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Thema: SPD
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Fraktionschef der NRW-SPD Nicht viele Gründe sprechen für GroKo
Fraktionschef der NRW-SPD: Nicht viele Gründe sprechen für GroKo

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat der Parteispitze um Andrea Nahles vorgeworfen, das Profil der SPD in der Koalition mit der Union bis zur Unkenntlichkeit zu …

Wertpapier: Diesel
Koalition: Barley ruft Union zu Ende der Streitigkeiten in der Koalition auf

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Unionsparteien dazu aufgefordert, ihre Streitigkeiten in der Großen Koalition beizulegen. "Diese Regierung leistet gute Arbeit", sagte Barley der "Rheinischen …

Bericht: Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden

Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll offenbar Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am …

Themen: Euro, Berlin, SPD, Europa, Katar
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Olaf Scholz: Scholz zurrt Plan für europäische Arbeitslosenversicherung fest

Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine europäische Arbeitslosenversicherung nehmen Gestalt an. Demnach sollen EU-Staaten einen "European Unemployment Stabilization Fund" (EUSF) mit …

Haushalt: Entwicklungsminister kritisiert Haushaltsentwicklung

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Zweifel, dass der deutsche Entwicklungsetat den von den Vereinten Nationen vorgegebenen Prozentanteil erreicht. "Das von den Vereinten Nationen gesetzte Ziel, 0,7 …

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Nach Rommel-Tweet: SPD und Grüne kritisieren Tauber

Der ehemalige CDU-Generalsekretär und jetzige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, hat seine Haltung zum Wehrmachtsgeneral Erwin Rommel bekräftigt. "Rommel hat wiederholt verbrecherische …

Nachrichten zu "SPD"

