Krise Politik in der Pflicht
...die Politik in der Pflicht. "Wir sehen diesen Brandbrief als sehr mutig an, weil er wirklich die Probleme beschreibt", sagte der Ehrenvorsitzende von "Pro Bahn", Karl-Peter Naumann, der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe), wobei er sich auf einen mahnenden Brief über verfehlte Ziele bei Pünktlichkeit und Gewinn von Bahn-Chef Richard Lutz an die Führungskräfte bezog. Über diesen Brief hatten am Montag mehrere Medien berichtet. "Jetzt ist sowohl das Unternehmen als auch die Politik... [mehr]
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Politik09.09.2018
Dreyer fordert Entlassung von Maaßen
...die Vorfälle in Chemnitz und deren Bewertung spricht sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für eine Entlassung von Maaßen aus. Dreyer sagte der "Bild am Sonntag": "Herr Maaßen stellt die Glaubwürdigkeit von Politik, Medien und den vielen Augenzeugen infrage. Er schafft weitere Verunsicherung und zerstört damit Vertrauen in unseren Staat. Ich glaube daher nicht, dass er noch der richtige Mann an dieser Stelle ist." Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow... [mehr]
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Politik10.09.2018
Fahrgastverband sieht bei Bahn-Krise Politik in der Pflicht
...die Politik in der Pflicht. "Wir sehen diesen Brandbrief als sehr mutig an, weil er wirklich die Probleme beschreibt", sagte der Ehrenvorsitzende von "Pro Bahn", Karl-Peter Naumann, der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe), wobei er sich auf einen mahnenden Brief über verfehlte Ziele bei Pünktlichkeit und Gewinn von Bahn-Chef Richard Lutz an die Führungskräfte bezog. Über diesen Brief hatten am Montag mehrere Medien berichtet. "Jetzt ist sowohl das Unternehmen als auch die Politik... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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Politik09.06.2017
Linke will Eingreifen der Politik gegen Kommerz im Fußball
...Rundfunk zu sehen sei. "Das ist Ausgrenzung, die die Politik auf den Plan rufen muss", erklärte Bartsch. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein arabischer Scheich einen Fußballverein kaufe und ihn ans Ende bringe. "Die Politik muss hier Grenzen setzen", verlangte der Linken-Politiker. "Ich habe nichts gegen die Sängerin, aber dass die Vermarktung so weit führt, dass Helene Fischer in der Halbzeitpause des Pokalendspieles singt, ist eine Zumutung", unterstrich Bartsch. Der Sport dürfe nicht... [mehr]
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Politik20.06.2017
Autor Yuval Harari beklagt Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik
Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) - Der Bestsellerautor Yuval Harari beklagt die Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik. "Es gibt viele Gründe, sich Sorgen zu machen", so der israelische Professor in der aktuellen Ausgabe von "Zeit Wissen". "Ein politisches System, das keine sinnvollen Visionen mehr hervorbringt, ist kaputt." Dafür müsse man sich nur die Politik Trumps... [mehr]
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Politik30.11.2017
Fischer vermisst Rock’n’Roller in der Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Grünen-Spitzenpolitiker Joschka Fischer vermisst die Rock’n’Roller in der Politik. "Den Rock’n’Roll von früher gibt es nicht mehr. Der ist von gestern", sagte Fischer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Es gibt zu allen Zeiten gute junge Leute, die nachkommen. Aber die Zeiten ändern sich, so auch die Wahlkämpfe." Es bleibe aber die Frage, wer aus der Politik noch die Plätze... [mehr]
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Politik10.09.2018
Fahrgastverband sieht bei Bahn-Krise Politik in der Pflicht
...die Politik in der Pflicht. "Wir sehen diesen Brandbrief als sehr mutig an, weil er wirklich die Probleme beschreibt", sagte der Ehrenvorsitzende von "Pro Bahn", Karl-Peter Naumann, der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe), wobei er sich auf einen mahnenden Brief über verfehlte Ziele bei Pünktlichkeit und Gewinn von Bahn-Chef Richard Lutz an die Führungskräfte bezog. Über diesen Brief hatten am Montag mehrere Medien berichtet. "Jetzt ist sowohl das Unternehmen als auch die Politik... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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Politik09.06.2017
