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Thema: Politik
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Wirtschaft warnt vor Hängepartie bei Regierungsbildung

Die deutsche Wirtschaft hat vor einer zu langen Hängepartie bei der Regierungsbildung gewarnt. "Aktuell geht es der deutschen Wirtschaft erfreulicherweise gut", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, dem "Handelsblat…

Politiker: UN-Ankläger kritisiert

Der Chefankläger am Jugoslawientribunals der Vereinten Nationen in Den Haag übt Kritik an den heutigen Politikern auf dem Balkan. "Es ist sehr bedauerlich, um nicht zu sagen schockierend, dass man gerade in den …

Leasing-Wirtschaft boomt: 6 Prozent Wachstum

Frankfurt, 22. November 2017 - Nach dem vergangenen Rekordjahr boomt das Neugeschäft der Leasing-Wirtschaft weiter und wächst 2017 um 6 Prozent. Sowohl das Neugeschäft als auch der Leasing-Marktanteil konnten erneut ausgebaut werden. Für 67 Mrd. …

Koalition: Kretschmer schließt Koalition mit AfD in Sachsen für immer aus

Sachsens designierter CDU-Regierungschef Michael Kretschmer schließt eine Koalition mit der AfD dauerhaft aus. "Wir wollen die AfD schlagen, nicht mit ihr koalieren. Sie ist der politische Gegner", sagte …

Politik: UN-Tribunal verurteilt Ratko Mladic zu lebenslanger Haft

Ratko Mladic, ehemaliger General der bosnisch-serbischen Armee, ist vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Urteil wurde vom …

Themen: Politik
Gescheiterte Jamaika-Sondierungen Viel Dissens auch beim Thema Wohnen
Gescheiterte Jamaika-Sondierungen: Viel Dissens auch beim Thema Wohnen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche wird intensiv diskutiert, wie nah die Sondierer von CDU, CSU, FDP und Grünen bereits an einer Einigung waren. Die letzte Wahrheit wird es zu dieser Frage wohl nicht geben. Fest steht aber: Das öffentlich …

Themen: FDP, Politik, CSU, CDU, Kohle

Nachrichten zu "Politik"

