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Thema: Politiker FDP

Nachrichten zu "Politiker FDP"

ROUNDUP 2/Machtvolles Zeichen23.03.2019
Massiver Protest gegen neues Urheberrecht
(Neu: Weitere Details) BERLIN (dpa-AFX) - Aus Protest gegen die geplante Reform des EU-Urheberrechts sind in Deutschland Zehntausende vorwiegend junge Menschen auf die Straße gegangen. Drei Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Europaparlament verlangten sie vor allem die Streichung des Artikels 13. Danach sollen Plattformen wie YouTube künftig schon beim Hochladen prüfen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Kritiker befürchten, dass dies nur über... [mehr]
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ROUNDUP 223.03.2019
Breiter Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13
(Neu: Weitere Details) BERLIN (dpa-AFX) - Aus Protest gegen die geplante Reform des Urheberrechts sind in Deutschland und anderen europäischen Ländern mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen. Drei Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Europaparlament verlangten sie vor allem die Streichung des Artikels 13, wonach Plattformen wie YouTube künftig für Urheberrechtsverletzungen haften sollen. Sie sollen in Zukunft schon beim Hochladen überprüfen, ob Inhalte geschütztes... [mehr]
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23.03.2019
Große Demonstration für ein zweites Brexit-Referendum
LONDON (dpa-AFX) - Die Veranstalter einer Anti-Brexit-Großdemonstration erwarten am Samstag in London Hunderttausende Teilnehmer. Die Organisation "People's Vote" wirbt für ein zweites Referendum, bei dem die Bürger über den finalen Brexit-Deal abstimmen dürfen. Die Demonstranten wollen sich mittags (gegen 1300 MEZ) beim Hyde Park versammeln und im Laufe des Nachmittags gemeinsam zum Parlament marschieren. Die Veranstalter fürchten nach einem Brexit unter anderem geringere... [mehr]
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Donald Trump22.03.2019
FDP sieht Trumps Golan-Vorstoß als Wahlkampfhilfe für Netanjahu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP sieht den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zur Anerkennung der Souveränität Israels über die Golanhöhen als Versuch der Wahlkampfhilfe für den israelischen Premier Benjamin Netanjahu. "Vieles spricht dafür, dass Donald Trump seinem Freund Benjamin Netanjahu im Wahlkampf unter die Arme greifen wollte. Das aber ist keine gute Begründung für eine so weitreichende Entscheidung", sagte Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender Vorsitzender... [mehr]
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Großbritannien21.03.2019
Lambsdorff lehnt "Blankoscheck" für Großbritannien ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens vor zu großen Zugeständnissen für die Briten gewarnt. "Aus Sicht der FDP ist eines klar, einen Blankoscheck für die Briten, eine Verlängerung ohne eine klare Ansage, was wirklich passieren wird, die darf es nicht geben", sagte Lambsdorff am Donnerstag dem Fernsehsender "Welt". Man wisse nicht, was nächste Woche passieren werde, fügte der FDP-Politiker... [mehr]
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FDP-Politiker18.03.2016
Das ZDF kann privatisiert werden
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Ralf Witzel, hat sich für eine deutliche Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen. "Die Grundversorgung sollten die regional und in den Ländern verankerten Sender übernehmen. Das ZDF als zweites öffentlich-rechtliches Parallelangebot kann dann privatisiert werden", sagte Witzel am Freitag dem "Handelsblatt" (Online). Der FDP-Politiker, der auch im WDR-Rundfunkrat... [mehr]
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FDP-Politiker Theurer17.07.2017
"Deutschland braucht ein Brexit-Kabinett"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Brexit-Verhandlungen zu vernachlässigen: "Trotz ihrer herausragenden ökonomischen und politischen Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland fristen die Brexit-Verhandlungen nur ein Schattendasein in der Großen Koalition", sagte FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Es fehlen politische Entschlossenheit, Durchsetzungswille und Prioritätensetzung, um die... [mehr]
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FDP-Politiker Buschmann10.11.2017
Steuerschätzung bestätigt FDP-Forderung nach Soli-Abbau
BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP sieht sich durch die neue Steuerschätzung in ihrer Steuerpolitik bestätigt. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sagte der Deutschen Presse-Agentur, "diese Zahlen verschaffen uns Rückenwind für unser Anliegen, den Solidaritätszuschlag abzubauen". Zudem zeige er, "dass die Mitte der Gesellschaft von der Krankenschwester bis zum Ingenieur" steuerlich entlastet werden könne. Buschmann räumte ein, dass der Abbau... [mehr]
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FDP-Politiker Buschmann20.11.2017
Differenzen waren nicht zu überbrücken
(Berichtigung: Regierungsbündnis mit Union und Grünen im 1. Satz.) BERLIN (dpa-AFX) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Marco Buschmann, hat den Ausstieg seiner Partei bei den Sondierungen über ein Regierungsbündnis mit Union und Grünen gerechtfertigt. Die Differenzen seien nicht zu überbrücken gewesen, trotz der längsten Sondierungen in der Geschichte der Bundesrepublik. "Es gab über 200 eckige Klammern, weder am Samstag noch am Sonntag ist die Zahl... [mehr]
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FDP-Politiker Stamp15.01.2017
Kraft sollte Jäger sofort entlassen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Vize-Fraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, Joachim Stamp, fordert die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit Blick auf den Fall Amri auf, Innenminister Ralf Jäger umgehend zu entlassen. "Innenminister Jäger ist nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen", sagte Stamp der "Heilbronner Stimme" (Montagsausgabe). Einen Untersuchungsausschuss bekomme man in Nordrhein-Westfalen so kurz vor der Wahl nicht mehr hin.... [mehr]
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FDP-Politiker18.03.2016
Das ZDF kann privatisiert werden
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Ralf Witzel, hat sich für eine deutliche Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgesprochen. "Die Grundversorgung sollten die regional und in den Ländern verankerten Sender übernehmen. Das ZDF als zweites öffentlich-rechtliches Parallelangebot kann dann privatisiert werden", sagte Witzel am Freitag dem "Handelsblatt" (Online). Der FDP-Politiker, der auch im WDR-Rundfunkrat... [mehr]
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FDP-Politiker Theurer17.07.2017
"Deutschland braucht ein Brexit-Kabinett"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Brexit-Verhandlungen zu vernachlässigen: "Trotz ihrer herausragenden ökonomischen und politischen Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland fristen die Brexit-Verhandlungen nur ein Schattendasein in der Großen Koalition", sagte FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Es fehlen politische Entschlossenheit, Durchsetzungswille und Prioritätensetzung, um die... [mehr]
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FDP-Politiker Buschmann10.11.2017
Steuerschätzung bestätigt FDP-Forderung nach Soli-Abbau
BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP sieht sich durch die neue Steuerschätzung in ihrer Steuerpolitik bestätigt. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sagte der Deutschen Presse-Agentur, "diese Zahlen verschaffen uns Rückenwind für unser Anliegen, den Solidaritätszuschlag abzubauen". Zudem zeige er, "dass die Mitte der Gesellschaft von der Krankenschwester bis zum Ingenieur" steuerlich entlastet werden könne. Buschmann räumte ein, dass der Abbau... [mehr]
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FDP-Politiker Buschmann20.11.2017
Differenzen waren nicht zu überbrücken
(Berichtigung: Regierungsbündnis mit Union und Grünen im 1. Satz.) BERLIN (dpa-AFX) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Marco Buschmann, hat den Ausstieg seiner Partei bei den Sondierungen über ein Regierungsbündnis mit Union und Grünen gerechtfertigt. Die Differenzen seien nicht zu überbrücken gewesen, trotz der längsten Sondierungen in der Geschichte der Bundesrepublik. "Es gab über 200 eckige Klammern, weder am Samstag noch am Sonntag ist die Zahl... [mehr]
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FDP-Politiker Stamp15.01.2017
Kraft sollte Jäger sofort entlassen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Vize-Fraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, Joachim Stamp, fordert die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit Blick auf den Fall Amri auf, Innenminister Ralf Jäger umgehend zu entlassen. "Innenminister Jäger ist nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen", sagte Stamp der "Heilbronner Stimme" (Montagsausgabe). Einen Untersuchungsausschuss bekomme man in Nordrhein-Westfalen so kurz vor der Wahl nicht mehr hin.... [mehr]
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Diskussionen zu "Politiker FDP"