Nordrhein-Westfalen18.10.2018
NRW-SPD will Landesbaugesellschaft für bezahlbares Wohnen
...zu lassen. Das würde solche Städte oftmals überfordern, argumentiert die SPD. Es sei effizienter, wenn NRW eine Landeswohnungsbaugesellschaft (LWG) gründen würde. "Die Kommunen können Gesellschafter der LWG werden und die Gesellschaft beauftragen, auf kommunalen Grundstücken bezahlbaren Wohnraum zu schaffen", heißt es in dem Papier. Man wolle "private Investoren nicht verteufeln", schreiben die Autoren um NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann. Eine staatliche Gesellschaft könne aber darauf... [mehr]
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Infratest18.10.2018
SPD und CDU in Rheinland-Pfalz auf Rekordtief
Mainz (dts Nachrichtenagentur) - SPD und CDU sind in einer aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap zu den Wahlabsichten in Rheinland-Pfalz auf ein Rekordtief gefallen. Im sogenannten "PoliTrend", den das Institut im Auftrag des SWR-Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" erstellt hat, kommt die SPD nur noch auf 24 Prozent der Stimmen. Das sind fünf Prozentpunkte weniger als beim letzten "PoliTrend" im Juni. Die CDU verliert... [mehr]
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Nordrhein-Westfalen18.10.2018
NRW-SPD-Fraktionschef lobt "Gute-Kita-Gesetz"
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Nordrhein-Westfalens SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hat das "Gute-Kita"-Gesetz von Bundesfamilienministern Franziska Giffey(SPD) gelobt. "Das wird für bessere Kitas sorgen. Da bin ich fest von überzeugt, weil wir hier deutlich mehr finanzielle Mittel bekommen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk. Es sei dringend nötig, zusätzliche Einrichtungen zu schaffen. Des Weiteren... [mehr]
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Hartz IV18.10.2018
Heil warnt SPD vor Theorie-Debatte über Hartz IV
...Hartz-IV-Bezieher gibt, ist nicht sinnvoll", so der Arbeitsminister. Grundsätzlich sei er aber für Mitwirkungspflichten. "Das Ziel muss sein, den Menschen zu ermöglichen, für sich selbst zu sorgen", so Heil. SPD-Chefin Andrea Nahles hatte zuletzt angekündigt, die SPD werde sich "aus dem gedanklichen Gefängnis der Agenda-Politik" befreien, über die in der Partei viel zu lange rückwärtsgewandt geredet worden sei. [mehr]
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SPD-Chefin Nahles17.10.2018
Brauchen mehr Europa
...gegen einzelne Punkte der geplanten Reformen in der Währungsunion. Die SPD-Fraktionschefin sprach sich daneben für ein Investitionsbudget und eine Besteuerung digitaler Wirtschaftsunternehmen aus. "Wir müssen bei der nächsten Krise so aufgestellt sein, dass die Milliarden in die Rettung von Arbeitsplätzen, und nicht in die Rettung von Banken fließen." Deswegen setze sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einerseits für eine Bankenunion und anderseits für eine europäische... [mehr]
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SPD Steuerprogramm19.06.2017
SPD will Gutverdienende wie Reiche besteuern
...ca. 47,5 Prozent Steuern zu bezahlen hat, da ja die 5,5% Soli noch den 45% zugeschlagen werden. "Gegenfinanzierung" - eine Frechheit Begründet wird das alles damit, man müsse die Entlastungen für Geringverdiener (deren Rentenbeiträge nach den SPD-Plänen künftig verstärkt aus Steuermitteln bezahlt werden sollen) irgendwie "gegenfinanzieren". Tatsache ist jedoch, dass der Staat noch nie in der Geschichte so hohe Steuereinnahmen hatte wie heute. Gleichzeitig muss er aufgrund der... [mehr]
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SPD-Politiker05.04.2017
SPD-Politiker Kahrs sieht in Wagenknecht Hindernis für Rot-Rot-Grün
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Politiker Johannes Kahrs sieht in der Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, ein Haupthindernis für eine Links-Koalition im Bund. "Über Rot-Rot-Grün muss man nicht reden, solange Wagenknecht mit der AfD flirtet und die Linke die SPD als Hauptfeind bekämpft", sagte Kahrs dem "Handelsblatt". Dagegen sieht Frank Schwabe, Sprecher der "Denkfabrik", eines Zirkels junger, linker Sozialdemokraten in der... [mehr]
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SPD-Vize Weil17.04.2016
SPD muss sich einmal "kräftig schütteln"
Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD muss sich nach Ansicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) "eindeutiger positionieren", um das gegenwärtige Stimmungstief zu überwinden: "Vielleicht muss sich die SPD einmal kräftig schütteln", sagte Weil, der auch stellvertretender Parteivorsitzender ist, in einem Interview mit der "Bild" (Montag). Es sei notwendig, "für die Mehrheit der Bürger wieder eine glaubwürdige Kraft" zu... [mehr]
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SPD-Politikerin Högl27.08.2017
SPD sollte nicht in die Opposition gehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Bundestagswahl, Eva Högl, hat sich dafür ausgesprochen, dass ihre Partei nach der Bundestagswahl wenn möglich nicht in die Opposition geht. "Die SPD soll nach den Bundestagswahlen weiter mitregieren, auch als Juniorpartner der CDU", sagte Högl dem RBB. Sollte es nicht für eine eigene Mehrheit mit anderen Partnern reichen und eine Große... [mehr]
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SPD-Politiker13.10.2017
SPD-Politikerin Mattheis findet ihre Partei zu vorsichtig
...Forums Demokratische Linke 21 der SPD, findet ihre Partei zu vorsichtig. "Die SPD müsste sagen: Wir wollen nicht ein bisschen mehr Gerechtigkeit. Wir wollen eine gerechte Gesellschaft", sagte Mattheis der "taz am Wochenende". Die Partei müsse sich endlich von neoliberalen Einflüssen befreien, die tief eingesickert seien. Das Forum Demokratische Linke 21 ist ein Diskussionszirkel der Partei, dem gut 1.000 Mitglieder angehören. Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner übt Kritik... [mehr]
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SPD Steuerprogramm19.06.2017
SPD will Gutverdienende wie Reiche besteuern
...ca. 47,5 Prozent Steuern zu bezahlen hat, da ja die 5,5% Soli noch den 45% zugeschlagen werden. "Gegenfinanzierung" - eine Frechheit Begründet wird das alles damit, man müsse die Entlastungen für Geringverdiener (deren Rentenbeiträge nach den SPD-Plänen künftig verstärkt aus Steuermitteln bezahlt werden sollen) irgendwie "gegenfinanzieren". Tatsache ist jedoch, dass der Staat noch nie in der Geschichte so hohe Steuereinnahmen hatte wie heute. Gleichzeitig muss er aufgrund der... [mehr]
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SPD-Politiker05.04.2017
SPD-Politiker Kahrs sieht in Wagenknecht Hindernis für Rot-Rot-Grün
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Politiker Johannes Kahrs sieht in der Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, ein Haupthindernis für eine Links-Koalition im Bund. "Über Rot-Rot-Grün muss man nicht reden, solange Wagenknecht mit der AfD flirtet und die Linke die SPD als Hauptfeind bekämpft", sagte Kahrs dem "Handelsblatt". Dagegen sieht Frank Schwabe, Sprecher der "Denkfabrik", eines Zirkels junger, linker Sozialdemokraten in der... [mehr]
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SPD-Vize Weil17.04.2016
SPD muss sich einmal "kräftig schütteln"
Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD muss sich nach Ansicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) "eindeutiger positionieren", um das gegenwärtige Stimmungstief zu überwinden: "Vielleicht muss sich die SPD einmal kräftig schütteln", sagte Weil, der auch stellvertretender Parteivorsitzender ist, in einem Interview mit der "Bild" (Montag). Es sei notwendig, "für die Mehrheit der Bürger wieder eine glaubwürdige Kraft" zu... [mehr]
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SPD-Politikerin Högl27.08.2017
SPD sollte nicht in die Opposition gehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Bundestagswahl, Eva Högl, hat sich dafür ausgesprochen, dass ihre Partei nach der Bundestagswahl wenn möglich nicht in die Opposition geht. "Die SPD soll nach den Bundestagswahlen weiter mitregieren, auch als Juniorpartner der CDU", sagte Högl dem RBB. Sollte es nicht für eine eigene Mehrheit mit anderen Partnern reichen und eine Große... [mehr]
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SPD-Politiker13.10.2017
SPD-Politikerin Mattheis findet ihre Partei zu vorsichtig
...Forums Demokratische Linke 21 der SPD, findet ihre Partei zu vorsichtig. "Die SPD müsste sagen: Wir wollen nicht ein bisschen mehr Gerechtigkeit. Wir wollen eine gerechte Gesellschaft", sagte Mattheis der "taz am Wochenende". Die Partei müsse sich endlich von neoliberalen Einflüssen befreien, die tief eingesickert seien. Das Forum Demokratische Linke 21 ist ein Diskussionszirkel der Partei, dem gut 1.000 Mitglieder angehören. Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner übt Kritik... [mehr]
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Diskussionen zu "SPD"