POLITIK/ROUNDUP/Treffen Trumps mit Duterte13.11.2017
 Gespräch über Menschenrechte unklar
MANILA (dpa-AFX) - Nach einem Treffen Donald Trumps mit seinem umstrittenen philippinischen Amtskollegen Rodrigo Duterte gibt es widersprüchliche Angaben, ob der US-Präsident dabei das Thema der Menschenrechte angeschnitten hat. Die beiden trafen sich am Montag in Manila am Rande des Gipfels der Staatengemeinschaft Asean. Trumps Sprecherin Sarah Sanders sagte: "Menschenrechte kamen kurz im Zusammenhang mit dem Kampf der Philippinen gegen illegale Drogen zur Sprache." Ansonsten sei es um den... [mehr]
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Politik13.11.2017
Tajani lehnt EU-Vermittlung im Katalonien-Konflikt strikt ab
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Im Katalonien-Konflikt hat EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani eine Vermittlung der Europäischen Union strikt abgelehnt. "Der Konflikt ist eine innere Angelegenheit des Landes", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens am 1. Oktober sei "völlig illegal" gewesen. Man müsse das Rechtsstaats-Prinzip und die spanische Verfassung respektieren, so Tajani. Selbst wenn die... [mehr]
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Politik07.11.2017
SPD-Vize Schäfer-Gümbel nennt Steueroasen "Gerechtigkeitswüsten"
...am Fiskus vorbei ins Ausland schaffen. Dann zahlen die Ehrlichen die Zeche." Jeder hinterzogene Euro fehle hierzulande in Kitas, Schulen und Universitäten. "Deshalb muss die Politik die Samthandschuhe ablegen und das System umkrempeln - in Deutschland, in Europa und international", schreibt der SPD-Politiker. Es müsse endlich "das Prinzip gelten, dass Unternehmensgewinne dort versteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden. Dazu müssen wir Konzerne verpflichten, ihre Gewinne länderspezifisch... [mehr]
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Politik07.11.2017
AfD-Vorstand Driesang zieht sich aus Politik zurück
...Driesang hat am Dienstag seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe) begründete Driesang seine Entscheidung mit dem Wechsel des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen in das Europaparlament. Hätte Meuthen auf das Mandat verzichtet, wäre Driesang gemäß der Wahlliste der nächste Nachrücker gewesen. "Für mich bedeutet das, dass ich mich aus der aktiven Politik zurückziehe", sagte Driesang in Bezug auf sein Parteiamt und... [mehr]
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Politik06.11.2017
Ex-Grünen-Politikerin Hermenau kritisiert grüne "Jamaika"-Taktik
...- Die ehemalige Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen, Antje Hermenau, hat die Verhandlungsführung ihrer ehemaligen Partei bei den Jamaika-Sondierungen in Berlin scharf kritisiert. Die Bundestagswahl habe klar gezeigt, dass es für eine linke Politik auf Bundesebene keine Mehrheit gäbe, schreibt Hermenau in einem Beitrag für die Zeitschrift "Super Illu" (Nr. 46/2017). Statt bei den Koalitionsgesprächen "aufzutrumpfen", sollten die Grünen deshalb lieber "Bescheidenheit an den Tag legen" und... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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Politik09.06.2017
Linke will Eingreifen der Politik gegen Kommerz im Fußball
...Rundfunk zu sehen sei. "Das ist Ausgrenzung, die die Politik auf den Plan rufen muss", erklärte Bartsch. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein arabischer Scheich einen Fußballverein kaufe und ihn ans Ende bringe. "Die Politik muss hier Grenzen setzen", verlangte der Linken-Politiker. "Ich habe nichts gegen die Sängerin, aber dass die Vermarktung so weit führt, dass Helene Fischer in der Halbzeitpause des Pokalendspieles singt, ist eine Zumutung", unterstrich Bartsch. Der Sport dürfe nicht... [mehr]