Linke will Eingreifen der Politik gegen Kommerz im Fußball
...Rundfunk zu sehen sei. "Das ist Ausgrenzung, die die Politik auf den Plan rufen muss", erklärte Bartsch. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein arabischer Scheich einen Fußballverein kaufe und ihn ans Ende bringe. "Die Politik muss hier Grenzen setzen", verlangte der Linken-Politiker. "Ich habe nichts gegen die Sängerin, aber dass die Vermarktung so weit führt, dass Helene Fischer in der Halbzeitpause des Pokalendspieles singt, ist eine Zumutung", unterstrich Bartsch. Der Sport dürfe nicht... [mehr]
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Politik20.06.2017
Autor Yuval Harari beklagt Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik
Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) - Der Bestsellerautor Yuval Harari beklagt die Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik. "Es gibt viele Gründe, sich Sorgen zu machen", so der israelische Professor in der aktuellen Ausgabe von "Zeit Wissen". "Ein politisches System, das keine sinnvollen Visionen mehr hervorbringt, ist kaputt." Dafür müsse man sich nur die Politik Trumps... [mehr]
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Politik30.11.2017
Fischer vermisst Rock’n’Roller in der Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Grünen-Spitzenpolitiker Joschka Fischer vermisst die Rock’n’Roller in der Politik. "Den Rock’n’Roll von früher gibt es nicht mehr. Der ist von gestern", sagte Fischer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Es gibt zu allen Zeiten gute junge Leute, die nachkommen. Aber die Zeiten ändern sich, so auch die Wahlkämpfe." Es bleibe aber die Frage, wer aus der Politik noch die Plätze... [mehr]
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Diskussionen zu "Politik"

GEELY AUTOMOBILE - jetzt hat es einer bemerkt16.09.2018
...so eine Verdrossenheit, dass sie die eigene Politik/Wirtschaft übersehen oder nicht sehen wollen. Hier wird alles schlecht geredet...In Europa und USA herrschen noch schlimmere Aktionen, die in der Wirtschaft/Politik abgehen, da ist China noch ein Kleinkind gegen. Und warum sollen es andere Staaten nicht den Europäern und Amerikanern nicht gleich machen. Hier in Europa und in den USA sind die Politiker "ALLE" nur Marionetten der Wirtschaft! Politiker erzählen wie am Faden gezogen genau das,... [mehr]
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GEELY AUTOMOBILE - jetzt hat es einer bemerkt16.09.2018
...so eine Verdrossenheit, dass sie die eigene Politik/Wirtschaft übersehen oder nicht sehen wollen. Hier wird alles schlecht geredet...In Europa und USA herrschen noch schlimmere Aktionen, die in der Wirtschaft/Politik abgehen, da ist China noch ein Kleinkind gegen. Und warum sollen es andere Staaten nicht den Europäern und Amerikanern nicht gleich machen. Hier in Europa und in den USA sind die Politiker "ALLE" nur Marionetten der Wirtschaft! Politiker erzählen wie am Faden gezogen genau das,... [mehr]
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Ist ein Hitlergruß schlimmer als ein Mord?16.09.2018
...schlimmer als ein Mord?" vom Autor Heiko Schrang

Derzeit herrscht eine Hysterie in Deutschland, die ihresgleichen sucht. Glaubt man den Medien und der Politik, könnte man den Eindruck gewinnen, dass wir kurz vor der Machtergreifung der Nazis stehen. Über die wirklichen Ursachen, die mit dem Beginn der Flüchtlingskrise 2015 zusammenhängen, und welche die Menschen erst auf die Straße gebracht haben,... [mehr]
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Unser Deutschland - mitgestalten!16.09.2018
...Weber wird demnächst Nachfolger von Juncker als EU-Kommissionspräsident! https://app.handelsblatt.com/politik/international/csu- europ….. CSU-EUROPAPOLITIK Weber schlägt Umsiedlungsprogramm für Flüchtlinge vor Manfred Weber warnt vor einer Abschottung Europas vor Flüchtlingen [sic!]. Dabei verweist der Fraktionschef der EVP auf christliche Werte. [sic!!]. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat ein Umsiedlungsprogramm für Flüchtlinge vorgeschlagen. „Europa darf sich nicht... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2017