Landtagswahl in Bayern Wählerwanderung im Faktencheck18.10.2018
...und neoliberalen Parteien CSU, Freie Wähler, AFD und FDP in der Summe 8.690.002 Gesamtstimmen oder 64,14 % Ansonsten haben sich die Wählerstimmen von der SPD zu den Grünen verschoben. Für die Grünen ein Grund zur Freude für die SPD ein Debakel sie hat nur noch 1.317.942 Gesamtstimmen 9,7 % erreichen können. Hingegen die SPD -1.119.459 -10,9 % verloren hat. Haben die Grünen mit 2.377.766 stolze 17,5 % erreicht + 1.358.393 Stimmen oder +8,9 % Nur wer das Wahlverhalten der Wähler solange... [mehr]
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Hartz IV: Heil warnt SPD vor Theorie-Debatte über Hartz IV18.10.2018
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "spd-theor ie-debatte-hartz-iv" >Hartz IV: Heil warnt SPD vor Theorie-Debatte über Hartz IV" vom Autor Redaktion dts

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)... [mehr]
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Hartz IV: Heil warnt SPD vor Theorie-Debatte über Hartz IV18.10.2018
...zu sorgen", so Heil. SPD-Chefin Andrea Nahles hatte zuletzt angekündigt, die SPD werde sich "aus dem gedanklichen Gefängnis der Agenda-Politik" befreien, über die in der Partei viel zu lange rückwärtsgewandt geredet worden sei. @ Das fällt euch ja zeitig ein oder???denn Hartz4 ist einer der Gründe warum ihr im Nirvana der Geschichte verschwinden könntet. Eure Ernte kommt erst noch und zwar in Form von Alterarmut aus prekären Beschäftigunsverhältnissen. SPD --- Sumpf Partei... [mehr]
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Aus dem Schneider!08.11.2006
...UND EINE NEUE MELDUNG DAZU BayernSPD / Online aus dem Landtag (07.11.2006) CSU BREMST INITIATIVE ZUR OFFENLEGUNG VON EU-BEIHILFEN Linus Förster: Weiterhin unklar, wie viele Millionen an Subventionen Gloria von Thurn und Taxis erhält Kein Verständnis für das heutige ablehnende Votum der Mehrheitsfraktion im Europaausschuss hat der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Linus Förster, gegenüber dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Die Bürger umfassend und... [mehr]
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Aus dem Schneider!28.09.2006
...gelte, so wie dies die SPD in ihrem Gesetzentwurf vorschlägt. Er hoffe, dass die CSU über ihren Schatten springt und im Interesse Tausender von geschädigten Anlegern dem SPD-Entwurf zustimmen wird. 28.09.2006 cSPD Fraktion im Bayerischen Landtag 2006 http://www.bayernspd-landtag.de/aktuell/presse_anzeigen _druc… [mehr]
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SAC-Favorit SAP18.06.1999
...die nicht der der SPD entspreche. Worin die Unstimmigkeiten bestehen, wollte Moll nicht sagen. Die SAP hat jedenfalls angeboten, gegen Auftrag den DV-Betrieb bis Ende des Jahres aufrechtzuerhalten und das Datenmodell zu migrieren, um der SPD einen Umstieg auf ein neues System zu erleichtern. Ferner sei man übereingekommen "keine weiteren Beschimpfungen zu äußern", teilte SAP-Sprecher Heidmann weiter mit. Zu möglichen Schadenersatzforderungen der SPD gegenüber der SAP wollte sich Moll... [mehr]
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Landtagswahl in Bayern Wählerwanderung im Faktencheck18.10.2018
...und neoliberalen Parteien CSU, Freie Wähler, AFD und FDP in der Summe 8.690.002 Gesamtstimmen oder 64,14 % Ansonsten haben sich die Wählerstimmen von der SPD zu den Grünen verschoben. Für die Grünen ein Grund zur Freude für die SPD ein Debakel sie hat nur noch 1.317.942 Gesamtstimmen 9,7 % erreichen können. Hingegen die SPD -1.119.459 -10,9 % verloren hat. Haben die Grünen mit 2.377.766 stolze 17,5 % erreicht + 1.358.393 Stimmen oder +8,9 % Nur wer das Wahlverhalten der Wähler solange... [mehr]
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Jetzt hat auch die SPD ihre Finanzaffäre16.11.2000
...WELT dokumentierten vielfältigen personellen und kapitalmäßigen Verflechtungen zwischen SPD, SPD-Unternehmen, SPD-Treuhändern und ATH. Fraglich ist nun, ob unter derartigen Bedingungen testierte Rechenschaftsberichte überhaupt rechtmäßig waren. Denn die ATH hat alle SPD-Berichte seit 1968, also seitdem überhaupt Rechenschaftsberichte von den Parteien gefordert werden, geprüft - bis 1995. Der SPD droht somit Millionenschaden: Denn bei einem Rechenschaftsbericht, der beträchtliche Fehler... [mehr]