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Politik20.06.2017
Autor Yuval Harari beklagt Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik
Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) - Der Bestsellerautor Yuval Harari beklagt die Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik. "Es gibt viele Gründe, sich Sorgen zu machen", so der israelische Professor in der aktuellen Ausgabe von "Zeit Wissen". "Ein politisches System, das keine sinnvollen Visionen mehr hervorbringt, ist kaputt." Dafür müsse man sich nur die Politik Trumps... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Politik20.04.2017
Wagenknecht nennt Exportüberschuss "Ergebnis einer gezielten Politik"
...hat den hohen deutschen Exportüberschuss als "Ergebnis einer gezielten Politik" der Bundesregierung bezeichnet. "Schäubles oberlehrerhafte Rechtfertigung der gigantischen deutschen Handelsbilanzüberschüsse ist in Wirklichkeit allein im Interesse der deutschen Exportindustrie", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). In Wahrheit sei der Exportüberschuss aber das Ergebnis einer "gezielten Politik zu Lasten von Arbeitnehmern und Rentnern", so Wagenknecht. "Die Alternative... [mehr]
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Politik09.06.2017
Linke will Eingreifen der Politik gegen Kommerz im Fußball
...Rundfunk zu sehen sei. "Das ist Ausgrenzung, die die Politik auf den Plan rufen muss", erklärte Bartsch. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein arabischer Scheich einen Fußballverein kaufe und ihn ans Ende bringe. "Die Politik muss hier Grenzen setzen", verlangte der Linken-Politiker. "Ich habe nichts gegen die Sängerin, aber dass die Vermarktung so weit führt, dass Helene Fischer in der Halbzeitpause des Pokalendspieles singt, ist eine Zumutung", unterstrich Bartsch. Der Sport dürfe nicht... [mehr]
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Politik20.06.2017
Autor Yuval Harari beklagt Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik
Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) - Der Bestsellerautor Yuval Harari beklagt die Rückwärtsgewandtheit der aktuellen Politik. "Es gibt viele Gründe, sich Sorgen zu machen", so der israelische Professor in der aktuellen Ausgabe von "Zeit Wissen". "Ein politisches System, das keine sinnvollen Visionen mehr hervorbringt, ist kaputt." Dafür müsse man sich nur die Politik Trumps... [mehr]
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POLITIK18.02.2016
EU-Gipfel gegen 'Politik des Durchwinkens' in der Flüchtlingskrise
...Flüchtlingskrise ein Ende der "Politik des Durchwinkens" fordern. Dazu sei weitere Zusammenarbeit nötig, heißt es in einem Entwurf für die Abschlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Flüchtlingsbewegungen auf der Balkanroute sehen die Teilnehmer mit "tiefer Besorgnis". Auch mögliche Entwicklungen auf anderen Routen müssten beobachtet werden, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können. Die "Politik des Durchwinkens" - also das... [mehr]
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Politik04.02.2017
Zypries setzt auf Scheitern von Trumps Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt darauf, des US-Präsident Donald Trump mit seiner Politik an innenpolitischen Widerständen scheitert. "Auch in Amerika wird der Präsident irgendwann die Erfahrung machen, dass er für seine Politik Mehrheiten im Parlament braucht", sagte sie der... [mehr]
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Diskussionen zu "Politik"