...Politiker das Volk bevormunden. In ihr drückt sich eine Tendenz aus, welche Teile der Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender prägt: ein formiertes Wunschdenken, das den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt und kritisches Nachfragen unterdrückt. Es ist ein Skandal, dass besorgte Bürger, die den Mund aufmachen um die Missstände öffentlich zu benennen, als „rechtspopulistisch“ verhöhnt werden – und das ausgerechnet von denen, die durch ihre Politik und... [mehr]
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GEELY AUTOMOBILE - jetzt hat es einer bemerkt16.09.2018
...so eine Verdrossenheit, dass sie die eigene Politik/Wirtschaft übersehen oder nicht sehen wollen. Hier wird alles schlecht geredet...In Europa und USA herrschen noch schlimmere Aktionen, die in der Wirtschaft/Politik abgehen, da ist China noch ein Kleinkind gegen. Und warum sollen es andere Staaten nicht den Europäern und Amerikanern nicht gleich machen. Hier in Europa und in den USA sind die Politiker "ALLE" nur Marionetten der Wirtschaft! Politiker erzählen wie am Faden gezogen genau das,... [mehr]
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GEELY AUTOMOBILE - jetzt hat es einer bemerkt16.09.2018
...so eine Verdrossenheit, dass sie die eigene Politik/Wirtschaft übersehen oder nicht sehen wollen. Hier wird alles schlecht geredet...In Europa und USA herrschen noch schlimmere Aktionen, die in der Wirtschaft/Politik abgehen, da ist China noch ein Kleinkind gegen. Und warum sollen es andere Staaten nicht den Europäern und Amerikanern nicht gleich machen. Hier in Europa und in den USA sind die Politiker "ALLE" nur Marionetten der Wirtschaft! Politiker erzählen wie am Faden gezogen genau das,... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Ist ein Hitlergruß schlimmer als ein Mord?16.09.2018
...schlimmer als ein Mord?" vom Autor Heiko Schrang

Derzeit herrscht eine Hysterie in Deutschland, die ihresgleichen sucht. Glaubt man den Medien und der Politik, könnte man den Eindruck gewinnen, dass wir kurz vor der Machtergreifung der Nazis stehen. Über die wirklichen Ursachen, die mit dem Beginn der Flüchtlingskrise 2015 zusammenhängen, und welche die Menschen erst auf die Straße gebracht haben,... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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GEELY AUTOMOBILE - jetzt hat es einer bemerkt16.09.2018
...so eine Verdrossenheit, dass sie die eigene Politik/Wirtschaft übersehen oder nicht sehen wollen. Hier wird alles schlecht geredet...In Europa und USA herrschen noch schlimmere Aktionen, die in der Wirtschaft/Politik abgehen, da ist China noch ein Kleinkind gegen. Und warum sollen es andere Staaten nicht den Europäern und Amerikanern nicht gleich machen. Hier in Europa und in den USA sind die Politiker "ALLE" nur Marionetten der Wirtschaft! Politiker erzählen wie am Faden gezogen genau das,... [mehr]
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GEELY AUTOMOBILE - jetzt hat es einer bemerkt16.09.2018
...so eine Verdrossenheit, dass sie die eigene Politik/Wirtschaft übersehen oder nicht sehen wollen. Hier wird alles schlecht geredet...In Europa und USA herrschen noch schlimmere Aktionen, die in der Wirtschaft/Politik abgehen, da ist China noch ein Kleinkind gegen. Und warum sollen es andere Staaten nicht den Europäern und Amerikanern nicht gleich machen. Hier in Europa und in den USA sind die Politiker "ALLE" nur Marionetten der Wirtschaft! Politiker erzählen wie am Faden gezogen genau das,... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Ist ein Hitlergruß schlimmer als ein Mord?16.09.2018
...schlimmer als ein Mord?" vom Autor Heiko Schrang

Derzeit herrscht eine Hysterie in Deutschland, die ihresgleichen sucht. Glaubt man den Medien und der Politik, könnte man den Eindruck gewinnen, dass wir kurz vor der Machtergreifung der Nazis stehen. Über die wirklichen Ursachen, die mit dem Beginn der Flüchtlingskrise 2015 zusammenhängen, und welche die Menschen erst auf die Straße gebracht haben,... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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