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WCM - heute Tag der Wahrheit in Kiel29.06.1999
...bei der Abstimmung über den Leitantrag für den Delegiertenkongreß nur eine Gegenstimme. Mit einem positiven Beschluß des Parteitags wäre für die SPD-Fraktion der Weg frei, am 8. Juli im Rat zusammen mit CDU und SUK den Komplett-Verkauf an die WCM Grundbesitz- und Beteiligungs-AG unter Dach und Fach zu bringen. Auch eine Umfrage unter SPD-Ortsvereinen ergab: In den Fällen, in denen bereits Beschlüsse gefaßt wurden, überwog eindeutig die Zustimmung zum Verkauf. So sprachen sich für die... [mehr]
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Soviel kann man gar nicht essen, wie man da kotzen möchte17.01.2000
...mit ihren "Herz-Jesu-Marxisten" wie Blüm und Geißler zurückgedrängt werden. Drittens sollte die damalige SPD/FDP-Bundesregierung für den Verkauf des Daimler-Aktien-Pakets und andere Firmenkäufe und -verkäufe Bescheinigungen über "wirtschaftliche Förderungswürdigkeit" ausstellen, wegen einer Steuerersparnis von 500 Millionen Mark, weshalb auch Entscheidungsträger der SPD bedacht wurden. Ideologische Barrieren kennt die Wirtschaft nicht, am meisten zahlte Flick jedoch heimlich an die... [mehr]
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SAC-Favorit SAP18.06.1999
...die nicht der der SPD entspreche. Worin die Unstimmigkeiten bestehen, wollte Moll nicht sagen. Die SAP hat jedenfalls angeboten, gegen Auftrag den DV-Betrieb bis Ende des Jahres aufrechtzuerhalten und das Datenmodell zu migrieren, um der SPD einen Umstieg auf ein neues System zu erleichtern. Ferner sei man übereingekommen "keine weiteren Beschimpfungen zu äußern", teilte SAP-Sprecher Heidmann weiter mit. Zu möglichen Schadenersatzforderungen der SPD gegenüber der SAP wollte sich Moll... [mehr]
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Landtagswahl in Bayern Wählerwanderung im Faktencheck18.10.2018
...und neoliberalen Parteien CSU, Freie Wähler, AFD und FDP in der Summe 8.690.002 Gesamtstimmen oder 64,14 % Ansonsten haben sich die Wählerstimmen von der SPD zu den Grünen verschoben. Für die Grünen ein Grund zur Freude für die SPD ein Debakel sie hat nur noch 1.317.942 Gesamtstimmen 9,7 % erreichen können. Hingegen die SPD -1.119.459 -10,9 % verloren hat. Haben die Grünen mit 2.377.766 stolze 17,5 % erreicht + 1.358.393 Stimmen oder +8,9 % Nur wer das Wahlverhalten der Wähler solange... [mehr]
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Jetzt hat auch die SPD ihre Finanzaffäre16.11.2000
...WELT dokumentierten vielfältigen personellen und kapitalmäßigen Verflechtungen zwischen SPD, SPD-Unternehmen, SPD-Treuhändern und ATH. Fraglich ist nun, ob unter derartigen Bedingungen testierte Rechenschaftsberichte überhaupt rechtmäßig waren. Denn die ATH hat alle SPD-Berichte seit 1968, also seitdem überhaupt Rechenschaftsberichte von den Parteien gefordert werden, geprüft - bis 1995. Der SPD droht somit Millionenschaden: Denn bei einem Rechenschaftsbericht, der beträchtliche Fehler... [mehr]
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WCM - heute Tag der Wahrheit in Kiel29.06.1999
...bei der Abstimmung über den Leitantrag für den Delegiertenkongreß nur eine Gegenstimme. Mit einem positiven Beschluß des Parteitags wäre für die SPD-Fraktion der Weg frei, am 8. Juli im Rat zusammen mit CDU und SUK den Komplett-Verkauf an die WCM Grundbesitz- und Beteiligungs-AG unter Dach und Fach zu bringen. Auch eine Umfrage unter SPD-Ortsvereinen ergab: In den Fällen, in denen bereits Beschlüsse gefaßt wurden, überwog eindeutig die Zustimmung zum Verkauf. So sprachen sich für die... [mehr]
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Soviel kann man gar nicht essen, wie man da kotzen möchte17.01.2000
...mit ihren "Herz-Jesu-Marxisten" wie Blüm und Geißler zurückgedrängt werden. Drittens sollte die damalige SPD/FDP-Bundesregierung für den Verkauf des Daimler-Aktien-Pakets und andere Firmenkäufe und -verkäufe Bescheinigungen über "wirtschaftliche Förderungswürdigkeit" ausstellen, wegen einer Steuerersparnis von 500 Millionen Mark, weshalb auch Entscheidungsträger der SPD bedacht wurden. Ideologische Barrieren kennt die Wirtschaft nicht, am meisten zahlte Flick jedoch heimlich an die... [mehr]
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