Politik: FDP-Abgeordneter Sattelberger kritisiert Zustand der Politik20.03.2019
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "fdp-abgeordneter-satt elberger-kritisiert-zustand-politik" >Politik: FDP-Abgeordneter Sattelberger kritisiert Zustand der Politik" vom Autor Redaktion dts

Der ehemalige Telekom-Vorstand und jetzige FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger hat Zustand und Rituale in der Politik scharf... [mehr]
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Politik: FDP kritisiert Umgang mit Zustand der "Gorch Fock"16.01.2019
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "fdp-kritisiert-umgang -zustand-gorch-fock" >Politik: FDP kritisiert Umgang mit Zustand der "Gorch Fock"" vom Autor Redaktion dts

Die FDP hat die gefährlichen Folgen des Umgangs mit dem Zustand der "Gorch Fock" kritisiert und für die am Mittwoch angesetzte Beschäftigung des... [mehr]
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UN-Migrationspakt: FDP-Politiker Kuhle kritisiert Spahn25.11.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "fdp-politik er-kuhle-kritisiert-spahn" >UN-Migrationspakt: FDP-Politiker Kuhle kritisiert Spahn" vom Autor Redaktion dts

Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat das Verhalten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bezüglich des... [mehr]
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Politiker: FDP und Grüne werfen AfD Verbindungen zu Rechtsextremen vor03.11.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "politiker-fdp-gruene-werfen-a fd-verbindungen-rechtsextremen" >Politiker: FDP und Grüne werfen AfD Verbindungen zu Rechtsextremen vor" vom Autor Redaktion dts

Für Politiker von FDP und Grünen ist die... [mehr]
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Politik: FDP-Politiker reichen Klage gegen NetzDG ein10.06.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "fdp-politiker-reichen -klage-netzdg" >Politik: FDP-Politiker reichen Klage gegen NetzDG ein" vom Autor Redaktion dts

Zwei FDP-Politiker wollen am Montag vor dem Verwaltungsgericht Köln eine Klage gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) einreichen. "Das Gesetz führt zu einer Zensur in... [mehr]
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Politik: FDP-Abgeordneter Sattelberger kritisiert Zustand der Politik20.03.2019
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Der ehemalige Telekom-Vorstand und jetzige FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger hat Zustand und Rituale in der Politik scharf... [mehr]
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Neoliberale sind die wahren sozialen Demokraten!04.03.2004
#1, so sieht derzeit der Liberalismus in der BRD aus! Kolumne: Die Reformbremser des Jahres Von Christoph Keese Während die einen um Veränderung kämpfen, blockieren die anderen. Eine kleine Rückschau auf 2003. Kein anderer Politiker hat im Jahr 2003 so enttäuscht wie Guido Westerwelle, Parteivorsitzender der FDP. Und keine andere Partei wich so weit von ihrem Programm ab wie die Liberalen. Sicherlich hat der Tod Jürgen W. Möllemanns einen Schock ausgelöst, der die führenden Köpfe der... [mehr]
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Chronik des 20. Jahrhunderts (Bitte Geduld beim Laden!)22.12.2000
Nachtrag ab 1971 --------------- 1971 Die USA, Großbritannien und die UdSSR unterzeichnen ein Atomwaffentestverbot für den Meeresboden. Die Volksrepublik China wird Mitglied der UNO und ersetzt Taiwan im Weltsicherheitsrat. Der designierte Nachfolger von Mao Tse Tung, Lin Piao, kommt bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. In Uganda kommt per Militärputsch gegen den Diktator Obota Idi Amin Dada an die Macht. Beginn einer Weltwährungskrise aufgrund eines schwachen US-$. Auch in der Schweiz... [mehr]
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Verdammtes kriegsgeiles Pack!08.05.2002
Ärger mit dem «Kuckucksei» In der FDP wächst der Unmut über den Neu-Liberalen Jamal Karsli - Möllemann schweigt zu dessen Entgleisungen Von Helmut Breuer iSonst rund um die Uhr bereit, Interviews zu geben. Beim Thema Karsli hat es FDP-Vizechef Jürgen Möllemann die Sprache jedoch verschlagen. Foto: ddp Düsseldorf - Der Vorgang ist ebenso beispiellos wie aussagekräftig: Ausgerechnet Jürgen W. Möllemann, der seit Jahrzehnten rund um die Uhr bereit ist, Interviews zu jedem... [mehr]
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Das imaginäre Kurziel von 1000 USD........ und das Paradigma09.09.2007
Hallo Es gibt auch diese Initiativen wie die INSM. Ich stelle den Artikel mal einfach ein,er stammt aus der Monitor Sendung von 2005,die ich damals selber gesehen habe. Ich stelle den Artikel deshalb ein weil ich damit darauf aufmerksam machen möchte,das divierse Quellen bzw. Schreiberlinge Ihre ganz eigenen Interessen verfolgen (wie BoerseGo z.B ,- dafür bezahlt werden u.a auch private wie Nabil Kayat) und man zwischen reiner Propaganda bzw. Herdentrieb und dem was sich tatsächlich abspielt... [mehr]
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Politik: FDP-Abgeordneter Sattelberger kritisiert Zustand der Politik20.03.2019
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "fdp-abgeordneter-satt elberger-kritisiert-zustand-politik" >Politik: FDP-Abgeordneter Sattelberger kritisiert Zustand der Politik" vom Autor Redaktion dts