Crashkurs Climate Science fuer AfD Anhaenger und Kritiker14.11.2017
...Periode des Holozaens) bis zum Jahr 2100 zu, von denen mehr als die Haelfte bereits stattgefunden haben! Das ist MAINSTREAM Konsens. Die Spinner und Alchimisten des 'katastrophalen Klimawandels' sitzen in deutschen Forschungseinrichtungen und Politik! Genial bmann Gruß Zeo [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2017
...Politiker das Volk bevormunden. In ihr drückt sich eine Tendenz aus, welche Teile der Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen Sender prägt: ein formiertes Wunschdenken, das den nüchternen Blick auf die Dinge verstellt und kritisches Nachfragen unterdrückt. Es ist ein Skandal, dass besorgte Bürger, die den Mund aufmachen um die Missstände öffentlich zu benennen, als „rechtspopulistisch“ verhöhnt werden – und das ausgerechnet von denen, die durch ihre Politik und... [mehr]
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Bijou Brigitte: Wer hat eine Meinung zu der Aktie ?05.01.2012
...die Politik, Währung und Finanzmärkte ist so gut wie weg. Das Europa des versprochenen Friedens, Wohlstands und der finanziellen Sicherheit gleicht nun eher einer Ruine, von deren Baufälligkeit so manch verantwortlicher Politiker auch um den Preis der Aufgabe demokratischer Grundrechte abzulenken versucht. Alles, was derzeit gemacht wird, ist noch mehr Schulden und Haftungen aufzutürmen - so als könnte man Wasser zu Wein machen. Auch 2012 tanzen wir auf dem Schulden-Vulkan. Politik und... [mehr]
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2 Milliarden Dollar: Patriot Scientific klagt gegen Intel23.02.2009
...für die deutsche Wirtschaft. Sie führt die Politiker ein und die Leute gewöhnen sich dann an das Gesicht. Die Marke ist etabliert, wie wir das nennen. Aber meistens verschleißen die Originale schnell.“ „Und dann kommen Sie zur Hilfe.“ „Wir tauschen, bevor irgendetwas auffällt. Wer will auch schon von Irren regiert werden? Das verbrauchte Material wird hier endgelagert. Nicht einmal die Schwestern können sie unterscheiden.“ Politiker waren also austauschbar und waren von... [mehr]
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Warum sich über Schröder aufregen währenddem die Merkel Milliarden an die EU vergeigt02.01.2006
...Prüffrage - anders ausgedrückt - ist die Frage nach der Beschäftigungswirksamkeit aller Politik. Auf diesen Vorbehalt möchte ich, liebe Genossinnen und Genossen, fünf Grundsätze beziehen, fünf Grundsätze, die unsere Politik bestimmen werden. Wir werden jede Maßnahme und jedes Instrument unserer Politik auf den Prüfstand stellen, ob es vorhandene Arbeit sichert oder neue Arbeit schafft. Politik kann - das wissen wir - und soll dem Ziel dienen, zu mehr Eigenverantwortung und Initiative... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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AASTROM BIOSCIENC01.12.2001
...zeigen, dass die Nutzung von Stammzellen weiter diskutiert werden muss. Der offenbare Nutzen aus der Anwendung von möglichen neuen Therapieformen konkurriert noch immer mit den ethischen Ansichten zum Schutz des Lebens. Hier wird weiterhin die Politik gefragt sein, auf der einen Seite neue therapeutische Anwendungen zu fördern und auf der anderen Seite die ethischen Rahmenbedingungen vorzugeben. Während in den USA durch die Entscheidung von Präsident Bush im August dieses Jahres bereits eine... [mehr]
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Verfluchte NATO!!!24.03.2000
...8.4.: EU-Rat entsetzt über menschliche Tragödie im Kosovo. Angesichts der unverantwortlichen Politik Belgrads und der wiederholten Verletzungen der Resolutionen des Sicherheitsrats der VN sei der Einsatz schärfster Maßnahmen – einschließlich militärischer – notwendig und gerechtfertigt. Verantwortung für den bewaffneten Konflikt liege allein bei Miloševic und seinem Regime. EU werde Politik der Vertreibung und Vernichtung nicht akzeptieren. 5-Punkte-Forderung an Miloševic: Sofortige... [mehr]
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EM.TV - alles aus?02.04.2002
...nicht notwendigerweise, daß sich die innere Situation in diesen Staaten bald und entscheidend verbessern wird, weil die Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklungspolitik - zumindest in einigen Staaten - aufgrund jahrzehntelanger Mißwirtschaft und Korruption häufig schlecht sind und die für eine derartige Politik erforderlichen Eliten sich vielfach gar nicht heranbilden konnten. Neue Strukturen Die Tatsache, daß die Entwicklungsländer für die Industrieländer an Bedeutung verloren... [mehr]
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Knallharte Facts... Aktien ade!?!08.08.2000
...Gedächtnis zu festigen. Nun bietet die Globalisierung ihren Eliten Gelegenheit, sich von erstickenden Gesellschaftsstrukturen zu befreien und durch privaten Erfolg dem Scheitern einer kollektiven nationalen Zielsetzung zu entgehen, die von der Politik ohnehin nur allzu häufig verraten wurde. Die Masse der Armen hingegen entdeckt ihre Machtlosigkeit. Folglich existieren starke Spannungen zwischen einer neuen classe mondiale, die sich in Jakarta oder in Moskau ebenso zu Hause fühlt wie in... [mehr]
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Backweb - Deal mit SAP und damit Zugang zu B2B Plattformen07.03.2000
Hey, ich weiss, Backweb is nich am neuen Markt und deshalb gehört dieses Posting hier nicht hin, ABER: WENN IHR NOCH EINEN GÜNSTIGEN TOPWERT SUCHT, DANN SCHAUT EUCH MAL BACKWEB AN(ist nach der Supernachricht nur um 2$ gestiegenUmsätze in Mill. $(Quelle: Siliconinvestor) 1997: 0 / 1,390 / 1,729 / 2,482 Gesamt: 5,601 1998: 1,579 / 2,034 / 2,430 / 3,494 Gesamt: 9,537 1999: 4,097 / 5,085 / 6,215 / 7,866 Gesamt: 23,263 Research vor Kauf am 1.2.2000 11.11.1999 Steve Harmon: Ist BackWeb im... [mehr]
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