Der ehemalige Telekom-Vorstand und jetzige FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger hat Zustand und Rituale in der Politik scharf... [mehr]
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Neoliberale sind die wahren sozialen Demokraten!04.03.2004
#1, so sieht derzeit der Liberalismus in der BRD aus! Kolumne: Die Reformbremser des Jahres Von Christoph Keese Während die einen um Veränderung kämpfen, blockieren die anderen. Eine kleine Rückschau auf 2003. Kein anderer Politiker hat im Jahr 2003 so enttäuscht wie Guido Westerwelle, Parteivorsitzender der FDP. Und keine andere Partei wich so weit von ihrem Programm ab wie die Liberalen. Sicherlich hat der Tod Jürgen W. Möllemanns einen Schock ausgelöst, der die führenden Köpfe der... [mehr]
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Chronik des 20. Jahrhunderts (Bitte Geduld beim Laden!)22.12.2000
Nachtrag ab 1971 --------------- 1971 Die USA, Großbritannien und die UdSSR unterzeichnen ein Atomwaffentestverbot für den Meeresboden. Die Volksrepublik China wird Mitglied der UNO und ersetzt Taiwan im Weltsicherheitsrat. Der designierte Nachfolger von Mao Tse Tung, Lin Piao, kommt bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. In Uganda kommt per Militärputsch gegen den Diktator Obota Idi Amin Dada an die Macht. Beginn einer Weltwährungskrise aufgrund eines schwachen US-$. Auch in der Schweiz... [mehr]
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Verdammtes kriegsgeiles Pack!08.05.2002
Ärger mit dem «Kuckucksei» In der FDP wächst der Unmut über den Neu-Liberalen Jamal Karsli - Möllemann schweigt zu dessen Entgleisungen Von Helmut Breuer iSonst rund um die Uhr bereit, Interviews zu geben. Beim Thema Karsli hat es FDP-Vizechef Jürgen Möllemann die Sprache jedoch verschlagen. Foto: ddp Düsseldorf - Der Vorgang ist ebenso beispiellos wie aussagekräftig: Ausgerechnet Jürgen W. Möllemann, der seit Jahrzehnten rund um die Uhr bereit ist, Interviews zu jedem... [mehr]
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Das imaginäre Kurziel von 1000 USD........ und das Paradigma09.09.2007
Hallo Es gibt auch diese Initiativen wie die INSM. Ich stelle den Artikel mal einfach ein,er stammt aus der Monitor Sendung von 2005,die ich damals selber gesehen habe. Ich stelle den Artikel deshalb ein weil ich damit darauf aufmerksam machen möchte,das divierse Quellen bzw. Schreiberlinge Ihre ganz eigenen Interessen verfolgen (wie BoerseGo z.B ,- dafür bezahlt werden u.a auch private wie Nabil Kayat) und man zwischen reiner Propaganda bzw. Herdentrieb und dem was sich tatsächlich abspielt... [mehr]
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